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Bildungsunterstützung von Flüchtlingen

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Beschluss über die Verteilung der Mittel für die Integration von jungen Geflüchteten

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Übersicht der bisher vergebenen Mittel des Fonds zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements für Flüchtlinge

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweis auf Rechte und Pflichten nach § 3 GO; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der XIX. Wahlperiode, Einsetzen eines Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Beschluss über die Tagesordnung; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Einsetzen des Regionalausschusses (RgA); Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Stadtentwicklungssausschusses (SEA); Einsetzen des Umweltausschusses (UA); Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Einsetzen des Kulturausschusses (KA); Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Einsetzen des Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Einsetzen des Unterausschusses Bau (UBau); Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode; Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sitzungsplan 2014 (Termine ab Juni 2014); Termin öffentliche Plandiskussion; Termin Stadtplanungsausschuss; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Baulicher Zustand des Rieck Hauses (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Passiver Schallschutz in den Gebäuden am ZOB Bergedorf (Antwort); Behinderten-WC im "Café-Klo" (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss II; hier: Nutzung des Innenhofs (Antwort); Autobahnschild und Zuständigkeit (Antwort); Veränderungen im Beratungsangebot für Bergedorfer Bürger durch die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Betreuungsbehörde (Antwort); Mündliche Anfragen (Bahnhofsuhr (DIE LINKE)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Instandsetzung Curslacker Neuer Deich (Antwort); Freistellungen von Sozialbindungen in Neuallermöhe-West (Antwort); Mitteilungen der Verwaltung; Straßenbeleuchtung in LED-Technik (Stellungnahme); Schließung Medizinisches Versorgungszentrum (Stellungnahme); Rollstuhlrampe am Bergedorfer Bahnhof (Stellungnahme); Verschmutzung am Edith-Stein-Platz (Stellungnahme); Gutachterverfahren mit hochbaulicher Vertiefung "Wohnen am Mohnhof" (Glunzgelände) Hier: Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses; Beschlussvorlagen; Anhörung nach § 28 BezVG Unterkunft Brookkehre; Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: CDU-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: SPD-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Umbenennung eines Teilstücks Justus-Brinckmann-Straße; Anträge; Allermöher See (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Kuhnsweg, Bunker; Robert-Koch-Straße 17, Fahrradstellplätze; Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2016; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Liegenschaftserschließung Pergolenviertel (Nordteil), Zentraler Stadtplatz Hier: Vorstellung der Planung; Zweites Schreiben der "Iniative für Parkraum in der Jarrestadt" betr. Antrag für mehr Parkraum in der Jarrestadt; Flüchtlingsunterkunft im Seelemannpark; Schreiben eines Bürgers betr. Konfliktfreie Unterkünfte für Flüchtlinge hier: Seelemannpark in Eppendorf; Schreiben von zwei Bürgern betr. Unterkunft für Flüchtlinge im Seelemannpark hier: Alternativstandort Grünfläche Loogestraße; Schreiben eines Bürgers betr. Unterkünfte für Flüchtlinge in Eppendorf - Standort ehem. Sportplatz Hegestraße; Öffentliche Sondersitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude zur geplanten Flüchtlingsunterkunft im Seelemannpark: Anwohner informieren und beteiligen! Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Referentenanfrage für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bericht über die Messung elektromagnetischer Felder in der Flüggestraße; Baumfällarbeiten im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. §13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag vom 21.10.2016 auf vorübergehende Änderung der Genehmigung der Linie 114 von Lufthansa-Basis nach U Klosterstern vom 04.10.2016 bis voraussichtlich 27.11.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2016; Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Zwischenbericht über die Verwendung der Mittel aus der Drucksache 21/1354 "Hamburg hilft - Forum Flüchtlingshilfe" Nr. 2 des Petitums "Unterstützung und Förderung des freiwilligen Engagements"; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung Lebens- und Arbeitsgemeinschaft Franziskus e.V. (Referent: Christopher von Bar (Geschäftsführer)); Seniorinnen und Senioren; Altonaer Seniorentage 2016 (Referentin Frau Illing (Vorsitzende des Bezirksseniorenbeirates)); Winternotprogramm (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Runder Tisch Nobistor; Internationales Frauenfrühstück 2017 Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.10.2016, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Das Geld hängt an den Bäumen gGmbH Förderung der Inklusion im Garten- und Landschaftsbau Beschlussvorlage des Amtes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.10.2016, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Feinspezifizierungen der Rahmenzuweisungen 2017/2018 – hier: kleinteilige Maßnahmenplanungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellungnahme des Bezirksseniorenbeirates zur Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen; Bezirkliche Seniorenpolitik Altona zeitgemäß gestalten Antrag der Fraktion GRÜNE ; Gewalt gegen Frauen (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Fischerhaus Blankenese: Sanierung jetzt zügig beginnen! Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion); Verschiedenes; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Renaturierung/Entsiegelung des "Tunnelweges" an der Schmiedekoppel 30 sowie Einrichtung von Begegnungsstätten

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Eidelstedt 74 (Hörgensweg) – keine Baugenehmigung ohne Bürgervertrag

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 3)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Schallschutz am Gleisdreieck Mittlerer Landweg

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG ; Stand Investitionsprojekte OKJA; Finanzierung Kiezläufer 2. Jahreshälfte 2017; Deichprogramm 21037 Referenten: Fr. Hitscher und Hr. Thomsen; Aussprache zum Jahresbericht Partizipation Gesamtergebnis der bezirklichen AG Jugend im Parlament; Austausch zum aktuellen Sachstand der Aktivitäten mit Bezug auf die Flüchtlingsproblematik; Mitteilung der Verwaltung; Bergedorfer Gewaltpräventionspreis; Mitteilung der AG 78; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016;

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• Politik & Wahlen
 

Renaturierung/Entsiegelung des "Tunnelweges" an der Schmiedekoppel 30 sowie Einrichtung von Begegnungsstätten

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
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Flüchtlingsfamilien in der Tietzestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.11.2016

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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