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29.02.2020
Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde
Tschüss Bergedorfer Verhältnisse - Wem nützt die Koalition? (angemeldet von der CDU-Fraktion); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leiter des Jugendpsychiatrischen Dienstes (JPD) im Bergedorfer Gesundheitsamt (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umnutzung eines Teils der Schlossstraße, hier: Vorstellung der Fußgängerzone im Rathausquartier / Pilotprojekt "Stadtraum für Menschen" in der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 11.12.2019 (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Situation auf der vom ETSV Hamburg genutzten Sportanlage am Mittleren Landweg (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Biotop blockiert neuen Recyclinghof - Was war wann dem Bezirksamt bekannt?
(Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sperrwirkung nach § 32 Absatz 5 BezVG in Hinblick auf das Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Ist eine Verlängerung der RISE-Förderung für Bergedorf-Süd geplant? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Schließung des Penny-Marktes an der Lohbrügger Landstraße (Verfasser: AfD-Fraktion); Bergedorfer Wichtelmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Mess- oder Aufzeichnungsgeräte an Lichtzeichenmasten im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Dokumentation der Müllmengen in SAGA-Wohnungen (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); E-Mobilität (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Situation auf den P+R-Parkplätzen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Situation an den Wertstoffcontainern am Felix-Jud-Ring (BAB-Auffahrt Neuallermöhe-West) (Verfasser: FDP-Fraktion); Illegale Untervermietung der Flüchtlingsunterkünfte (Verfasser: AfD-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Besprechung von Anfragen; Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Besprechung); Mitteilungen der Verwaltung; Rückführung des Meridiankreises und Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit an der Sternwarte Bergedorf; Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See (Oortkatensee); Fahrraddiebstähle verhindern; Schrittgeschwindigkeit in "Spielstraßen" (verkehrsberuhigte Bereiche); Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" - Erreichen des Drittelquorums; Entgeltgerechtigkeit in Bergedorf durchsetzen; Beleuchtung Boberger Furtweg; Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen; Beschlussvorlagen; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode" (Drs.21-0200) (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Wegereinigungsverzeichnis; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode - Wahl der Stellvertretungen; Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung - Haushaltsjahr 2020 (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu "Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung - Haushaltsjahr 2020 (Drs. 21-243.1) (Verfasser: CDU-Fraktion); Anträge; Bergedorfer Städtepartnerschaft (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Entwicklungsperspektiven des Areals Haus im Park - ergänzte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Mögliche illegale Untervermietungen in den Asylbewerberunterkünften Brookkehre und Gleisdreieck (Verfasser: AfD-Fraktion); Änderungsantrag zu "Mögliche illegale Untervermietungen in den Asylbewerberunterkünften Brookkehre und Gleisdreieck" (Drs. 21-293) (Verfasser: CDU-Fraktion); Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: CDU-Fraktion); Aufstellung von Sportgeräten im Schlosspark (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Weiterführung des Vergnügungstättenkonzeptes (Verfasser: SPD-Fraktion); Pkw-Stellplätze in der Bergedorfer-Innenstadt (Verfasser: CDU-Fraktion); Gesundheitszentrum für Lohbrügge: niedrigschwellige Angebote zur Gesundheitsprävention (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mitglieder und deren Vertretung in Kommissionen und im bezirklichen Sportstättenbeirat - korrigierte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasser: CDU-Fraktion); Blühwiese im Grünen Zentrum (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Schulschwimmen am Nachmittag; Betriebssteuerung der Krapphofschleuse; Bergedorfer Wohnungsbauprogramm 2020
Hier: Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms und Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Neuallermöhe; Bebauungsplanverfahren Kirchwerder 33 (Stadtteilschule Kirchwerder)
Hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs sowie der Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms; Zustimmung zum Planentwurf
; Haushaltsplanentwurf 2020, hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm
; Looki e.V. muss bleiben; Ranger für den Bezirk Bergedorf; Grünanlagen in Nettelnburg-Süd;
Link zur Ressource:
Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Wenn ja a Welche Straßen- und/oder Schienenverbindungen sind in welchem Zeitraum betroffen b Ist bekannt ob dabei Gefahrenstoffe z.B. Munition transportiert werden Entfällt. Wenn nein c In welcher Art und Weise wird das Bezirksamt von welcher Stelle üblicherweise über Militärtransporte durch den Bezirk informiert Im Zusammenhang mit Militärtransporten liegen keine Erfahrungen vor.
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