Internationales Frauenfrühstück 2017
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2783.2 (Onlinekontext)
Der Zuwendungszeitraum erstreckt sich vom 01.01.2017 – 22.12.2017. Ohne die Zuwendung ist Maßnahme nicht durchführbar. Die Zielgruppe des Angebotes sind muslimische Frauen mit großem Integrationsbedarf.
Bezirkliche Seniorenpolitik Altona zeitgemäß gestalten
Antrag der Fraktion GRÜNE
Link zur Ressource:Drucksache 20-2916 (Onlinekontext)
Ein ausgeglichener Haushalt konnte nur erreicht werden durch die Schließung eines Seniorentreffs der Verlagerung von zwei Treffs an neue Standorte um Miete zu sparen die Absenkung der Zuwendungen für die inhaltliche Arbeit und die Verwendung von Resten der Investitionsmittel aus Vorjahren.
Zuwendungsanträge von MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V. für das Projekt "DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona"
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2233.3 (Onlinekontext)
Das MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V beantragt mit dem Antrag vom 16.12.2015 und dem Ergänzungsantrag vom 21.01.2016 eine Zuwendung für das Projekt „DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona“.
Zuwendungsantrag Standpunkt Schanze e.V. für das Projekt Stadtteilbeirat Sternschanze aus Quartiersfonds 2016
hier: Änderungsantrag zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 26.11.2015, Drs. 20-1813
Beschlussvorlage des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-2964 (Onlinekontext)
Seite 1/2 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-2964 Sitzungsvorlage öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Haushalts- und Vergabeausschuss 15.11.2016 Zuwendungsantrag Standpunkt Schanze e.V. für das Projekt Stadtteilbeirat Sternschanze aus Quartiersfonds 2016 hier Änderungsantrag zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 26.11.2015 Drs. 20-1813 Beschlussvorlage des Amtes Sachverhalt Standpunkt Schanze e.V. beantragte nach Rücksprache mit SL42/3 und SR20 am 11.10.2016 eine Erhöhung der Zuwendung aus dem Quartiersfonds 2016 um 2.00000 €.
Antragsteller: Diakonisches Werk Hamburg - Landesverband der Inneren Mission e.V.,
hier: Renovierung Elternschule Altona
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten
Link zur Ressource:Drucksache 20-2874.1 (Onlinekontext)
Es handelt sich um eine investive Maßnahme mit einer Bindungsdauer von 5 Jahren. Bei einer Zuwendung i.H.v. 1012031 € müssten somit konsumtive Abschreibungsmittel i.H.v. 202403 € jährlich bis 2021 bereitgestellt werden.
Zuwendungsbericht 2016
Mitteilungsdrucksache des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-2815 (Onlinekontext)
Die Tabelle ist aufgeteilt in die Zuwendungen des Fachamtes Sozialraummanagement SR und Ressourcensteuerung RS. 2.
Ausstattung des Zwischenquartiers des ASB Seniorentreffs Rissen
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2788.2 (Onlinekontext)
Die Miete für die Räumlichkeiten übernimmt das Bezirksamt im Wege einer Zuwendung für den ASB. Aus fachlicher Sicht wird der Antrag begrüßt und uneingeschränkt unterstützt.
Bezirkliche Seniorenpolitik Altona zeitgemäß gestalten
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2916.2 (Onlinekontext)
Ein ausgeglichener Haushalt konnte nur erreicht werden durch die Schließung eines Seniorentreffs der Verlagerung von zwei Treffs an neue Standorte um Miete zu sparen die Absenkung der Zuwendungen für die inhaltliche Arbeit und die Verwendung von Resten der Investitionsmittel aus Vorjahren.
Feinspezifizierung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/18
Beschluss der Sprechersitzung vom 01.11.2016
Mitteilungsdrucksache
Link zur Ressource:Drucksache 20-2951 (Onlinekontext)
Anlage/n Spezifikationstabelle Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/18 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 öffentlich Stand 01.11.2016 Einzelplan 3.3 Behörde Kulturbehörde Produktgruppe 1-251-12 Bezirkliche Zuweisungen Kulturbehörde Kostengruppe / Zweckbestimmung Rahmenzuweisung Ergebnis 2014 Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ansatz Planjahr 2017 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2018 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2017 in Tsd.EUR Beschluss der Sprechersitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 01.11.2016 Ansatz Planjahr 2018 in Tsd.EUR Beschluss der Sprechersitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 01.11.2016 Ansatz Planjahr 2017 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am xx.xx.2016 Ansatz Planjahr 2018 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am xx.xx.2016 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Stadtteilkultur im Fachamt Sozialraummanagement 4513 811 1412 1412 1412 1412 1412 Kosten für Transferleistungen Stadtteilkultur im Fachamt Sozialraummanagement 1.19275 1.16263 1.16188 1.21888 1.27688 1.21888 1.27688 VE 1.17600 VE 1.17600 VE 1.17600 VE 1.17600 1.23788 1.17074 1.17600 1.23300 1.29100 1.233.00 1.29100 000 000 1.23300 VE 1.17600 1.29100 VE 1.17600 Rahmenzuweisung Gesamtansatz 2017 Gesamtansatz 2018 Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung AB 251 kameral 03.3.3720.686.81 Rahmenzuweisung Stadtteilkultur Fachamt Sozialraummanagement * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3.3 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 Stand 23.08.2016 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 T€ - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan Kulturbehörde 3-21102010-200001.04 RZ
Antrag des ArbeiterSamariterBundes Jugendeinrichtungen gGmbH auf Finanzierung von notwendigen Reparaturarbeiten im Sanitärbereich des Jugend- und Freizeitzentrum Bahrenfeld
Beschlussempfehlung des Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten
Link zur Ressource:Drucksache 20-2731.1 (Onlinekontext)
Mehrkosten über eine andere Position ausgeglichen werden können. Empfohlene Zuwendung 1247€ laut Kostenvoranschlag. Aktuell stehen auf dem PSP-Element der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit ausreichend Mittel unter einem Vorbehalt zur Verfügung.
Antrag des Vereins Dolle Deerns auf Finanzierung eines Projektangebotes für geflüchtete Mädchen in der Mädchenoase auf Mittel aus der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten
Link zur Ressource:Drucksache 20-2886.1 (Onlinekontext)
Nach den Kriterien des Bonusmodells erhält der Stadtteil Schanze in dem sich die Einrichtung Mädchenoase befindet keinerlei Zuwendungen aus der Mehrbedarfsdrucksache. Um das Angebot für geflüchtete Mädchen aus der ZEA Schnackenburgallee und dem Moritz-Liebmann Haus fortführen zu können stellt der Träger daher einen Antrag auf Restmittel der Rahmenzuweisung Kinder und Jugendarbeit.
Internationales Frauenfrühstück 2017
Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
Link zur Ressource:Drucksache 20-2783.1 (Onlinekontext)
Der Zuwendungszeitraum erstreckt sich vom 01.01.2017 – 22.12.2017. Ohne die Zuwendung ist Maßnahme nicht durchführbar. Fachliche Stellungnahme Die Zielgruppe des Angebotes sind muslimische Frauen mit großem Integrationsbedarf.
Rahmenzuweisungen offene Kinder- und Jugendarbeit und Förderung der Erziehung in der Familie
hier: Nachspezifizierung
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2722.1 (Onlinekontext)
Ermächtigungsübertrag 2015 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR plus Reste 2015 Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusses Jugendhilfe ausschuss am XX.XX.2016 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am xx.xx.2016 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 80.00000 145.33746 27.69111 60.04877 57.04877 Kosten aus Transferleistungen Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 516.00000 528.80388 315.57071 624.91621 655.41621 Sonstige Kosten Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 8.13585 1.88385 3.00000 596.00000 682.27719 345.14567 684.96498 715.46498 000 000 * Rahmenzuweisung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 1-254.09.02.205.001 kameral 04.0.4450.684.81 Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushalt 2016 - Nachspezifikation Stand 31.08.2016 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan Kulturbehörde Kosten aus Verwaltungstätigkeit Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie ERLÄUTERUNGEN Die Mittel sind vorgesehen für die Gewährung von Zuwendungen an Kinder- und Familienhilfezentren sowie Aufgaben und Angebote der Elternschulen und des Allgemeinen Sozialen Dienstes.
Ausstattung des Zwischenquartiers des ASB Seniorentreffs Rissen
Beschlussvorlage des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-2788 (Onlinekontext)
Die Miete für die Räumlichkeiten übernimmt das Bezirksamt im Wege einer Zuwendung für den ASB. Aus fachlicher Sicht wird der Antrag begrüßt und uneingeschränkt unterstützt.
Zuwendungsantrag Standpunkt Schanze e.V. für das Projekt Stadtteilbeirat Sternschanze aus Quartiersfonds 2016
hier: Änderungsantrag zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 26.11.2015, Drs. 20-1813
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2964.1 (Onlinekontext)
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen Dem Änderungsantrag des Standpunkt Sternschanze e.V. und somit der Erhöhung der Zuwendung um 2.000 Euro aus dem Quartiersfonds 2016 wird zugestimmt.
Keine reservierten Jugendhilfemittel zur Besserstellung einzelner Träger!
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
Link zur Ressource:Drucksache 20-3016 (Onlinekontext)
Gegen die Umsetzung dieser Beschlussvorlage bestehen erhebliche Bedenken denn in einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Hamburg aus dem Jahr 2014 AZ. 13 K 3105/11 in dem derselbe Träger im Bezirk Wandsbek Projektmittel beantragt hatte erkannte das Gericht für Recht „…die Berücksichtigung der sich aus dem TV-AVH ergebenden höheren Entgelte und die Bewilligung entsprechend höherer Zuwendungen als nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder TV-L verstößt in unzulässiger Weise gegen das Besserstellungsverbot.
Haushalt 2017/2018
Spezifikation der Rahmenzuweisungen
Rahmenzuweisungen Seniorenarbeit und Gesundheitsschutz
Link zur Ressource:Drucksache 20-1906 (Onlinekontext)
Eine Seite 2/2 Erhöhung der Pauschalen für die Seniorentreffs wurde ab dem Jahr 2017 beschlossen so dass sich die Ansätze bei den Zuwendungen erhöht haben. Die restlichen Mittel sollen für die Zuwendungen für verschiedene Seniorengruppen sowie für einmalige Gemeinschaftsangebote wie zum Beispiel Ausflüge Feste und sonstige Maßnahmen sowie für Begleitdienste eingesetzt werden.
Antrag des Vereins Aktivspielplatz Nord e.V. auf Mittel aus der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit zur Finanzierung einer 75% Erzieher*innen Stelle für das Spielhaus Zeiseweg
Beschlussempfehlung des Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten
Link zur Ressource:Drucksache 20-2881.1 (Onlinekontext)
Nach rechnerischer Prüfung empfehlen wir eine Zuwendung in Höhe von 30.000€ Die Summe ergibt sich aus 50 Leistungswochen mit 40 Honorarstunden.
Rahmenzuweisungen offene Kinder- und Jugendarbeit und Förderung der Erziehung in der Familie
hier: Nachspezifizierung
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache 20-2722.2 (Onlinekontext)
Ermächtigungsübertrag 2015 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR plus Reste 2015 Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusses Jugendhilfe ausschuss am XX.XX.2016 Ansatz Planjahr 2016 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am xx.xx.2016 Kosten aus Verwaltungstätigkeit Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 80.00000 145.33746 27.69111 60.04877 57.04877 Kosten aus Transferleistungen Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 516.00000 528.80388 315.57071 624.91621 655.41621 Sonstige Kosten Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 8.13585 1.88385 3.00000 596.00000 682.27719 345.14567 684.96498 715.46498 000 000 * Rahmenzuweisung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie 1-254.09.02.205.001 kameral 04.0.4450.684.81 Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushalt 2016 - Nachspezifikation Stand 31.08.2016 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan Kulturbehörde Kosten aus Verwaltungstätigkeit Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie ERLÄUTERUNGEN Die Mittel sind vorgesehen für die Gewährung von Zuwendungen an Kinder- und Familienhilfezentren sowie Aufgaben und Angebote der Elternschulen und des Allgemeinen Sozialen Dienstes.
Antrag des Vereins GWA St. Pauli, hier: Bauspielplatz Hexenberg auf Zuwendung zur Beschaffung eines "mobiles Holzhauses" aus Mitteln der Investiven Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten
Link zur Ressource:Drucksache 20-2735.1 (Onlinekontext)
Pauli hier Bauspielplatz Hexenberg auf Zuwendung zur Beschaffung eines "mobiles Holzhauses" aus Mitteln der Investiven Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten Sachverhalt Die derzeitige Raumsituation des Bauspielplatzes am Hexenberg ergab sich aus einer „Übergangslösung“.
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