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Vorblatt der Senatsdrucksache zum Bau-Monitoring 2023

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Außensprechstunde Schwangerenberatung Lurup, Osdorf, Iserbrook und Rissen (Refererierende: Vertretungen des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V.); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 - Beschlossener Bürgerschaftsantrag 22/13773 Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten(JHA); Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Offener Brief – „Hungrige Kinder – Armut in Hamburger Familien“ Mitteilungsdrucksache (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe); Sitzungsprotokolle Vernetzungstreffen Planungsraum Bahrenfeld EVE Theodorstrasse – OKJA Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Haushalt; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Jugendhilfeausschuss (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 07.02.2024 zur Erarbeitung einer Empfehlung); Erneuter Antrag zur Sicherung der Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit, FamFö und SAE-Projekte? (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe. Fortsetzung der Beratungen vom 17.01.2024); Entwurf für einen erneuten Antrag zur Sicherung der Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit, FamFö und SAE-Projekte Vorschlag eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 - Beschlossener Bürgerschaftsantrag 22/13773 (Zur weiteren Beratung überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 07.02.2024); Kriterien für künftige Preisverleihungen des Altonaer Kinder- und Jugendpreises (Angemeldet in der Sitzung vom 17.01.2024); Mitteilungen; Bericht des Amtes an die Fachbehörde zur Integrierten Fachplanung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Überprüfung der Brücke Hummelsbütteler Landstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Anträge; Stadtteilkultur in Hamburg-Nord: Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Neueingruppierung der Stellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion ; Einbindung von Senioren und Schwerbehinderten in das MOIA-Dienstleistungsprojekt im Stadtteil Langenhorn Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sportfonds für Schutzsuchende erneut auffüllen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 Alternativantrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses ; Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ;

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten hier Teil I Termine in d. Zeit v. 6.-12.3.24

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024; Mitteilungen; Für belebte Plätze und eine lebendige Innenstadt - Ausnahmen für die Außengastronomie im Winter; Ärztliche Versorgung in Wohnquartieren sicherstellen - Angebote in Neubauprojekten mitdenken!; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen; Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 08 / 2024 - Honigfabrik e.V. Kommunikationszentrum Wilhelmsburg; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 09. Juni 2024; Beschlussbestätigungen; Bereitstellung eines Lasten-Pedelcs an einer StadtRad-Station; Ampelschaltung Ortsdurchfahrt Finkenwerder; HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg) ; Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße; Sonstige Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf Horn 49 "Haus im Blohms Park"; hier: Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplans Horn 49; Umgestaltung Steinbeker Marktplatz; Anträge; Flagge zeigen beim CSD 2024 in Hamburg (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäusern- Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser in Hamburg-Mitte - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Benennung des historisch für Hamburg bedeutsamen, im Volksmund genannten "Domplatzes" in "Hammaburg-Platz" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der alternativen Standorte für Tauschboxen (Sachstandsbericht des Amtes); Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 15.01.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit ; Tod eines Obdachlosen im Osdorfer Born (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verschiedenes; Situation Geflüchteter Menschen in Altona;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Eimsbüttel Stand Februar 2024 ; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referent:innen; Aktionsbündnis gegen geschlossene Unterbringung zur Einrichtung „Casa Luna“; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Mehr Förderung für Maßnahmen für Kinder - eigenes Budget schaffen Antrag der FDP-Fraktion; Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 13.10.2023; Anträge / Beschlussvorlagen; Zuwendung ViB für den JC Trabrennbahn 2024; Weitere notwendige Sanierungsmaßnahmen zur Beseitigung des Wasserschadens im Jugendclub Boltwiesen; Antrag auf einen Zuschuss für ein Kinder- und Jugendkulturfest von den Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek; Personalkostenmehrbedarf der SAJF Projekte durch den TV-L Tarifabschluss; Mitteilungen; Interessenbekundungsverfahren für das Projekt "Kinderfreundlicher Raum" in der Wohnunterkunft Grunewaldstraße im Rahmen der Förderrichtlinie Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN); Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025; Erste Berechnungen der Verwaltung zur Tarifkostensteigerung im Bereich SAJF, RV Schule/ Jugendhilfe, SAE, Frühe Hilfen und SIN; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.24; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Diese Fachanweisung dient der zielgenauen Vermittlung von Wohnungssuchenden an Wohnungsunternehmen, die vordringlich Wohnungssuchende in ihrem Wohnungsbestand mit Wohnraum zu versorgen haben.

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik vom 28.02.-05.03.2024

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Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative "Hamburger Zukunftsentscheid"

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.01.2024; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Ertüchtigung der Radwegeverbindung zwischen Oststeinbeker Weg und Sonnenland (Antrag der GRÜNE-Fraktion); HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg) (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp - Referentenanforderung (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Fehlende Hausnummern in Billstedt (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumaßnahme U 4 und Schienenersatzverkehr;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 10.01.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2024, Ferienfreizeiten und Kurzfreizeitaktivitäten/Wochenendreisen bzw. -aktivitäten ; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Vorhaben Fachamt Jugend- und Familienhilfe Hamburg-Nord 2024 ; Verschiedenes;

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