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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bachpatenschaft des NABU, Kleingartenkonzept Eingabe; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 07.11.2023 und 28.11.2023; Referentenvorträge; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - Bericht zum Stand der Vorhabenplanung ; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 73 - Bramfelder Chaussee/Fabriciusstraße/Unnenland - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 45 / Wellingsbüttel 19 - Poppenbüttler Landstraße - Zustimmung zur Feststellung; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2024 - Vorschlag der Verwaltung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Stadtentwicklung gehört wieder stärker in bezirkliche Hand Antrag der CDU-Fraktion; Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten (bez. Drs. 21-7392) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7777); "Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Antrag der FDP-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2024; Eingaben; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8325; RBK - Regionale Bildungskonferenzen oder Reine BildungsKosmetik? Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes des Bürgervereins Sasel-Poppenbüttel von 1955 e.V. - mehrtägige Reise für Senior:innen in die Sächsische Schweiz - Elbsandsteingebirge ; Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Maghreb-Haus-Fastenbrechen 2024 ; Mitteilungen; Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8142); Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8067.1); Gemeinsam. Hinsehen. Handeln. Initiative §25/11 - Haus ohne häusliche Gewalt - im Bezirk Wandsbek unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8150); Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen - Aktueller Sachstand nach der Haushaltsbereinigungssitzung; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprecher:innensitzung; Verfahrensprozess zur Funktionsplanung Innovationspark Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Frau Dannemann (Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG) sowie Frau Trocha und Herr Luchterhand (Büro luchterhandt & partner – Luchterhandt Senger Stadtplaner PartGmbB)); Verordnung über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen nach § 172 (1) Nr.1 Baugesetzbuch und § 81 Hamburgische Bauordnung in Othmarschen - Trenknerweg Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 17.01.2024, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Einleitung der Flächennutzungsplan-Änderung sowie der Landschaftsprogramm-Änderung „Windenergie in Hamburg“ Bericht des Amtes; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung; Bebauungsplan Lurup 62/ Bahrenfeld 67, hier: Verlagerung der Ausgleichsfläche am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Verschiedenes; Elbe-Einkaufszentrum (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.12.2024); Erweiterung der DB-Abstellanlage Eidelstedt Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan Bahrenfeld 76 - Bauantrag zum Bauvorhaben Am Diebsteich Mitteilungsdrucksache des Amtes (Es erfolgt ein mündlicher Sachstandsbericht des Amtes); Bauvorhaben Böttcherkamp Mitteilung des Amtes (Referent: Vertretung von Fördern & Wohnen AöR); Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Entwicklung an der Paul-Sorge-Straße - Wohnen und was braucht es noch? Vorstellung Öffentlichkeitsbeteiligung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 95 (Paul-Sorge-Straße) Auswertung Öffentliche Plandiskussion; Masterplan Magistralen 2040+ - Die Lebensadern der Stadt gestalten Bericht der Verwaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplanentwurf Niendorf 97 „Langenhorst“ Sachstand; Anträge; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 07.11.2023;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sanierung Fahrradweg und Fußweg zwischen Behrmannplatz und Siemersplatz Drs. 21-4319, Beschluss der BV vom 14.12.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Entwicklungs- und Planungsstand Roman-Zeller-Platz - Drs. 21-3934, Beschluss der BV v. 29.06.2023 - ; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus; Sondermittel für die Sanierung der Sanitärräume des Berenberg-Goslar-Hauses Bürgerhaus für Niendorf e.V.; Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Schule und Kita Vizelinstraße; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 01.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.12.2023; Bericht zum Umsetzungsstand des IKK (Vertreter:innen des Bezirksamts Hamburg-Mitte); Bericht zum Umsetzungsstand des IKK; Anträge der Politik; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplanung; Deiche und Küstenschutz; Drs. 22-4315;

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Vergabeverfahren ÖA-LGV-01/23

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Vorstellung Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel (Gast: Vertretender der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH); Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Radfahrende auf Fußwegen (Gäste: Vertretende der Polizei, DG Fahrradstaffel und des PK 23); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten; Künftige S-Bahn-Haltestelle „Schnelsen Süd“ mit direktem Zugang zur Julius-Leber-Schule; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Vorstellung der "Strategie Mobilitätswende": Wegbereiter für nachhaltige Verkehrskonzepte in Eimsbüttel; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930 ; Anträge; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Alternativantrag zu 21-4268: Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau Referentenvortrag; Genehmigung der Niederschrift vom 22.05.2023; Eingaben; Einzäunung der Hundeauslaufwiese am Eilbekkanal Eingabe; Transparenz und Beteiligungsprozesse in Bezug auf die Neugestaltung der Walddörferstraße, konkret Abschnitt 2 der Walddörferstraße (A2, WDS) Eingabe; Antrag auf Einrichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h Eingabe; Verkehrssituation Matthias-Claudius-Heim Eingabe; Erhalt des Restaurants "Zum Eichtalpark" Eingabe; Zustimmung und politische Unterstützung bei der Gründung eines gemeinnützigen Graffiti-Straßenkunstparks am Trog-Bauwerk Hammer Straße Eingabe; Zusätzlicher Busverkehr in der Jüthornstraße Eingabe; Hitzeschutz tut not! Eingabe; Fahrradsituation auf der Rolfinckstraße in Wellingsbüttel Eingabe; Ausbau S4: Änderung der Planung erforderlich Eingabe; Fernwärme für Rahlstedt nutzen Eingabe; Baustelle Rahlstedter Str./ Anliegerstr Tonndorfer Weg/ Loher Str. Eingabe; Fehlende Sitzbänke in der Schloßstraße Eingabe; Kinder benötigen für Schulweg einen Gehweg Eingabe; Kirschbäume auf öffentlichem Grund - Beurteilung und Pflege der Bäume ist erforderlich Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umgebung des Staatsarchivs verschönern - Stromkästen mit historischen Motiven bemalen Antrag der CDU-Fraktion; Anliegen der Bürger und Bürgerinnen: Kommunikation verbessern Antrag der FDP-Fraktion; Nachverfolgung beschlossener Anträge Antrag der CDU-Fraktion; KI-gestützte Protokollierung der Bezirksversammlung Wandsbek - Bewerbung für Pilotprojekt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; 45. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Am Neumarkt retten - Rettet die Bäume und Parkplätze!"; 47. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Rettet Am Neumarkt!"; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2023; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 08.01.2024) ; Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/BürgerInnen Budget und Quartiersfonds ; Stand der BV-Mittel (Stand 06.02.2024) ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung ; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.12.2023 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Aktueller Planungsstand OMR-Festival 2024 (Die Veranstalter:innen tragen vor.); IRONMAN 2024 (Die Veranstalter:innen tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 77 / 2023 - Karin Drechsel; Anträge; Erste Schritte zur Umsetzung einer konfliktfreien Nutzung des öffentlichen Raums in der Paul-Roosen-Straße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Erweiterung der Bewohnerparkzone Münzviertel; Überlappungszone für die Bewohnerparkzone Kontorhausviertel; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: EURO 2024 FESTIVAL HAMBURG FAN ZONE Heiligengeistfeld; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: Hamburg Harley Days 2024; Baumnachpflanzungen auf dem Rothenburgsorter Marktplatz; Beiräte; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Semra-Ertan-Platz, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 01.06.2023; Gedenktafel, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 28.11.2023; HafenCity Forum; Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023; Zebrastreifen für die Stockmeyerstraße / am Lohsepark, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023; Runder Tisch zum Thema "Tempo 30 in der HafenCity", hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023; Stadtteilbeirat St. Georg; Benennung eines Weges in St. Georg nach Inge Stolten, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.11.2023; Obdachlosigkeit in St. Georg, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.11.2023; Quartiersbeirat Karolinenviertel; OMR Festival 2024, hier: Empfehlung des Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 07.12.2023; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Neuausrichtung des Stadtteilbeirates St. Georg; Eventausschuss;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wachstum der TUHH - Perspektiven auch für den Bezirk Harburg; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Februar 2024; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Antrag FDP-Fraktion betr.: Parken im Phoenix-Center; Verwendung der Mittel aus dem Hamburger Neustartfonds City und Zentren durch Harburg Marketing; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht - Abschluss Dezember 2023; Gestaltungsmittelübersicht - Vorplanungsliste 2024; Gestaltungsmittelübersicht Januar 2024; Mitteilungen der Verwaltung; Spendenbericht 2023; Verschiedenes;

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Dienstanweisung über die Durchführung von Betriebsausflügen

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Änderung des Hamburgischen Reisekostengesetzes und der hamburgischen Trennungsgeldverordnung unter Umsetzung klimapolitischer Ziele bei Verzicht auf Flugreisen

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