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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.01.2024; Referentenvorträge; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 133 - Hegeneck - Bericht zum Stand der Vorhabenplanung ; Bebauungsplanverfahren; Sektorales Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 - Haidlandsring - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 29.01.2024 - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 87 - Auf dem Königslande - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 06.05.2024 ; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Stein-Hardenberg-Straße/Sonnenredder - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 29.05.2024 ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 133 - Hegeneck - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung) ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 84 - Wandsbeker Zollinsel - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7803); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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SIV Beflaggung 20.05.2024 vorbehaltlich des Aufstiegs des FC St. Pauli

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Spielplatz-Nutzungsgebühren für Kitas ohne ausreichende Außenfläche; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausreichende Betreuung in den Kindertagesstätten?; Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearing-Erstversorgung "Jutestraße (Flurstück 3121, Gemarkung Wilstorf)" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Harburg; NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Entwurf des interfraktionellen Forderungspapieres an die BAGSFI gemäß NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI (Stand 20.03.2024); Haushalt; JHA _ Feinverteilung der RZ OKJA (unterjährige Erhöhungsanträge 2024); JHA _ Feinverteilung der RZ SAE (unterjährige Erhöhungsanträge 2024); JHA _ Feinverteilung der RZ FamFö (unterjährige Erhöhungsanträge 2024); JHA _ Kinderferienprogramm 2024; Anträge Jugendferienprogramm 2024; JHA _ Mädchenmittel / Jungenmittel 2024; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2024;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Vorstellung Klimaanpassungsmanagerin (Gäste: Vertretende des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Straßenbaumersatzpflanzungen (Gäste: Vertretende des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Kenntnisnahmeschlussverschickung – BR-E037 – Bezirksroute B – Bundesstraße (Mitte) von Kippingstraße bis Rentzelstraße; Anträge; Kommunale Wärmeplanung: Vertreter der Fachbehörde einladen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bachpatenschaft des NABU, Kleingartenkonzept Eingabe; Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2024; Referentenvorträge; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 28 - Berliner Platz - Sachstandsbericht der Vorhabenträgerin; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 29 - Bekkamp - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung); Sonstige Planungen und Vorhaben; Stadtentwicklung gehört wieder stärker in bezirkliche Hand Antrag der CDU-Fraktion; "Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Antrag der FDP-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Verteilungsdrucksache 2024 zu den Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA), Familienförderung (FamFö), Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF); Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Jugendhilfeplanung; Arbeitsgruppe-Kindertag; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2023;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Vorentwurf Dorfplatz Fünfhausen (Bericht durch Herrn Charles (MR)); Sommerbad Altengamme Strandgestaltung (Bericht von Herrn Charles (MR)); Mitteilungen der Verwaltung; Stand der Entwicklung Ausbaggerung Holzhafen; Flächendeckende Internetversorgung Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien zur Empfehlung der Bezirksversammlung Bergedorf; Ausgleichsmaßnahme Altengamme für BPLan Moorfleet 16 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wiederanbindung der Haltestelle "Borghorst"; Rücknahme der Verlegung der Buslinie 439 und Wiederanbindung der Haltestelle "Borghorst"; Fischschleuse am Siel Tatenberg und Einzug von invasiven Arten in das Gewässersystem der Dove Elbe und Bille (Verfasserin: FDP-Fraktion); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - VuM; Anträge; Neue Markierung an der Einmündung Süderquerweg/Durchdeich (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Schöpfwerke (Herr Simon (BUKEA)); Mitteilungen der Verwaltung; Maßnahmen der Bestandspflege in der Saison 2023/2024 - VuM (Nachtrag); Anträge; Instandhaltung und Pflege von Gehwegen; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2024, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Auswirkungen des Bewohnerparkens auf das Kulturzentrum der Gehörlosen Eingabe vom 23.11.2022 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 04.12.2023); Wochenendsperrung des Strandwegs ganzjährig ausweiten Eingabe vom 02.02.2024; Ebertallee - Vorstellung der Planung (Referierende: Frau Kotte und Herr Engelhardt (beide Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer)); Prüfung der Fahrbahngliederung Ebertallee - Osdorfer Weg Antrag von Uwe Batenhorst (AfD) ; Öffentliche Ausschreibung Reventlowstraße Nord von Walderseestraße bis Statthalterplatz, Abschnitt Walderseestraße bis Jungmannstraße (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE Neufassung der Drucksache 21-4524 (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 05.02.2024); Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (Drucksache 21-4524.1, Neufassung der Drucksache 21-4524); Nutzungsübertragung an das Forum für Bilder-Buch-Kultur e. V. / Kinderbuchhaus; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Projekt freiRaum Ottensen: Für eine Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses zur 2. Verschickung der Objektplanung Ottenser Hauptstraße und Bahrenfelder Straße Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und FDP; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Kopfsteinregister (Auswertung Natursteinflächen der Feinkartierung Straße) - 2024; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Mobilitätskonzept; Biotopverbund Dove- und Gose-Elbe Pflege und Entwicklungsräume (Herr Borggräfe (Stiftung Lebensraum ELBE)); Eichbaumsee - Sachstand Wasserqualität (Referentin: Frau Jarosch (BUKEA)); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Erhalt einer denkmalgeschützten Kate in Altengamme; Deichkronenbefestigung am Zollenspieker Hauptdeich; Wassersportzentrum für Bergedorfer Schulen. Wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Einrichtung eines Busshuttles für das Erdbeerfest; Anträge; Ergänzung zum Badeseenkonzept Vier- und Marschlande (Verfasserin: CDU-Fraktion); Straßenränder nachhaltig befestigen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Optimierung der Baustellen-Lichtzeichenanlage an der Tatenberger Schleuse (Dringlichkeitsantrag nach § 38.8 GO Verfasserin: CDU-Fraktion); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024, öffentlicher Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2024, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.03.2024; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 16/2024 - Kleingartenverein Horn Nord; Sondermittelantrag 19/2024 - IB Hamburg; Sondermittelantrag 31/2024 - Hamburger Wasser-Sport Gemeinschaft; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Einrichtung einer HVV-Prepaid-Card Verkaufs- und Aufladestelle im Osterbrook - Empfehlung 1/2024 des Quartiersbeirats Osterbrookviertel am 04.03.2024; Radverkehrsanbindung Hamm Süd - Hammerbrook / Innenstadt - Empfehlung 2/2024 des Quartiersbeirats Osterbrookviertel am 04.03.2024 (Wiederaufnahme der Empfehlung 4/2023: Radverkehrsanbindung Hamm Süd - Hammerbrook / Innenstadt) ; Nutzung öffentlicher Flächen; Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumfällungen am Hammer Markt (s. Sitzung v. 12.03.2024); Boule-Bahn im Hammer Park (s. Sitzung v. 12.03.2024); Verabschiedungen aus dem Ausschuss;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtung von zwei zusätzlichen Wahldienststellen zur Europa- und Bezirksversammlungswahl 2024; "Vielfalt macht uns stärker" - Hamburgweite Kampagne für gesellschaftlichen Zusammenhalt; Vorlagen der Verwaltung; Neue Spielgeräte kurzfristig aufstellen / Inklusives Spielgerät für den Rüschspielplatz; Hundeauslaufzonen in Hamburg-Mitte einzäunen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 109/2023 - SV St. Georg von 1895 e.V.; Sondermittelantrag 04 / 2024 - Netzwerk HafenCity e.V.; Sondermittelantrag 08 / 2024 - Honigfabrik e.V. Kommunikationszentrum Wilhelmsburg; Sondermittelantrag 01/2024 - Reit- und Fahrverein Wilhelmsburg-Kirchdorf; Sondermittelantrag 13/2024 - Hammer Park e.V.; Sondermittelantrag 83/2023 - BUND Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 10/2024 - Ngu Thoi Trong; Sondermittelantrag 84/2023 - Schullandheim Meereswoge Neuwerk e.V.; Sondermittelantrag 17/2024 - Never Give Up Förderverein e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Flagge zeigen beim CSD 2024 in Hamburg (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Flagge zeigen beim CSD in Hamburg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Förderung fluxus² e.V.: 3000€ für Kultur und Nachbarschaft in St. Georg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Barrieren brechen, Menschen für den Wassersport begeistern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Bereitstellung von konsumtiven Mittel in Höhe bis zu 5000€ für Stromversorgung, Aufstellung von Halteverbotsschildern, Bühne und Bühnentechnik für das Stadtteilfest Horn im Juni 2024 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Das Hammer Sommerfestival 2024 ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Skatebahn Rüschpark Finkenwerder (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Planten un Blomen // Finanzierung Programmangebote mit Stadtteilcharakter (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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Vertrag zwischen Dataport und HmbBfDI zum Einsatz der VIS-Suite beim HmbBfDI

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.03.2024; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 09/2024 - Bücherhalle Mümmelmannsberg (vertagt aus letzter Sitzung); Anträge; Wiederherstellung der Straßenmarkierung an der Kreuzung Steinbeker Marktstraße /Kapellenstraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg) ; Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp - Referentenanforderung; Eingabe Parken am Freibad Billstedt; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; "Sauberkeit auf dem Gelände Kandinskyallee 4-12" Drs. 22-4498 (Bezug: Sitzung des Regionalaussschusses Billstedt am 12.03.2024, TOP 5.4);

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Aktuelle Situation MädchenOase (Referent:innen: Vertretungen vom Dolle Deerns e.V.); Empfehlungen aus der Jugendhilfeplanung Altona als Schwerpunktsetzung für die Arbeitsbereiche OKJA, JSA, SAJF, SIN, FamFö, FH ab dem Haushaltsjahr 2025 bis 2030 Beschlussempfehlung des Amtes; Haushalt; Antrag des Trägers Luur-Up e.V. zur Förderung des Werkstatttreffs ab 2024 und Folgejahre aus der Rahmenzuweisung KJA / JSA Beschlussempfehlung des Amtes; Fassadensanierung Bauspielplatz Schanzenviertel e.V. Beschlussempfehlung des Amtes; Entsäulung der Finanzierungsformen in der Jugendhilfe Entwurf eines ersten Formulierungsvorschlags zur weiteren Beratung, eingereicht von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe ; Finanzierung der Straßensozialarbeit aus Jugendhilfemitteln (Angemeldet in der Sitzung vom 15.11.2023); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Akteneinsichtsanträge; Verschiedenes;

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