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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Bestellung von Herrn Staatsrat Kock zum Vorsitzenden der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen am 27. Dezember 2016

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 27.10.2016; Auslegung von § 15 der Geschäftsordnung "Beratungsbedarf" (Angemeldet von der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren vom 04.10.2016); Vorfall im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren vom 04.10.2016; Beschlussempfehlungen der Ausschüsse für die Bezirksversammlung (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.09.2016); Umgang mit Referenteneinladungen zu Schulthemen; Umgang mit der Bezirkspolitik beim Thema innovative Mobilitätsangebote; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Planung neuer Standorte im Rahmen des Projekts Öffentliche Toiletten (Referenten von der Behörde für Umwelt und Energie sowie von der Stadtreinigung Hamburg); Airbus-Dauerparker in der Holztwiete (Fortsetzung der Beratung vom 02.05.2016); Evaluation Lüttkamp/ Einrichtung einer Tempo 30 - Zone; Beschwerde zur Zunahme von Lärm durch Motorräder und Autos in Hamburg (und überall) (Überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit vom 11.07.2016 zur Erarbeitung einer Empfehlung); Außengastronomie eines Cafés am Schulterblatt hier: Verlängerung der vorhandenen Gehwegbreite (Überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit vom 11.07.2016 zur Erarbeitung einer Empfehlung); Verkehrsberuhigung Fangdieckstraße in Lurup (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Eine echte Veloroute für Rissen Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE); Sperrung Baron-Voght-Straße Antrag vom 12.07.2016 auf vorübergehende Änderung der Genehmigungen der Metrobuslinie 15 von S Klein Flottbek nach Alsterchaussee Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sperrung Baron-Voght-Straße Antrag vom 12.07.2016 auf vorübergehende Änderung der Genehmigungen der Metrobuslinie 21 von U Niendorf Nord nach Teufelsbrück Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Neubau der S-Bahnstation Ottensen - Stellungnahme zur Senatsdrucksache (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

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Sechstes Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes, zuletzt geändert am 02.12.2013; Änderung § 14, Einfügung eines neuen Absatz 9 (Entschädigung für im Rahmen des Feuerwehrdienstes entstandene Gesundheitsschäden)

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Nutzung des Wasch- und Gebetsraums des Bergedorfer Friedhofs (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Alle mitnehmen! Praxis des § 35a SGB VIII in der ambulanten Unterstützung von Kindern und Jugendlichen (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fehlender Blindenleitstreifen Alte Holstenstraße / Weidenbaumsweg / Ernst-Mantius-Straße (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Ist das der richtige Standort für den Informationsstein am Eingang zum Ehrenfriedhof der Sowjetischen Kriegsgefangenen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Zustand des Frascatiplatzes (Verfasser: CDU-Fraktion); Haus im Park und "KörberHaus" – wie ist der aktuelle Sach- und Planungsstand? (Verfasser: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Saisonale Verkaufsstände (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Baumfällungen und Ersatzpflanzungen (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Zur Sicherheit und Nutzung des Wasserturms Lohbrügge (Verfasser: AfD Antwort); Antrag "Parkplatzsituation am Bethesda Krankenhaus": Sachstandsabfrage (Verfasser: CDU-Fraktion); Antrag "Lärmschutz Wehrdeich": Sachstandsabfrage (Verfasser: CDU-Fraktion); Antrag "Controllinglisten": Sachstandsanfrage (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Neustrukturierung der ambulanten Notfallversorgung (Verfasser: SPD-Fraktion Antwort); Wo ist das Konzeptkunstwerk "Still" von Rainer Oldendorf? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Parkraumüberwachung in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Fahrraddiebstähle an Bahnhöfen (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mittlerer Landweg / Gleisdreieck; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung im Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen (SFlW); Um- / Nachbesetzung im Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen (SFlW); Mitteilungen der Verwaltung; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG, Bergedorfer Straße 146; Sonderzulassung Gynäkologie für Neuallermöhe; Finanzierung der Bürgerhäuser 2017; Beschlussvorlagen; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2017; Quartiersfonds 2017; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2017 hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2017; Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Sportlerehrungen; Anträge; Gründung Arbeitsgruppe Notfallpraxis - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion); Ein Bürgerhaus für Bergedorf-West! - geänderte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Ergebnisse der Fahrradrundfahrt (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD-Fraktion CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE); Tagesaufenthaltsstätte für Obdachlose (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Zustand der Gehwege in Neuallermöhe (Verfasser: AfD); Verringerung der Unfallgefahr auf dem Lohbrügger Markt (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion); Beteiligung der Bezirkspolitik bei Straßensanierungen (Verfasser: CDU-Fraktion); Beteiligungsverfahren zur geplanten Sporthalle am Mittleren Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Grüne Fraktion, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Infotafeln für Neuallermöhes Bäume - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Grüne Fraktion); Absenkung des Bordsteins an der südlichen Einmündung der Plettenbergstraße in die Leuschnerstraße - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion); P+R-Parkplatz Bergedorf West (Verfasser: CDU-Fraktion); W.I.R in Bergedorf / Joblotse für Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion); Wasserleckage im Gang des Bergedorfer Bahnhofs (Verfasser: Fraktion DIE LINKE und Grüne Fraktion); Berichte; Parkplätze Richard-Linde-Weg - Zuwegung zum Wasserturm; Bergedorf summt; Rahmenzuweisung "Betrieb Gewässer" und "Kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen" - ergänzte Fassung; Verteilungsvorschlag 2017 und 2018 des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-10000206 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs hier: Geänderte Fassung; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG ; Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode; Neuer Jugendclub im Gleisdreieck;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Fragen zum KörberHaus zur Verkehrsberuhigung Randersweide zum Gleisdreieck); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Pläne zum "Körber-Haus": Wie ist die Situation des derzeitigen Grundstücks des Haus im Park? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Armut Alleinerziehender, hier: Unterhaltsvorschussgesetz; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Misst das Bezirksamt bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen mit zweierlei Maß? (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen (Fehlende Blindenleitstreifen am Kreisel Weidenbaumsweg (LINKE)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Rehunfälle im Landgebiet (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Klärschlammbelastung in Boberg (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Barrierefreie Parkplätze (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Verteilung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur auf die Bezirke (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Schwimmunterricht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kaufangebot für Häuser am Gleisdreieck Billwerder (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Neustrukturierung der ambulanten Notfallversorgung (Verfasser: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Fachausschusses Verkehr und Inneres (V+I); Anhörung nach § 28 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Personalaufstockung bei Zornrot e.V.; Bündnis für den Radverkehr; Mobile Wartezeiteninformation in den Bergedorfer Dienstleistungszentren; Marode Brücken in Bergedorf-West und Nettelnburg (Bille-Rückhaltebecken/Billwerder Billdeich sowie am Wehrdeich/Nettelnburger Baggersee); Förderung jungerwachsener Geflüchteter in Sportvereinen; Lückenschluß in der Radverkehrsanlage auf der Nordseite des Reinbeker Redders; Erhalt der Fußgängerüberwege in der Nettelnburger Straße - Stellungnahme der Polizei; Justus-Brinckmann-Straße; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan-Entwurf 2017; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG ; Resolution gegen Rechtsextremismus (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anträge; Gewässer und kleine Wasser - wirtschaftliche Baumaßnahmen (Rahmenzuweisung) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Dünenweg (Verfasser: SPD-Fraktion); Hamburger Behörden sollen sich an gesetzliche Fristen halten! (Verfasser: CDU-Fraktion); Sonderzulassung Gynäkologie für Neuallermöhe (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion, Fraktion DIE LINKE); Kontrolle des ruhenden Verkehrs auf dem Bahnhofsvorplatz und am Serrahn (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Keine Eintrittskosten für Mitglieder von Freiwilliger und Jugendfeuerwehr bei Bäderland; Gewässerunterhaltungsplan Gose-Elbe / Vier- und Marschlande;

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Ansatzänderungen 2011 und 2012 (Anlage)

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen!" vom 22.09.2016 (Drs. 20-2771); NDR-Sommertour macht Station am Osdorfer Born Antrag der SPD-Fraktion ; Festlegung der Sitzungstermine 2017; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.10.2016; Mitteilungen; Verschiedenes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Paul-Nevermann-Platz (Fußgängerunterführung Max-Brauer-Allee) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU ;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 06.06.2016); Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-2076 (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 06.06.2016); Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Alternativantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 20-2076 ; Soziale Inklusion und Integration - Untersuchung und Evaluation zur Integration/sozialen Inklusion im Bezirksamt Altona starten! Antrag der SPD-Fraktion (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.06.2016); Seniorinnen und Senioren; Rissener Seniorentreff, ASB West (Rissener Dorfstraße); Rissener Polizeistation; Antrag LAB-Umzug in das Stadtteil- und Kulturzentrum MOTTE - Kücheneinbau Projekt: Spitzenfinanzierung des Einbaus einer Küche im Zusammenhang mit dem Umzug des LAB (Lange Aktiv Bleiben e.V.)-Seniorentreff im Mercado in die MOTTE. Beschlussvorlage des Amtes; Seniorengenossenschaften (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.06.2016); Weitere Themen und Tagungsorte; Mitteilungen; Antragslage bzgl. der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz (Stand Juni 2016). Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag Neue Liberale betr. Sach- und Planungsstand Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Referenten von der SAGA); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 2); Kleine Anfrage CDU betr. Errichtung einer Absperrung im östlichen Uferbereich des Seevekanals (mit Antwort) (Antwort von der Verwaltung); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Jäger und Vogteistraße endlich abgeschlossen? (Antwort von der BWVI); Antrag CDU betr. Entwicklung der Parkplatzsituation im Bereich EKZ Marmstorf (Antwort Polizeikommissariat 46); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit (Bericht der Verwaltung); Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweis auf Rechte und Pflichten nach § 3 GO; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der XIX. Wahlperiode, Einsetzen eines Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Beschluss über die Tagesordnung; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Einsetzen des Regionalausschusses (RgA); Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Stadtentwicklungssausschusses (SEA); Einsetzen des Umweltausschusses (UA); Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Einsetzen des Kulturausschusses (KA); Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Einsetzen des Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Einsetzen des Unterausschusses Bau (UBau); Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode; Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sitzungsplan 2014 (Termine ab Juni 2014); Termin öffentliche Plandiskussion; Termin Stadtplanungsausschuss; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Baulicher Zustand des Rieck Hauses (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Passiver Schallschutz in den Gebäuden am ZOB Bergedorf (Antwort); Behinderten-WC im "Café-Klo" (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss II; hier: Nutzung des Innenhofs (Antwort); Autobahnschild und Zuständigkeit (Antwort); Veränderungen im Beratungsangebot für Bergedorfer Bürger durch die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Betreuungsbehörde (Antwort); Mündliche Anfragen (Bahnhofsuhr (DIE LINKE)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Instandsetzung Curslacker Neuer Deich (Antwort); Freistellungen von Sozialbindungen in Neuallermöhe-West (Antwort); Mitteilungen der Verwaltung; Straßenbeleuchtung in LED-Technik (Stellungnahme); Schließung Medizinisches Versorgungszentrum (Stellungnahme); Rollstuhlrampe am Bergedorfer Bahnhof (Stellungnahme); Verschmutzung am Edith-Stein-Platz (Stellungnahme); Gutachterverfahren mit hochbaulicher Vertiefung "Wohnen am Mohnhof" (Glunzgelände) Hier: Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses; Beschlussvorlagen; Anhörung nach § 28 BezVG Unterkunft Brookkehre; Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: CDU-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: SPD-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Umbenennung eines Teilstücks Justus-Brinckmann-Straße; Anträge; Allermöher See (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses (keine);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses (keine);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses (keine);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016; Anträge; Carsharing in Hamburg-Nord endlich voran bringen! Antrag der Gruppe Piraten; Straßenbäume in Hamburg-Nord zügig nachpflanzen Gemeinsamer Alternativantrag zu TOP 6.2. von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Änderungsantrag zu Drucksache 20-3506 der Gruppe Piraten; Straßenbäume endlich pflanzen Antrag der CDU-Fraktion; Freizeitroute 12 - Ergänzungen Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Öffentlicher Nahverkehr auf der Außenalster: Pilotprojekt auf der Strecke Mühlenkamp-Jungfernstieg einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Präsentation der Ergebnisse aus der Machbarkeitsprüfung ; Maienweg zw. Am Hasenberge und Ratsmühlendamm, Stellungnahme zur Modifikation der Variante 2; Maienweg zw. Am Hasenberge und Ratsmühlendamm, Verkehrszählungen; Maienweg zw. Ahornkamp und Ratsmühlendamm, Varianten; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. § 13 Abs. 2, nr. 1 PBefG und § 13 Abs. 4 HWG zu den Anträgen auf Fahrplanänderungen im Zuge der Genehmigungen der Linien 172 von Mundsburger Brücke nach Hummelsbüttel, Lentersweg und 173 von Mundsburger Brücke nach Bramfeld, Am Stühm-Süd Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Änderung der Genehmigung der Schnellbuslinie 34 von Lufthansa Basis nach Kirchdorf (Süd) zum 31.10.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Sonderlinienverkehr mit Pkw nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und § 13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Flughafenzubringer mit Pkw für die Dauer von acht Jahren Antragsteller: Nadine & Carsten Petersen GbR; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und § 13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Fahrplanänderung im Zuge der Genehmigung der Metrobuslinie 6 von U Borgweg nach Auf dem Sande (Speicherstadt) / U Feldstraße ab 31.10.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Haushaltsvoranschlag 2017/2018 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Wiedererteilung der Genehmigung der Linie 278 von U/A Norderstedt Mitte nach Glashütte ab 01.01.2017 bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Fahrplanänderung im Zuge der Genehmigung der Linie 174 vom U/ S Ohlsdorf nach U Volksdorf ab 11.12.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Wiederherstellung der Genehmigng der Linie 193 von Lademannbogen bis U Garstedt ab 10.12.2016 bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Spielplätze und Grünanlagen; Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Park Mitte Altona in Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes; Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Hemmingstedter Weg in Osdorf Beschlussempfehlung des Amtes; Zustand des Spielplatzes Altonaer Balkon Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sportplatz Tönsfeldstraße Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Integrationsleistungen der Altonaer Sportvereine für Flüchtlinge - bisherige Angebote, Projekte und Vorhaben Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Beschlussempfehlung des Amtes ; Feinspezifizierungen der Rahmenzuweisungen 2017/2018 hier: Kleinteilige Maßnahmenplanungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zustand und Umgang mit der Rissen-Sülldorfer Feldmark Hier: Steigender Besucherandrang und Verdrängung der ursprünglichen Natur Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Zusätzliche Naturschutzmaßnahmen und Planungen des Bezirksamtes; Zuschüttung von zwei alten Entwässerungsgräben im Naturschutzgebiet Schnaakenmoor Mitteilungsdrucksache des Amtes; Problematik des entstandenen Schleichweges am Schlankweg Empfehlung des Verkehrsausschusses (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Amphibiensterben am Sandmoorweg Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Baumfälllisten; Erweiterung der Baumfälllisten im öffentlichen Bereich Altonas durch eine Nachpflanzungsstatistik Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494 Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Fällung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund (NEUFASSUNG) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Erreichbarkeit des Stadtteilhauses Lurup aus Richtung Bushaltestelle Flurstraße (Nord) sicherstellen Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Verschiedenes; Café im Schulgarten Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Ordnungswidrigkeitsverfahren in der Rissen-Sülldorfer Feldmark Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Vertagt aus der Sitzung vom 06.09.2016); Baumfällungen in der Rissen-Sülldorfer Feldmark Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstandsbericht Jenischpark; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Sicherheit im Bezirk (Gäste: Vertreter des PK 23 und des LKA); Vorstellung der Planungen zum Neubau des Tennis-Stadions am Rothenbaum (Gäste: Vertreter des "Club an der Alster"); Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Tempo 30 vor Kindergärten im Eppendorfer Weg in Eimsbüttel; Sondermittel für die Ausrichtung eines Märchenfestes im Museum für Völkerkunde; Erläuterungsschilder an Straßen im Eimsbütteler Kerngebiet; Gesundheitsschädliches Wohnen in der Osterstraße 162; Wirksame Abschirmung der Hundeauslauffläche Eduardstraße; Mitteilungen der Verwaltung; Rück- und Umbau der Schutzmaßnahmen im Isebek- Grünzug – Berichterstattung ; Richtigstellung zur Berichterstattung im Hamburger Abendblatt vom 10.10.2016 - „Hamburg baut 280 Kilometer Schnellstraßen für Radfahrer“; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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