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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Referentenanforderung - Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Referentenanforderung- Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Das soziale Stadtteilzentrum Lippertsche Villa stärken: Stand und Perspektiven Beschluss des Regionalausschusses Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS) vom 20.03.2023 , Drs. 21-3613 (Gäste: Vertreter:innen von Wir für Niendorf e.V. , Arbeitsgemeinschaft interkultureller Jugendverbände (AGIJ) sowie des Bezirksamts Eimsbüttel.); Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Kiosk-WC auf dem Geschwister-Töllke-Platz (Gäste: Vertreter des Fachamts Sozialraummanagement.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Anträge; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Änderungsantrag zur Drucksache 21-4432 Die Zukunft der Grelckstraße- Perspektiven für Gewerbetreibende und Anwohner in einem Lokstedter Stadtteilzentrum; Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen ; Aufenthaltsqualität in der Grelckstraße im Dialog verbessern; Grundsanierung der Wendlohstraße; Sondermittel für den Kleingartenverein 321 Op‘n Deckel e.V.; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Vorstellung des Vereins Bürgerhaus für Niendorf e.V. Beschluss des HA vom 15.02.2024. Drs. 21-4418 (Gäste: Vertreter:innen des Vereins Bürgerhaus für Niendorf e.V.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen Drs. 21-4503, Beschluss der BV vom 29.02.2024 ; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee Drs. 21-4460, Beschluss der BV vom 29.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen Drs. 21-4568, Beschluss der BV vom 14.03.2024; Anträge; Gesprächsinitiative Kutscherhaus; Weiterführung des Projektes Bürgerbus in den Jahren 2025 und 2026; Zufahrt zum Flughafenwanderweg auch für Radfahrende: Auffahrt am Haldenstieg ertüchtigen; Sondermittel für Kletterwand beim Stadtteilfest Burgwedel; Verschiedenes;

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Entscheidung zu einer Baumaßnahme einer Straße

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Aufgabenverteilung auf die Senator:innen und Staatsrät:innen

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Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr

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Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates.. sowie Europapolitik hier: Teil I Termine in der Zeit vom 8. -14. 05.2024

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 06.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift am 27.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift am 18.12.2023; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Mitteilungen; Bericht zur Auftaktveranstaltung bzgl. Workshop mit SRE; Aktuelle Situation in den Einrichtungen (Fachamt Sozialraummanagement); Drs. 22-3990 - Selbstorganisierte Zusammenschlüsse zur Selbstvertretung gem. § 4a SGB VIII als Bestandteil des Jugendhilfeausschusses Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Unterausschuss Haushalt; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes; Information für Sitzung am 11.03.2024;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.01.2024; Bericht der Ombudsstelle; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Entkommunalisierung einer Sozialpädagog:innenstelle im Schorsch/KG St. Georg-Borgfelde; Mitteilungen; Unterausschuss Haushalt (Sitzung am 19.02.2024); Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Selbstorganisierte Zusammenschlüsse zur Selbstvertretung gem. § 4a SGB VIII als Bestandteil des Jugendhilfeausschusses Hamburg-Mitte; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Baubeginn der U5-Haltestelle in Bramfeld - Referentenvortrag der HOCHBAHN U5 Projekt GmbH; Eingaben; Durchfahrt Buschrosenweg / Moosrosenweg Eingabe; Dringende Bitte um Unterstützung bei Lärm, Urinieren und Müllproblemen im Bereich Swebenbrunnen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Zubenennung der neuen Erschließungsstraße im Wohnquartier Moosrosenquartier Baumaßnahme: Moosrosenquartier - Planstraße A Ortsteil: 515; Sicherheit in der Grünanlage Glindwiese herstellen - angemessene Beleuchtung installieren Antrag der CDU-Fraktion; Marktplatz Steilshoop nach Beschädigungen herrichten Antrag der CDU-Fraktion; Swebenbrunnen 13i: Sitzbank verlegen Antrag der CDU-Fraktion; Mangelhafter Winterdienst auf Straßen, Rad- und Gehwegen im Januar 2024 Antrag der CDU-Fraktion; Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Überplanung der Bushaltestelle Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße (bez. Drs. 21-7684) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7796); Zusätzliche Seniorenbänke in Bramfeld / Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7963); Drs. 21-6859, Freundschaftsbänke Wandsbek Drs. 21-6575.1, Eine neue Parkbank am Rückhaltebecken am Grützmühlenweg; Aufstellen von Freundschaftsbänken in Wandsbek Standorte 2023; Errichtung von E-Ladesäulen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Kupferdamm ; Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr, Veloroute 7 Teilbaumaßnahme: Knotenpunkt Jenfelder Allee / Kuehnstraße ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Kenntnisnahme des Senats und Beauftragung zur Durchführung der beamtenrechtlichen Beteiligungsverfahren

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Vorstellung Klimaanpassungsmanagerin (Gäste: Vertretende des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Straßenbaumersatzpflanzungen (Gäste: Vertretende des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Kenntnisnahmeschlussverschickung – BR-E037 – Bezirksroute B – Bundesstraße (Mitte) von Kippingstraße bis Rentzelstraße; Anträge; Kommunale Wärmeplanung: Vertreter der Fachbehörde einladen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung; Kommunale Wärmeplanung (Gast: Vertretender der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft); Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Leerstand konsequenter ahnden - Drs. 21-3542, BV-Beschluss vom 26.01.2024 -; Anträge; Klima und Artenvielfalt im städtischen Raum verbessern: Eimsbütteler Straßenlaternen begrünen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Planung und Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Hinschstraße (Gäste: Vertreter des Fachamtes Sozialraummanagement und F&W Fördern & Wohnen AöR); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sondermittel für das Handballcamp des TSV Stellingen; Sondermittel für die Weiterentwicklung des Sportzentrum Redingskamp; Sondermittel für den SV Poseidon e.V. für die Flutlichtumrüstung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Spielplatz-Nutzungsgebühren für Kitas ohne ausreichende Außenfläche; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausreichende Betreuung in den Kindertagesstätten?; Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearing-Erstversorgung "Jutestraße (Flurstück 3121, Gemarkung Wilstorf)" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Harburg; NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Entwurf des interfraktionellen Forderungspapieres an die BAGSFI gemäß NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI (Stand 20.03.2024); Haushalt; JHA _ Feinverteilung der RZ OKJA (unterjährige Erhöhungsanträge 2024); JHA _ Feinverteilung der RZ SAE (unterjährige Erhöhungsanträge 2024); JHA _ Feinverteilung der RZ FamFö (unterjährige Erhöhungsanträge 2024); JHA _ Kinderferienprogramm 2024; Anträge Jugendferienprogramm 2024; JHA _ Mädchenmittel / Jungenmittel 2024; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2024;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bachpatenschaft des NABU, Kleingartenkonzept Eingabe; Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2024; Referentenvorträge; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 28 - Berliner Platz - Sachstandsbericht der Vorhabenträgerin; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 29 - Bekkamp - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung); Sonstige Planungen und Vorhaben; Stadtentwicklung gehört wieder stärker in bezirkliche Hand Antrag der CDU-Fraktion; "Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Antrag der FDP-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.01.2024; Referentenvorträge; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 133 - Hegeneck - Bericht zum Stand der Vorhabenplanung ; Bebauungsplanverfahren; Sektorales Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 - Haidlandsring - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 29.01.2024 - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 87 - Auf dem Königslande - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 06.05.2024 ; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Stein-Hardenberg-Straße/Sonnenredder - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 29.05.2024 ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 133 - Hegeneck - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung) ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 84 - Wandsbeker Zollinsel - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7803); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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EVB-IT Überlassungsvertrag Typ A zwischen Dataport und dem HmbBfDI zum Einsatz der VIS-Suite

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Anfragen

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