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Verwaltungsvorschrift zum hamburgischen Besoldungsgesetz

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2024; „Projekt Umgestaltung Steinstraße“ (Bericht der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM)); Mitteilungen der Verwaltung; Sonntagsöffnungen aus Anlass von besonderen Ereignissen am 29.09.2024; Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken; Eingabe zum Parken im Hammer Hof; Vorlagen der Verwaltung; Bebauungsplan-Entwurf Hamburg-Altstadt 50 "Nikolai-Insel - Domstraße" Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife des Bebauungsplans Hamburg-Altstadt 50 (Ein Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung berichtet); Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 "Neues Gewerbe am Bullenhuser Damm / Großmannstraße" Information über die Durchführung der öffentlichen Plandiskussion am 15. Oktober 2024 (Ein Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung berichtet); Eingabe zur Verkehrssituation in der Bürgerweide; Eingabe "Neubau Haus der Jugend im Hammer Park"; Anträge auf Stadtteilkulturmittel; Beachclub Bei den St. Pauli Landungsbrücken hier: Winternutzung ; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 66/2024- SC Hamm von 1902 e.V.; Sondermittelantrag 69/2024- Horner Freiheit e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört; Wahl des Vorsitzenden Mitglieds; Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord; Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder; Wahl eines stellvertretenden vositzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord; Vorsitz der Bezirksversammlung; Konstituierung der Fraktionen und Gruppen; Konstituierung der CDU-Fraktion; Konstituierung Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg Nord ; Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge ; Konstituierung der AfD-Fraktion Hamburg-Nord; Konstituierung der FDP-Fraktion; Konstituierung der Volt Fraktion; Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord; Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG; Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag; Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen; Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag; Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen; Benennung von Ausschussmitgliedern; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss-Benennungen Antrag der FDP-Fraktion; Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Antrag Zuordnung Ausschüsse Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Benennungen für die Ausschüsse Antrag der AfD-Fraktion; Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses; Benennungen für den Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Benennungen für den Jugendhilfeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Benennung für den Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE Nord ; Benennung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss; Benennung für den Jugendhilfeausschuss Antrag der AfD-Fraktion; Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission; Benennungen für die Kommission für Fluglärmschutz Antrag der CDU-Fraktion; Kommissions-Benennungen Antrag der FDP-Fraktion; Benennung Kommissionen Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Benennung Kommissionen Antrag der AfD-Fraktion; Sitzungstermine 2024; Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2024; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Sicherheit für Kinder in der Kita Dithmarscher Straße 27 Stellungnahme der Polizei Hamburg; Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen in Ohlsdorf - Begründungen für die Benennungen Fredericks/Kamana Stellungnahme des Behörde für Kultur und Medien; Sicheres Queren der Tarpenbekstraße / Martinistraße gewährleisten Stellungnahme der Polizei Hamburg; Neues Lehrschwimmbecken Eberhofweg Stellungnahme der Finanzbehörde; Vorabinformation über den geplanten Interimsstandort am Wiesendamm 30 im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Barmbek-Nord; Anträge; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Grünfraß am Goldbekufer in Winterhude stoppen! Alternativen für die geplante U5-Baustelleneinrichtungsfläche prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Juli 2024 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Antrag SPD-Fraktion; Bürger*innenbudget um ein Jahr verlängern Interfraktioneller Antrag; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag auf Fördermittel für eine Stadtteilgruppe Vielfalt-Frauen-Sport; Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“: Anzeige und Zulässigkeit; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Stellungnahme zur Radroute plus - Abschnitt Süd (N26) - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen in Ohlsdorf - Zusatzinformationen für die Straßenschilder Fredericks/Kamana Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Mehr Sicherheit für Fuß- und Fahrradverkehr an der Kreuzung Anni-Glissmann-Weg und Tarpenbekwanderweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Bushaltestelle Spreenende, Schildbürgerstreich korrigieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Schlagloch und Wegeschaden Tarpenring 23 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Umbau Eppendorfer Marktplatz - Vorstellung der Planungen durch den LSBG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude;

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Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes und des Landwirtschaftskammergesetzes

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1047. Sitzung am 27.9.2024

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Verordnung nach § 4 Absatz 2 Hamburgisches Grundsteuergesetz über die Wohnlage

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Stellvertretender Vorsitz im Hauptausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschuss Benennungen Antrag der Volt-Fraktion; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Benennungen in den Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Benennungen für die Fluglärmschutzkommission, die Kommission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission; Sitzungstermine 2025; Umbenennung in den Ausschüssen Antrag der AfD-Fraktion; Anträge; Umbenennung der kolonialbelasteten Straße Justus-Strandes-Weg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Bezirkliche Sondermittel Antrag der SPD-Fraktion; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Befristete Wiederinbetriebnahme eines Teils des ehemaligen Interimsstandortes der öffentlich­rechtlichen Unterbringung „Große Horst 2 a-n (Am Anzuchtgarten)"; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung des RegA BUHD: Referentenanforderung Verkehrskonzept U5-Ost - Folgetermin; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Das Organigramm der Behörde des HmbBfDI vom Juli 2024

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ausschussmitglied; Bestätigung der Tagesordnung; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorschlag für den stellvertretenden Ausschussvorsitz Antrag der FDP-Fraktion; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 08.04.2024 und 13.05.2024; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Eingaben; Planung Poppenhusenstraße 2025; Taubenkot auf Gehweg S-Bahnbrücke Alte Wöhr; Antrag auf Tempo 30; Verkehrsführung Kreuzung Bramfelder Str./Habichtstraße; Sicherheitsrisiko Radweg vor der Techniker Zentrale; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Alter Löschplatz ggü. 6-12; Verdeutlichen der Parkstände durch Markierungsknöpfe ; Elfriede-Lohse-Wächtler-Weg 6-26 (Sackgasse); Anpassung der Beschilderung und Markierung der Parkstände ; Habichtstraße 27; Beschilderung von Parkplätzen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Habichtstraße 31; Beschilderung von Parkplätzen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Herderstraße zw. Grillparzerstr und Mozartstr.; Tempo 30-Strecke zur Nachtzeit ; Pfenningsbusch ggü.1; Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Fritz-Neubers-Weg 1-3 zwischen Hardorffsweg und Hellbrookstraße; Pfenningsbusch ggü. 1; Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen; Am Langenzug (uferseitig); Lübecker Straße/Güntherstraße; Markierungsarbeiten am Knoten Lübecker Straße/Güntherstraße; Heinrich-Hertz-Str ggü. 55; Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Desenißstraße 5; Änderung von persönlichem zu allgemeinem Behindertenparkstand; Attraktiv zu Fuß vom Finkenau-Quartier zur U-Bahn - Mitteilung der Verwaltung; Verbesserte Querungen und sichere Gehwegstrecke zum Schwalbenplatz - Stellungnahme des Bezirksamtes; Verbesserte Verbindungen für den Fußverkehr in der Dieselstraße - Stellungnahme des Bezirksamtes; Fahrradstellplätze an der Hamburger Straße 200 einrichten - Stellungnahme des Bezirksamtes; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE): Gleisbogen - Dreiecksfläche; Rübenkamp/ Hufnerstraße - Schlussverschickung ; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Nord - Filiale Hamburg 606; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Nord; Baumfällungen; Stockhausenstraße Nr. 8/10; Hardoffsweg ggü. Nr. 1; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Sicherheit für Kinder in der Kita Dithmarscher Straße 27 Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzungen; Verschiedenes;

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Anfragen

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Haushaltsplan 23/24 Nachbewilligung nach §35 (LHO) f d Haushaltsjahr 24 Änd. Artikel 5 Übernahme von Sicherheitsleistungen

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes

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• Bildung & Wissenschaft
 
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Aufstellung der verfügbaren Mittel in den Rahmenzuweisungen sowie der Ermächtigungsüberträge 2023; Anträge / Beschlussvorlagen; Wasseraufbereitungsanlage Bauspielplatz Berne; Bereitstellung investiver Mittel für den Einbau einer Küche im Haus der Jugend Steilshoop, im Tausch für das Spielhaus Farmsen Open Hus Molly; Bereitstellung weiterer Mittel für Ferien- u. Freizeitangebote, Koch- u. Essensangebote aus der Rahmenzuweisung KJ; Erhöhung des Ansatzes für Notreparaturen und Ersatzbeschaffungen "Position 53"; Mitteilungen; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.24; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Niederschriften über die Senatssitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen

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4. Nachtrag zum Investoren-Kaufvertrag Projekt Diebsteich; Verlegung Fernbahnhof Hamburg-Altona

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• Politik & Wahlen
 
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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Kurze Vorstellung der Mitglieder im Jugendhilfeausschuss; Vorstellung der Amtsvertreter:innen und der Sozialdezernentin; Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses für die 22. Wahlperiode Beschlussvorlage; Einsetzung eines Unterausschusses des Jugendhilfeausschusses (vorbehaltlich der Genehmigung der Geschäftsordnung durch die Bezirksversammlung); Ausschussregularien/ Künftige Ausschussarbeit; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung; Vorschläge des Amtes zur Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des Amtes; Öffentliche Fragestunde; Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Verwendung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz; Mitteilungen; Entsäulung der Finanzierungsformen in der Jugendhilfe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.12.2023 (Jahresabschlussbericht) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.07.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes; Ausfall der Sitzung 01.01.2025?;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales