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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2017; Neustrukturierung der hamburgischen Wirtschaftsförderung hier: Bericht und Themenfindung für das laufende Sitzungsjahr; Veranstaltungsreihe "Wirtschaft vor Ort" hier: Bericht über das weitere Vorgehen und die Mittelverwendung; Anträge; Erstattung von Sondernutzungsgebühren für Gehwegnutzung Antrag der CDU-Fraktion; Neues Veranstaltungsformat "Wirtschaft im Quartier vor Ort" fortsetzen gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umsetzung der EG-WRRL an Hamburger Gewässern - Optimierung der Gewässermorphologie der Wedeler Au und Reaktivierung des Stenner Teiches Beschlussempfehlung des Amtes ; Ein Bericht über den aktuellen Zustand der Achsenverbindung Osdorfer / Schenefelder / Sülldorfer Feldmark Eingabe vom 22.09.2017; ParkSport Altona Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 (Drs. 20-2854) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion ); Mühlenberger Segel-Club - Sachstand zu den geänderten Pacht- und Nutzungsverhältnissen des benachbarten Kiosks inklusive WC-Anlagen (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 05.09.2017); Zuwendungsantrag der IG-West - Sportlerehrung 2017 (Durchführung der Veranstaltung in 2018) Beschlussvorlage des Amtes ; Mögliche Einsparungen durch die Abgabe der Parkreinigung an die Stadtreinigung (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Verwendung von Sachmitteln aus dem bisherigen Reinigungsbudget Anteil Rahmenzuweisung Grün ab 2018 (Sachstand August 2017) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 05.09.2017); Hundeauslauffläche im Jenischpark Beschlussvorlage des Amtes; Flaßbargmoor (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Belegenheit August-Kirch-Straße 55 – Prüfauftrag an das Amt (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Baumfälllisten; Einführung einer Baumkaution (bzw. einer Ersatzpflanzungskaution) zur besseren Kontrolle der Umsetzung von Ersatzpflanzungsauflagen auf privatem Grund Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 05.09.2017); Baumfällung Ebertplatz/Kielkamp Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Blumenzwiebelpflanzungen Altona Herbst 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wildblumenwiesen - Zwischenbericht November 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ulmenmonitoring Mitteilungsdrucksache des Amtes; Aufstockung der Rahmenzuweisung Grün für Spielplätze und Unterhaltungsmaßnahmen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017; Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Sachstand Verfahren Wedeler Au (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Fällung der Rotbuche Wilmans Park 15 Mitteilungsdrucksache des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 05.09.2017); Baumfällungen Röhrigblock Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigung; Bürgerfragestunde; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 74 (Hörgensweg II) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs; Beschlussvorlage für den Stadtplanungsausschuss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Eidelstedt 74 (Hörgensweg II) Bezug: Drucksache 20-2741 ; Verordnung nach §172 BauGB Abs. 1 Nr. 2 über die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen (soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen-Süd); Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Eidelstedt 53 (Kieler Straße/Elbgaustraße) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Eimsbüttel 2040: Wachstum gestalten – lebenswertes Eimsbüttel – Entwicklungsziele und Räumliches Leitbild Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Mitteilung der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Kaffee-Manufaktur Becking (Referent: Vertreter der Geschäftsführung); Sternschanze; Grünflächen am Bahndamm erhalten Antrag der SPD-Fraktion zur Empfehlung des Stadtteilbeirats Sternschanze aus der Sitzung vom 13.12.2017 (Fortsetzung der Beratung vom 13.12.2017. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Lurup; Osdorf; Einbau einer elektronischen Schließanlage, Laptop und (Transponder-) Tresor für das Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 13.12.2017. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Beschaffung von Abfallbehältern für das Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 13.12.2017. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Mitteilungen; Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.11.2017; Themenbereich Verkehr; Radstreifen an der Esplanade, Eingabe vom 19.12.2017; Bündnis für den Radverkehr / Kommunales Investitions-Förderungsgesetz (KInvFG): Maßnahme Ballindamm - 1. Verschickung (Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes trägt vor.); Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen; Verkehrsplanung Billebogen; Lichtsignalanlagenüberprüfung in der HafenCity; Rotblitzer für die Kreuzung Millerntorplatz/Budapester Straße; Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Themenbereich Umwelt; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Verschiedenes; Gefährdungslage Korallusstraße; Verlängerte Stichtagsregelung Baumfällung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Weitere Fahrradbügel am Wochenmarkt Neugraben; Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder und Stellvertreter des Stadtteilbeirates im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung bis Ende 2019 (Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 28 (Berliner Platz) - Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2018 - Vorschlag der Verwaltung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verwaltungsanalyse Wandsbek - wohnen und leben; Überprüfung der Amtsstraße als Erhaltungsgebiet Eingabe; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2017; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Volksdorf 46 - Buchenkamp - Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 18.09.2017 - Ausblick auf das weitere Verfahren; Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg/Ohlendieck - Zustimmung zur Feststellung; Bebauungsplanverfahren Stapelfeld 16 - Minerva Park - Umlandabstimmung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2018 - Zustimmung zur Behördenabstimmung; Änderungen zum Bezirklichen Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2018 Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion; Eine Mehrzweckhalle für Hummelsbüttel Debattenantrag der CDU-Fraktion; Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion; WLAN für Ausschussmitglieder des Bezirksseniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4837); Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BSW; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2018; Vorstellung des Projektes "Studio Feuerfest"; Anträge; Kultur; Förderung von Stadtteilkulturprojekten 2018 Aktueller Mittelstand (Stand: 19.03.2018); Förderung von Interkulturellen Projekten aus dem Sonderfonds 2018 Aktueller Mittelstand (Stand: 19.03.2018); Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: ella Kulturhaus Langenhorn Projekt: Buffet der Kulturen 2018 ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Flimmerfrauen Kino-AG-Dulsberg Projekt: "Flimmerfrauen - Stadtteilkino im April 2018" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Verein Backstube Fuhlsbüttel e.V. Projekt: Weihnachtsmärchen "Aschenputtel" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Gertrud Projekt: Petite Messe Solemnelle von G. Rossini ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Goldbekhaus e.V. Projekt: Edel | Hilfreich | Gut - Fotografie-Ausstellung im Goldbekhaus ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Goldbekhaus e.V. Projekt: Theaterprojekt "Bühnenlust" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Ev.-luth. Paul-Gerhard-Gemeinde Winterhude Projekt: Aufführung des Musicals "Frieden auf dieser Welt" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Künstlerin Alexandra Linett Projekt: Konzert "Die weiße Taube - Pop-Chansons für den Frieden" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: KulturKleinBorstel Projekt: Kulturkappelle 6 - zwei Zusatzveranstaltungen ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Fem.Cam.H. e.V. Projekt: Vortrag zum Thema "Kardiovaskuläre Erkrankungen" u. Theaterstück "der plötzliche Tod" ; Anträge auf Mittel aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Antrag auf Mittel aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte" Antragsteller/in: Arca-Afrikanisches Bildungszentrum e.V. Projekt: Appear; Bildung; Sport; Kapazitätsprobleme des Tennis- und Hockey-Clubs von Horn und Hamm e.V. im Stadtpark; Bildungskonferenzen; Eingänge und Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kultur- und Kommunikationszentrum Fabrik Vorstellung von Herrn Dietrich, Vorstandsvorsitzender und Frau Lorenz, Geschäftsführerin; Vorstellung der KESS-Faktoren für die Schulen im Bezirk Altona Bericht von Frau Pörksen, Behörde für Schule und Berufsbildung; Bericht von der 2. Regionalen Bildungskonferenz am 31.05.2012 Sachstandsbericht des Amtes; Sachstand Max-Brauer-Allee 134 (Stadtarchiv Altona und Museum für Textile Techniken) Bericht vom Amt; Finanzierung des STAMP-Festivals Bericht vom Amt; Hochbunker (Schneckenturm) an der S-Bahn Sternschanze für Bürgerinnen und Bürger erhalten und sanieren Bericht vom Amt; Arbeitsgruppe Gedenktafel Zwangsarbeit Bericht der Arbeitsgruppe; Mitteilung(en); Grundschule Thadenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Raum- und Neubauplanungen auf Altonaer Schulgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Nutzung von Hochbunkern im Bezirk Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2010; Sanierungs- und Umbaumaßnahmen im Schulkomplex G 10, Museumsstraße 19 (inklusive Altonaer Theater) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Verschiedenes; Termin für die Sondersitzung des Ausschusses mit dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Sachberichte zur Projektförderung Bericht vom Amt; Projektmittelanträge; Antrag auf Leseförderung; Mitteilungen; Beabsichtigte Unterschutzstellungen des Denkmalschutzamtes: In de Bargen, Quellental Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Verbreiterung der BAB 7 (Bericht der Verwaltung und einem Vertreter der DEGES); Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 (Zustimmung); Hotel Veritaskai Freiraumplanung - Ergebnis des Gutachterverfahrens (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 59 (Thadenstraße) Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 07.03.2012; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 45 / Sülldorf 22 Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und über die erneute Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 46 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 (Areal West / südlicher Teil) Beschlussempfehlung des Amtes; XIX-0091 Wohnungsbau im Bezirk Altona Initiative I Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 20.04.2011 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung; Parkplatzsituation / Quartiersgarage rund um die Friedensallee Empfehlung an den Planungsausschuss überwiesen aus dem Verkehrsausschuss vom 20.02.2012; Mitteilung(en); Wohnungsbauoffensive Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011; Transparenz und Partizipation in Altona stärken - Wohnungsbau in Bahrenfeld-Nord und Othmarschen mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2011; Verschiedenes; Vorstellung des Nutzungskonzepts für das ehemalige Kolbenschmidt-Gelände in der Friedensallee angemeldet von der SPD-Fraktion und GAL-Fraktion; Ideenträgerwettbewerb Vorgaben bzw. Forderungen der Anteile am geförderten Wohnungsbau Beschlussvorlage des Amtes; Bebauungsplan Bahrenfeld 42, Beerenweg Vorbescheidsverfahren nach § 63 HbauO überwiesen aus dem Bauausschuss vom 28.02.2012; Baustufenplan Bahrenfeld, Leverkusenstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HbauO überwiesen aus dem Bauausschuss vom 28.02.2012; Bebauungsplanentwurf Rissen 11, Am Leuchtturm Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; XIX-1089 Gebiet der Hauptuntersuchung für eine Soziale Erhaltungsverordnung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Ottensen / Osterkirchenviertel, Ottenser Hauptstraße Weiteres Vorgehen zum Bauantrag nach § 61 HBauO überwiesen aus dem Ältestenrat vom 19.03.2012; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO (Bericht durch einen Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 (Bericht der Verwaltung mit der Bitte um Zustimmung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Am Neugrabener Bahnhof) - Beschluss zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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