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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingsunterbringung Bostelbeker Damm; Erweiterung des Phoenix-Centers; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Vorlage Bezirksamt betr. Kinder- und Jugendkulturpreis in Harburg; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/FDP betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Vorlage Bezirksamt betr. Haushalt 2014 - Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung (Titel 1811.531.01) - Süderelbe-Empfang; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Feststellung von Bebauungsplänen; Vorlage Bezirksamt betr. Bebauungsplanverfahren Marmstorf 29 (Elfenwiese) - Feststellung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 64 (Phoenix-Center), Textänderung hier: Feststellungsbeschluss; Antrag SPD betr. Die Anbindung der TUHH an die Harburger Innenstadt verbessern; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVII - Größtmögliche Bürgerbeteiligung Bebauungsplan NF 66; Antrag CDU betr. Beleuchtung für die Außenfront der Friedrich-Ebert-Halle; Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen; Antrag SPD betr. Technologiestandort Harburg; Antrag CDU betr. Parkbänke für Parkanlage im Neubaugebiet NF 65 - westlich des BGZ; Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG betr. Verordnung über Maßnahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2014/15; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beteiligungsverfahren Harburger Innenstadtdialog; Vorhabenbezogenes BebauungsplanverfahrenSinstorf 22; Erhaltungsverordnung gem. § 172 BauGB für den Bereich Cranz/Estedeich; Neubaukonzeption Hasselwerder Straße; Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Geschäftsordnung des Stadtteilbeirats für das Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Bebauungsplan Neugraben/Fischbek 66 (ehemalige Röttiger-Kaserne); Bebauungsplanverfahren Wilstorf 40 (Musilweg); Integriertes Entwicklungskonzept Harburger Binnenhafen - Programmsegment Städtebaulicher Denkmalschutz; Erhalt des Beachclubs im Harburger Binnenhafen; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung; Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Bezirksversammlung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2014; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mehr Sicherheit durch eine Sperrfläche im Kurvenbereich des Hauke-Haien-Weges Antrag der SPD-Fraktion; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen interfraktioneller Antrag der Bündnis 90/Die Grünen- und der SPD-Fraktion; Rahlstedt bricht auseinander und vermüllt Antrag der CDU-Fraktion; Aufhübschen des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Einmündungsbereich Mecklenburger Straße/Amtsstraße sicherer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4602.1); Parkzeitbeschränkung Meiendorfer Straße 90-96 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4896.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Zubenennung Brücke Dassauweg und Hagenweg; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Situation der Flüchtlinge in der St. Pauli Kirche ; Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013; Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. XIX-2591) sowie Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Drs. XIX-2619); Ordnung muss sein, auch im Sportstättenbau! Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Gesetzliche Aufgaben des Bezirkes Antrag der GRÜNE-Fraktion; Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Antrag der CDU-Fraktion; Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-2788.2; Sülldorfer Kirchenweg - Ohne Firlefanz und Gedöns Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-2788.2; Sülldorfer Kirchenweg - Vernunft kommt vor teurem Aktionismus - Schritt für Schritt zur Lösung! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-2788.2; Erneuerung von Trinkwasserleitungen in der Straße "Hasenhöhe" in Blankenese Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mobiler Service-Point Altona (switchh) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses Bezug: MSP am Bahnhof Altona: Chance für Umweltverbund und Bahnhofsumfeld, Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2012 (Drs. XIX-2042, Anlage); Benennung des Wanderweges zwischen Hemmingstedter Weg und Hesten, zwischen Botanischem Garten und Poloplatz in Hamburg-Groß Flottbek, Ortsteil 218, der Gemarkung Groß Flottbek in Max-Emden-Weg Beschlussvorlage des Amtes; Kolbenschmidt-Gelände Festlegung des Preisgerichts für den städtebaulichen Wettbewerb ; Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013 (Drucksache XIX-2194, Anlage) Stellungnahme und Vorschlag des Amtes zum weitern Vorgehen; Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Antrag der FDP-Fraktion; Antrag des Circus Abrax Kadabrax an den Sonderfonds Sicherheit im Flora-Park Beschlussempfehlung des Amtes ; Umweltfrevel im Zusammenhang mit der Baustelle Meistersingerweg 16 Sachstandsbericht des Amtes angemeldet von der GRÜNE-Fraktion; "Aus" des Vereins Seniorenbildung Hamburg und die Folgen für den Seniorentreff in der Bahrenfelder Straße Sachstandsbericht des Amtes angemeldet von der SPD-Fraktion; Mitteilung(en); Verschiedenes; Ludwigstraße/ Sternstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilung(en);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Denkmalschutzangelegenheiten; (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße Bericht des Amtes; Geschäftsstraßenmanagement Große Bergstraße Sachstandsbericht zur Vergabe von RISE-Mitteln in Altona-Altstadt Bericht des Amtes; Sachstandsbericht zum Ökonomischen Quartiersmanagement Rissen Bericht des Amtes; Sachstandsbericht zum Ökonomischen Quartiersmanagement Blankenese Bericht des Amtes; Gemeinsame Veranstaltung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank, der Hamburgischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und der Wirtschaftsförderung Altona Bericht des Amtes; Tag der Wirtschaft 2014 Beratung und ggf. Beschlussfassung; Mittel der Sicherheitskonferenz; Übersicht zu den Mitteln der Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neufassung der Förderrichtlinien der Sicherheitskonferenz; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Sachstand der Arbeitsgruppe Tourismus; Anregung aus der Arbeitsgruppe Tourismus zur Abstimmung mit der Arbeitsgruppe 350-Jahre-Altona in deren Sitzung am 09.12.2013 Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Köhlbrandtreppe - Entscheidung über eine öffentliche Anhörung; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Lippmannstraße 53 Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vorstellung der Planung für den Kreuzungsbereich Waldweg / Halenreie (Referentenvortrag); Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in Volksdorf (Referentenvortrag); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2014; Eingaben; Wegeverbindung Duvenstedter Markt zwischen Saalkamp und Im Ellernbusch; Verkehrssituation in der Lohe in Hamburg-Duvenstedt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sprunginsel vor dem Walddörfer Sportverein prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Protest gegen die geplante Schließung der Haspa-Filialien in Bergstedt und Ohlstedt Antrag der SPD-Fraktion; Einrichtung einer Ring-Buslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel) und Ammersbek-Hoisbüttel Antrag der SPD-Fraktion; Fahrbahnabsenkung am Kastanienweg beheben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD; Hinweisschild für den Spielplatz Schemmannstraße Antrag der CDU-Fraktion; Schließung der Haspa-Filialen in Ohlstedt und Bergstedt Markt – Erhalt der Geldautomaten vor Ort Antrag der CDU-Fraktion ; Öffnung der Einbahnstraße Farmsener Landstraße zwischen Kreisel und U-Bahnbrücke umsetzen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Mitteilungen; Streudienst im Birkenweg Empfehlung des Polizeikommissariats 35; Papierkorb an der Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4215.1); Installation einer elektronischen Halstestellenabfahrtszeitanzeige an der U-Bahn Station Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4730.1); Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grünanlagen; Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4383); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4224.1); Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung und Mitteilung der Verwaltung (Drs.Nr. XIX-4224.1 und XIX-4523); Zubenennung Diekkamp; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Regionalausschuss Eppendorf / Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Kunstkommission Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2013; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Tempo 30 in der Alsterdorfer Straße vom Winterhuder Marktplatz bis zum Braamkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Referentenentwurf zum Schulentwicklungsplan der berufsbildenden Schulen; Anträge; Abriss der Sporthallen der ehemaligen Wolfgang-Borchert-Schule - wann hilft der Bezirk den betroffenen Vereinen? Antrag der CDU-Fraktion; Kindertagespflege angemessen bezahlen Mindestlohn für Tagesmütter und -väter Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ein neues Dach für die Musiker in Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; WIESE - Initiative für ein theatrales Produktions- und Bildungszentrum / Projektfortschritt beschleunigen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, GRÜNE- und FDP-Fraktion; Hamburgs Verantwortung im Wohnungsbau wahrnehmen: Grundstücksvergabe zu 100% gemeinwohlorientiert! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Neue Bäume für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Libysche Flüchtlinge: Für humanitäre Hilfe im Bezirk Nord und eine Aufenthaltsperspektive sorgen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Antrag bezirkliche Sondermittel Sommerkulturveranstaltung Femmes Camerounaises de Hambourg (Fem.Cam.H. e.V.) Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE, FDP- und DIE LINKE-Fraktion; Vertraulichkeit von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die Krausestraße sicherer gestalten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Antragsteller/in: EvaMigra ; Vertraulichkeit von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung; Berichte aus den Ausschüssen; Aufstockung der personellen Versorgung im Jugendhaus Alsterdorf Beschluss des Haushaltsausschusses vom 29.05.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2013 Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses ; Verwendung der Mittel aus dem Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug Beschlüsse des Haushaltsausschusses am 29.05.2013; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke Beschlüsse des Haushaltsausschusses am 29.05.2013; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 17 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 23 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Fahrradparkplätze am U-Bahnhof Langenhorner Markt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Austausch der roten Papierkörbe am Barmbeker Bahnhof gegen Papierkörbe mit "Zigarettenfach" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Kinderspielplatz Eilenau-Uhlandstraße optimieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Verschwiegenheitsverpflichtung nach § 14 Abs. 4 BezVG; Tunnel Lüneburger Straße - Beleuchtung; Verstärkte Bürgerbeteiligung in der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung; Zustimmung zur öffentlichen Auslegung Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXIII - hier Nutzung ehemaliges Verwaltungsgebäude der Phoenix AG; Mitteilungen der Verwaltung; Drehbrücke über den Lotsekanal; Wohnungsbauprojekt Denickestraße/Thörlstraße der SAGA; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule – Förderung der Montagstiftung Sachstandsbericht des Amtes; Verstetigung Stadtteilhaus Lurup (BÖV 38) Sachstandsbericht des Amtes; Bürgerhaus Bornheide - Vorstellung des Zeitplans für die Bauarbeiten an den Außenanlagen Sachstandsbericht des Amtes; Nachsorge- und Verstetigungskonzept Iserbrook Stellungnahme des Verkehrsausschusses; Mitteilunge(en); Was ist los an der Autobahn? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 und 25.10.2012; Der Haltestellenumbau Achtern Born (Kindermuseum) muss sich in die Neugestaltung des Übergangs zwischen Born Center und Bürgerhaus Bornheide einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Unbürokratisches Vergabeverfahren für die Gelder aus Verfügungsfonds Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 08.04.2013; Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 sowie des Hauptausschusses vom 08.12.2011; Mehr Sicherheit für Fußgänger in Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2010; Sondertatbestand „Botanischer Garten“ muss erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012; Die Bornheide endlich anpacken: Frischen Wind für eine angestaubte Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Bürgerhaus Bornheide hier: Ansprüche wegen Bauverzuges und anderer Vermögensschäden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2013; Parkplatz Braun Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 24.10.2013; Praxis der Entscheidungen des Beirats für das Sportstättenbaumanagement hier: Einbeziehung der Bezirksversammlung in die Entscheidungen des Beirates und ggf. des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Soziale Erhaltungsverordnungen, B-Planentwurf Bahrenfeld 65 und Sieversstücken Fragen der CDU-Fraktion; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung des Regionalausschusses Billstedt am 28.05.2013; Referat zum Thema "Engere Anbindung Billbrooks durch den HVV" Vertreter von HVV, Hochbahn und VHH; Anträge/Vorlagen; Straßenbenennung nach Horst Böttjer ( Mitteilung Bi 20/17/13); Referentenanfrage Handelskammer Hamburg zum Thema: Auszubildendenwohnheim in Billstedt; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben; Sichere Überquerung der Steinbeker Hauptstraße; Zuwegung für den SC Europa; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg; Mitteilungen; Parkplatzmarkierung im Schiffbeker Weg / Ecke Billstedter Hauptstraße erneuern (Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion Drs. Bi 20/38/12); Allgemeine Informations-bzw. Plakattafel, Kandinskyallee 20 neu herrichten (Mitteilung zum Antrag der FDP-Fraktion Drs. Bi 20/14/13); Produktionsschulstandort Billstedt-Horn erhalten (Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion, Drs. Bi 20/18/13); Infotafel und Lageplan an Haupteingängen des Öjendorfer Parks aufstellen (Drucksache Bi 20/20/13); Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013 ; Verwendung der Sondermittel; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 63/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 64/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 68/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 72/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 75/13; Verwendung der Sondermittel mit und ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 71/13; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Sitzungsthemen; Allriss;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Empfehlungen aus dem Planungsausschuss; Bahrenfelder Straße, Kochhaus Ottensen; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauvorhaben Altonaer Turnverband Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013;

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Tagesordnungspunkte: Hinweis auf die Pflichten neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Vorläufige Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Zuwanderer im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee/ Parkplatz braun Sachstandsbericht des Amtes; Durchreiseplatz des RCU e.V. Bericht durch Herrn Kawczynski; Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Antrag der FDP-Fraktion; Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Servicestelle Altona Vorstellung durch Frau Schröder (Bereichsleiterin alsterdorf assistenz west); Heim- und Betreuungsbericht; Umsetzung des Konzeptes Ausrichtung der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Altona; Neuausrichtung der bezirklichen Seniorenarbeit in Altona, hier: Umsetzung des Konzeptes auf die unterschiedlichen Quartiere Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; "Aus" des Vereins Seniorenbildung Hamburg und die Folgen für den Seniorentreff in der Bahrenfelder Straße Sachstandsbericht des Amtes; Änderungsantrag auf Zuwendung Beschlussempfehlung des Amtes; Landesaktionsplan Inklusion; Runder Tisch Integration; Öffentliche Unterbringung am Holstenkamp; Mitteilung(en); Unterbringung von Flüchtlingen Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Was ist los an der Autobahn? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); ESF-Verfahren in der Förderperiode 2014 - 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Willkommenskultur in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Öffentliche Unterbringung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013; Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee, Parkplatz braun Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Parkplatz Braun Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Durchreiseplatz für Roma und Sinti - Schnackenburgallee Sachstandsbericht des Amtes; Bewirtschaftung des Durchreiseplatzes Parkplatz Braun Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fachanweisung zur Unterstützung der Bezirks-Seniorenbeiräte durch die Bezirksämter gemäß § 8 des hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes vom 30. Oktober 2012 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD - betr. Die HafenMensa; Antrag Die Linke - betr. Harburg für Alle! Gegenwart und Zukunft der Harburger Seehäfen; Freiraumbedarfsanalyse 2012; Freiraumbedarfsanalyse 2012 - Finanzierung von Maßnahmen zur Behebung von Defiziten; Alte Drs. XIX/552 - Neubau einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer zur Anbindung der Wasmerstraße; Alte Drs. XIX/750 - 2. Grüner Ring; Auswahl der Bürgervertreter/-vertreterinnen in der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung (Logistikflächen Neuland); Alte Drs. XIX/1193 - Antrag der SPD betr. Driving Range in Harburg; (vertraulich); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 30.01.2014; Verschickung von Mitteilungsdrucksachen ; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und den Bezirksämtern; Mitteilung(en); Verschiedenes; Städtebaulicher Vertrag Bauvorhaben Stresemannstraße/ Kieler Straße Sachstandsbericht des Amtes; Vorfälle Bauhof Sachstandsbericht des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.01.2014; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Öffentliche Bürgerfragestunde in den Unterausschüssen Bau BUHD, EWI, FuLA Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Gründung eines Stadtteilrats für Barmbek-Nord am 27.11.2013 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Rettungswachenausfahrt Barmbeker Straße / Borgweg freihalten und sichern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Mangel an Proberäumen in Hamburg-Nord-Einladung eines Referenten der Kulturbehörde Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Benennung einer Vertreterin für den Stadtteilrat Barmbek-Süd Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Teil-Umwandlung von Parkraum zu Kurzzeit-Parkplätzen zur Sicherung des heilberuflichen Versorgungs-Auftrages im Bereich Ratsmühlendamm/Ecke Maienweg Beschluss des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Lärmaktionsplan Stufe 2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der GRÜNE-Fraktion: Fuhlsbüttler Straße in Ohlsdorf - Sicherheit geht vor Schnelligkeit; Barrierefreier Zugang bei Betriebsstörung im öffentlichen Personennahverkehr Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo ist das Glaskunstwerk von Robert Müller-Warnke aus dem alten Bille-Bad?; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Einspareffekt des papierlosen Parlaments im Bereich Gremienbetreuung; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Medizinischer Versorgungsgrad in Bergedorf; Raumnot Stadtteilschule Bergedorf; Raumnot Stadtteilschule Bergedorf II; Breitbandausbau in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung; Lärm durch Güterzüge; Bewegungsförderung in Kitas; Beschluss über die Tagesordnung; Mehr Parkplätze auf dem Sander Markt; Mitteilungen der Verwaltung; Sanierung des Bergedorfer Schlosses - Stellungnahme; Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich - Stellungnahme; Dynamische Anpassung der Ressourcenzuweisung im Zuge der ansteigenden Zahlen von Zuwanderern - Stellungnahme; Haushaltsplanentwurf 2015/2016: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Wutzrockfestival am Eichbaumsee; Park und Ride (P+R) Parkplätze - Stellungnahme; Beschlussvorlagen; Zubenennung einer Verlängerung der Straße "Am Schleusengraben"; Zubenennung einer Verlängerung und eines Stichwegs im Bereich "Am Güterbahnhof"; Wahl der Beisitzer/ -innen und deren Stellvertreter/-innen für den Bezirkswahlausschuss Bergedorf; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2014 ; Anträge; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten; Kostenberechnung Sanierung Schloss; Radwegebenutzungspflicht; Nutzung des Schulgebäudes an der Billwerder Straße - geänderte Fassung; Pressemitteilungen des Bezirksamts "...neue Parzellen für Kleingärtner"; Videoüberwachung im Bergedorfer Bahnhof; Zustand der Brücken in Neuallermöhe; Tempo 30 auf dem Felix-Jud-Ring; Wegeverbindung Moorfleet; Wegeverbindung Moorfleet - Interfraktioneller Antrag - beschlossene Fassung; Berichte; Finanzierung Soziale Beratungsstelle Bergedorf/Billstedt ; Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier"; Zusammenarbeit mit der JVA Billwerder; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2013; Vorstellung des Fördervereins "Aktives Hohenhorst e.V."; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jugendliche als staatliche Lockspitzel - Rechtsdurchsetzung um jeden Preis? Debattenantrag der FDP-Fraktion; Umgang mit dem Senatskonzept zur Durchführung von Alkoholtestkäufen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Sachstand zum Antrag "Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben"; Jenfeld braucht Unterstützung - soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirksamt Wandsbek für 2014 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2014 ; - RISE, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren der Städtebauförderung von Bund und Ländern - Integriertes Entwicklungskonzept Rahlstedt ; Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4349.1); Mitteilungen; Online-Publikation "Quartierszentren in Gebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung, Community Center und Bildungszentren, Leitfaden für die Praxis" der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Rahmenplanung Steilshoop-Nord - Abschlussbericht des Gutachters; Anhörungen nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Vorprüfung für eine soziale Erhaltensverordnung für Stellingen, Eimsbüttel-Nord und Hoheluft-West- Senat muss Bezirk unterstützen Drs. XIX-1203 - HA-Beschluss vom 06.06.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Themen / Referenten; Befragung von Umzugswilligen Referent: Herr Arnold (GEWOS GmbH); Vorstellung des neuen Polizeikommissariats Region Eimsbüttel Gäste: Herr Blank und Herr Treumann (Polizeikommissariat 23); Anträge; Beschlussvorlagen; Aufenthaltsqualität am Busbahnhof Eidelstedt erhöhen Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen vom 27.05.2013 (Drs.1026/XIX); Förderung des Radverkehrs "Eimsbütteler Chaussee - Ergänzung der Schutzstreifen zwischen Bellealliancestraße und Doormannsweg", hier Beschlussvorlage zur Zustimmung zu der Verwendung der Mittel (gemäß dem BV-Beschluss vom 30.04.2009) ; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 29.09.2013; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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