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28.03.2019
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag NEUE LIBERALE und DIE LINKE: 3falt; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale betr. Sperrung des Moorburger Elbdeichs verhindern; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der NEUE LIBERALE-Fraktion betr. Harburg- kreativ?!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Festellung des Bebauungsplans; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Verlängerung der Veränderungssperre; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Debatte 1 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Personalentwicklung in der Bezirksverwaltung - bleiben alle Stellen langfristig erhalten? (Debatte 2 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen (Debatte 3 - SPD); Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen; Zukunft Sammlung Falckenberg; Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern; Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung (Debatte 4 - CDU); Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung; Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-4505 und Drs. 20-4533: Erhalt der Falckenberg- Sammlung im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg (Debatte 5 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 6 - Neue Liberale); Antrag AfD betr.: Rauchkate als Museum bestimmen (Debatte 7 - AfD); Antrag SPD betr. Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Langenbeker Feld - entspricht die Notüberfahrt den Sicherheitsbestimmungen? (Debatte 8 - SPD); Zusatzantrag CDU betr. Gefährdungslagen im Langenbeker Feld? (zu Drucksache 20-4493); Antrag CDU betr. Zustand von Bezirksstraßen (Debatte 9 - CDU); Antrag NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!; Antrag NEUE LIBERALE: HVV-Seniorenkarte attraktiver machen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialticket für Hamburg; Antrag NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen langfristig erhalten und planrechtlich sichern; Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Bahntrassen; Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?; Antrag CDU betr. Veränderung Bahntrassen Bahnhof Harburg; Antrag SPD betr. Arbeiten der Bewerber um den Jugendkulturpreis angemessen präsentieren; Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen; Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz; Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel; Zusatzantrag CDU zu TOP 27 betr. Sogenanntes Meyerstraßen-Viertel; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie; Antrag SPD betr. Bauen im Vogelkamp Neugraben (BA II) - Entwässerung der Verkehrs- und Grundstücksflächen; Antrag CDU betr. Kreuzung Bahnanlagen Fischbek; Antrag CDU betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte; Antrag CDU betr. Gleisanlagen Harburg - Cuxhaven; Antrag CDU betr. Arbeitsplatznahe Wohnungen für Lehrer; Antrag CDU betr. Bodendenkmäler im Bezirk; Antrag AfD betr. Proberäume im ehemaligen OBI-Markt; Antrag AfD betr.: Konkrete Verkehrsprognosen der zu erwartenden Bahnverkehrsströme und deren Lärmschutzmaßnahmen fordern; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 betr. DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Januar 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Probenräume für Musiker; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Zustimmung zur Einleitung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - Zustimmung zur Wiederaufnahme des Verfahrens und zur erneuten Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Bogendachhäuser Jägerstraße - Zustimmung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 18/044 Kulturhaus Süderelbe;
betr.: Antrag an den Quartiersfonds zur Schaffung einer öffentlichen und gemeinschaftlich genutzten Begegnungsstätte mit Cafè und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/010 Stiftung zur Förderung der TUHH;
betr.: Unterstützung der RoboCup Qualifikation in Hamburg; RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost
Empfehlung des Quartiersbeirates; Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht; Beiratsempfehlung 03/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Missbilligung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);
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