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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Gruppe Nordabgeordnete; Benennung für den Sanierungsbeirat Fuhlsbüttler Straße Antrag der GAL-Fraktion; Benennungen der Regional- und Fachausschüsse Antrag der SPD-Fraktion; Terminplanung für die Sitzungsmonate Oktober bis Dezember 2009; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Betr.: Ausschussbenennungen Hier:   Stadtentwicklungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Betr.: Ausschussbenennungen Hier:   Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Betreff: Unterausschuss für Baufprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung UA Bau Eppendorf-Winterhude Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Betr.: Terminplanung für die Sitzungsmonate Oktober bis Dezember 2009 Hier:   Unterausschüsse Bau Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Top 2.4; Betr.: Benennungen der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Betr.: Benennungen der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GAL-Fraktion; Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Antrag der GAL-Fraktion; Antrag – hier zu TOP 2.4 Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2009; Vorlagen der Bezirksversammlung und Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verkehrsschild Hofweg Stellungnahme der Behörde für Inneres; Umbenennung U-Bahnhof Klein Borstel in Struckholt Umbenennung S-Bahnhof Kornweg in Klein Borstel Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Buslinien 39 und 172 Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Tempo 30 in der Wohldorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Radverkehr in der Wentzelstraße in beide Richtungen zulassen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Aktuelle Stunde; Anträge; Korrekte Jobs statt Billiglohn im Gartenbau Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Betr.: Denkmalschutz Hier:   Langenhorn 22 Antrag der SPD-Fraktion; Betr.: Kita-Versorgung in Hamburg-Nord Hier:   Kita Klein Borstel Antrag der SPD-Fraktion; Fahrradfreundliches Hamburg –StadtRAD Hamburg ein Erfolg! Jetzt darauf aufbauen! Antrag der GAL-Fraktion; Betr.: Entwicklung und Premierenaufführung einer Kindermärchenoper "Die Elfenprinzessin" Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Betr.: Lesefest "Seiteneinsteiger 2009" –           Literaturkontor / Seiteneinsteiger e.V. Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Betr.: "Tag für alle" – festliche Veranstaltung zum 20jährigen Bestehen            des Kulturhauses Eppendorf Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Betr.: Hospitationen von Mitgliedern der Bezirksversammlung in der Verwaltung des Bezirksamtes Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Freigabe des Radverkehrs im Heidhörn Antrag der GAL-Fraktion; Betr. Umbau Barmbeker Bahnhof Hier: Wiesendamm/Hufnerstraße Antrag der GAL-Fraktion; Betr. Umbau Barmbeker Bahnhof Hier: Fußgängerüberwege über den Wiesendamm Antrag der GAL-Fraktion; Fuß- und Radweg an der Osterbekstraße Antrag der GAL-Fraktion; Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Umbau des Barmbeker Bahnhofs Antrag der CDU-Fraktion; Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009 Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Einrichtung einer Stadteilschule für die Stadtteile Barmbek-Süd, Uhlenhorst, Hohenfelde in der Humboldtstr.89 Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Jarrestraße - Die Geschwindigkeit den Gegebenheiten anpassen! Prüfantrag der SPD-Fraktion; Mittel zur Verbesserung des öffentlichen Raumes Hier: Energieversorgung Wochenmarktfläche Langenhorn Ergänzungs-Antrag der Gruppe Nordabgeordnete zu TOP 8.4 – Drucksache 3533/09; Betr.: Fahrradleihsystem StadtRAD Hier:   Ziffer 1 - Antrag ‚Fahrradfreundliches Hamburg – StadtRAD Hamburg ein Erfolg! Jetzt darauf aufbauen!’ Änderungsantrag zu Top 6.4 der SPD-Fraktion; Denkmalschutz – Langenhorn 22 Alternativantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 3497/09; Große Anfragen; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel:1531.684.18) Antragsteller/in: KBB und Beschäftigung und Bildung e.V. Projekt: Strike; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel:1531.684.18) Antragsteller/in: Kulturhaus Dehnhaide Projekt: Babar der Elefant und ein Haus voll’ Musik; Hamburger Winternotprogramm für obdachlose Menschen Schreiben der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz; Langenhorner Markt, Verbesserung des öffentlichen Raums Hier: Planungsmittel; Bebauungsplanverfahren Winterhude 10 und Eppendorf 1 Hier: Information der Öffentlichkeit; Durchführung einer Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel; Berichte aus den Ausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Bestätigen der Tagesordnung; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Vorschlag für den Vorsitz des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Antrag der GAL-Fraktion; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Vorschlag für den stellvertretenden Vorsitz des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften; Genehmigung der Niederschriften vom 30.06.2009 und 01.07.2009 (ehemaliger Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz); Genehmigung der Niederschrift vom 02.07.2009 (ehemaliger Verkehrsausschuss); Anträge; Verbesserung der Sauberkeits- und Pflegesituation an der Außenalster und im Stadtpark Antrag der CDU-Fraktion; Streckenführung Stadtbahn Antrag der SPD-Fraktion; Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Umsetzbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem vom Planungsbüro Richter-Richard vorgestellten "Lärmminderungskonzept für ausgewählte Belastungsachsen" prüfen – Bereich Hamburg Straße / Barmbeker Markt Antrag der GAL- und CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Übersicht der über das Umwelttelefon eingegangenen Bürgerbeschwerden des Monats Juli 2009; Thesenpapier "Sommer im Park"; Projekt Bodenbelastungen im Umfeld von Strommasten Bewertung der Untersuchungsergebnisse des Untersuchungsschrittes "Sensible Standorte"; Verkehrsplanungs-Gutachten für Winterhude, Uhlenhorst, Barmbek-Süd Hier: Inhalte und Zielsetzungen des Gutachtens Stellungnahme des Bezirksamtes; Schreiben der DB Station&Service AG betr. Maßnahmen im Rahmen der Konjunkturprogramme bis 2011; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes des Stadtentwicklungsausschusses; Vorsitz des Stadtentwicklungsausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes des Stadtentwicklungsausschusses; Vorschlag für den stellvertretenden Vorsitz Antrag der SPD-Fraktion; Bestätigen der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Durchführung einer Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 14 Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs (01.07.2009 bis 14.08.2009) sowie der Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Ergebnis des Prüfauftrags – Drucksache 0409/06 (Top 4.1 vom 08.06.2006); Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 23 Gemeinsamer Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 1 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Winterhude 10 Antrag der GAL-Fraktion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2009; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Vorschlag für den stellvertretenden Vorsitz Antrag der SPD-Fraktion; Anträge; Zusammenarbeit zwischen Bezirksversammlung und Bezirksamt Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Berichte aus den Ausschüssen; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel:1531.684.18) Antragsteller/in: Alfred Schnittke Akademie International Projekt: Musiktheaterstück "Stadtklang 5" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied im Ausschuss; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes des Ausschusses; Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes des Ausschusses; Stellvertretender Vorsitz des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration Antrag der CDU-Fraktion; Bekanntgabe der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter im Ausschuss; Sonstige Mitteilungen; Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften; Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Sozialraummanagement vom 16.09.2009 und 07.07.2009; Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 30.06.2009 und 01.07.2009; Anträge; Den Bezirk-Nord barrierefrei gestalten! Antrag von Dorle Olszewski und Siegfried Diebolder; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Hamburger Winternotprogramm für obdachlose Menschen Schreiben der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz; Seniorentreffs Stellungnahme des Bezirksamtes; Integration im Bezirk Hamburg-Nord - Verbesserung der Koordination der Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene Stellungnahme des Bezirksamtes; Automatische Zusendung der Hamburger Sozialkarte an Anspruchsberechtigte Stellungnahme der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Vorschlag für den Vorsitz im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der SPD-Fraktion; Vorschlag für den stellvertretenden Vorsitz im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der GAL-Fraktion; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2009; Instandsetzung des Kurgarten im Stadtpark Vorstellung des Bauvorhabens durch eine Garten- und Landschaftsarchitektin; Anträge; Erhaltung der Wolfgang-Borchert-Schule als Bildungsort Antrag der Die Linke-Fraktion; Fuß- und Radweg in der Frickestraße zwischen Martinistraße und Ring 2 Antrag der FDP-Fraktion; Zusätzliche Fußgängerquerung Kellinghusenstraße Antrag der SPD-Fraktion; Keine Vermüllung beim Fußgängerüberweg Frickestraße / Ring 2 (Schwesternheim) Antrag der SPD-Fraktion; Jarrestraße - Die Geschwindigkeit den Gegebenheiten anpassen! Prüfantrag der SPD-Fraktion; Geschwindigkeitskontrolle auf der Frickestraße zwischen Lokstedter Weg und Geschwister-Scholl-Straße Antrag der SPD-Fraktion; Das Eröffnungsjahr des Marie-Jonas-Platzes geht zu Ende / Anregung: weithin sichtbare Uhr und öffentliche Toilette Antrag der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Diverse Schreiben von Bürgern betreffend Tempo 30 in der Heilwigstraße und in der Geffckenstraße; Schreiben eines Bürgers betrifft Stellplätze in der Schedestraße; Schreiben einer Anwohnerin der Maria-Louisen-Straße betr. Parkplatzsituation; Fußweg der Sierichstraße Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss vom 27.04.2009; Drucksache 2981/09; Verlegung eines Depotcontainerstandortes; Kostenpflichtiges Parken in der Martinistraße hier: Veränderung der Zeitspanne und Verkürzung der zulässigen Parkdauer; Bezugsdrucksache 2925.1/09; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG hier: Einrichtung einer Partner-Filiale in Eppendorf und Fuhlsbüttel; Aufhebung der "Servicelösung" für Radfahrer zwischen Heilwigstraße zwischen Haus-Nr. 64 und Kellinghusenstraße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.09.2009; Fällung von Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen 2009 / 2010 Vorlage der Fälllisten für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Eppendorfer Landstraßenfest 2010; Antrag auf Durchführung des 9. Hamburger Stadtpark-Revival vom 04.09. bis 05.09.2010; Lärmschutz für den Jacobistift hier: Stellungnahme des Bezirksamtes; Bezugsdrucksache 2912/09; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Eppendorfer Moor – Realisierung einer Ausgleichsmaßnahme aus dem Bebauungsplanverfahren Ohlsdorf 12 hier: Vorstellung der Planung; Weihnachtsmarkt "8. Weihnachtsbummel Eppendorf"; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Zusätzlicher Zebrastreifen in der Hindenburgstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Entwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Primarschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg von 2010 bis 2017; Entwurf eines Schulentwicklungsplans Stellungnahme des Bezirksamts Hamburg-Nord; Radverkehr in der Wentzelstraße in beide Richtungen zulassen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied im Regionalausschuss; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes des Regionalausschusses; Vorsitz des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Antrag der CDU-Fraktion; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes des Regionalausschusses; Vorschlag für den stellvertretenden Vorsitz Antrag der SPD-Fraktion; Bekanntgabe der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter im Regionalausschuss; Sonstige Mitteilungen; Öffentliche Bürgerfragestunde; Personalien; Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2009; Anträge; Bahnhofsumbau Barmbek: Einrichtung von Ersatz-Fahrrad-Stellplätzen am Wiesendamm Antrag der GAL-Fraktion; Verbesserungen im Bereich der Wiese am Ruderdenkmal Schwanenwik Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellung weiterer Fahrradbügel in der Sentastraße und Entfernung der nicht mehr verkehrstauglichen Fahrräder in der Brucknerstraße Antrag der CDU-Fraktion; Barriere freie Unterquerung der Straße Schwanenwik Antrag der CDU-Fraktion; Installation von Gebotsschildern "Fahrräder frei" an der Grillparzerstraße (am Hofweg) und am Schrötteringksweg (am Uhlenhorster Weg) Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellen von Fahrradbügeln in ausreichender Anzahl vor dem neuen Zentrum Barmbek Basch Antrag der SPD-Fraktion; Einführung des gegenläufigen Radverkehrs in den Einbahnstraßen Stuvkamp und Zeisigstr. Antrag der SPD-Fraktion; Ausschilderung des Zugangs zum Barmbeker Bahnhof für mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verkehrsberuhigung im Kita-Bereich Weidestraße 126 Einladung von Referenten der Polizei Hamburg; Neues Fahrradleihsystem Einladung eines Referenten der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Integrierte Stadtteilentwicklung Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs im Entwicklungsquartier Barmbek-Süd / Parkquartier Friedrichsberg; Gutachten über die Fuß- und Radwegebeziehungen im Kernbereich der Dehnhaide Vorstellung durch einen Vertreter des zuständigen Ingenieurbüros; Oberaltenallee – Innere Erschließung gemäß B-Plan-Entwurf Uhlenhorst 13 Einladung von Vertretern des beauftragten Ingenieurbüros; Umgestaltung des Grünbereiches am Fähranleger Schöne Aussicht Mündliche Unterrichtung durch das Bezirksamt; Fällung von Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen 2009 / 2010 Vorlage der Fälllisten für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Entfernung eines Zeichens 240 StVO (gemeinsamer Geh- und Radweg) in der Zeisigstraße auf Höhe Friedrichsberger Straße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.09.2009; Hamburger Straße / Durchgang zur Vogelweide- Freigabe des Durchgangs für die gemeinsame Nutzung von Radfahrern und Fußgängern Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 15.09.2009; Tempo 30 in der Wohldorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Baumfällung in der Weidestraße 158 / Osterbekstraße; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV Sanierung Bushaltestellen Averhoffstraße im Hofweg Einladung von Vertreterinnen des zuständigen Ingenieurbüros; Verbesserung der Radverkehrsanlagen im Hofweg Vorstellung der Abstimmungsunterlagen durch die beauftragte Ingenieurpartnerschaft; Protokoll über das außerordentliche Treffen des Sanierungsbeirates Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße mit Informationen über die dort gefassten Beschlüsse; Hellbrookstraße zwischen Hufnerstraße und Rübenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes; Integrierte Stadtteilentwicklung Nachsorgekonzept für das Fördergebiet Barmbek-Süd / Parkquartier Friedrichsberg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Instandsetzung des Durchgangs im Torhaus des AK Eilbek (Park am Eilbektal) Stellungnahme der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH; Sperrung des Fuß- und Fahrradweges an der Saarlandstraße vor der Autofreien Wohnsiedlung Stellungnahme der Polizei Hamburg; Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Schwanenwik-Mundsburger Damm-Buchstraße Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer; Hamburgs Schilder lichten oder die Entfernung überflüssiger Verkehrszeichen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6 Abs. 5 BezVG; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport hier: Vorschlag der SPD-Fraktion; Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport hier: Vorschlag Die Linke; Wahl eines Beirates für den Ausschuss Bildung/Kultur/Sport; Wahlvorschläge für dem Beirat des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Sozialraummanagement vom 16.06.2009 und 07.07.2009; Anträge; Evaluation bei den Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Antrag der SPD-Fraktion; Kultur; Förderung von Stadtteilkulturprojekten hier: Aktueller Mittelstand (Stand: 15.10.2009); Rahmenzuweisung Stadtteilkultur hier: Situation der Stadtteilkultur Dulsberg; Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel:1531.684.18) Antragsteller/in: Alfred Schnittke Akademie International Projekt: Musiktheaterstück "Stadtklang 5"; Sport; Schule / Bildungslandschaften; Eingänge und Mitteilungen; Betr.: Realisierung des Musikerzentrums Marschnerstraße / Holsteinischer Kamp (Alternativantrag zu TOP 5.3 – BV-Drs.: 3075/09) Stellungnahme des Bezirksamtes Hamburg-Nord; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Bestätigen der Tagesordnung; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Vorsitz des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel hier: Vorschlag der SPD-Fraktion; Stellv. Vorsitz des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel hier: Vorschlag der CDU-Fraktion; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2009; Anträge; Verlegung Bushaltestelle U-Langenhorn Nord Antrag der CDU-Fraktion; Radweg Langenhorner Chaussee Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Nutzung des Sportplatzes Eschenweg durch den Hamburger Rugby-Verband; Erfordernis eines Verkehrsgutachtens für das Umfeld Bezugsdrucksache 1767.1/08; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG hier: Einrichtung einer Partner-Filiale in Eppendorf und Fuhlsbüttel; Umbau Tangstedter Landstraße / Anita-Sellenschloh-Ring hier: Bautermine; Fällung von Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen 2009/2010 hier: Vorlage der Fälllisten für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Schreiben der Seniorenresidenz Alsterpark hier: Beidseitige Bank an der Haltestelle "Bebelallee"; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Buslinien 39 und 172 Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Kreuzungsbereich Stockflethweg/Eichenkamp Stellungnhme der Behörde für Inneres; S-Bahn-Brücke (DB) Kleine Horst (Neu Sodenkamp) Klein Borstel Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Vergabeausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Betr.: Terminplanung für die Sitzungsmonate Oktober bis Dezember 2009 Hier:   Unterausschüsse Bau Antrag der SPD-Fraktion; Betr.: Ausschussbenennungen Hier:  Stadtentwicklungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussbenennungen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Betr.: Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Wahlvorschlag für den Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Betr.: Kita-Versorgung in Hamburg-Nord Hier:   Kita Klein Borstel Stellungnahme der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz; Kita-Versorgung in Hamburg-Nord Ergänzung zu Drucksache 3584/09 (siehe Top 4.1); Aktuelle Stunde; Anträge; Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009 Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Sanierung Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Sanierung Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn Alternativantrag der Gruppe Nordabgeordnete; Unterrichtung über Sparvorgaben und –maßnahmen im Bezirksamt Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion; Innovative Bildungsideen unterstützen - Moderne Schule Hamburg genehmigen Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete; Die Alte Küche - Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Die Alte Küche – Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Alternativantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.5; Klimafreundliches Bezirksamt – Bezirk Nord soll Vorreiter werden ! Antrag der GAL-Fraktion; Den Bezirk-Nord barrierefrei gestalten! Antrag von Dorle Olszewski und Siegfried Diebolder; Vergabe der Hallennutzungszeiten durch das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Mittel zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens Eberhofweg Antrag der SPD-Fraktion; Kita-Versorgung in Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1; Geschäftstelle der Bezirksversammlung Änderungsantrag der Gruppe Nordabgeordnete zur Anlage von TOP 9.6 Drucksache 3286/09; Änderungsantrag zur Anlage von TOP 9.10 Drucksache 3664/09 Antrag der SPD-Fraktion; Betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Chaussee zwischen Essener Str. und Landesgrenze Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Betr.: Verlegung der Bushaltestelle " U Langenhorn Nord"  Interfraktioneller Antrag sowie der Gruppe Nordabgeordnete; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Kita-Versorgung in Hamburg-Nord Mitteilung des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Evaluation bei den Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel:1531.684.18) Antragsteller/in: Freundeskreis Esther Bejarono Projekt: Gedenkfeier zum 65ten Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und zu Ehren von Esther Bejarano; musikalische Festveranstaltung mit u.a. jiddischer und verfemter Musik Beschlussempfehlung des Aussschusses für Bildung, Kultur und Sport; Vorstellung des Städtevergleiches und Gesamtkonzeptes "Kultur für alle" im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Einladung eines Vertreters der Kultur Bühne Bugenhagen und eines Vertreters des Bürgerbüros Alt Barmbek Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 14 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Beschlüsse des Hauptausschusses; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 4450.684.81 – Soziale Dienste und Familienförderung; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2009 Vertagte Anträge sowie und ein neuer Antrag Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagte und neue Anträge Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Radweg Langenhorner Chaussee Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bahnhofsumbau Barmbek: Einrichtung von Ersatz-Fahrrad-Stellplätzen am Wiesendamm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Verbesserungen im Bereich der Wiese am Ruderdenkmal Schwanenwik Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Aufstellung weiterer Fahrradbügel in der Sentastraße und Entfernung der nicht mehr verkehrstauglichen Fahrräder in der Brucknerstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Beidseitige Bank an der Haltestelle Bebelallee hier: Schnellbuslinie 39 Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Barrierefreie Unterquerung der Straße Schwanenwik Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Installation von Gebotsschildern "Fahrräder frei" an der Grillparzerstraße (am Hofweg) und am Schrötteringksweg (am Uhlenhorster Weg) Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Aufstellen von Fahrradbügeln in ausreichender Anzahl vor dem neuen Zentrum Barmbek Basch Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Einführung des gegenläufigen Radverkehrs in den Einbahnstraßen Stuvkamp und Zeisigstr. Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Ausschilderung des Zugangs zum Barmbeker Bahnhof für mobilitätseingeschränkte Menschen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Integrierte Stadtteilentwicklung Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs im Entwicklungsquartier Barmbek-Süd / Parkquartier Friedrichsberg Zustimmung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Verkehrsberuhigung im Kita-Bereich Weidestraße 126 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 in der Wohldorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 1 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Bestätigen der Tagesordnung; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes des Haushaltsausschusses; Vorsitz Antrag der FDP-Fraktion; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes des Haushaltsausschusses; Stellvertretender Vorsitz des Haushaltsausschusses Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 02.09.2009; Eingänge und Mitteilungen; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 4450.684.81 – Soziale Dienste und Familienförderung; Bezirkliche Sondermittel; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2009 Vertagte Anträge sowie Erläuterungen; Vergabe bezirklicher Sondermittel Antrag 470 – Lange Aktiv Bleiben e. V., Gemeinschaft Fuhlsbüttel, Geldzuschuss für Weihnachtsfeier am 13.12.2009 Antrag der FDP-Fraktion; Sondermittel Arbeitsgemeinschaft für das Puppenspiel e.V. (Sondermittelantrag Nr. 467) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Basis und woge e.V. (Sondermittelantrag Nr. 466) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Bildungs- und Beratungskarawane e.V. (Sondermittelantrag Nr. 426) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Jarrestadt-Leben e.V. (Sondermittelantrag Nr. 405) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Kulturpreis der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Pflegekonferenz Hamburg-Nord 2010 (Antr.Nr. 468) Antrag der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 Ruderverein Wandsbek e. V. Antr.No. 458 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 Verein "Backstube Fuhlsbüttel Antr.No. 374 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 THC v. Horn und Hamm e. V. Antr.No. 388 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 ISUF e. V., Bauspielplatz Tweeltenmoor Antr.No. 420 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 Förderverein d. THW HH-Nord Antr.No. 441 Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittelantrag Alsterdorf Assistenz Nord (Nr. 474) Antrag der GAL-Fraktion; Fördersysteme; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagte Anträge; Mittel des Förderfonds Bezirke für bezirkliche Investitionen Bau eines Bolzplatzes für das HDJ Antrag der Gruppe Nordabgeordnete; Herrichtung Marktmeisterhäuschen Am Eulenkamp, Dulsberg Bewilligung von Mitteln aus dem Förderfonds Bezirke, Investitionen Antrag der GAL-Fraktion; Geschichtswerkstätten Bewilligung von Mitteln aus dem Förderfonds Bezirke, Betriebsausgaben Antrag der GAL-Fraktion; Mittelaufstockung für Erhalt und Sanierung Lehrschwimmbecken Eberhofweg Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Stadtentwicklung durch Kultur Förderung stadtteilkultureller Projekte aus dem Förderfonds Bezirke Betriebsausgaben Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Förderfonds Bezirke Investitionen Zweigstelle Ballerstaedtweg Schule Genslerstraße Antrag der GAL-Fraktion; Förderfonds Bezirke Investiv Bolzplatz Haus der Jugend Kiwittsmoor Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Antrag des Feuerwehrvereins Groß Borstel (SoMi-Antrag 424) Erneuerung von Carport und Geräteschuppen für die Jugendfeuerwehr Antrag der CDU-Fraktion; Antrag Förderfonds Bezirke - Investitionen Diakonisches Werk Hamburg, Integrationszentrum Barmbek (SoMi-Antrag Nr. 476) Antrag der GAL-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Trägerauswahlverfahren Lehrschwimmbecken Hamburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Wahl eines vorsitzenden und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Vorsitzendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hier: Vorschlag der CDU-Fraktion; Stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hier: Vorschlag der FDP-Fraktion; Bestätigen der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Wirtschaft und öffentlichen Raum vom 01.07.2009; Anträge; Initiierung eines BID am Langenhorner Markt und an der südlichen Tangstedter Landstraße Antrag der CDU-Fraktion; Korrekte Jobs statt Billiglohn im Gartenbau Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Gebührensenkung für Außengastronomie in der Nebensaison Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigen der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 03.09.2009 (ehemaliger Verkehrsausschuss) und 28.10.2009; Anträge; Streckenführung Stadtbahn Antrag der SPD-Fraktion; Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Niederflur-Stadtbahn in Hamburg Vorstellung der Abstimmungsunterlagen durch die Hamburger Hochbahn; Konjunkturprogramme des Bundes Maßnahmen an den S-Bahn-Stationen in Hamburg Eingeladen ist ein Vertreter der DB Station+Service AG; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Jahresplanung 2010 der Umweltberatung des Bezirksamtes Hamburg-Nord; Übersicht der über das Umwelttelefon eingegangenen Bürgerbeschwerden des Monats Oktober 2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Den Bezirk-Nord barrierefrei gestalten! Antrag von Dorle Olszewski und Siegfried Diebolder; Klimafreundliches Bezirksamt – Bezirk Nord soll Vorreiter werden ! Antrag der GAL-Fraktion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für einen Trägervertreter im Jugendhilfeausschuss; Nachwahl von bis zu zwei stimmberechtigten Trägervertretern sowie ggf. einem stellvertretenden Trägervertreter im Jugendhilfeausschuss; Terminvorschläge der Unterausschüsse Bau der Regionalausschüsse für das Jahr 2010 Gemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie der Gruppe Nordabgeordnete; Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schreiben des Bezirks-Seniorenbeirats Hamburg-Nord; Betr. Umbau Barmbeker Bahnhof Hier: Wiesendamm/Hufnerstraße Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Freigabe des Radverkehrs im Heidhörn Stellungnahme der Polizei Hamburg; Einrichtung einer Stadteilschule für die Stadtteile Barmbek-Süd, Uhlenhorst, Hohenfelde in der Humboldtstr.89 Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung; Ausbau des Planetariums Stellungnahme der Behörde für Kultur, Sport und Medien; Aktuelle Stunde; Anträge; Innovative Bildungsideen unterstützen - Moderne Schule Hamburg genehmigen Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete; Geschichtswerkstätten / Erhöhung der Fördermittel Antrag der SPD-Fraktion; Künftige Entwicklung von "Santa Fu" Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Betr.: Schul-Chaos in Hamburg-Nord verhindern – Umsetzung des Schulentwicklungsplans aussetzen Antrag der FDP-Fraktion; Einführung der Stadtbahn und Stellungnahme zu den Abstimmungsunterlagen der Hochbahn Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Betr. Klimabericht für die Metropolregion Hamburg. Hier: Einladung von Referenten in den Steka Antrag der GAL-Fraktion; Betr. Klimabericht für die Metropolregion Hamburg. Hier: Einladung von Referenten in den UVV Antrag der GAL-Fraktion; Streckenführung der Stadtbahn Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der DIE LINKE-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete; Kita in Klein Borstel Antrag von CDU-, SPD-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie Gruppe Nordabgeordnete; Große Anfragen; Einsparungsvorschläge des Bezirks Hamburg-Nord als Beitrag zur Konsolidierung des Hamburger Haushaltes und als Beitrag zur Haushaltsklausur des Hamburger Senats am 27.10.2009 Große Anfrage Nr. 11/2009; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010 Bezugsdrucksache 3433/09; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010 – Nachmeldungen Bezugsdrucksachen 3433/09 und 3782/09; Verwaltung verschlanken – Fachamt Personenstandswesen bündeln Stellungnahme des Bezirksamtes; Entfernung zweier Betonringe in Hohenfelde vor dem Schottweg Nr. 5 Stellungnahme des Bezirksamtes; Kreuzungsbereich Stockflethweg/Eichenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes; Wochenmarkt im Quartier Barmbek-Süd / Dehnhaide / Hinweisschilder Stellungnahme des Bezirksamtes; Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder am Schinkelplatz Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Fuß- und Radweg in der Frickestraße zwischen Martinistraße und Ring 2 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Zusätzliche Fußgängerquerung Kellinghusenstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Keine Vermüllung beim Fußgängerüberweg Frickestraße / Ring 2 (Schwesternheim) Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Jarrestraße - Die Geschwindigkeit den Gegebenheiten anpassen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Geschwindigkeitskontrolle auf der Frickestraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Das Eröffnungsjahr des Marie-Jonas-Platzes geht zu Ende / Anregung: weithin sichtbare Uhr und öffentliche Toilette Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Initiierung eines BID am Langenhorner Markt und an der südlichen Tangstedter Landstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit; Antrag des ella-Kulturhaus Langenhorn bzgl. Baumaßnahmen hier: Zuschuss aus Restmitteln der institutionellen Förderung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Kulturpunkt Projekt: Eröffnungsfestivitäten des neuen Zentrums für Kultur, Kirche und Soziales Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Beschluss des Hauptausschusses; Umsetzungsstand Spielplatzinitiative Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bei den Rahmenzuweisungen 6300.521.81 – Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke – und 6700.517.81 – Betriebskonto der öffentlichen Toiletten – Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 6300.741.81 – Neu-, Um- und Ausbau sowie Grundinstandsetzung von Straßen Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2009 Neue Anträge der Fraktionen Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagter Antrag sowie neue Anträge Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses; Bezirksbezogenes Denkmalensemble im Bezirk Hamburg-Nord (Pilotprojekt Frank`sche Siedlung) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Personalien; Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2009; Anträge; Personalsituation am Polizeikommissariat 31 Antrag der FDP-Fraktion; Abgebrochene Uferbefestigung Antrag der FDP-Fraktion; Gefährliche Ecke Schwanenwik / Uhlenhorster Weg Antrag der FDP-Fraktion; Lämmersieth – Einhaltung von Tempo 30 / Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag der SPD-Fraktion; Ausstattung des Sitzungssaales des Regionalausschusses BUHD mit einer besseren Kommunikationstechnik Antrag der SPD-Fraktion; Öffnung der Grünfläche vor der Alsterschwimmhalle zur Ifflandstraße Antrag der SPD-Fraktion; Einrichtung eines gegenläufigen Radverkehrs in der Schubertstraße in Barmbek-Süd Antrag der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Integrierte Stadtteilentwicklung Barmbek-Süd: Ergebnisse der Markt- und Standortstudie für das Musikerzentrum Unterrichtung durch Referenten; Integrierte Stadtteilentwicklung Nachsorgekonzept für das Fördergebiet Barmbek-Süd / Parkquartier Friedrichsberg; Neustrukturierung des Stadtteilrates Dulsberg; Liegenschaftserschließung Lämmersieth-Löschplatz Vorstellung durch eine Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros; Fällung von Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen 2009 / 2010 Vorlage der Fälllisten für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Ersatzloses Abbauen von VZ 237 StVO an der Mittelinsel Kuhmühle-Graumannsweg Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.11.2009; Abbau von einem VZ-Träger mit Zeichen 237 StVO mit Zusatzzeichen 1000-32 und 1012-31 StVO in der Schleidenstraße Höhe Brucknerstraße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.11.2009; Beidseitige Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Wiesendamm am Knoten Hufnerstraße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.10.2009; Abbau der Halteverbotsstrecke Finkenau und Uferstraße Bezug: Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 3382/09 vom 07.07.2009) Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.10.2009; Gesprächsprotokoll des Sanierungsbeirates für das Sanierungsgebiet "Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße" vom 22.09.2009; Protokoll des am 04.11.2009 durchgeführten Beteiligungsverfahrens zur Grünanlage Weidestraße / Osterbekstraße; Beschlüsse des Sanierungsbeirates Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 24.11.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sperrung des Fuß- und Fahrradweges an der Saarlandstraße vor der Autofreien Wohnsiedlung Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes; Grundstück: Heinrich-Hertz-Straße 24 Errichtung einer Fitnessanlage mit Gästezimmern Hier: Vorstellung des Änderungsantrages (Erweiterung der Gästezimmer) durch den Investor;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Bestätigen der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Durchführung einer Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel; Durchführung einer extern moderierten Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel Sachstandsbericht und Bewilligung von Finanzmitteln für die externe Moderation; Bezirksbezogenes Denkmalensemble im Bezirk Hamburg-Nord (Pilotprojekt Frank’sche Siedlung) Kenntnisnahme von den Ergebnissen der öffentlichen Auslegung (01.12.08 bis 15.01.09) und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung Eingeladen sind dieBeiräte und Verwalter, die Mitglieder des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel sowie Vertreter des Fachamtes Bauprüfung und der Behörde für Kultur, Sport und Medien (Denkmalschutzamt); Zielvereinbarung 2008 Weiterentwicklung und Optimierung des Gewerbegebietes Oehleckerring in Hamburg-Langenhorn Mündliche Vorstellung der Gutachterergebnisse Eingeladen sind Vertreter des Gutachterbüros, der Handwerkskammer Hamburg, der Behörde für Wirtschaft und Arbeit und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 zu Top 6.1 StekA vom 03.12.2009 Antrag der CDU-Fraktion; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 23 2.Auswertung der öffentlichen Plandiskussion Eingeladen sind Vertreter des Planungsbüros und des Investors; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 23 Gemeinsamer Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Winterhude 10 Antrag der GAL-Fraktion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigen der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom; Eingänge und Mitteilungen; Durchführung einer Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel; Durchführung einer extern moderierten Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel Sachstandsbericht und Bewilligung von Finanzmitteln für die externe Moderation; Umsetzungsstand "Instandsetzung von Spielplätzen" Bezug: Drs. 3763/09, HaushA 02.12.2009; Bezirkliche Sondermittel; Vergabe der bezirklichen Sondermittel Antrag 474, Alsterdorf Assistenz Nord; Bezirkliche Sondermittel Finanzierung eines Illuminationsexposés für das Planetarium Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Fördersysteme; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagte Anträge; Nutzungskonzept "Marktmeisterhäuschen Dulsberg" Bezug: Top 5.1, Antrag der GAL-Fraktion 3621/09, HaushA 02.12.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Die Alte Küche - Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Die Alte Küche – Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Alternativantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.5; Die Alte Küche – Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Sanierung Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Umgestaltung der Harkortstraße; Eckbebauung Spritzenplatz; Bauprojekt Kühnehöfe; Aktuelle Stunde; Wird die Offene Kinder- und Jugendarbeit abgeschafft? Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Umweltgerechte Beschaffung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß und Benjamin Eschenburg (beide Fraktion GRÜNE); Leerstand Schillerstraße 16 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Wie viele Kinder werden im Spätsommer 2018 in Rissen wohnen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Sondernutzung Schulterblatt / Beim Grünen Jäger Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Quartiersmanagement Gewerbe Antrag der SPD-Fraktion; Perspektiven für die Freiwillige Feuerwehr in Osdorf aufzeigen Antrag der SPD-Fraktion; Perspektiven für die Freiwillige Feuerwehr in Osdorf aufzeigen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4915 ; Auch die Freiwillige Feuerwehr in Lurup braucht eine Perspektive Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Eine echte Mitte für Alle ermöglichen: Wir machen die Harkortstraße zur inklusiven Brücke, nicht zur exklusiven Barriere! Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. Neufassung); Mobilitäts-Modellquartier Mitte Altona – Tempo 30 in der Harkortstraße ohne Wenn und Aber! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4955 ; Eckbebauung Spritzenplatz; Kompromissvorschlag für die Eckbebauung des Spritzenplatzes Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Drs. 20-4436) Mitteilungsdrucksache; Eckbebauung des Spritzenplatzes Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesener Antrag aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 20.06.2018, der dort bei Stimmengleichheit keine Mehrheit hatte.); Eckbebauung des Spritzenplatzes Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung) (Überwiesener Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 20.06.2018, der dort bei Stimmengleichheit keine Mehrheit hatte.); Auch Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen müssen regelhaft geprüft werden! Antrag der FDP-Fraktion ; Ausbau der Chemnitzstraße zur vorfahrtberechtigten Fahrradstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Auch Werkswohnungen entlasten den Wohnungsmarkt und vor allem die Umwelt Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Vandalismus am Wittenbergener Ufer Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; W3 finanziell stärken Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE ; Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße nicht zu Lasten der umliegenden Straßen und ihrer AnwohnerInnen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Koordination von Baumaßnahmen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7-Deckel, Variantenprüfung Holstenkamp Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; ParkSport Altona - Wege zum bewegten Alltag! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Tempolimit Schenefelder Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Antrag auf Förderung einer Broschüre zum Thema "Altona und die Novemberrevolution; Aufbruch in die kommunale Demokratie" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Anschaffung und Ausstattung eines Tauschhauses auf dem Platz ohne Namen (PoN) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Tag der Wirtschaft 2018 hier: Mittelbereitstellung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausbau von 3 Kellerräumen in der Grundschule Rothestraße 22: Musikstudio, Workshop- und Unterrichtsraum Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartierfonds I 2018 Änderungsantrag des Elbinstituts Hamburg e.V. (YMT) - Lernforum Altona - hier: Miete Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen; Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit Antrag der SPD-Fraktion ; Ausschussumbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion; Planrechtskonforme Erteilung einer Baugenehmigung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 66; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Sternschanzenpark - Ergänzung der Beleuchtung - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Schnelle Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichmaßnahmen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Verlagerung des Störfallbetriebes in der Ruhrstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Zuwendungsantrag SC Teutonia von 1910 e.V. - Vereinschronik Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der SV Polizei Hamburg von 1920 e.V. - Anschaffung einer Ringermatte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SkF e.V. Hamburg-Altona - Beschaffung eines Servers Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2019 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds II 2019 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds I 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Aufwandsentschädigungen im hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Schulcampus Struenseestraße“ für Sachpreisrichter sowie stellvertretende Sachpreisrichter Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Neufassung); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 31 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33/ Sülldorf 16 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona (Entwurf); Wohnungsbauprogramm Altona 2018 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 20.06.2018); Wohnungsbauprogramm Altona 2018 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Antrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4854 (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 20.06.2018); Wohnungsbauprogramm Altona 2018 (Entwurf) Antrag der FDP-Fraktion; Antrag Wohnungsbauprogramm Altona 2018 - Wohnungsbau und ein leistungstarker öffentlicher Personennahverkehr gehören zusammen; Mitteilungen; Grünflächen am Bahndamm Sternschanze - konstruktive Zusammenarbeit mit der Bevölkerung statt Schaffen vollendeter Tatsachen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Becken am Falkensteiner Ufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; RISE-Förderung in Lurup erneut erforderlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Nicht nur in der Schanze: Ein bezirklicher Ordnungsdienst ist gut für alle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Mehr Mittel für Bürgerhäuser Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Zeitgemäße Verkehrslenkung durch Parkgebühren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Verbesserung der Querungssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger im Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018; Jetzt die Stadtteilbeiräte Altonas als Interessenvertretung in der Bezirkspolitik verankern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; International Tribunal for the Law of the Sea, Tribunal international du droit de la mer, Internationaler Seegerichtshof Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Kostenpflichtiges P & R Konzept evaluieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Umwandlungsverordnung für das Osterkirchenviertel verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Altona ohne Bezirklichen Ordnungsdienst - Überprüfung und Behebung von Defiziten von Kontrollaufgaben sowie Beleuchtung im Schanzenpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Die Gemeinbedarfsflächen im Holsten-Quartier optimieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-2492) Mitteilungsdrucksache; Zirkus Abrax Kadabrax zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Bebauungsplan Blenkenese 42 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Mitteilungen; Bauantrag Rissener Dorfstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Ortskern Blankenese - Materialfrage für Marktplatz und Gehwege; Aktuelle Stunde; Rote Karte für Spekulanten. Das Vorkaufsrecht der Freien und Hansestadt Hamburg schützt Mieterinnen und Mieter! (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie geht es voran mit dem A7-Deckel in Altona und den damit verbundenen Zielen der Stadtentwicklung? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Folgt der fünfmonatigen Dürreperiode 2018 ein massenhaftes Baumsterben 2019 in Altona? Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Gewerbehof Bernstorffstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Barnerstraße / Bahrenfelder Straße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Altonas Bevölkerung verändert sich. Aber wie? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Lorenz Flemming und Alexandra Gräfin Lambsdorff (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Ortskern Blankenese – Die Materialfrage für den Marktplatz und die Gehwege ist entschieden Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und FDP ; Ortskern Blankenese – Die Materialanfrage für den Marktplatz und die Gehwege ist nicht entschieden! Alternativantrag der Fraktion der DIE LINKE zur Drucksache 20-5360 ; Die Bezirksversammlung Altona und die Bezirksamtsleitung Altonas unterstützen die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland Beschlussempfehlung des Aussschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit ; Die Bezirksversammlung Altona und die Hospizarbeit im Bezirk Alternativantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 20-5300.1 ; Ausbau der Elektro-Mobilität in Altona vorantreiben! Den Altonaer Westen stärker mit einbeziehen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Sicheres Radfahren statt halber Sachen auf der Elbchaussee: Parallelstraßen (Bernadottestraße und Holländische Reihe) zur Fahrradstraße machen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); "Städtebauliche Integration der Victoria-Kaserne in das Helenen-Viertel" - Teilnahme am "Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU ; Erlass einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung nach § 172 BauGB mit einer Veränderungssperre für den Geltungsbereichs des Bebauungsplanes OT 43 und die angrenzenden B-Plan-Gebiete OT 27 und OT 28 bis zur Ottenser Hauptstraße sowie das Gebiet des Teilbebauungsplans Alma-Wartenberg-Platz Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Unterbringung Kaltenkircher Platz für traumatisierte Frauen und Kinder erhalten! Dringlicher interfraktioneller Antrag (Neufassung) ; Den Gewerbehof Bernstorffstraße 117 erhalten! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Mobiler Spritzentausch für Hamburg Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Quartiersfonds 2019 ; Quartiersfonds I 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds II 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Erlass einer Veränderungssperre nach § 16 BauGB in Ergänzung der Drs. 20-5245.1 „Städtebauliche Erhaltungsverordnung für das Gebiet Wohlers Allee, Stresemannstraße, Bernstorffstraße und Thadenstraße“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Buslinienkonzept für den Westen Altonas Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Querung Behringstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Aufstockung der Mittel in der OKJA, Familienförderung und Jugendsozialarbeit - Hamburg als sicherer Hafen für alle Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Umbesetzung im Planungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion ; Ausschussumbesetzungen Antrag der FDP Fraktion ; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Sportplätze Baurstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Projektmittel "Demokratie leben!" für Angebote und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Altona Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Erhöhung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitglieds für den Bezirklichen Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bürgerservice in Altonas Westen verbessern Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Personalsituation des Zuführdienstes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Zuwendungsantrag der Alfred Schnittke Akademie International gGmbH - Flügelreparatur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf 5.000 Euro Politikmittel zur Kofinanzierung der Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! für das Jahr 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Kostenübernahme von Gebärdensprachdolmetscher/innen/ Schriftmittler/innen für den Arbeitskreis "Barrierefreiheit für ALLE" der Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Ausstellung und Fachtagung über Gustav Oelsner Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Minikino in der Viktoria-Kaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Erneuerung des Fußbodens und der Lüftungsanlage für den Veranstaltungssaal des Stadtteilhauses Lurup Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. - Erneuerung der Kletterwandplatten im August-Lütgens-Park Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; KEBAP e.V. im Hochbunker Schomburgstraße 6-8 BV-Beschluss 20-3815E - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Anpassung des Zeitraums zur Verwendung der Mittel Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Restmittel Quartiersfonds II 2018 Die Schnackschrauber - Beschaffung von neun Containern in der Regerstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 69 (Spritzenplatz) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilungen; Beschluss des Hauptausschusses vom 08.11.2018 Mitteilungsdrucksache; Pacta sunt servanda – Der Bürgervertrag für Rissen muss ohne Wenn und Aber eingehalten werden! Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.10.2018 in den Hauptausschuss überwiesener Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-5260) Mitteilungsdrucksache; ParkSport Altona - Wege zum bewegten Alltag! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018; Fortschreibung der Planung Max-Brauer-Allee – Veloroute 1 rasch ertüchtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018; City Management für Altona-Altstadt und Ottensen - Altonas Stärke liegt in der Vielfalt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018; Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018; Gleiches Recht für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018; Quartiersmanagement Gewerbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018; Seniorinnen und Senioren mobil machen – Nutzung der HVV-Seniorenkarten auch vor 9 Uhr sinnvoll ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018; Zwei Fahrradbarometer für Altona Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2015 in den Verkehrsausschuss überwiesener Antrag der Fraktion GRÜNE Mitteilungsdrucksache ; Bauvorhaben Mühlenberg Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung);

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung der Vertreter des Amtes; Mitteilungen; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); A/WBZ/04349/2018 - Bauantrag Bökenkamp Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019; Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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