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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.01.2020 (Die Niederschrift wird nachgereicht); Internationales Bauforum 2019 | Magistralen (Zu diesem Tagesordnungspunkt trägt der Oberbaudirektor vor); Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Veddel (Mündlicher Bericht des Fachamtes Stadt-und Landschaftsplanung); Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf Hamburg-Altstadt 50 "Nikolai-Insel - Domstraße" Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; Bebauungsplan-Entwurf Hamm 2, "Wohnen und Arbeiten am Pröbenweg" Nachlese zur öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 97 "Langenhövel" Neuer Wohnungsbau in Georgswerder Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Verschiedenes; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (SL) zum aktuellen Projektstand);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Gesamtliste (01.02.-29.02.2020); Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Liste Einzelfälle (16.03.2020); Sachstandsbericht der zukünftigen Nutzung für das Grundstück / die Fläche an der Holsteiner Chaussee 389 (Referierende: Vertretungen des Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt sowie des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Benennung der Fraktionssprecherinnen / Fraktionssprecher; Bürgerfragestunde; Niendorfer Straße: Sichere Verkehrsverhältnisse herstellen (Referenten: Vertreter des Polizeikommissariates 23); Veloroute14 Spanische Furt – Heidlohstraße (Referenten: Vertretungen des LSBG); Bericht über die Arbeit des Wegewartes (Referenten: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Auch im weiteren Verlauf der Baumaßnahmen auf der Stresemannallee die Bewohnerinnen und Bewohner an den ÖPNV anschließen Drs. 21-0534, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Verlängerung der Tempo 30 Strecke in der Süntelstraße Drs. 21-0539, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Mitteilungen der Verwaltung; Wanderweg am Rahmoor-Baggersee für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer in Stand setzen Drs. 20-3321 Beschluss der BV vom 29.11.2018; Zubenennung einer Straße; hier: Am Dänenstein - Teil eins; Zubenennung einer Straße; hier: Am Dänenstein - Teil zwei; Erweiterung des Wildgeheges im Niendorfer Gehege mit Verbesserung der artgerechten Haltung und Anpassung an rechtliche Vorgaben ; Anträge; Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt; Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten; Überschwemmungen nach Regenfällen: Döhrntwiete herrichten; B-Plan Schnelsen 96: Erhalt der Imkerei berücksichtigen; Kreuzung Burgwedelkamp/Schleswiger Damm/Anna-Susanna-Stieg: Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen und Wildplakatierung beseitigen; Sondermittel für eine Kulturveranstaltung im Lüttge-Garten; Sondermittel für die Instandsetzung der Kriegsgräber auf dem Niendorfer Friedhof; Sondermittel Buchprojekt 250 Jahre Kirche Niendorf; Sondermittel für den Druck des Buches „250 Jahre Kirche Niendorf“; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Gesamtliste (01.01.-31.01.2020); Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Liste Einzelfälle (10.02.2020); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich RaLoNiS (09.01.-28.01.2020); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntegabe der Fraktionssprecherinnen / Fraktionssprecher; Bürgerfragestunde; Bündnis für den Radverkehr – Veloroute 3- Paul-Sorge-Straße - Vorstellung des Bauablaufs (Referentin: Vertreterin der Abteilung Straßen und Gewässer (Fachamt Management des öffentlichen Raumes)); Frohmestraße: Ergebnisbericht des Beteiligungsverfahrens (Referentin: Vertretung des Fachamts Stadt- und Landsschaftsplanung); Klimafreundliches Lokstedt: Abschluss und Ausblick Folgeantrag (Referentin: Vertretung des Fachamts Stadt- und Landsschaftsplanung); Stellinger Chaussee 34 a (Referentin: Vertretung des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung Bezug: Drucksache 21-0153); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Vorstellung der Planungen zur LiLaBe 2020 in Schnelsen Drs. 24-0246, Beschluss der BV vom 24.10.2019 ; Entlastung der Straße Puckkholm und Südwest-Schnelsens vom Schwerlast- und Durchgangsverkehr Drs. 21-304, Beschluss der BV vom 24.10.2019; Größere Busse auf der Linie 191 zur Hauptverkehrszeit Drs. 21-0528, Beschluss der BV vom 19.12.2019; StadtRad Hamburg: Die Erfolgsgeschichte der Leihräder auch in den Außenbezirken vorantreiben Drs. 21-0531, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Größere Busse für den Metrobus 24 zum Schulschluss Drs. 21-0395, Beschluss der BV vom 28.11. / 05.12.2019 ; Mehr Fahrten auf der Linie 391 Drs. 21-0396, Beschluss der BV vom 28.11. / 05.12.2019 ; Referentenanforderung: Planung zur Herstellung des Fußwegs im Bereich Holsteiner Chaussee 284 vorstellen Drs. 21-0530, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Vorstellung der baulichen Maßnahmen entlang der Veloroute 14 im Abschnitt Spanische Furt - Graf-Johann-Weg - Heidlohstraße l Beschluss des HA vom 16.01.2020, Drs. 21-0630; Mitteilungen der Verwaltung; Niendorfer Gehege - Komplexerkrankung Rosskastanienallee; Niendorfer Gehege - Erkundungsbohrung Trinkwasserbrunnen; Anträge; Runder Tisch Grelckstraße – Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung und Verbesserung des Fußverkehrs prüfen; Amsinck-Villa für den Stadtteil öffnen; Intelligente Beleuchtungssysteme in der Frohmestraße und auf dem Schnelsener Deckel; Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg: Beteiligungsformat für Anwohnerinnen und Anwohner einrichten; Prüfung der Eignung der neuen Baumpflanzungsstandorte am Lokstedter Steindamm zwischen Brunsberg und Platanenallee; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Strukturwandel in Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratungen vom 05.02.2020); Strukturwandel in Ottensen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Übersicht laufende Maßnahmen und Aktivitäten im Bereich Kurt-Tucholsky-Quartier (Aus der Sitzung vom 05.02.2020); Wohnungsbauprogramm Altona 2020 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Weltweiter Klimanotstand: Altona wird Klimaschutz-Bezirk Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 und 28.11.2019; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprechersitzung; Aktueller Entwicklungsstand des Forschungsprojektes Digitales Partizipationssystem (DIPAS) (Referentin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Quartier Iserbrook – Leitlinien für den Erhalt der charakteristischen Siedlungsstruktur Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG); Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 68 - Sachstand und Auslegung (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Neuauflage der Kooperationsvereinbarung für das Nachbarschaftsforum „Südholstein-Hamburg“ Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (1. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Amtes; Öffentlichkeitsbeteiligung Magistralen-Konzept Altona Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Strukturwandel in Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Rahmenplan Diebsteich In neuen großen innerstädtischen Quartieren gehören die Autos unter die Erde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Potenzialanalyse und Rahmenplanung Kurt-Tucholsky-Quartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Verschiedenes; Bauvorhaben Leverkusenstraße Überweisung aus dem Bauausschuss; Bauvorhaben Schützenstraße Überweisung aus dem Bauausschuss; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Fragen zum Masterplan Wildgehege Klövensteen; Fragen zur Schulplanung in Rissen; Aktuelle Stunde; Die nicht-öffentliche Öffentlichkeit in Altona am Beispiel des Bebauungsplans Othmarschen 46 (Baurstraße)? Angemeldet von der FDP-Fraktion; Beschlüsse zu Bürgerbegehren - alles nur Schall und Rauch? Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Schulbau in Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Wohngemeinschaften und Wohngruppen in freier Trägerschaft Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Tätigkeit und Ausstattung des Bezirksamts Altona im Bereich Wohnraumschutz Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie lange sehen unsere Kinder noch Biene Maja und Willi fliegen? Bienenpopulation in Altona Große Anfrage der SPD-Fraktion; Debattenpunkte; Dreifeldhalle "Holstenquartier" Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Dreifeldhalle "Holstenquartier" Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP zur Drs. 20-4731 ; Parken am und um den neuen Fernbahnhof Altona Antrag der SPD-Fraktion; Nicht nur in der Schanze: Ein bezirklicher Ordnungsdienst ist gut für alle Antrag der CDU-Fraktion; Beleuchtung im Schanzenpark Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-4728 ; Wildgehege Klövensteen - Keine Vorfestlegungen, keine vorschnellen Entscheidungen! (Neufassung) Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD sowie der AfD ; Schulstandorte und Schulentwicklungsplan Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Wohnquartiere werden durch wohnortnahen Präsenzhandel lebendig – Die Entwicklung des Handels muss bei der Stadtplanung Berücksichtigung finden Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße – Alsenstraße – Stresemannstraße Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Platz für alle Erstklässler an der Grundschule Marschweg - Einhaltung des Bürgervertrages mit VIN Rissen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona ohne Bezirklichen Ordnungsdienst – Überprüfung und Behebung von Defiziten von Kontrollaufgaben Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Luftmessungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit (Neufassung); Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20.06.2018 hier: Bereitstellung von Mitteln aus den Anreiz- und Fördersystemen Antrag des Präsidiums der Bezirksversammlung; Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe! Antrag der SPD-Fraktion ; Miteinander Schulneubau am Standort Struenseestraße realisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Schulantrag Gymnasium Struenseestraße Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-4743 ; Sichere Überquerung der Heinrich-Plett-Straße jetzt sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE ; Kostenpflichtiges P & R Konzept evaluieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Kostenpflichtiges P & R Konzept evaluieren Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-4747; Die Gemeinbedarfsflächen im Holsten-Quartier optimieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Die Gemeinbedarfsflächen im Holsten-Quartier optimieren Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-4749; Tag der Wirtschaft 2018 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Becken am Falkensteiner Ufer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Ausleihe von Aktionsgeräten und Instrumenten sowie Bauzaunsicherung für das Mädchenspektakel 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SC Teutonia von 1910 e.V. - Integratives Sportfest am 02.06.2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Zwischenräume e.V. - Afrikafestival Alafia 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schanzenzirkus 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Zeise Hallen Kinobetriebs GmbH - Herrichtung eines sicherheitsbedingten Bodenschutzes im Rathaus Altona zwecks Durchführung des zeise open air Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Aufhebung der Evokation für Teilbereiche des Alten Planrechts (Vorlage der Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg und am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (Amtsperiode 2019 bis 2023) Beschlussempfehlung des Amtes ; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese sowie am Landgericht (Amtsperiode 2019 bis 2023) Beschlussempfehlung des Amtes ; Entwicklung des Holstenquartiers Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE; Mitteilungen; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Neuer Grundschulstandort für das Altonaer Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Das Altonaer Rathaus finden... auch für Blinde und Sehbehinderte möglich machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Verkehrsknoten jetzt lösen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Öffentliche Toilette Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Zusätzliche Querungsmöglichkeit am Lokstedter Steindamm auf Höhe Buchenallee HA-Beschluss vom 14.11.2019 - Drs. 21-0352; Verkehrslenkung rund um den Stellinger Friedhof und weiterer Zugang zum Friedhof Stellingen HA-Beschluss vom 14.03.2019 - Drs. 20-3494; Umzug des Lycée Antoine de Saint-Exupery in Lokstedt: Aktueller Sachstand Drs, 21-0302, Beschluss der BV vom 28.11.2019 ; Querungsmöglichkeit Lokstedter Steindamm HA Beschluss vom 14.11.2019 - Drs. 21-0352; Vorstellung der baulichen Maßnahmen entlang der Veloroute 14 im Abschnitt Spanische Furt - Graf-Johann-Weg - Heidlohstraße l Beschluss des HA vom 16.01.2020, Drs. 21-0630; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung stellvertretendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss; Anträge; Senioren im Ausschuss Sozialraum berücksichtigen; Baumfrevel in Lokstedt/Zylinderviertel: Antrag auf Akteneinsicht; Einladung per verschlüsseltem .zip-Container; Rücknahme der neuen Regelungen am Eidelstedter Wochenmarkt an der Alten Elbgaustraße; Prüfung der Eignung der neuen Baumpflanzungsstandorte am Lokstedter Steindamm zwischen Brunsberg und Platanenallee; Stellungnahme zu Planungen zur Veloroute 14; Beschlussvorlagen; Sondermittel für eine Lesung zur Schriftstellerin Grete Berges; Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen; Aufdringliche Grundstücksbewertungen – Rechtliche Situation erörtern; Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil); Akteneinsicht Brunsberg 13;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Bericht zur Lage; Plangenehmigung des Eisenbahnbundesamtes Neubau Gleis 28 + 29 Ubf Billwerder sowie einer Neubau Lärmschutzwand und Neubau von drei Rettungstoren; Bau der Lärmschutzwand am Mittleren Landweg; Bau der Lärmschutzwand am Mittleren Landweg; Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße; Beschlussvorlagen; Regiokonzept Hamburg-Bergedorf, Südstormarn, Herzogtum Lauenburg Süd - Impulse für die zukünftige Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung Hier: Vorstellung des Endberichts (vertagt aus dem HA vom 16.04.2020); Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP zur Drucksache 21-0363 "Regiokonzept Hamburg-Bergedorf, Südstormarn, Herzogtum Lauenburg Süd - Impulse für die zukünftige Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung Hier: Vorstellung des Endberichts" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion); Nicht offenes, einphasiges hochbauliches Workshopverfahren mit städtebaulichem Ideenteil hier: Abstimmung der Auslobung (vertagt aus dem HA vom 16.04.2020); Anträge; Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-Krise; Verschiedenes; weiteres Vorgehen im Mai; Fragen an die Verwaltung (Stadtteilkultur, Schutzschirm Briefkästen in der Boberger Niederung); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.03.2020;

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