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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung für die Fluglärmschutzkommission; Ausschussbenennung UA Bau Eppendorf/Winterhude Antrag der FDP-Fraktion; Wechsel im JHA Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020; Änderung der Niederschrift vom 16.01.2020 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Zusatzschilder an den Straßenschildern Elfriede-Lohse-Wächtler-Weg, Grete-Zabe-Weg und Erika-Mann-Bogen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien ; Quartier 21: Sichere Querung der Fuhlsbüttler Straße ermöglichen! Stellungnahme der Polizei Hamburg ; Anträge; Intelligente Straßenbeleuchtung = Echter Klimaschutz Antrag der CDU-Fraktion; Luftstationen zur Förderung des Radverkehrs in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Schutz bestehender Gewerbeflächen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Öffentlichen Nahverkehr verbessern - Integration von Wasserwegen in das HVV-Angebot Antrag der CDU-Fraktion; Fonds für Interkulturelle Projekte Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Ferienfreizeiten 2020 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge 2020 fortsetzen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Dringlicher bezirklicher Sondermittelantrag Antrag der Fraktion DIE LINKE; Änderungsantrag zu TOP 6.3 - Schutz bestehender Gewerbeflächen in Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion; Für ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bewohnerparkzonen überprüfen – Einzelhandel retten Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Ein Eingang für alle - Barrierefreie Herrichtung des Haupteingangs vom Bezirksamt; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2020 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 31.03.2020 und 16.04.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Sondermittelanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Temporäre Verkehrsberuhigung oder Sperrung für den Individualverkehr (echte Spielstraße) als Alternative zum Spielplatz Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittel April 2020 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 25 Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 10.01. - 10.02.2020 Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 09.04.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 192 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 30.03.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 37 und 607 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Förderung aus Sondermitteln für interkulturelle Projekte 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger*innen durch smartere Beleuchtung - Pilotprojekt Mesterkamp starten Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Überflüssiges Straßenschild in der Ifflandstraße Eingabe einer Bürgerin; Berichte aus den Ausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Zurückziehen eines Mandats im Unterausschuss Bau des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Sondermittelanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Temporäre Verkehrsberuhigung oder Sperrung für den Individualverkehr (echte Spielstraße) als Alternative zum Spielplatz Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wiederaufnahme der Fachausschüsse in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittel Mai 2020 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Überplanung Osterbekstraße prioritär behandeln – Umbau Güntherstraße weiter verfolgen! Stellungnahme des Bezirksamts; Grünanlage Wendebecken Langenfort, Sicherung der Wasserversorgung des Teichs; Sitzbänke im Naherholungsgebiet zwischen Tarpenbek und Bornbach Stellungnahme des Bezirksamtes; Quartiersfonds 2020 Hier: Antrag Kunstklinik Defizitausgleich 2019; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 15. April 2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 779 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die Amtsperiode 2020 bis 2025 Aufstellung der Vorschlagslisten; Tarpenbek-Wanderweg Sperrung südlich des Bolzplatzes Bördermannsweg vom 18.-29.5.2020; Verkehrsplanung Hohe Liedt - Neubergerweg (Veloroute 4) Protokoll vom 30.04.2020; GA Osterbekstraße Entwurfskonzept zur Umgestaltung zu einer "fahrradfreundlichen Grünanlage" ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schwierigkeiten bei der Bedienung von Taxenbestellkunden im Straßenbahnring Eingabe eines Bürgers; Berichte aus den Ausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.12.2019; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 5/20, TuS Finkenwerder von 1893 e.V.; Anträge; Installation und Betrieb eines öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillators in Finkenwerder prüfen (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktionen) (Der Antrag wurde in der Sitzung am 17.12.2019 vertagt); Bewohnerparkgebiete prüfen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Teilen statt besitzen: Carsharing auf Finkenwerder fördern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Benennung von Verkehrsflächen: Umbenennung einer Teilfläche "Altenwerder Damm"; Benennung von Verkehrsflächen: "Steinwerder Damm"; Bewohnerparkzone im Gebiet um den Fähranleger Finkenwerder; Expressbuslinie von Finkenwerder zur S-/U-Elbbrücken; Eingabe: Ergänzung des Erläuterungsschildes am Predöhlkai; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.12.2019; „ Änderungen im öffentlichen Nahverkehr in Hamburg-Mitte zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019. Information über neue Angebote und potentiell neue Verbindungen, z.B. Expressbus- oder Quartiersbusnetz.“ (Bezug: Drs 22-0429) (Vertreter des HVV); Anträge; Untere Straßenverkehrsbehörde in den Bezirksämtern ansiedeln (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen; Referentenanforderung - HVV / BWVI und ioki; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.01.2020; Kindertagesbetreuung im Stadtteil Finkenwerder (Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Vertreter der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration sowie des Bezirksamtes Hamburg-Mitte anwesend); E-Carsharing / Dorfstromer (Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Vertreter des Vereins Dorfstromer e.V. aus Hollern-Twielenfleth anwesend und berichten über das Dorfstromer-Konzept); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 5/20, TuS Finkenwerder von 1893 e.V. (Der Antrag wurde in der Sitzung am 21.01.2020 vertagt); Anträge; Teilen statt besitzen: Carsharing auf Finkenwerder fördern (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Der Antrag wurde in der Sitzung am 21.01.2020 vertagt); Öffentliche Daseinsvorsorge - Referentenanforderung HADAG (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sitzmöglichkeiten entlang der Hochwasserschutzanlage Finkenwerder/Waltershof (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Verspätungen und Überfüllung der (Schul-)Buslinien 752 und 757; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Mögliche Absage der März-Sitzung; Bebauungsplan Finkenwerder 32; Ergänzung des Erläuterungsschildes am Predöhlkai;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Vorläufiger Baumaßnahmenstopp am Eppendorfer Baum zwecks Klärung des Standortes zur Errichtung einer B+R-Anlage bei gleichzeitigem Erhalt des Biotops "Isehügel" (Gäste: Vertreter der P+R-Betriebsgesellschaft mbH.); WC-Anlagen Heußweg und Alte Rabenstraße (Drs. 21-0195 und Drs. 21-0221) (Gäste: Vertreter der BUE); Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters; Sondermittel für Umbauarbeiten des TONALi SAALs; Mitteilungen der Verwaltung; Aufenthaltsqualität an der Ecke Weidenallee / Kleiner Schäferkamp erhöhen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Geheime Wahl des Vorsitzenden; Sachstandsberichte; Sachstandsbericht Sozialraummanagement "Integration und Flüchtlingsunterkünfte"; Inklusion; Anträge; Bürgerpreis Eimsbüttel | Ergänzung des Einladungsverteilers; Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Öffentlich-rechtliche Unterbringung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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• Bevölkerung
 
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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Geheime Wahl des Vorsitzenden; Sachstandsberichte; Sachstandsbericht: "Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehabilitation sicherstellen - Berufsbildungswerk Eidelstedt erhalten" (Gäste: Vertreter der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und des Perspektiv-Kontor Hamburg GmbH); Inklusion; Anträge; Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln; Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Aktualisierter Zeitplan für Beiträge der Verwaltung im Ausschuss; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Öffentlich-rechtliche Unterbringung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

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• Bevölkerung
 
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• Bildung & Wissenschaft
 
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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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Tagesordnungspunkte: Projektvorstellung betr. Fortsetzung des offenen Ateliers in den Harburg Arcaden "Habibi Atelier" (Bericht vom Antragsteller); Projektvorstellung betr. Binnenhafenfest 2020 (Bericht von den Antragstellern); Freilichtbühne Harburger Stadtpark - Richtlinie (Bericht der Verwaltung / Vorlage wird nachgereicht); Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kultur für Alle!; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hinweistafel im Appelbütteler Tal ersetzen; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Nachträglicher Bericht der Verwaltung zur Dialog-Veranstaltung "Nutzung der Freilichtbühne" am 24.01.2020; Förderung der Stadtteilkultur in Harburg (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referenten; Berichterstattung zum Thema: "Jugendhilfe in Zeiten von Corona" durch das Fachamt Jugend- und Familienhilfe, das Fachamt Sozialraummanagement sowie den Vertreter der Schulen; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Kinder dürfen nicht zu Kollateralschäden der Pandemie werden! Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Mitteilungen; Mitteilung über den Ausgang des Interessenbekundungsverfahrens für das Wohnprojekt Bramfeld /Steilshoop; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2020; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.12.2019; „Vorstellung der Ergebnisse der Integrationskonferenz 2019“ (Bezug: Drs. 21-5274) (Vertreterinnen / Vertreter der Jugendforen Hamburg-Mitte und des Instituts für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation (ikm)“. ); Modellvorhaben "Mitte machen"; Anträge; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Kostenlose Diversity-Fortbildungen mit Schwerpunkt Glaubens- und Kultursensibilität/ Anti-Bias/ Konfliktaustragung für Mitarbeitende sozialer Einrichtungen in Hamburg-Mitte ermöglichen! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP Fraktionen) ; Diversität in den Jugendeinrichtungen sichtbar erhöhen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP Fraktionen) ; Vorlagen und Mitteilungen; Verschiedenes;

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