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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung des Projekts RECONECT; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Ehrung Herr Wobbe; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Verschiedenes;

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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• Gesetze & Justiz
 
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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020; Anträge; Sehr schlechter Zustand der Gehwege im Wandsbeker Stieg in Hohenfelde Antrag der CDU-Fraktion; Pfenningsbusch sicherer für Rad- und Fußverkehr machen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Pfenningsbusch sicherer für Rad- und Fußverkehr machen - Alternativantrag Antrag der FDP-Fraktion; Baugebiet Mesterkamp: Dialog mit der Nachbarschaft ausbauen und fortführen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen an der Kreuzung Middendorfstraße/Dieselstraße Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion; Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TO 4.5: Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Ergänungsantrag der CDU-Fraktion zu Punkt 1.) bis 3.); Planungen der Haltestelle der U 3 Fuhlsbüttler Straße Süd vorstellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion; Sanierung und Pflege des Parks an der Kreuzung Elligersweg / Steilshooper Straße Antrag der CDU-Fraktion; Sicheres Abbiegen aus der Von-Axen-Straße in die Weidestraße Antrag der CDU-Fraktion; Sicher Fahren in der Einbahnstraße - Hindernisse durch widerrechtliches Parken vermeiden Antrag der CDU-Fraktion; Bewohnerparkzonen in Uhlenhorst prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Alles an seinem Platz, dann ist Platz für alles - und für Alle. Installation von Unterflursystemen prüfen und den Gehweg sanieren Antrag der CDU-Fraktion; Neue Bänke an der Kreuzung Ernst-Deutsch-Theater / Mundburger Damm Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Versenkbarer Poller Marktplatz Vogelweide, Hamburg Eingabe eines Bürgers; 1. Planverschickung zum RISE-Fördergebiet Dulsberg Teilumbau südöstliches Ende Elsässer Straße: "Elsässer Platz"; 1. Newsletter zum Quartier Mesterkamp; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verfahren Namensfindung Mesterkamp-Quartier; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2020; Vorstellung des neuen bezirklichen Wirtschaftsförderers Herrn Bode; Anträge; Durchführung einer öffentlichen Ausschussbefassung zur Hamburger Digitalisierungsstrategie vom 21. Januar 2020 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Klimaschutz in Gewerbe- und Industriegebieten; Diskussion und Entscheidung über den nächsten Ortstermin des WAD; Ankündigung eines veränderten Berichts der Wirtschaftsförderung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2021; Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Geschlechtsneutrale Bezeichnung für den "Bürgersaal" Wandsbek Eingabe; Eingabe zum Thema Verkehrssituation Jüthornstr./Hammer Str. Eingabe; Antrag auf Einrichtung einer Parkverbotszone stadteinwärts an der Glashütter Landstr. ab der Straße Hegenbarg bis zur Straße Wildes Moor Eingabe; Altpapierproblem in Eilbek und in Hamburg Eingabe; Belag des Basketballplatzes auf dem Sportgelände am Appelhoffweiher Eingabe; Fußweg "Stüffel" Eingabe; Nicht nachvollziehbare Mobilitätsoffensive des HVV Eingabe; Missstände in der Schellingstraße Eingabe; Gehwegsituation "Beim Farenland" Eingabe; Stationärer Blitzer: Kreuzung Poppenbütteler Weg/Tegelsbarg/Goldröschenweg Eingabe; Galeria-Karstadt Kaufhof Wandsbek Markt Nachnutzung Eingabe; Verkehrsverbessernde Maßnahmen Hammer Str., Pappelallee, Bärenallee Eingabe; S4 und Baumfällungen Eingabe; Einrichtung Tempo 30 auf einem Teilabschnitt der Wagnerstraße Eingabe; Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bebauungsplanverfahren Volksdorf 46 -Buchenkamp/Eulenkrugstraße; Anpassung der Geschäftsordnung des bezirklichen Inklusionsbeirats Wandsbek Beschlussvorlage; Erneuerung des ALLRIS Systems Antrag der CDU-Fraktion; Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Mitteilungen; Informationen der Bezirksamtsleitung zur Lage in Wandsbek (Corona); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Wellingsbüttler Weg Eingabe; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Alkohol- und Drogenkonsum auf dem Busbahnhof Wandsbek Markt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung zum 27.01.2021; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020; Mitteilungen; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte; Obdachlose in der Neustadt - Stadtteilkonferenz Altstadt-Neustadt; Bürgerbegehren im Bezirk Hamburg-Mitte "Der Wilde Wald bleibt!", Feststellung über das Nichtzustandekommen ; Erneute Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 97 "Langenhövel" - Neuer Wohnungsbau in Georgswerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Beleuchtungssituation entlang des neu geschaffenen Verbindungswegs südlich des HT16-Geländes - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest; Schule Bonifatiusstraße vor Falschparkern schützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aufhebung der Einbahnstraßenregelung der Straße "Sieldeich" / Übergang "Passierzettel", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Steg am Veringkanal, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse bis November, hier: Beschluss des Hauptausschusses; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Neuenfelder Straße verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheitsoffensive: Radwegeverbindung verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittelantrag 57/20 - Wilhelmsburger Inselrundblick e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Tumaini e.V. - Unterstützung des Engagements für Kinder mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Kein voreiliger Abriss des Café Seeterrassen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; WC-Anlagen an der Reeperbahn; Referentenanforderung Polizei - Tempo-30-Strecken auf Finkenwerder und Situation an der Kreuzung Rüschweg/Neßpriel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sanierungsmaßnahmen der Stiftung Berufliche Bildung am Standort Wendenstraße ermöglichen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Antrag auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in Flora-Neumann-Straße und Glashüttenstraße, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel; Sitzmöglichkeiten entlang der Hochwasserschutzanlage Finkenwerder/Waltershof; Muharrem-Acar-Brücke gegen Befahren schützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sperrung für Durchgangsverkehr Bäckerbreitergang - Stadtteilkonferenz Neustadt; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Feldrain verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Brackstraße verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; LKW-Parken in Rothenburgsort, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheit verbessern - Fußgängerampeln am Axel-Springer-Platz synchronisieren, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Mülltonnen für die Lange Reihe; Nur legal ist sicher - Prostitutionsstätten wieder öffnen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Kompetenzen der Bezirke stärken: Für die Schaffung einer Rechtsgrundlage für zeitlich und örtlich festzulegende Alkoholverkaufsverbote, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Bäume in der Innenstadt pflanzen; Quartiersfonds 2020; Mobilitätskonzepte neu denken; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 3/20, Christoph Mühlbach; Sondermittelantrag 76/20, Hamburg Leuchtfeuer; Sondermittelantrag 69/20, Wittus Witt; Sondermittelantrag 65/20, Deutsch-iranischer Kunst- und Kulturverein e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg; Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern!; Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche; Sicherheit für Fußgänger am Busbahnhof Billstedt erhöhen; Verkehrsfluss im Reinskamp verbessern; Durchfahrten "Am Jenfelder Bach" untersagen; Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen und in die neue Verkehrsplanung mit einbeziehen; Straßenschilder im Neubaugebiet zwischen Möllner Landstraße und Oststeinbeker Weg umgehend aufstellen; Eingabe: Recyclingcontainer rund um den Kirchsteinbeker Marktplatz; Eingabe: Fahrradsituation Adenauerallee zwischen Kreuzweg und Kirchenallee / Umgestaltung Steintorplatz; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K54/20; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019 - Restmittel, hier: Yagmur Gedächtnis Stiftung; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel", Zustimmung zur Aufstellung ; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel", Zustimmung zur Veränderungssperre ; Anträge; Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Entwicklungsperspektiven von sozialen, sportlichen und kulturellen Angeboten in Hamm - moderiertes Planungsverfahren für Modellgebiet Hammer Park und Hammer Park Stadion (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Fahrrad-Infrastruktur erweitern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Die Tradition bewahren und Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen durchführen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Außengastronomie trotz Schutz von Anwohnenden fördern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Digitalisierung der Verwaltung weiter vorantreiben (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Auf der Hallerstraße zwischen Rothenbaumchaussee und Mittelweg Beschluss der BV vom 18.06.2020 - Drs. 21-1051 ; Mitteilungen der Verwaltung; Drs.-Nr.: 21-0087 Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten; DRS 21-0366 Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten; Markierung von Radfahrstreifen im Frauenthal und in der Heilwigstraße zwischen Harvestehuder Weg und Abteistraße; Umgestaltung der Lindenallee: Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung Antwort auf Drucksache - 21-0468 ; Markierung von Radfahrstreifen im Mittelweg zwischen Oberstraße und Milchstraße; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Beseitigung von Graffitis, Tags und Schäden an Parkbänken; Graffiti im Bezirk Eimsbüttel - Zwischen Ärgernis, Chance und Kultur Parkbänke von Verunreinigungen befreien und Flächen für Graffiti-Kultur freigeben; Lärmschutz-Maßnahme zwischen Fruchtallee und Wehbers Park; Lärmschutz-Maßnahme im Wehbers Park - zwischen Fruchtallee und Wehbers Park; Umbau des Allende-Platzes: Erweiterungsflächen auch für Gastronomie; Umbau des Allende-Platzes: Mehr Freiraum und Platz für Gastronomie; Radstellplätze für die Grindelhochhäuser; Alternativantrag zu Drs. 21-0857: Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Grindelhochhäusern schaffen; Sartoriusstraße für Kinder sicherer machen; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Vorstellung Ökologische Umgestaltung Moorweide (Gast: Vertreter Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Straßenbäume Herbst/Winter 2020/2021; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-0378: Referierendenanfrage: Möglichkeiten der Erhöhung des Grünvolumens im Spannungsfeld verschiedener ökologischer Ziele darlegen; Transparenz bei der Fällung von Straßenbäumen schaffen; Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Listen über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt - BACom Gesamtliste (01.08.2020- 31.08.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt – BACom-Liste Einzelfälle (21.09.2020); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Vorstellung Maßnahmen am Eidelstedter Platz im Rahmen des EU-Projektes GreenSAM (Gast: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept Eidelstedt-Mitte (Gäste: Vertreter des Fachamtes Sozialraummanagement und der steg Hamburg); Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Beim Ausbau der Veloroute 2 im Wördemannsweg konsequent Aufstellflächen für linksabbiegende Radfahrerinnen und Radfahrer an Kreuzungen einrichten HA-Beschluss vom 16.07.2020 - Drs. 21-1109; Wasserschau Gewässer 2. Ordnung im Bereich des Bezirksamtes Eimsbüttel - Schautermine 2020; Anträge; Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.06.2020; Machbarkeitsstudie Radschnellweg Hamburg-Geesthacht: Vorstellung der vorläufigen Vorzugsvariante (Vertreter der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sowie des Planungsbüros Argus); Fußverkehrskonzept für den Stadtteil Neustadt (Eine Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes berichtet); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; MIV-freier Jungfernstieg - Sofortmaßnahme/ Phase 1; Mobilitätskonzepte neu denken; Eingabe: Fahrradsituation Adenauerallee zwischen Kreuzweg und Kirchenallee / Umgestaltung Steintorplatz; Probleme bei der Nutzung von "E-Scootern" nachhaltig lösen! ; Shared Mobility - Mobilität weiter denken auch im Kampf gegen Corona; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Eingabe vom 18.06.2020 (Referenten: Vertreter des PK 25); Anwohnerschutz, Einhaltung der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg Bericht des Polizeikommissariats 16 (Lage/ Einsätze im Stadtteil Sternschanze und in Teilen Altona-Altstadts) sowie des Polizeikommissariats 21 (Lage/ Einsätze in Ottensen, Altona-Nord und in Teilen Altona-Altstadts) (Referenten: Vertreter der PK 16 und 21); Schutz der Anwohnenden ausdehnen - Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Schutz der Anwohnenden ausdehnen - Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1013; Stand der Prüfung von Sondergenehmigungsanträgen für Gastronomen zur Erweiterung von Außenflächen - Umsetzung des Beschlusses Drs-Nr.: 21-0919.1 (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Hängepartie jetzt beenden - Altonas Gastronomie unterstützen! Antrag der FDP-Fraktion; Einsetzung eines Untersuchungsausschusses/Sonderausschusses Antrag der CDU-Fraktion; Schaufensterunfälle Waitzstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Altonaer Fischmarkt retten: Wiedereröffnung vorantreiben und alternative Verkaufsflächen für in Not geratene Gewerbetreibende schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG); Mountainbike-Pisten in Grünanlagen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Hilfe für LuFisch Schwimmen zu lernen ist auch unter Pandemie-Bedingungen überlebenswichtig Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerbeteiligung auch in Corona-Zeiten sicherstellen Antrag der Fraktion GRÜNE; Erweiterte Wasserrettungssaison der DLRG Altona in den Hamburger Sommerferien unterstützen! Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Beschlussempfehlungen; Flottbeker Wochenmarkt Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wertigkeit von Grünflächen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Abgangszahlen aus der öffentlichen Unterbringung geflüchteter Menschen in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Pressearbeit für laufende soziale Projekte verstärken! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Träger Hamburger mit Herz - Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Weiterführung eines bereits bestehenden Mentoring Projektes bis Ende 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Rissener Sportverein von 1949 e.V. - Anschaffung Kassen-/Gerätehaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e.V. - Erweiterung Kabinen- und Lagerkapazitäten Sportplatz Blomkamp Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Träger Lichtpunkt - Traumatherapie- und Psychosoziales Zentrum für Geflüchtete Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II für den Aufbau einer Traumasprechstunde Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Terminplanung Quartiersfonds I 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses; Terminplanung Quartiersfonds II 2021 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften - Bürgervertrag umsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Zuwendungsantrag SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - Anschaffung einer Garage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Aktion Sicherer Schulweg - Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2020 (Drs. 21-0981) Sachstandsbericht des Amtes; Geplantes Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 Bericht des Amtes zur Online-Beteiligung bzw. Information der Bevölkerung vor Einleitungsbeschluss (Bitte des Planungsausschusses vom 17.06.2020); Bebauungsplan Blankenese 52; Information der Öffentlichkeit zur Einholung eines Meinungsbildes Beschlussempfehlung des Amtes; Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020; Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020; Umsetzung des Bürgerschaftlichen Ersuchens 22/381 - Sommerangebote für alle Hamburger Kinder- und Jugendliche – auch in der Corona-Krise Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fonds für die Qualifizierung Ehrenamtlicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Verschiedenes; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Bahrenfelder Straße" vom 28.05.2020 (Drs. 21-0776);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Erklärungstafel zu hakenkreuzähnlicher Symbolik am Geländer der denkmalgeschützen Eimsbütteler Brücke Drs. 21-1032, Beschluss der BV (HA) vom 18.06.2020; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht sowie Mittelübersicht Corona Soforthilfe; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Fortbestehen des „Garten Kunterbunt“ sichern; Kultur; Erhalt des "Maybach"-Graffitis (Referentin: Vertreterin der Behörde für Kultur und Medien); Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Sport; Anträge; Sportstättenausbau im Rahmen der Active-City-Strategie in Eimsbüttel; Sondermittel für Herbstferienworkshops im Theater Zeppelin; Sondermittel für das Weihnachts-Kindertheater-Programm auf der Bühne des Hoheluftschiffes; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen - BACom-Liste Einzelfälle (14.09.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen - BACom-Gesamtliste (01.08.2020-31.08.2020); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Sachstandsbericht zu den Verkehrsversuchen Grelckstraße - Gemeinsamer Bericht der Fachämter MR und SL sowie des PK23 -; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Grün- und Baumerhalt im König-Heinrich-Weg sowie Ersatzpflanzungen für bereits gefällte Bäume Drs. 20-3323, Beschluss der BV vom 29.11.2018; Anträge; Intelligente Beleuchtungssysteme in der Frohmestraße und auf dem Schnelsener Deckel; Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben; Tempo 30-Zone im Vogt-Kock-Weg einrichten; Angstraum beseitigen, attraktiven Verkehrsraum schaffen: Übergang zwischen den Straßen Tibarg und An der Lohe neu gestalten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke Eingabe; Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg Eingaben; Schlechter Zustand Wege und Haltestelle Drosselstieg (Bus 178) Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Die Verkehrssicherheit vor der Kindertagesstätte Poppenbütteler Weg 184 erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee Antrag der CDU-Fraktion; Attraktivität der Alstertaler Bücherhalle steigern Antrag der CDU-Fraktion; Fußweg zur Grundschule Strenge verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherheit an der Fußgängerampel Berner Weg (zwischen Frahmredder und Saseler Kamp) verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche - Langenstücken sicherer machen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Parkplatzsituation vor der KITA Poppenbütteler Weg 184 verbessern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Mitteilungen; Intensive Nutzung des Hummelsees Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0323.1); Trinkwasserspender für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0512); Neugestaltung der Gehweg-Nebenflächen am Saseler Markt zwischen Vicelin Kirche und Saseler Spitze - Einrichtung einer Fahrradabstellfläche für längere Modelle mit Anhänger und Lastenbikes Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0541.1); Sicherheit für Radfahrer am Wellingsbüttler Weg und in der Stadtbahnstraße gewährleisten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0538.1); Am Wellingsbütteler Bahnhof einen Fahrradabstellbügel entfernen, um den Fahrradfahrern die überdachte Fahrradparkplätze zugänglich zu machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0554.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde - Findet nicht statt; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Umgestaltung der Lindenallee: Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung Drs. 21-0512, Beschluss der BV vom 19.12.2020; Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen Drs. 21-1070, Beschluss der BV vom 18.06.2020; Grün- und Baumerhalt im König-Heinrich-Weg sowie Ersatzpflanzungen für bereits gefällte Bäume Drs. 20-3323, Beschluss der BV vom 29.11.2018; Mitteilungen des Vorsitzenden; Roman-Zeller-Platz: Öffentliche Toilette für Burgwedel Drs. 21-1055, Beschluss der BV vom 18.06.2020 ; Insektenfreundliche Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Grünanlagen Drs. 21-0635, Beschluss der BV vom 30.01.2020 ; Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Erstverschickung der Planung zur Sanierung des Allende-Platzes Drs. 21-1046, Beschluss der BV vom 18.06.2020; Stellungnahme zur 1. Verschickung Erhaltungsmanagement Vogt-Kock-Weg in Schnelsen im Rahmen der Fertigstellung des A7-Deckels Drs. 21-1024, Beschluss der BV vom 18.06.2020 ; Ausweichstandort für Hobbyimker in Schnelsen Alternativeintrag zu Drucksache 21-0838; Drs. 21-1057, Beschluss der BV vom 18.06.2020 ; Zukunftsperspektive des Vereins Westwind Hamburg e.V. Drs. 21-1047, Beschluss der BV vom 18.06.2020; Rechtzeitige Planung für die Erneuerung der Bahnbrücken über der Elbgaustraße Drs. 21-0833, Beschluss der BV vom 28.05.2020 ; Umfangreiche Baumaßnahmen in der Holsteiner Chaussee - Sofortige und weitreichende Information der Betroffenen sicherstellen Drs. 21-1140, Beschluss des HA vom 16.07.2020 ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im Kerngebietsausschuss; Umbenennung im Universitäts-Ausschuss (Uni); Anträge; Unterstützung obdachloser Menschen - Modellprojekt „Housing First“ vorstellen; Durchfahrt in der Margaretenstraße erleichtern; Corona-Hilfen für das LOGO; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1151 Koordinierter Angang bei den Corona-Hilfen für die Hamburger Club-Szene ; Alternativantrag zu Drs. 21-1151: Coronahilfen für Kulturveranstaltungsunternehmen im Bereich der Live-Musik; Mobilitätsforum 2020 – Von Velorouten und Bezirksrouten – wo fahren Sie?; Verkehrsplanung – Aufnahme in die Tagesordnung der Ausschüsse und Dokumentation im Ratsinformationssystem; Radverkehr fördern: Neue Luftstationen für die Eimsbütteler Stadtteile; Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren; Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten; Alternativantrag zu Drs. 21-1185: Eimsbütteler Bekenntnis – Entwicklungsprozess einleiten; Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler auf ihren Schulwegen erhöhen; Empfehlungen der Ausschüsse; Kein weiterer Ausbau von Döhrnstraße und Döhrntwiete: keine Priorität für ihre erstmalig endgültige Herstellung; Lokstedter Wohngebiete besser ans HVV-Netz anschließen: Neue Wegführung für Buslinie 281; Mobilitätskonzept der Universität Hamburg: Was ist der Sachstand und welche Maßnahmen wurden seit 2012 umgesetzt?; Beseitigung von Graffitis, Tags und Schäden an Parkbänken; Graffiti im Bezirk Eimsbüttel - Zwischen Ärgernis, Chance und Kultur Parkbänke von Verunreinigungen befreien und Flächen für Graffiti-Kultur freigeben; Lärmschutz-Maßnahme zwischen Fruchtallee und Wehbers Park; Lärmschutz-Maßnahme im Wehbers Park - zwischen Fruchtallee und Wehbers Park; Radstellplätze für die Grindelhochhäuser; Alternativantrag zu Drs. 21-0857: Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Grindelhochhäusern schaffen; Sartoriusstraße für Kinder sicherer machen; Rotherbaum 37 – Wohnen und städtebauliche Struktur in die Planungsziele aufnehmen; Sachstandsbericht Ferienwohnungen; Stopp Glyphosatversprühung durch die HHA in Eimsbüttel; Alternativen zur Glyphosatverwendung auf dem Schienennetz der Hamburger Hochbahn entwickeln - Alternativantrag zu Drucksachen–Nr. 21-0770 -; Antrag des Mehrgenerationenhauses Nachbarschatz, Amandastr. 58, 20357 Hamburg, auf Unterstützung durch die Vertretungskörperschaft des Bezirks Eimsbüttel im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Lückenschluss Osterstraße/ Epp. Weg sicherer machen; Nichtöffentlicher Teil; Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten Beschluss der BV vom 18.06.2020 - Drs. 21-1052;

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