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Wohnortnahe Therapieangebote für autistische Kinder in Bergedorf - beschlossene Fassung

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Weiterentwicklung des Bergedorfer Präventionspreises zu einem Preis für zivilgesellschaftliches Engagement und Demokratie

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Mitbenutzung Sanitäranlagen Achterdwars

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Barrierefreiheit in Bergedorfer Kitas

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Sondermittel für die Abteilung Softball des Hamburger Sportvereins e.V.

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Benennung/Umbenennung für den Stadtplanungsausschuss

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Veloroute 9, Abschnitt Billwerder-Moorfleet/ Billbrook

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Sicherheit für Fußgänger in der Möllner Landstraße auf der Fläche des Billstedter Wochenmarktes herstellen

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Marode Parkbank gegenüber Cafe "Adam & Sophie"

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Fußweg Schleemer Weg sicherer gestalten

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Neugestaltung Parkraum in der östlichen Billstedter Hauptstraße (geänderte Fassung)

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Zebrastreifen Straße Oberschleems / Möllner Landstraße instand setzen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.11.2016; Bebauungsplan-Entwurf Hamm 1 / Borgfelde 11 (Sport- und Kulturzentrum / Wohnen an der Schwarzen Straße) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Machbarbeitsprüfungen zu den Projektgebieten Spreehafenviertel und Haulander Weg in Wilhelmsburg im Rahmen des Konzepts „Sprung über die Elbe“ (Mündlicher Sachstandsbericht (IBA Hamburg GmbH)); Zustimmung zur Einleitung des Verfahrens für die Erhaltungs- und Gestaltungsverordnung "Oberes Borgfelde" sowie Zurückstellung von Baugesuchen gemäß § 15 BauGB; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 111 "Kirchsteinbek"; Neues Wohnen im alten Ortskern von Kirchsteinbek Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Das Fachamt SL trägt zum aktuellen Projektstand vor.); Verschiedenes; Bezirkliches Nahversorgungskonzept Hamburg-Mitte (Kurze Information durch das Fachamt SL zum Projektstand); B-Plan-Verfahren Rothenburgsort 17 (Huckepackbahnhof);

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Förderung von Projekten aus dem Integrationsfonds 2017 Aktueller Mittelstand (Stand: 14.02.2017)

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Antrag auf Projektmittel des Integrationsfonds Antragsteller/in: AGNA e.V. Projekt: NYA Award 2017 – African Achievement Award

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Antrag auf Projektmittel des Integrationsfonds Antragsteller/in: Bürgerhaus in Barmbek Projekt: Kulturen-Brunch: Räume haben, Begegnung schaffen

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Antrag zur Drs. 20-3965 - Eppendorfer Landstraßenfest 2017 hier: Sanitäts- und rettungsdienstliche Absicherung Antrag der CDU-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Diverse Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion; Umbenennung in verschiedenen Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Diverse Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016; Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 15.12.2016 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; U5-Haltestelle Sengelmannstraße: Schallschutzmaßnahmen prüfen, Anwohnerinnen und Anwohner weiterhin einbeziehen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Kein Abschiebegewahrsam in Fuhlsbüttel Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Unterbringung an der Dehnhaide 161a für LSBT*I-Geflüchtete und alleinstehende geflüchtete Frauen vorbehalten Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Anträge; Fahrrad-Luftpumpen endlich auch in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Von Eimsbüttel lernen - Fahrradhäuschen schneller und einfacher genehmigen II Antrag der CDU-Fraktion; Förderung des ÖPNVs – Metrobuslinie 6 bis zur U-Bahnstation Sengelmannstraße verlängern Antrag der CDU-Fraktion; Wohnraumschutzgesetz nutzen um Leerstand zu verringern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“; Verwendung der Mittel aus dem „Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit“ für das Jahr 2017; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Benennung einer Straße nach Katharina Hanen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mittelstreifen der Gründgensstraße sichern Antrag der CDU-Fraktion; Kaputter Bordstein im Appelhoff Antrag der CDU-Fraktion; Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See Antrag der CDU-Fraktion; Fabricusstieg 2: Nutzung des Grundstückes (Flurstück 3040, Gemarkung Bramfeld) Antrag der CDU-Fraktion; Wartehäuschen an zwei Bramfelder Bushaltestellen einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme B-Plan Farmsen-Berne 36 Teilbaumaßnahme Innere Erschließung hier Straßenbenennung im B-Plangebiet Farmsen-Berne 36; Baumaßnahme B-Plan Bramfeld 64 (Bramfelder Dorfgraben) Teilbaumaßnahme Innere Erschließung hier Straßenbenennung im B-Plangebiet Bramfeld 64; Servicelösung für Fahrradfahrer in der Ellernreihe schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Eigentumsverhältnisse in der Ellernreihe - Servicelösung für Fahrradfahrer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3281); Servicelösung für Fahrradfahrer in der Ellernreihe schaffen Mitteilung des Bezirksamtes aus dem Wirtschafts- und Verkehrsausschuss am 08.12.2016; Sporthalle Lienaustraße sichern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU; Mitteilungen; Zugangssituation des Hauses der Jugend Steilshoop verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3317); Kleiner Bramfelder See: Überprüfung des ökologischen Zustandes sowie des Fischbestandes Pflege der Gewässer "großer" Bramfelder See, "kleiner" Bramfelder See sowie der Rückhaltebecken Appelhoffweiher und Osterbek Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3163.1) und 13.10.2016 (Drs. 20-3345.1); Defekte Sitzbank am Kupferteich Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 08.09.2016 (Drs. 20-3232); Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3397); Standort des Betonrings in der Fabriciusstraße überprüfen (hier: Bepflanzung) Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 03.11.2016 (Drs. 20-3471); Mitteilung des Polizeikommissariats 36 zu diversen Themen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne 2016; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vorstellung des Imkervereins Hamburg-Bramfeld e.V.; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 29.09.2016 und 03.11.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme B-Plan Farmsen-Berne 36 Teilbaumaßnahme Innere Erschließung hier Straßenbenennung im B-Plangebiet Farmsen-Berne 36; Baumaßnahme B-Plan Bramfeld 64 (Bramfelder Dorfgraben) Teilbaumaßnahme Innere Erschließung hier Straßenbenennung im B-Plangebiet Bramfeld 64; Servicelösung für Fahrradfahrer in der Ellernreihe schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Eigentumsverhältnisse in der Ellernreihe - Servicelösung für Fahrradfahrer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3281); Servicelösung für Fahrradfahrer in der Ellernreihe schaffen Mitteilung des Bezirksamtes aus dem Wirtschafts- und Verkehrsausschuss am 08.12.2016; Parkplätze - mit dem Zusatzzeichen 1048 -10 -Pkw-Symbol- einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Bordstein Bräsigweg Antrag der CDU-Fraktion; Ausweichverkehr im Sonnentauweg begegnen Antrag der CDU-Fraktion; Abbiegen in die Straße Barenbleek verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradständer der Sporthalle am Gropiusring während der Bauzeit des Campus Steilshoop nutzbar machen Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3397); Errichtung einer weiteren Bank auf dem Bramfelder Marktplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3346.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2016/2017 Straßenbäume und Parkanlagen; Veröffentlichung des Arbeitsprogrammes Arbeitsprogramm "Planung, Straßen und Neubau Straßen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3167); Kaputter Bordstein im Appelhoff Beschluss des Regionalausschusses vom 15.12.2016 (Drs. 20-3617); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Fabriciusstieg 2: Nutzung des Grundstückes (Flurstück 3040, Gemarkung Bramfeld); Reinigungsintervalle bei Straßen mit Fahrradstreifen auf der Fahrbahn ; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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