Transparenzportal

Verfügung der Finanzbehörde (ohne Steuerverwaltung) zur Regelung von Ausnahmen vom Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken auf Grundlage der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 42 Beamtenstatusgesetz und § 49 Hamburgisches Beamtengesetz (Bekanntmachung über das Verbot und die ausnahmsweise zulässige Annahme von Belohnungen und Geschenken vom 29.10.2019

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift am 25.01.2021; Aktueller Stand der SGB VIII-Reform (Referent: Herr Pfeiffer, Richter und Mitarbeiter der Sozialbehörde); Besprechung des weiteren Arbeitsprozesses zur Klausurtagung; Auswertung der Arbeitsgruppen; Ergebnisse der Arbeitsgruppe „ASD der Zukunft“; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Mitteilungen; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Projekt LövO - Gemeinsame Lösungsverantwortung vor Ort; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Terminfindung Sprechersitzung; Holsten-Quartier (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 15.06.2020 von der Fraktion GRÜNE); Abbruch des Geländes - Vorstellung der Vorgehensweise (Referent: Herr Blaß (Vertreter von CDM Smith Consult GmbH)); Mobilitätskonzept für das Holsten-Quartier Mitteilung des Amtes (Referent: Vertreter der Planersocietät); 1. Verschickung Holsten-Quartier, innere Erschließung Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referent: Herr Mühlenbeck (Vertreter von Masuch + Olbrisch Ingenieurgesellschaft für das Bauwesen mbH)); 1. Verschickung: Äußere Erschließung Holsten-Quartier und Mitte Altona sowie Ausbau der Veloroute13, Teilmaßnahme: Haubachstraße zwischen Vereinsweg und Holstenstraße Mitteilung des Amtes (Referent: Herr Mühlenbeck (Vertreter von Masuch + Olbrisch Ingenieurgesellschaft für das Bauwesen mbH)); Verkehrssituation Übergang Eva-Rühmkorf-Straße und Mariannenruh-Platz hier: Sicherstellung der Finanzierung (Fortsetzung der Beratung vom 15.06.2020); Verkehrliche Situation in der Neuen Mitte Altona Antrag der Fraktion GRÜNE; Eingabe "Verkehrssituation Neue Mitte Altona"; Erschließungsmaßnahme Kolbenhöfe II/Schwarzkopf-Areal Teilbaumaßnahme: Innere Erschließung, Anbindung Friedensallee Mitteilungsdrucksache des Amtes (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 15.06.2020 von der Fraktion GRÜNE); Altonas Straßenkreisel optisch aufwerten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 15.06.2020 von der CDU-Fraktion); Schlankweg / Feldweg - Zustand der Straße hier: Rückmeldung des Bauernverbandes Bericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Zuletzt behandelt in der Sitzung am 15.06.2020); Verkehrssituation am Mühlenberg hier: Prüfung eines Hinweisschildes "Keine Parkplätze im Strandbereich" (Fortsetzung der Beratung vom 15.06.2020); Busersatzverkehre während der Umgestaltung der Bahrenfelder Straße; Autoarmes Quartier Ottensen; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Umgestaltung Grabbestraße Hier: Aufhebung der Beschlüsse der Bezirksversammlung Drs. 20-3317 und Drs. 20-3564 Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Sondernutzung öffentlicher Flächen durch Gastronomen und Schausteller Kleine Anfrage von Rose Pauly (FDP-Fraktion); Schlussverschickung: LSBG, Grundinstandsetzung der Elbchaussee 1. BA (Manteuffelstraße bis Parkstraße) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schlussverschickung: Grundinstandsetzung von Straßen, Blankeneser Markt 3. BA, Marktplatz und Mühlenberger Weg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schlussverschickung: Kreisverkehr Alte Sülldorfer Landstraße / Wedeler Landstraße / Rissener Landstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Den westlichen Eingang zum Lurup-Center sicher erreichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019; Machbarkeitsstudie zur Verlegung der S31 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020; Öffentlichkeitsbeteiligung Magistralen-Konzept Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Ein Lächeln für mehr Sicherheit im Sülldorfer Brooksweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Autoarmes Ottensen: Verkehrswende gemeinsam gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Veloroute 1, Maßnahme A22 - Blankenese Süd (1. Verschickung) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020; Individuelle Mobilität verbessern – auch in Zeiten von Corona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Gastronomie und Gewerbetreibende unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Durchgehende Absicherung und Abgrenzung des Friedrichshulder Wegs zum Bahngelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.05.2020; Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Schaufensterunfälle Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020; Anträge; Kultur; Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2021 - Projekt: Kultur im Treppenhaus und Innenhofereignisse Antragsteller/in: Bürgerhaus Barmbek e. V. ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2021 - Projekt: Hier kommt der Gesang Antragsteller/in: Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e.V. - Zinnschmelze ; Förderung aus Projektmitteln (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2021 - Mittelstand Stand 26.11.2020 (BKS 15.12.2020); Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung 2020 - Projekt: Songs from Home Antragsteller/in: Goldbekhaus e.V. ; Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung 2020 - Projekt: Integrativer Malkurs Antragsteller/in: Herr Herwig Lührs ; Sonderfonds für interkulturelle Projekte 2020 - Mittelstand Stand 01.12.2020 (BKS 15.12.2020); Bildung; Sport; Bericht aus dem Beirat Bezirklicher Sportstättenbau vom 18.11.2020; Bildungskonferenzen; Eingänge und Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.02.2021; Anträge; Einführung des Parksports im Dratel'schen Park in Horn (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Absicherung des Fußweges an der Baustelle Manshardtraße 117 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sondermittelanträge; Vorlagen / Mitteilungen; Ersatz einer Platane und eines Gedenkstein Esperanto am Parkplatz Am Gojenboom; Sanierung des Bolzplatzes und weiterer Sportgeräte im Horner Park; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Herrichtung Bolzplatz Eitzensweg; Kräutergarten im Hammer Park; Umgestaltungsmaßnahmen im Hammer Park; Vorstellung der Planung zum 2. Aufzug an der U2 Hammer Kirche durch die Hochbahn;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.02.2021; "Integriertes Entwicklungskonzept Billstedt; aktueller Sachstand und zukünftige Planung" (Eine Vertreterin des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung); Sondermittelanträge; Anträge; Installation eines Straßenschildes Salomon-Petri-Ring an der Kreuzung zum Weg Am Kampmoor (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sanierung von Sielen im Reinskamp und in der Archenholzstraße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sanierung der Archenholzstraße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Pflege und Verschönerung des Mahnmals Gedenkstein beim Kundenzentrum Billstedt (Antrag der DIE LINKE- und GRÜNE-Fraktionen); Straßenbeleuchtung Öjendorfer Weg 37 ist ausgefallen (Antrag DIE Linke-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Fahrradbügel vor dem Billstedter Einkaufszentrum befestigen; Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen und in die neue Verkehrsplanung mit einbeziehen; Zustand der Bäume im Kleingartenverein Zwergfalkenweg kontrollieren; Beseitigung der Stein-Hindernisse auf dem Fußweg; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2020; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verstetigung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek - Bewilligung von Sondermitteln Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Kulturangebot in Krisenzeiten erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2002.1); Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Junges Orchester Hamburg e.V.; Förderung kultureller Projekte - Klassische Musik und Kultur für Kinder e.V.; Förderung kultureller Projekte - Musik und Toleranz e.V.; Förderung kultureller Projekte - Sasel-Haus e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Spielhaus Königsberger Straße e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Poppenbüttel; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - IGL Lentersweg; Hamburg 2021: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Förderfonds Bezirke; Förderung von Bauvorhaben; Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) - Der Club an der Alster e. V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Deborah e. V. - Technische Ausstattung und Änderungsantrag; Mitteilungen; Benennung Entwicklungsbeirat Stadtteilzentrum Lienaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2355); Unterstützung von Musiker*innen in Zeiten der Corona-Pandemie Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2330); Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Förderung kultureller Projekte; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Turn- und Sportverein Berne e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2021: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Förderfonds Bezirke; Förderung von Bauvorhaben; Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) - Der Club an der Alster e. V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger: Auf Grundlage von §13, Abs. 3 BezVG sind Sitzungen in einer Telefon- oder Videokonferenz aufgrund äußerer nicht kontrollierbarer Umstände nicht öffentlich. Anliegen können schriftlich an den Ausschussvorsitzenden, deren Mitglieder oder die Verwaltung (WBZ) eingereicht werden.; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020; Livestreaming von Sitzungen Sachstandsbericht des Amtes; Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020; Digitalisierung der Bezirksversammlung – vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung – auch nach Corona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020 (Neufassung); Livestreaming der Sitzungen des Hauptausschusses; Weiterer Sitzungsbetrieb ab September 2020; Beanstandung von Ziffer 6 des Beschlusses der Bezirksversammlung "Ausnahmegenehmigungen für die Außengastronomie während der Zeit der Corona-Pandemie" vom 09.07.2020 (Drs. 21-1029E); Stadtradeln 2020; Anträge; Dringende Aufstockung der Platzwarte auf Bezirkssportanlagen in Altona Antrag SPD-Fraktion ; Kohlekraftwerk Wedel: CO2 einsparen und Partikelausstoß reduzieren Antrag der Fraktion GRÜNE (Hinweis: Die Fraktion GRÜNE hat angekündigt, den Antrag zurückzuziehen und eine Neufassung in die kommende Sitzung der Bezirksversammlung einzubringen.); Slackline-Sport fördern – Bäume schützen Antrag der Fraktion GRÜNE ; Erneuerung des Schutzzaunes im Bornmoor, Volkspark Antrag der Fraktion GRÜNE ; Ausschussumbesetzungen; Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gegen Falschparken am Elbstrand Antrag der SPD-Fraktion ; Beschlussempfehlungen; Pressearbeit für laufende soziale Projekte verstärken! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr abschließend behandelt); Träger Hamburger mit Herz - Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Weiterführung eines bereits bestehenden Mentoring Projektes bis Ende 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Zuwendungsantrag Rissener Sportverein von 1949 e.V. - Anschaffung Kassen-/Gerätehaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e.V. - Erweiterung Kabinen- und Lagerkapazitäten Sportplatz Blomkamp Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Träger Lichtpunkt - Traumatherapie- und Psychosoziales Zentrum für Geflüchtete Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II für den Aufbau einer Traumasprechstunde Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Terminplanung Quartiersfonds I 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt Hinweis: Wegen der Antragsfrist 15.08.2020 wurde die Pressemitteilung bereits am 15.07.2020 nach Rücksprache mit den Fraktionen veröffentlicht. ); Terminplanung Quartiersfonds II 2021 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Zuwendungsantrag SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - Anschaffung einer Garage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften - Bürgervertrag umsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Aktion Sicherer Schulweg - Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2020 (Drs. 21-0981) Sachstandsbericht des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Umsetzung des Bürgerschaftlichen Ersuchens 22/381 - Sommerangebote für alle Hamburger Kinder- und Jugendliche – auch in der Corona-Krise Beschlussvorlage des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Einsetzung eines Sonderausschusses Science City Bahrenfeld – Modalitäten; Klärung der Ausschusszuständigkeiten für die Themen Energiefachplan zum "Krankenhausquartier Altona", Klimaschutzteilkonzept Schnackenburgallee und Energetische Quartierssanierungen Schenefelder Holt und Op‘n Hainholt; Situation in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (öRU) Kroonhorst Sachstandsbericht des Amtes; Ein Lächeln für mehr Sicherheit im Sülldorfer Brooksweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Fonds für die Qualifizierung Ehrenamtlicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020 (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Planfeststellungsverfahren für die Fernwärmeleitung FWS-West - Stellungnahme des Bezirksamtes Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Fristende: 25.09.2020)); Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.));

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof hier: Ziffer 3 des Antrags der Fraktionen von CDU und SPD aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Interessensbekundungsverfahren Beweidung Schnaakenmoor Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Genehmigung von Infoständen durch das Bezirksamt während der Pandemie (angemeldet von der CDU-Fraktion); Öffentliche Anhörung Brünschenwiesen; Ein neues Naturschutzgebiet in Altona: Die Brünschenwiesen hier: Öffentliche Anhörung nach Geschäftsordnung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Sicherung der Brünschenwiesen als Naturraum ohne Bebauung: Änderung des Bebauungsplanes hier: Öffentliche Anhörung nach Geschäftsordnung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Stellungnahme zur Schlussverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße - Parkstraße Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2020); Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE; Zulassung der Öffentlichkeit zu Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse hier: Evaluation des vom Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss am 24.08.2020 festgelegten Verfahrens; Sitzungsbetrieb im 4. Quartal 2020; Zwischenergebnisse der Online-Anhörung "PETRA IV in der Science City Bahrenfeld"/ Verlängerung der Stellungnahmefrist zum Senatsdrucksachenentwurf Science City Bahrenfeld Antrag der Fraktion DIE LINKE; Festlegung der Sitzungstermine 2021; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 24.09.2020; Mitteilungen; Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Fristende: 25.09.2020) Vertagt aus der Sitzung vom 13.08.2020); Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.) Vertagt aus der Sitzung vom 13.08.2020);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen- BACom-Gesamtliste (01.01.2021-31.01.2021); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen (20.01.2021 - 02.02.2021); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Problem- und Potentialanalyse (PPA) Schnelsen-Zentrum Frohmestraße / Burgwedel (Vertreter von SR); Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; Mitteilungen der Verwaltung; Online-Beteiligung Umgestaltung Parkanlage König-Heinrich-Weg; Anträge; Verbesserung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich Julius-Vosseler-Straße/Lenzweg/Beethovenallee; Alternativantrag zu Drucksache 21-1651: Planungen Julius-Vosseler-Straße (südlicher Teil)/Lenzweg vorstellen; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für die Sanierung der Brunnenanlage auf dem Tibarg - Alternativantrag zu Drs. 21-1717 -; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Neue Räume für die Suppenküche Heimfeld!; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Umbenennung "Harburger Bürgerpreis"; Haushaltsangelegenheiten; Kinderferienprogramm/Mädchenmittel 2021; KUV - Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); Neue Anträge; Antrag CDU betr. Widmung Deichkronenweg im Bereich Neuenfelder Fährdeich; Antrag CDU betr. Verhandlungen über neues "Bündnis für Wohnen"; Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Verhandlungen "Bündnis für Wohnen"; Antrag CDU betr. Ausweisung von Parkplätzen für Dienstleister in dichtbesiedelten Wohngebieten; Antrag DIE LINKE betr. Neuländer Quarree - neues Quartier oder nur Spekulationsobjekt?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkung der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Hamburg (APO); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Forstpflege im Bezirk Harburg besser unterstützen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Bauprogramm für Einfamilienhäuser starten; Antrag FDP-Fraktion Harburg betr.: Umwandlung von Räumen im Kellergeschoss gesetzlich ermöglichen, wenn das Errei-chen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Versiegelung von Freiflächen verhindern; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. durchgehenden Radschnellweg Neugraben-Buxtehude entlang der Niederelbebahn jetzt möglich machen; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Urban Gardening in Harburg entwickeln und fördern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrrad- und fußgängerfreundlichen Umbau der Neuen Straße und des Binnenhafentunnels vorantreiben; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2021 - Beschluss; Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für den Bezirk Harburg - Zustimmung zum IKK (Klimaschutzbericht einschließlich Maßnahmenkatalog); Beschlussergänzung zum integrierten Harburger Klimaschutzkonzept; Erledigte Drucksachen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung der AfD-Fraktion: Umbesetzung im Hauptausschuss; Gemeinsame Sitzung Kulturausschuss und Regionalausschuss Harburg; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 9. März 2021;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Weiterer Sitzungsbetrieb Widereinführung der Öffentlichen Fragestunden? Sachstandsbericht Streaming digitaler Sitzungen Sachstandsbericht alternatives Konferenztool; Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 25.02.2021; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen