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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 10.12.2020 und 14.01.2021; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Referentenanforderung Antwort der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration ; Anträge; Mehr Outdoor-Fitnessgeräte in öffentlichen Park- und Grünanlagen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Bewegungsinseln in Hamburg-Nord anlegen - Parks und Grünflächen auf Machbarkeit prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Wir in Hamburg Nord - Gemeinsam Parkanlagen und Gewässerufer vom Müll befreien Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Outdoor-Fitnessgeräte in öffentlichen Park- und Grünanlagen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.1 ; Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Freizeit und Sport in der Nachbarschaft: Wasserwege im Bezirk wohnortnah und umweltverträglich zugänglich machen Antrag der FDP-Fraktion; Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg-Nord Interfraktioneller Antrag; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2021 - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Mit dem Abschluss der Rahmenvereinbarung für Personalmarketingdienstleistungen wurde 28 Dienststellen der Stadt Hamburg ein vereinfachter Zugang zum Einkauf von Personalmarketingdienstleistungen ermöglicht. Bei diesem Dokument handelt sich um die Leistungsbeschreibung dieses Vergabeverfahrens mit der Nummer 2020000854. Im Zusammenhang zu dieser Datei stehen die Zuschlagserteilung für Los 1 an Saint Elmo's GmbH & Co. KG und die Zuschlagserteilung für Los 2 an die Personalwerk Holding GmbH.

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Mit dem Abschluss der Rahmenvereinbarung für Personalmarketingdienstleistungen wurde 28 Dienststellen der Stadt Hamburg ein vereinfachter Zugang zum Einkauf von Personalmarketingdienstleistungen ermöglicht. Bei diesem Dokument handelt sich um die Zuschlagserteilung für das Los 1 an Saint Elmo's GmbH & Co. KG des Vergabeverfahrens mit der Nummer 2020000854. Im Zusammenhang zu dieser Datei stehen die Leistungsbeschreibung zu dieser Rahmenvereinbarung und die Zuschlagserteilung für Los 2 an Personalwerk Holding GmbH.

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Mit dem Abschluss der Rahmenvereinbarung für Personalmarketingdienstleistungen wurde 28 Dienststellen der Stadt Hamburg ein vereinfachter Zugang zum Einkauf von Personalmarketingdienstleistungen ermöglicht. Bei diesem Dokument handelt sich um die Zuschlagserteilung für das Los 2 an Personalwerk Holding GmbH des Vergabeverfahrens mit der Nummer 2020000854. Im Zusammenhang zu dieser Datei stehen die Leistungsbeschreibung zu dieser Rahmenvereinbarung und die Zuschlagserteilung für Los 1 an Saint Elmo's GmbH & Co. KG.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021; Mitteilungen; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte; Transport zum Impfzentrum für über 80-Jährige organisieren und finanzieren; "Busoptimierung" in Rothenburgsort - unter Beteiligung von lokaler Politik und der Anwohnenden. Berücksichtigung eines ganzheitlichen Verkehrskonzept für Rothenburgsort, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Sondermittelantrag 22/21, Der islamische Bund e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Covid-19-Pandemie - Stellungnahme der AG § 78 SGB VIII OKJA zu Test- und Impfreihenfolge, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Hundeauslaufzone an der Michelwiese sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mittel für ergänzendes Gutachten/Studie, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ausschussbesetzung (Integrationsbeirat); Förderung stadtteilkultureller Projekte - vereinfachte Fördervoraussetzungen in Zeiten der Pandemie; Großneumarkt fit für die Zukunft machen; Absicherung des Fußweges an der Baustelle Manshardtraße 117; Eingabe: Denkmal für die in Hamburg von 2005 -2018 getöteten Kinder in Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Eingeschränkte Nutzung des Sitzungssaals der Bezirksversammlung; Aktuelle Sondermittelanträge; Antrag auf bezirkliche Sondermittel, K22/21: Bücherhalle Billstedt; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausscheiden aus der Kommission für Bodenordnung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Eingabe: Tempo 30 in der Seewartenstraße, Bernhard-Nocht-Straße-Ost und Zirkusweg-Süd; Mehr Briefkästen für Wilhelmsburg! ; Ausbesserung der Parkplatzflächen in der Washingtonallee; Fahrradwegführung in Höhe Möllner Landstraße 50; Anzahl der Mülleimer im Öjendorfer Park und im Waldpark Steinfurth erhöhen; Sicherheitsoffensive: Bessere Wegbeleuchtung auf Schulwegen! ; Übungsplattform für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn; Absicherung Fußweg Am Gojenboom auf Höhe des U- Bahnausgang; Sonstige Vorlagen; Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern, hier: Konkretisierung der Petitumspunkte 3, 4, 5 und 8; Digitale Sitzungen und Zulassen der Öffentlichkeit, hier: Sitzungen im Mai 2021; Dornröschenschlaf des Immanuelparks beenden; Anträge; Ausschuss-Themen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Quartiersfonds 3.0 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); 1,5°: Es braucht einen Klimaschutzausschuss! (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Bezirkliche Belange im freiraumplanerischen Wettbewerb für den Burchardplatz und das Kontorhausviertel sicherstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Trinkwasserversorgung für Wohnungs- und Obdachlose (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Unterstützung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Mehr Testzentren für Stadtteile mit hoher Inzidenz (Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Transport zum Impfzentrum für über 80-Jährige organisieren und finanzieren (II) (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.04.2021; Referat zum Thema Veloroute 11; Anträge; Komfortoffensive: Bushaltestellen Siedenfelder Weg (West) und Siedenfelder Weg (Mitte) instand setzen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Kulturprojektlabor - Ein Projektraum für unsere Schule! Ein Projekt der Stadtteilschule Wilhelmsburg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Gefahrenstelle im Inselpark endlich auflösen! (Antrag der GRÜNE Fraktion) ; Vorlagen / Mitteilungen; Errichtung einer Tauschbox in Wilhelmsburg; Verkehrsoffensive: Verkehrsleitung Schmidts Breite; Sondermittelanträge; Antrag auf bezirkliche Sondermittel, SoMi 18/2021; Beiräte; Neugestaltung/Verschönerung Nord-Ost-Ecke des Kreuzungsbereichs Neuhöfer Straße/Weimarer Straße (Reiherstiegviertel - Verstetigung); Baumfällungen auf öffentlichem Grund -keine Baumfälllisten -; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50)- Zustimmung zum Auslegungs- und Aufstellungsbeschluss (Bericht durch Vertreter/Innen von Evers & Partner); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur Schlussabwägung vor Feststellung (Bericht durch Vertreter/Innen von Claussen Seggelke); Antrag der CDU betr. Langfristige Bindung von CO2 durch Steigerung des Holzanteils bei Bauprojekten (Berichterstattung durch einen Vertreter der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft); Städtebauliches-hochbauliches Wettbewerbsverfahren Dorflageweg (- Abfrage von Jury-Teilnehmern aus den Reihen der Bezirksversammlung); Wohnungsbauprogramm 2021 - Auswertung der TÖB-Beteiligung und weiteres Vorgehen (Bericht der Verwaltung Siehe bitte Hinweise in der Drucksache); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Austausch mit Herrn Dr. von Vogel, Staatsrat für Bezirke; Corona-Pandemie - Vorstellung der bezirklichen Impfstrategie Bericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion Hinweis: Die SPD-Fraktion zieht die TOP-Anmeldung zurück!); Weiterer Sitzungsbetrieb; Veranstaltungsfläche Grünzug Neu Altona Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 01.12.2020); Veranstaltungsfläche Grünzug Neu-Altona/Beschlussvorlage des Amtes Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-1395; Zuwendungsantrag SV Blankenese von 1903 e.V. – Druckerhöhungsanlage Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 01.12.2020); Belegung der Bezirklichen Sportanlagen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Finanzielle Unterstützung des Neubaus des Vereinsheims des Sportverein Lurup Hamburg von 1923 e.V. an der Flurstraße Antrag der Fraktion GRÜNE ; Stadtteilkulturmittel sind wichtig für den nachbarschaftlichen Zusammenhalt Antrag der Fraktion GRÜNE; Sitzungsbeginn der Unterauschüsse des Jugendhilfeausschusses an gleichen Sitzungsterminen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion ; Bürger:innenbeteiligung in Bahrenfeld – mehr demokratische Beteiligung wagen! hier: Vorbereitung der Einsetzung eines Sonderausschusses „Science City Bahrenfeld“ Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD; Bürger*innenbeteiligung in Bahrenfeld – mehr demokratische Beteiligung wagen Antrag der Fraktion DIE LINKE (Der Planungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich die Überweisung des Antrages in den geplanten Sonderausschuss Science City Bahrenfeld); BüBa Teil 2 - Die Kinderbücherei Bahrenfeld muss öffentlich bleiben! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Erarbeitung der Förderrichtlinie für den Stadtentwicklungsfonds Lebendige Quartiere (Drs. 22/1916) (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 06.05.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 06.05.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umgang mit Zuwendungen aus 2020 in Corona-Zeiten (mögliche Projektverlängerung bis 2022) Bericht des Amtes; Zuwendungsantrag Theater N.N. Hamburg e.V. - Römischer Garten 2021 - Die wundersame Schustersfrau Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Die Schatztruhe e.V. - Kindgerechte, sichere Gestaltung des Seitengrundstücks Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Projekt "mitSprache" - gezielte Lern- und Sprachförderung der Kinder und Jugendlichen aus den Wohnunterkünften Sieversstücken und Suurheid Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Jahresausgleich der Rahmenzuweisung Grün Management des öffentlichen Raums - Haushaltsjahr 2020 Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; Belegung der bezirklichen Sportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2020; 2021 Sondernutzungen für Gastro-Betriebe unbürokratisch prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2021; Veranstaltungsfläche Grünzug Neu-Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.06.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 03.06.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Verein zur Förderung von Kleinkinderziehung in Gruppen e.V. (Kinderhaus Osteresch) - Brandwarnanlage Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag (Änderungsantrag!) Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Foto- und Videoausstellungen: "Zirkuskunst im Wandel der Zeit" - ABRAX KADABRAX in Altona Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag alsterdorf assistenz west - Kult für Alle 2021 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag GWA St. Pauli e.V. - Kinder- und Jugendkultur Open Air Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag GWA St. Pauli e.V. - Kinder- und Jugendkultur Open Air - Ergänzung zur Drs. 21-1908.1 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein - Einbau eines automatischen Türöffners für das Haus ORANGE auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Veranstaltungsfläche Grünzug Neu-Altona (Fortsetzung der Beratung vom 19.01.2021); Terminplanung zur Mittelvergabe des Quartiersfonds I und II für das Jahr 2022 Beschlussempfehlung des Amtes ; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2022 Terminplanung und Abstimmung der Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Einbau von Bodenaushub aus dem Naturschutzgebiet (NSG) Schnaakenmoor im Wildgehege zur Herstellung einen Knickwalls im Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Transparenz beim Asphaltmischwerk und ihrer Genehmigungsbehörde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.02.2021; Frühjahrskur für den Jenischpark Parks in Altona auf steigende Besucherzahlen vorbereiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Rahmenzuweisungen "Grün" und "Gewässer" erhöhen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Schnelle und wirksame Hilfe für den Altonaer Einzelhandel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage "Bündnis für das Wohnen"/"Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Aufstockung des Personalbestandes in der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Beschlossene Mittel für die Arbeit der Bezirksversammlungen freigeben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.04.2021; Erhöhung der Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur- und Bürgerhäuser im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Welche Planung gibt es für die frei werdende Fläche der ehemaligen Gärtnerei im Othmarscher Kirchenweg 118? Kleine Anfrage von Lars Boettger (Fraktion GRÜNE); Halten Otto Wulf und Quantum den Drittelmix? Kleine Anfrage von Lars Boettger (Fraktion GRÜNE); Gibt es Potentiale für Baugemeinschaften und Seniorenwohnraum im Wohnungsbauprogramm 2021? Kleine Anfrage von Lars Boettger (Fraktion GRÜNE); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorstellungen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Bezirksamt Bauvorhaben Neuer Pferdemarkt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021; Anträge; Benennung von Plätzen und Straßen auf der Uhlenhorst und in Barmbek-Süd Interfraktioneller Antrag; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Notfällung Straßenbaum RegA BUHD - Hans-Henny-Jahnn-Weg 47b; Widerrechtliches Befahren Straßburger Platz - Ergebnis der polizeilichen Überwachung; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; straßenverkehrsbehördliche Anordnung im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eingabe: Fußwege rund um die Alster; Eingabe: Nebenfahrbahn der Hamburger Straße zwischen Hausnummer 207-181 als Fahrradstraße ausweisen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 03.12.2020; Anträge der Politik; Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." (Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU, FDP und GRÜNE) ; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Januar 2021; Anträge Integrationsfond Kultur; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.01.2021; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Februar 2021; Antrag vom Sprechwerk Hamburg - Projekt K1/21 Theaterproduktion "Elvis lebt!" - geänderter Finanzierungsplan; Anträge Integrationsfond Kultur; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2021; Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte 2021; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - April 2021; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes;

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