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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Cyclocross Hamburg e.V. Eingereichtes Anliegen zur Bezirksversammlung am 25.02.2021 ; Aktuelle Stunde; Debatten; Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Dienstfahrräder für die Mitarbeiter des Bezirksamtes Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Soziale Einrichtungen am Bramfelder Marktplatz sichern und weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion; Für eine bessere Bekämpfung der Corona-Pandemie im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Optimierung des Infektionsschutzes für - und Wiederermöglichung von - Sitzungen der Bezirksversammlung und von Ausschüssen in Präsenz Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; "Nie wieder!" Die bestehenden NS-Widerstandskämpfern und Opfern in Wandsbek gewidmeten Straßenbeschilderungen mit einem Erläuterungsschild ausstatten Antrag von Frauke Häger (fraktionslos) und der Fraktion Die Linke; Online-Beteiligung für die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 stoppen, da keine öffentliche Plandiskussion möglich ist Antrag der CDU-Fraktion; Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Antrag der CDU-Fraktion; Rahmenzuweisung "Gewässer Fachämter MR" erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Beteiligung der Öffentlichkeit für eine Benennung des neuen Teichs am Botanischen Sondergarten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Neue Grünfläche im Wandsbeker Kerngebiet Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Glas- und Altpapiercontainer smart entleeren und Treibhausgase vermeiden? Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; ParkSport in Wandsbek 2.0 - Bewegung im öffentlichen Raum Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; ParkSport in Wandsbek 2.0 - Bewegung im öffentlichen Raum Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zum Antrag 21-2844; Neubau der S4 - die Deutsche Bahn muss sich an die Vorgaben und Verabredungen halten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Frau Häger (fraktionslos); Größtmögliche Schonung der Bäume im Gehölz beim S4-Gleisausbau am Bahnhof Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Referenteneinladung zur Schließung der Haspa-Filiale Scharbeutzer Straße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Größtmögliche Schonung der Bäume im Gehölz beim S4-Gleisausbau am Bahnhof Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und CDU; Haushaltsangelegenheiten; Weiterführung der Quartiersarbeit im UPW Gebiet Ohlendiekshöhe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Deborah e. V. - Technische Ausstattung und Änderungsantrag Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Mietkostenzuschuss für die Lebensmittelausgabe der Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 - Zellerstraße: Seniorengerechtes Wohnen in Meiendorf an Nordlandweg und Zellerstraße weiterentwickeln und ausbaufähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Gewerbegebiet Saseler Bogen/Volksdorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bebauungsplan Marienthal 26 - Bestehende städtebauliche Einfamilienhausstruktur des großzügig begrünten Wohngebietes schützen - Präzedenzfall für 3. Baureihe verhindern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Kriegkamp in Höhe der Kindertagesstätte Dreieckskoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung einer "Bibliothek der Dinge" am Standort der Bücherhalle Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Vorstellung der Filial-Strategie der HASPA für den Bereich des Bezirkes Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Informationen über Unterbringungsstrategie von ankommenden Asylsuchenden dem Sozialausschuss vorstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Durchführbarkeit digitaler Sitzungen sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses ; Sichere Fußgängerquerung Lemsahler Landstraße Höhe Fiersbarg schaffen (bez. Drs. 20-3200) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Veloroute beim S-Bahn-Ausbau (bez. Drs. 21-2615) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Referentenbitte zur Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Alstertal; Reinigung S-Bahn Brücke Hirschgraben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kunst im öffentlichen Raum präsenter machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandsetzung der Eingangs-Barriere in das Naturschutzgebiet Hainesch-Iland am Saselhörn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sinnvolle Nutzung der ungenutzten Nebenflächen im Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-2690) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Knick am Butterbauernstieg: Erstellung des westlichen Verbindungsweges prüfen (bez. Drs. 21-2758 und 21-2788) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bushaltestellen für eine bessere Anbindung des südwestlichen Teils Marienthals mit dem Zentrum Wandsbek Markt und Umsetzung der Verbesserung der Beleuchtung des Fußgängertunnels unter der Robert-Schuman-Brücke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel und Umwandlung des Zebrastreifens an der Lemsahler Landstraße (in Höhe Fiersbarg) in eine sichere Fußgängerquerung mit einer Lichtsignalanlage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beteiligungsverfahren Flaniermeile Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Baumfällungen in der Saseler Chaussee (bez. Drs. 21-2783) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Beleuchtung Spielplatz Josthöhe (bez. Drs. 21-2756) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffnung des Spielplatzes Rodenbeker Strasse für alle Bergstedter Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Klimaresistente Baumarten - mehr einheimische Baumarten nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Regelhafte Kontrollen von Shisha-Einrichtungen nach dem Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2020; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Bitte um Stellungnahme zur Eingabe "Verbesserung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Wandsbek" Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2402); Energieeffiziente und umweltfreundliche Beleuchtung: EU-Projekt LUCIA in Wandsbek starten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2056.1); Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken (bez. Drucksache 21-2120) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2528); Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2520); Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2494); Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2443.1); Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2323.1); Tempo-30 Zone in der Schöneberger Straße prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2445.1); Verkehrssituation am Schierenberg entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2640.1); Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2264.1); Attraktivität des neuen Waldspielplatzes erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2635.1); Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2349.1); Fahrbahnmarkierungen 30er Zone auf Fahrbahnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2503); Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2496); Instandhaltung der Fahrradwege an der Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2497); Behindertenparkplatz für die neu eingerichtete Postfiliale in Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2627.1); Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde (bez. Drs. 21-2113) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2521); Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2506); Schulwegsicherung in der Stadtbahnstraße / Verbreiterung "Fußweg" Stadtbahnstraße für Radnutzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2629.1); Sanierung Wellingsbütteler Landstraße (bez. Drucksache 21-2617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2676); Anfragen/Auskunftsersuchen; Parkhaus Mecklenburger Straße im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt - Zustandsbericht und Baukonstruktive Sanierung II; Stehen dem Bezirksamt Wandsbek ausreichend Mittel für die Unterhaltung von Gewässern zur Verfügung?; Radweg auf Flurstück 5138 II; Sachstand Goldene Mitte 309; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" im Bezirk Wandsbek; Regelverstöße während des Lockdowns ; Astor Gewerbepark in Jenfeld; "Melde-Michel" in Wandsbek; Einfamilienhäuser im Bezirk Wandsbek - welche Rolle spielen sie in der Stadtplanung für die Zukunft von Wohnraum im Bezirk; Trogbauwerk Hammer Straße - Nebenflächen; Uferbefestigung Deepenhornteich; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; ALLRIS zukunftstauglich machen Drs. 21-1944, Beschluss des HA vom 29.04.2021; Mitteilungen der Verwaltung; Bitte geben Sie Platz auch in 2021: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttel stärken! Drs. 21-1961, Beschluss des HA (BV) vom 29.04.2021; Einführung des Hamburger Neustartfonds City & Center Antragsberechtigte und –verfahren in Eimsbüttel; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Nachhaltiges Entwicklungskonzept für den Gewerbe- und Industriestandort Schnackenburgallee - Vorlage der Verwaltung zur Beschlussfassung - ; Optimale und kurzfristige Marktversorgung; Alternativantrag zu Drs. 21-1906: Optimierung im Standflächenmanagement für Eimsbütteler Wochenmärkte; Umweltverschmutzung durch Zigarettenkippen stoppen; Pariser Klimaziele für Eimsbüttel umsetzen mit dem CO2-Budget-Ansatz; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 19.01.2021 und 16.02.2021; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; "Nie wieder!" Die bestehenden NS-Widerstandskämpfern und Opfern in Wandsbek gewidmeten Straßenbeschilderungen mit einem Erläuterungsschild ausstatten Antrag von Frauke Häger (fraktionslos) und der Fraktion Die Linke; Haushaltsplan - Entwurf 2021/2022 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz; Wandsbeker Widerstand ins öffentliche Bewusstsein rücken Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Museumsverein ''Die Goldenen Fünfziger Jahre'' e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Radsport-Gemeinschaft Hamburg von 1893 e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2021: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Förderfonds Bezirke; Förderung von Bauvorhaben; Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) - Der Club an der Alster e. V.; Vergabe von Fördermitteln (Bauvorhaben) - Farmsener Turnverein von 1926 e. V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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EVB-IT Dienstvertrag zwischen Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung und Dataport

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2020; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referenten; "Ohlsdorf 2050" - aktueller Stand des Projektes; Barrierefreier Ausbau des Alster-Wanderwegs zwischen Meenkwiese und Fuhlsbütteler Schleuse Vorstellung der Planung - Mündlicher Vortrag des Fachbereichs; Anträge; Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion; Pilotprojekt Abstellplätze für E-Roller an U-Bahnstationen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Radroute an der Osterbek Osterbekstraße zwischen Bachstraße und Schleidenstraße ; Eingabe einer Bürgerin/eines Bürgers: Straßenbeleuchtung in Hohenfelde und Uhlenhorst; Mitteilungen zum Linienverkehr; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 15.10.2020 (Eingegangen 16.10.2020) auf Genehmigung der Wiedererteilung, dauerhafte Änderung des Linienwegs/Fahrplans zum 13.12.2020 der Linie 114; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 16.09.2020 (Eingang 23.09.2020) auf Erteilung einer Sonderform des Linienverkehrs Linien "1a-2b"; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 19.10.2020 auf vorübergehende Änderung der Linien 172 und 173; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.10.2020 auf vorübergehende Änderung der Linie 23; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf Genehmigung der Änderung zum 13.12.2020 der Linie 271; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf Ersterteilung der Linie 16 zum 13.12.2020 von Elbe-Einkaufszentrum nach Rentenversicherung Nord ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.08.2020; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Fokusberatung Klimaschutz für den Bezirk Hamburg-Nord hier: Information über die Ergebnisse / Projektabschluss; Förderung der Elektromobilität (Förderprojekt ELBE) hier: Versuch ("Reallabor") im Rahmen eines Forschungsprojektes in Hoheluft Ost und Winterhude (Präsentation von hy Solutions ist als Anlage zur Sitzung beigefügt.); Anträge; Pilotprojekt Abstellplätze für E-Roller an U-Bahnstationen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion; Baumfällungen und Nachpflanzungen in Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion; Tempo 30 im Bezirk Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Lästige E-Scooter - Eingabe eines Bürgers/einer Bürgerin; Mitteilungen zum Linienverkehr; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 03.09.2020 auf vorübergehende Linienwegänderung der Linie D - Top Tour aufgrund der Baumaßnahme Schöne Aussicht - Antragsteller: SRH Stadtrundfahrt in Hamburg GmbH; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf vorübergehende Linienwegänderung der Linie F - Die Blaue Linie aufgrund der Baumaßnahme Eduard-Rhein-Ufer, Schöne Aussicht und Fährhausstraße; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 192; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 19, 23, 26, 28, 118, 179 und 606; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 292; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.09.2020 auf Genehmigung eines Verkehrs (Sonderform des Linienverkehrs) Linie 850 Samlandweg - U/S Ohlsdorf; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 09.09.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 17, 171, 172, 173, 261 und 600; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2021; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Naturschutzgroßprojekt "Natürlich Hamburg!" - Vorstellung der Pflege-und Entwicklungspläne durch die BUKEA; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord; Hier: Aktueller Stand der Maßnahmen-Umsetzung ; Hier: Ergebnis der Verteilung der Klimaplan-Mittel ; Hier: Auswahl Pilotstandort "Nachhaltiges Gewerbegebiet"; Anträge; Fahrradservicestationen an Velorouten, Freizeitrouten, Fahrradparkhäusern, Standorten der Bezirksverwaltung und Stadtradstationen - Antrag der CDU-Fraktion; Gemeinsamer Antrag: Fahrradservicestationen für Hamburg-Nord!; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Auswirkungen von Corona begrenzen - Leerungsfrequenzen erhöhen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Möglichkeiten für Tempo 30 schaffen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Hand in Hand: Artenvielfalt und Denkmalschutz in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien ; Sitzungstermine 2022; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2021 Hier: Sportcampus Alsterdorf ; Bürgerbegehren „Eine Grünfläche für Alle“ Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) ; Quartiersfonds 2021 Hier: Ossara e.V., Erhöhung der Mittel für Projektkosten (Honorar) ; Quartiersfonds 2021 Hier: Kofinanzierung der sog. KOBA-Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsprävention ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft und Innovation; Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Möglichkeiten für Tempo 30 schaffen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Mit Pop-up-Radwegen Sicherheit für Fuß- und Radverkehr in Eppendorf verbessern Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Einrichtung von Pkw-Stellplätzen für Schwerbehinderte am S-Bahnhof Kornweg und im Ortskern des „Einkaufsdorfes Klein Borstel“ Stellungnahme der Polizei Hamburg; Taubendreck am Barmbeker Bahnhof wirksam bekämpfen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sitzungstermine 2022; Hand in Hand: Artenvielfalt und Denkmalschutz in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien ; Neue Bänke für Fuhlsbüttel und Ohlsdorf aus dem 100-Bänkeprogramm Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Berichte aus den Ausschüssen; Eine Hommage an den Eppendorfer Wolfgang Borchert im Herzen von Eppendorf -Beschlussempfehlung des Regionalauschusses Eppendorf-Winterhude; Neue Bänke für Eppendorf/Hoheluft-Ost Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude; Autotransporter versperren das Nedderfeld: Halteverbot wieder einführen! Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur 2021 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Referentenanforderung hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail mit dem Betreff "Bürgerfrage KUM" an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eineFrage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wird im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2020; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Projekte Alstertal 2022 - Ersatzneubauten der U1 Alsterdorfer Straße und Carl-Cohn-Straße Vorstellung durch die Hamburger Hochbahn AG; Anträge; Pilotprojekt Abstellplätze für E-Scooter an U-Bahnstationen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; E-Scooter: Online Mieten - online Parken! Gemeinsamer Antrag der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion; Tempo 30 im Bezirk Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE; Möglichkeiten für Tempo 30 schaffen Gemeinsamer Antrag der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion; Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion; Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion; Laubsäcke: Angebot zur Laubentsorgung der Stadtreinigung Hamburg testweise auf das Frühjahr ausweiten! Gemeinsamer Antrag der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2021; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Sachstand Hamburger Verkehrsentwicklungsplanung Vorstellung durch die BVM; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord hier: Vorstellung der neuen Organisationseinheit Klimaschutz; Anträge; Fahrradservicestationen an Velorouten, Freizeitrouten, Fahrradparkhäusern, Standorten der Bezirksverwaltung und Stadtradstationen - Antrag der CDU-Fraktion; Auswirkungen von Corona begrenzen - Leerungsfrequenzen erhöhen - Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mitteilungen zum Linienverkehr; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 25.01.2021 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs der Linien 172 u. 173; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 09.02.2021 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs/Fahrplans der Linie 192; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Bewohnerparkzonen überprüfen - Einzelhandel retten Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2021; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Ergebnisse und aktueller Stand der Planungen zur U5 Vorstellung durch die Hamburger Hochbahn AG; Anträge; Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion; Fahrradservicestationen an Velorouten, Freizeitrouten, Fahrradparkhäusern, Standorten der Bezirksverwaltung und Stadtradstationen - Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fahrradservicestationen bezüglich Frage Luftpumpstationen für Fahrräder (Drs. 21-2047) hier: Antwort des Bezirksamtes Hamburg-Nord; Bauweise neuer Radwege im Bezirk - Eingabe eines Bürgers/einer Bürgerin; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Hier: Zertifizierung Fahrradfreundlicher Arbeitgeber; Mitteilungen zum Linienverkehr; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 05.03.2021 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 22; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf Genehmigung der Änderung zum 28.03.2021 der Linie 118 von U Fuhlsbüttel bis U Wandsbek Gartenstadt; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.03.2021 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs der Linien X22, 20, 22, 25, 114, 392, 600 und 605; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; E-Scooter: Online Mieten - online Parken! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Laubsäcke: Angebot zur Laubentsorgung der Stadtreinigung Hamburg testweise auf das Frühjahr ausweiten! Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Verschiedenes;

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Mitglieder

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; 45 Standorte für Müllcontainer und Müllunterflursysteme Rückmeldung des Verkehrsausschusses; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Empfangs- und Sicherheitsdienstleistungen in der Staats- und Universitätsbibliothek

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