Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vermietungen im "Körber Haus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchführung der Bergedorfer Wirtschaftskonferenz (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kurt-A.-Körber-Chaussee - Ist fertig gestellt etwas anderes als fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Oberbillwerder: Flächenreduzierung oder Augenwischerei? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Kurt-A.-Körber-Chaussee - Wie ist es um den Baumbestand nach dem Umbau bestellt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Welche Fortschritte gibt es bei der Schulwegsicherheit im Bezirk? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wie geht es der Zierlichen Tellerschnecke? (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Freie Fläche am Eichbaumsee (Verfasserin: AfD-Fraktion); Russischer Ehrenfriedhof (Verfasserin: AfD-Fraktion); Homeoffice im Bezirksamt Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Studentenwohnheim Billwiese 22 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gleichstellung im öffentlichen Dienst in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Aktueller Stand der Barrierefreiheit der Bushaltestellen in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion Antwort); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Mehrbelastung der Jugendhilfesysteme seit 2015 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist eine Blühwiese? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wieso gibt es kein WLAN-Angebot in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Bünt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Behindertenparkplätze (Verfasserin: AfD-Fraktion); Lichtsignalanlagen für Fußgänger*innen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Ausübung des Vorkaufsrechts der Freien- und Hansestadt Hamburg nach § 55b HWaG für Gebäude und Grundstücke an Hochwasserschutzanlagen hinter Sperrwerken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion); Hartz-IV-Sanktionen: Wie ist der Stand in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Standort Alte Schule Seefeld für soziokulturelle Nutzungen erhalten; Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken; Beschlussvorlagen; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (vertagt aus Dezember 2020); Änderungsantrag zur Drucksache 21-655 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (Verfasserin: CDU-Fraktion, vertagt aus Dezember 2020); Verteilungsvorschlag Mittel aus dem Förderfonds sowie Gestaltungsfonds für das Jahr 2021; Änderung (vertagt aus Dezember 2020); Anträge; Wohnmobilstellplätze für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Insektenfreundliches Straßenbegleitgrün für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fahrradparken an Sportstätten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Task-Force für hybride Beteiligungsverfahren der Bezirksversammlungen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sitzmöbel rund um den Bahnhof Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Flächendeckende Internetversorgung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Lärmschutz an der Bergedorfer Straße zwischen Ladenbeker Furtweg und Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Pilotprojekt Bergedorfer Schloßstraße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21-709 "Pilotprojekt Bergedorfer Schloßstraße" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ampelschaltung Lohbrügger Landstraße/Mendelstraße - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Schluss mit den Straßenblockaden der Radikalen Klimaaktivisten von "Extinction Rebellion" (Verfasserin: AfD-Fraktion); Einrichtung eines Zebrastreifens in der Nettelnburger Straße in Höhe der Einmündung des Hans-Förster-Bogens - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion Verfasserin 4: CDU-Fraktion Verfasserin 5: Fraktion DIE LINKE); Impfungen gegen das Coronavirus im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Bergedorfer Wochenmarkt auch für Großeinkäufe attraktiv machen - Fahrräder als Transporthilfe dulden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Rahmenzuweisungen "Gewässer" und "Grün" erhöhen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Taubenschläge in Bergedorf; Barrierefreie Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden / Bergedorf; Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2021 Hier: Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Zustimmung zum Entwurf des Wohnungsbauprogramms - ergänzte Fassung; Integrierte Stadtteilentwicklung, Fördergebiet Bergedorf-West hier: Integriertes Entwicklungskonzept IEK Bergedorf-West; Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Pandemiebedingte Verschiebung des Bergedorfer Präventionspreises;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Impfen in Bergedorf: Was wird dafür getan? (angemeldet von der Fraktion Die Grünen)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Naturbad Altengamme die Dritte (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Kosten für externe Beratungs- und Unterstützungsleistung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Straßennamensschilder und erläuternde Zusatzschilder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Baukostenzuschuss der Körber-Stiftung zum "Körber Haus", die Zweite (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Baumaßnahme Abfanggraben/Ausgleichsgraben JVA-Erweiterung und Grunderneuerung Grabensystem Unterbillwerder (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wann und unter welchen Bedingungen können Bürgerinnen und Bürger für die Erfüllung bezirklicher Aufgaben Geld spenden? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Hat sich die Arbeitsbelastung der Gremienbetreuung durch zusätzliche Aufgabenbereiche erweitert? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Photovoltaik auf Gewächshäusern. Immer erlaubt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Flächenbilanz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion Antwort); Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge 2020 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Der Schlickberg Feldhofe - 16.000.000 Kubikmeter giftiger Schlamm (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Delikte gegen religiöse Einrichtungen "Kirchenvandalismus in Bergedorf" (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Plakatzerstörung bei der Bürgerschaftswahl 2020 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Nach welchen Kriterien werden Sozialwohnungen vergeben? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wo ist die Stadtradstation am S-Bahnhof Billwerder-Moorfleet? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stolperfalle E-Roller (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Baukostenzuschuss der Körber-Stiftung zum "Körber Haus" (Teil 2) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Strukturelle Förderung von LOOKI e.V. (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2020 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Elektromobilität bei der Bergedorfer Polizei (Verfasserin: AfD-Fraktion); Woher soll der Sand für Oberbillwerder kommen? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zukunft der Polizeiposten in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau) - geänderte Fassung; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021, öffentlicher Teil; Tätigkeitsbericht 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Optimierung der Anschlussstelle Curslack-BAB A25 und Einmündung Bundesstraße 5; Förderung von zwei überdachten Einfeldsportfeldern in Bergedorf; Angebote für Obdachlose in Bergedorf; Erhalt einer denkmalgeschützten Kate in Altengamme; Erhalt einer denkmalgeschützten Kate in Altengamme; Housing First - Bergedorfer Modellprojekt im Rahmen des Hamburger Programms gegen Obdachlosigkeit; Radflunder für den Bezirk Bergedorf; Radflunder für den Bezirk Bergedorf; Schluss der Gehweglücke am Curslacker Neuer Deich; Herrichtung Spielplatz Fünfhausen; Homeschooling in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark; Beschlussvorlagen; Eichhörnchenbrücken in Bergedorf; Neukonstituierung des Integrationsbeirats auf Landesebene; Anträge; Baudialog für die Vier- und Marschlande fortsetzen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bewässerungskonzept für Bäume (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sanierung des Marschbahndamms (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zum Antrag "Sanierung des Marschbahndamms" (Drs. 21-883) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Widerstand gegen den Faschismus ins öffentliche Bewusstsein rücken (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bergedorfer Gastronomie wieder öffnen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Öffentliche Veranstaltung zum Thema Hochwasserschutz und die Bedeutung der zweiten Deichlinie (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Multicodierung von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Freie Fahrt für den Radverkehr zwischen Billebogen und Hundebaum (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Neuerrichtung von Parkbänken am Eichbaumsee und den Boberger Dünen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Antrag zur Instandsetzung des Gehwegbereiches Schillerufer (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Verkehrssicherheit in Fünfhausen; Durchführung einer Sondersitzung des Fachausschusses für Sport und Bildung; Blühwiese im Grünen Zentrum; Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Der plötzliche Abgang des Bezirksamtsleiters - angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Wahl des zweiten stell. Vors. der BV; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Akteneinsicht im Bergedorfer Bezirksamt - Das ist alles? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Baukostenzuschuss der Körber-Stiftung zum "Körber Haus", die Dritte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Boardinghouses in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Nachverdichtung des Lindwurms am Röpraredder (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Baumaßnahme Abfanggraben/Ausgleichsgraben JVA-Erweiterung und Grunderneuerung Grabensystem Unterbillwerder (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Photovoltaik auf Gewächshäusern. Immer erlaubt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zuständigkeiten am Pollhof (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Burgunderblutalge im Allermöhe See - Pressemeldung zurückgezogen, d.h. keine Gefahr? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erhalt der Filiale der HASPA in Bergedorf-West (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Naturbad Altengamme 4 (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Gestiegene Kosten durch die Corona-Pandemie im Bezirksamt? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Mountainbike-Trail an der Feldhofe (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Keine Spekulation mit Grund und Boden! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Aufarbeitung der Straßenblockade durch Extinction Rebellion (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Baukostenzuschuss der Körber-Stiftung zum "Körber Haus" (Teil 2) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Der Schlickberg Feldhofe - Demokratie: Fehlanzeige (II) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Biolandwirtschaft und Vermarktung biolandwirtschaftlicher Produkte auf den Bergedorfer Wochenmärkten (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sachstand bezüglich Planung und Realisierung eines neuen Kinderschutzhauses im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Mobility Hubs - Die Lösung der Parkplatzprobleme? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Integrationsinstrumente in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Ergreifen von wirksamen Maßnahmen gegen die Nutriaplage in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Finale Abstimmung zur Errichtung eines Mountainbiketrails in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bußgelder in der Corona-Krise (Verfasserin: AfD-Fraktion); Corona Hilfen im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ärztliche Versorgung im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2021, öffentlicher Teil; Tätigkeitsbericht 2020; Besprechung von Anfragen; Kosten für externe Beratungs- und Unterstützungsleistung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Mitteilungen der Verwaltung; Homeschooling in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Tempo 30 für die gesamte Leuschnerstraße; Schneeräumung von Fahrradwegen; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Ampelschaltung Lohbrügger Landstraße/Mendelstraße; Förderung des Radverkehrs - Bergedorfer Schloßstraße; Beschlussvorlagen; Sondermittel; Sondermittel 2021 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Anträge; Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wahl der Bezirksamtsleitung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Seniorengerechte Bänke in der Bergedorfer Innenstadt und auf dem Weg in die Innenstadt - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Gendergerechte Sprache im Bezirksamt Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hochdeutsch in Bergedorf bewahren - Keine Gendersprache in staatlichen Stellen im Bezirk! (Verfasserin: AfD-Fraktion); Nutzbarkeit des Holzhafens erhalten (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Änderungsantrag zum Antrag "Nutzbarkeit des Holzhafens erhalten" (Drs. 21-937) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Polizeiposten in den Vier- und Marschlanden erhalten (Verfasserin: CDU-Fraktion); Besuchermanagement in der Boberger Niederung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Mitbenennung des Schulenburgring (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Lebensraum Zaun (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fußgängerüberweg vor dem neuen Körberhaus (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bergedorf "now" - Belebung der Bergedorfer Innenstadt (Verfasserinnen: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE); Badeunfälle am Allermöher See durch neue Warnschilder verhindern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf SPD-Fraktion Verfasserin 2: FDP-Fraktion Verfasserin 3: CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE); Berichte; Neukonstituierung des Integrationsbeirats auf Landesebene; Neue Bewegungsinseln in Bergedorf;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennungen in den Ausschüssen WAD, KUM und FOLAG und in der Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion; Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Förderfonds Bezirke 2021; Freizeit und Sport in der Nachbarschaft: Wasserwege im Bezirk wohnortnah und umweltverträglich zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Querung der Habichtstraße in Höhe Lämmersieth verbessern: "Bettelampel" ersetzen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende ; Einmündung Heitmannstraße: Versehentliche Rotfahrten verhindern Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Parken am Mundsburger Damm an die Geschäftszeiten anpassen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Ladestation für E-Autos und Carsharing-Angebot an U-Bahn-Station Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft und Innovation; Endlich ein sicherer Schulweg am Heidberg: Tempo 30 auf der TaLa! Stellungnahme der Polizei Hamburg ; Obdachlosigkeit effektiv beenden! Housing-First-Modellprojekt unterstützen Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration; Autotransporter versperren das Nedderfeld: Halteverbot wieder einführen! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Ladestation für E-Autos und Carsharing-Angebot an U-Bahn-Station Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Parken am Mundsburger Damm an die Geschäftszeiten anpassen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Betreuter Taubenschlag für den Barmbeker Bahnhof Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Berichte aus den Ausschüssen; Neue Bänke für Eppendorf: Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude; Mehr Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner: Lärm-Verringerung am "Platz am Wasser" Alter Güterbahnhof 7a und b: Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur 2021 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 10.08.2021; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 42 / Barmbek-Nord 42 / Alsterdorf 42 - 1. Änderung Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zur vorgezogenen Vorweggenehmigungsreife hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Sicherer Schulweg zur Grundschule Eberhofweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Neue Bänke für Alsterdorf aus dem 100-Bänkeprogramm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Gute Beleuchtung für Fußgänger schaffen. Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Parken in der Greflinger Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Wiederaufnahme echter Parlamentstätigkeit der Bezirksversammlung Harburg; RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek - Änderung der Umbesetzung im Beirat; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Benennung CDU-Vertreter im "Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne" (zur Kenntnis); Mitteilung SPD betr. Vertreter im Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne (zur Kenntnis); Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Vertreter im Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne (zur Kenntnis); Vertreter "Gremium Ausnahmeanträge Freilichtbühne" (zur Kenntnis); Vertreter "Gremium Ausnahmeanträge Freilichtbühne" (zur Kenntnis); Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung des AfD-Vertreters im "Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne" (zur Kenntnis);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Wirtschaftsbericht Wandsbek 2019/2020; Eingaben; Nicht nachvollziehbare Mobilitätsoffensive des HVV Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hotelentwicklungsplan für den Bezirk Wandsbek erstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Veloroute 6: Es hakt in der Gartenstadt Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Mehrwöchiges Pilotprojekt: Autoarmer Ortskern in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.04.2020 (Drs. 21-1373); Den Kupferdamm zwischen dem Pulverhofsweg und dem Rahlstedter Weg wiederherrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1391.1); Möglichkeiten zum Erhalt der Kaufhausstandorte am Wandsbek-Markt und Poppenbüttel ausloten Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020, Drs. 21-1672; Möglichkeiten zum Erhalt der Kaufhausstandorte am Wandsbek-Markt und Poppenbüttel ausloten Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020, Drs. 21-1672; Änderung der Buslinienführung der Linie 167: Referentenentsendung Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1465); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 05.08.2020 auf vorübergehende Änderung der Genehmigung der Linien 176, 276 und 475 (WW-Verlängerung); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 24.07.2020 auf vorübergehende Änderung der Genehmigung der Linie 166; LSBG-Maßnahme: Erschließung - Ahrensburger Straße 95 - 101; Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie viele Verwarnungen, Bußgelder und Schließungen von Betrieben gab es wegen Verstößen gegen die Corona-Allgemeinverfügungen in Wandsbek? ; Überplanung des Bushaltestellenumfeldes im Bereich U-Bahn Farmsen; Hamburg 2020: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur - Betreuung der Hamburger Park-and-ride-Anlagen aus einer Hand Welche Handlungsempfehlungen aus Drucksache 20/9662 sind im Bezirk Wandsbek umgesetzt oder noch geplant?; Freigabe Einbahnstraßen für Radfahrer; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Planfeststellungsverfahren S4 - Planfeststellungsunterlagen PFA 1 (Referentenvortrag aufgrund der Drucksachen 21-0522 und 21-1116); Baumaßnahme: Bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen Teilbaumaßnahme: Ausbau der Haldesdorfer Straße, zw. Werner-Otto-Str. bis Steilshooper Allee ; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verkehrsuntersuchung Haldesdorfer Straße, Werner-Otto-Straße, Bramfelder Chaussee Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748); Bitte um Stellungnahme des LSBG zur Busbeschleunigung in Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1823); LSBG-Maßnahme: Erschließung - Ahrensburger Straße 95 - 101; Instandsetzung des Rad- und Wanderweges entlang der Berner Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1205.1); Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Bushaltestelle Sorenkoppel; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 09.09.2020 auf vorübergehende Änderung der Genehmigung der Linie 276; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Mitteilung über die Reduzierung der Fahrzeiten auf der Linie G950 Hamburg-Berlin; LSBG-Maßnahme: EMS-HH-13214-Bovestraße vom Gehölzweg bis westl. des Knotens Bovestra-ße/Jüthornstraße; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 09.09.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs der Stadtbuslinien 17, 177 und 617; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand der Radwege im Bezirk Wandsbek; Pop UP Radwege in Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau; Eingaben; Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Des einen Freud', des anderen Leid - Nach Wellingsbüttel und Sasel benötigt Poppenbüttel seine StadtRAD-Station und fest avisierte Doppelstockanlagen zeitnah Antrag von Frauke Häger (Fraktionslos); StadtRAD-Station für Sasel - ein überraschendes I-Tüpfelchen für die Überplanung des Saseler Marktes Antrag von Frauke Häger (Fraktionslos); Geplante Buslinien des Hamburg-Takts offenlegen Antrag der AfD-Fraktion; Mitteilungen; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Bushaltestelle Sorenkoppel; P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 21-7499.1); Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1050.1); Weisung zur Umsetzung der befristeten Zulassung sog. Heizpilze im Rahmen der Außengastronomie; Anfragen / Auskunftsersuchen; B+R Anlage am U-Bahnhof Volksdorf; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2020; Referentenvorträge; Referentenvortrag des LSBG zu den Drucksachen 21-1731 und 21-1733 Referentenvortrag durch Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer - per Skype-Zuschaltung (bez. Drucksache 21-1818); Eingaben; Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt Eingabe; Kohlhof und Lemsahler Dorfstraße Eingabe; Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde Eingabe; Situation VR6 Tilsiter Straße Eingabe; Bauvorhaben Wellingsbütteler Landstraße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-1001); Rückbau des Überliegers Berner Heerweg Antrag der AfD-Fraktion; Mitteilungen; Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1942); Nicht nachvollziehbare Mobilitätsoffensive des HVV Eingabe; Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1874.1); Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau; Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau Hier: finale Abstimmung mit PK 36 und BIS/ Feuerwehr, Drs. 21-2551 (vgl. Drs. 21-2523); Bitte um Stellungnahme des Polizeikommissariats 35 zur Eingabe "Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt" (bez. Drs. 21-1885) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2299); Kleine Straße - viel Verkehr! Initiative zur Verkehrsberuhigung des Seekamps Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1477); Baumaßnahme: Wohnerschließung im Bebauungsplan Bergstedt 24 Teilbaumaßnahme: Herstellung einer Stichstraße mit Wendeanlage und Herstellung eines Schutzstreifens Hier: Schlussverschickung; Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289); Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467); Grundinstandsetzung Steilshooper Allee | EMS (zu Drs. 21-2497); LSBG-Maßnahme: Förderung des Radverkehrs Hammer Straße von Grenzknick bis Jüthornstraße; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2021; Anfragen / Auskunftsersuchen; Ausbau-Stand der Netzinfrastruktur im Bereich des Nieder- bzw. Mittelspannungsnetzes zur Installation von nicht öffentlich zugänglichen bzw. öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen / Ladestationen im Bezirk Wandsbek; Zunahme des Individualverkehrs / PKW im Bezirk Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Beschlussprotokoll März 2021 nebst Anlage

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Gedenkveranstaltung anlässlich der Ermordung von Süleyman Tasköprü vor 20 Jahren (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.05.2021); Ehrung für Süleyman Tasköprü Alternativantrag der Fraktion GRÜNE ; Altonaer Fischmarkt – Wiedereröffnung jetzt! Antrag der SPD-Fraktion ; Altonas Baudezernat verschläft die Entwicklung für ein lebendiges Quartier rund um den neuen Altonaer Hauptbahnhof am Diebsteich Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD ; Nach der Feier muss aufgeräumt werden! Antrag der CDU-Fraktion ; Ein- und Ausgang Loki-Schmidt-Garten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Schottergärten müssen nicht sein, es gibt gute Alternativen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Niedrigschwellige Bekanntgabe der Hilfemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Krisensituationen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Änderung des Projekttitels von "Autoarmes Quartier Ottensen" zu "freiRaum Ottensen" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vorbereitung der Bundestagswahl Sachstandsbericht des Amtes; Ergebnis der Beratungen der Wahlkreiskommission zu der Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen im Bezirk Altona Zuschrift der Landeswahlleitung vom 02.06.2021; Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage „Bündnis für das Wohnen"/„Vertrag für Hamburg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021 (21-1787E) Sachstandsbericht des Amtes zu Ziffer 1 des Beschlusses (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage "Bündnis für das Wohnen"/"Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Maskenpflicht bei Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse sowie bei Fraktionssitzungen im Kollegiensaal; Weiterer Sitzungsbetrieb in und nach der Sommerpause - Sitzungsformate und Sitzungsort(e); Zustimmung zu Präsenzsitzungen des Bauausschusses ab Juli in Vollbesetzung Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Zustimmung zu einer Sondersitzung des Planungsausschusses am 04.08.2021 mit dem Ziel, in dieser Sitzung den Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Altona-Nord 28 (Holsten-Quartier) zu fassen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Zustimmung zum Livestreaming der Öffentlichen Plandiskussion zum Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 im Rahmen der Präsenzsitzung des Planungsausschusses am 18.08.2021 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Sitzung des Planungsausschusses im Spätsommer/ Herbst mit Hinzuladung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Bildung zu verschiedenen Schulbauten und -planungen im Bezirk Beschlussempfehlung des Planungsausschusses Alternativ: Gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse zu diesem TOP ; Mitteilungen; Aufstockung des Personalbestandes in der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Verschiedenes; Diebsteich/Mitte-Altona: Verlängerung und räumliche Erweiterung des Vorbehaltsgebiets - Stellungnahme (Entwurf) des Bezirksamts Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Hinweis: Laut der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen handelt es sich hierbei um die förmliche Anhörung der Bezirksversammlung nach § 7 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz ); Mitteilungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Jenischpark, störende Beschallung täglich ab 16 bis nach 24 Uhr Eingabe vom 20.07.2021; Jenischpark, störende Beschallung täglich ab 16 bis nach 24 Uhr Eingabe an die BV vom 20.07.2021 Stellungnahme des Bezirksamtes; Öffentliche Anhörung zum Bauvorhaben Blankeneser Bahnhofstraße Bezug: Sitzungen des Hauptausschusses vom 15.07.2021 sowie des Bauausschusses vom 27.07.2021; Terminplanung zur Mittelvergabe des Quartiersfonds I und II für das Jahr 2022 Korrektur des Beschlusses vom 15.07.2021 (Drs. 21-2073.1B); Sitzungsbetrieb ab September 2021 - Sitzungsformate und Sitzungsort(e); Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse - Aufrufe der Sitzungen im Internet - Übersicht über das Livestreaming in allen sieben Bezirken - Mittel- und Kostenübersicht BV Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.08.2021; Mitteilungen; Sondernutzungen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes; Mitteilungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Vorstellung des Sachstands zum Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel (Umsetzung der Drs. Nr. 21-1776) (Gäste: Vertreter des Staatsarchivs); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports Drs. 21-1740, Beschluss der BV vom 25.02.2021; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Sport; Anträge; Active City in Eimsbüttel: Neue Bewegungsinseln und Fitnessgeräte für die Stadtteile; Ein integriertes Konzept für Sport im Freien im Bezirk Eimsbüttel: Zielgruppengerechte Gestaltung der Bewegungsinseln; Ein integriertes Konzept für Sport im Freien im Bezirk Eimsbüttel: Ein Netz aus sicheren Laufkursen und attraktiven Bewegungsinseln schaffen; Sondermittel für die Verbesserung des barrierefreien Zugangs der Jollenhafengemeinschaft Alsterufer; Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Freilichtveranstaltungsreihe „Literatur im Park 2021“; Sondermittel für das Gartenprojekt in der Bogenstraße; Sondermittel zur Finanzierung von Equipment für die digitale Sprachförderung der Flüchtlingshilfe Harvestehude e.V.; Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für das Kinder- und Jugendtheater „Luftkiste“ des HoheLuftschiff e.V.; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Altagsbegleiterinnen in Neuenfelde (Gestaltungsmittelantrag) (Vertreter des DRK); Geänderte Arbeitsabläufe im Sozialamt durch die Corona-Pandemie (Bericht der Verwaltung); Vorstellung der Ergebnisse der Online-Planungswerkstatt zum Harburger Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt" (Bericht der Verwaltung); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Informationsmöglichkeit zu Corona-Testzentren in Harburg verbessern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Integrationsrat Harburg; Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirates in der 22. Legislaturperiode; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Entwicklungungen auf dem Friedhof Ohlsdorf Referentenvortrag durch den Geschäftsführer der Hamburger Friedhöfe AöR; Eingaben; Vorschlag an Regionalausschuss Alstertal zu TOP 6.2 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verbesserung des Radverkehrs zwischen Poppenbüttel und Norderstedt Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung des Radverkehrs zwischen Poppenbüttel und Norderstedt (bez. Drs. 21-2009); Hummelsbüttler Dorfstraße: Beseitigung der Lärmbelästigung durch den Altglascontainer Antrag der CDU-Fraktion; Kishorst/Butterbauernstieg: Erstellung des westlichen Verbindungsweges Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung Wellingsbütteler Landstraße: Mindestens fünf Jahre Stillstand im Alstertal verhindern Antrag der CDU-Fraktion; Wellingsbütteler Weg Höhe Friedrich-Kirsten-Str./Rehmkoppel: Verbesserung der Straßenquerung für Fußgänger Antrag der CDU-Fraktion; Saseler Parkweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit Antrag der CDU-Fraktion; Schulwegsicherung in der Stadtbahnstraße / Verbreiterung "Fußweg" Stadtbahnstraße für Radnutzung Antrag der FDP-Fraktion; Ein neuer Festplatz für Hummelsbüttel! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Birke verirrt sich in quartiersprägende Eichen-Allee - Straßenbaum-Ersatzpflanzung unbedingt in dieser Pflanzperiode korrigieren! Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Fahrradweg Volksdorfer Weg zwischen Meiendorfer Mühlenweg und Farmsener Weg (Richtung Farmsener Weg) in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs.21-1943); Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2011.1); Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0610); Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Baumfällungen in der Saseler Chaussee Schriftlich eingereichtes Anliegen für die Sitzung am 20.01.2021; Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2020; Eingaben; Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg Eingaben; Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg (zu Drs. 21-0662) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0990); Neue und alte Container Standorte in Poppenbüttel Nord (bezüglich Drucksache - 21-2690) ; Bauvorhaben Wellingsbütteler Landstraße Eingabe; Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289); Ausweichverkehre während der LSBG-Baumaßnahme Wellingsbüttler Weg Eingabe; Julian & Marie - Kita Waldweg - Verkehrssicherheit Kita Eingabe; Beleuchtung Spielplatz Josthöhe Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sanierung Wellingsbütteler Landstraße: Mindestens fünf Jahre Stillstand im Alstertal verhindern Antrag der CDU-Fraktion; Gewerbegebiet Saseler Bogen/Volksdorfer Weg Antrag der CDU-Fraktion; Kunst im öffentlichen Raum präsenter machen Antrag der CDU-Fraktion; Sicherung der Hummelsbütteler Feldmark Antrag der CDU-Fraktion; Kishorst/Butterbauernstieg: Erstellung des westlichen Verbindungsweges Antrag der CDU-Fraktion; Instandsetzung der Eingangs-Barriere in das Naturschutzgebiet Hainesch-Iland am Saselhörn Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Knick am Butterbauernstieg besser schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und die Grünen; Sinnvolle Nutzung der ungenutzten Nebenflächen im Waldweg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Mitteilungen; Fahrradweg Harksheider Straße nutzbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Ergänzende Mitteilung zu Drs. 21-1841.1); Des einen Freud', des anderen Leid - Nach Wellingsbüttel und Sasel benötigt Poppenbüttel seine StadtRAD-Station und fest avisierte Doppelstockanlagen zeitnah Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2017.1); Verkehrssituation im Petunienweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0883.1); Verbesserung der Kreuzung Harksheider Straße - Ulzburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2319.1); Verwirrung, Trauer und Wut über Baumfällungen und die Frage nach dem Warum Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2455.1); Altglascontainer in Neubausiedlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2442.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anpassung des Bürgervertrags zwischen der Initiative Lurup-Osdorf-Bahrenfeld (LOB) und der Freien und Hansestadt Hamburg Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Ergänzende Vereinbarungen zum Bürgervertrag zwischen der Initiative Lurup-Osdorf-Bahrenfeld (LOB) und der Freien und Hansestadt Hamburg Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Veranstaltungen in Grünanlagen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Veranstaltungsfläche Grünzug Neu Altona Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 01.12.2020, vertagt aus der Sitzung vom 10.12.2020); Veranstaltungsfläche Grünzug Neu-Altona/Beschlussvorlage des Amtes Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-1395 (Vertagt aus der Sitzung vom 10.12.2020); Keine Kommerzialisierung von Grün- und Erholungsanlagen Antrag der Fraktion GRÜNE ; 2021 Sondernutzungen für Gastro-Betriebe unbürokratisch prolongieren! Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP ; Regelungen für Einsetzung eines Sonderausschusses Sciene City Bahrenfeld Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Barrierefreiheit für die Volksspielbühne Rissen und Aula am Iserbarg ermöglichen! Bericht des Amtes gemäß Ziffer 3 des Beschluss des Hauptausschusses vom 26.11.2020 (Drs. 21-1465); Weiterer Sitzungsbetrieb Festsetzungen gemäß § 15 Absatz 3 BezVG stellvertretend für die Bezirksversammlung; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.01.2021; Mitteilungen; Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ausweichfläche für die KITA Maria Magdalena sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.11.2020; Bauwagenplatz Zomia - Rechtssicherheit schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 26.08.2021; Beantragte Öffentliche Anhörungen zum Bauvorhaben Blankeneser Bahnhofstraße (Sitzung des Bauausschusses vom 27.07.2021) sowie zum Einzelhandel im Zentrum des Westens Altonas (Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom 11.08.2021) - Auslegung der §§ 14 (1) und 20 (1) der Geschäftsordnung; Klärung der Ausschusszuständigkeit für das Thema „Altona-Nord – zunehmende Kriminalität/ Verwahrlosung usw.“; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Freiraumplanerisches Werkstattverfahren zur Qualifizierung der Volkspark-Landschaftsachse in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksachen des Amtes; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplanverfahren Ottensen 60: Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs durch den Vorhabenträger (Referent*innen der OTTO WULFF Projektentwicklung GmbH); Bebauungsplan Bahrenfeld 76; Einleitungsbeschluss Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Neuauflage „Bündnis für das Wohnen"/„Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.06.2021; Zukunft der MädchenOase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.03.2021; Den lokalen Einzelhandel stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Erneuerung der Eisenbahnbrücke Schanzenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage "Bündnis für das Wohnen"/"Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Wie geht es mit den Holstenpunx weiter? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Verschiedenes; Öffentliche Plandiskussion Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Beschreibung Gefahrenstelle Überquerung Parkanlagen / Eilbektal Eingabe; Veloroute beim S-Bahn-Ausbau Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Transparenz und Öffentlichkeit von Bezirksverwaltung und -politik sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und CDU; Änderung des Bebauungsplans Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 - Verlängerung der geltenden Veränderungssperre Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 gemäß § 17 Absatz 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Mitteilungen; Kundenschutz während der Corona-Pandemie: Eindämmungsverordnung deutlicher formulieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2080); Bürgerbegehren in Wandsbek: "Nicht mehr vom Gleichen in Steilshoop! Für echte Beteiligung"; Informationen der Bezirksamtsleitung zur Lage in Wandsbek (Corona); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen