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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Griegstraße Einbahnstraße Eingabe vom 08.10.2024 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 21.10.2024); Tempo 30 für den Bahrenfelder Steindamm Eingabe vom 16.09.2024; Verkehrssituation bei der Stadtteilschule Altona Eingabe vom 22.10.2024; Verkehrs- und Stellplatzkonzept Arenen – Abschlussbericht (Referierende: Herr Groß und Herr Müller (beide SHP Ingenieure GbR) sowie eine Vertretung vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen Die Mitglieder des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sind zu diesem Tagesordnungspunkt dazugeladen); B+R Interimsmaßnahme am Bahnhof Altona (Referierender: Herr Krause (P + R-Betriebsgesellschaft mbH)); Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung Hier: Änderungsvorschläge des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 21.10.2024); Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 21.10.2024, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); freiRaum Ottensen Vorstellung der Westschleife im Projekt Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 21.10.2024); Mitteilungen; Parkraumüberwachung und Strafzettelvergabe im Marxsenweg Auskunftsersuchen von Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Sören Platten (SPD-Fraktion Altona) ; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertretungen; Verpflichtung der Ausschussmitglieder und ständigen Vertretungen; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Öffentliche Fragestunde; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 94/2024 - Fundus Theater gGmbH; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung der Straße Von-Elm-Stieg in Angelika-Landwehr-Stieg zu Ehren von Angelika Landwehr, Gründerin des Theaters an der Washington Allee; Kräutergarten im Hammer Park instand setzen - ergänzende Mitteilung; Konkretisierung der Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zur möglichen Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Bereiches Eiffestraße; Eingabe zu den Bauarbeiten in der Stengelestraße; Eingabe zur Nutzung der Speckenreye für die Baustelle U4 Manshardtstraße; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Spielplatz Blohms Park; Einladung von Vertretern der Hamburger Hochbahn AG; Hybride Sitzungen und Sitzungsbeginn;

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Betrieb des Ankunftszentrums, 1. Nachtrag zum Auftrag an Fördern und Wohnen (F&W) AöR

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Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, 3. Nachtrag zum Auftrag an Fördern und Wohnen (F&W) AöR

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Jährlicher Bericht über die Arbeit der Straßensozialarbeit; Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG der Drucksache 22-0424 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Umsetzung des beschlossenen Altonaer Rahmenkonzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 22-0424.2 (NEUFASSUNG der Drucksache 22-0424.1 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Haushalt; Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025 Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 20.11.2024 (im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA)). Über den Vorschlag 1 ist bereits ein abschließendes Votum des JHA erfolgt); Bericht des Amtes zum weiteren Verlauf der beschlossenen Drucksache 22-0227 (Vorschlag des Amtes zur Erstattung der höheren Personalkosten aufgrund der Tarifsteigerung 2023 und 2024) (Angemeldet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.10.2024); Bescheide bezüglich der Tarifkostensteigerung 2024 RZ KJA / JSA Mitteilungsdrucksache des Amtes; Weitere Beratung Projekt "Child Health Worker" Bitte des Sozialausschusses; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Stellen in den kommunalen Einrichtungen Stand 01.12.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellenentwicklung in den ASD-Abteilungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; OKJA strukturell absichern! Forderungspapier von der AG Träger in der OKJA Mitteilungsdrucksache (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2024); Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.09.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mittelverteilung anhand des Altonaer Modells für 2025 Beschluss des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) stellvertretend für den Jugendhilfeausschusses ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Haushalt; Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025 Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) vom 06.11.2024. Die Sprecher:innen sind vom JHA ermächtigt, in dieser Sache im Unterausschuss eine abschließende Entscheidung zu treffen. Über den Vorschlag 1 ist bereits ein abschließendes Votum des JHA erfolgt); Entwurf zum Altonaer Modell 2025 Beschlussvorlage des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) vom 06.11.2024. Die Sprecher:innen sind vom JHA ermächtigt, in dieser Sache im Unterausschuss eine abschließende Entscheidung zu treffen); Etwaige Erarbeitung von an Fachbehörden gerichteten Beschlussempfehlungen; Erarbeitung einer Beschlussempfehlung zur Auskömmlichkeit der bezirklichen Jugendhilfemittel (Vertagt aus der Sitzung vom 16.10.2024); Finanzielle Mittel 2025 im Bereich Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Sitzungsvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Bauvorhaben Planckstraße;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ausschussmitglied; Bestätigung der Tagesordnung; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Vorschlag für den Ausschussvorsitz; Vorschlag für den stellvertretenden Ausschussvorsitz; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 08.04.2024 und 06.05.2024; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Eingabe: Verkehrssicherheit im Krohnskamp; Eingabe: Anleinpflicht im Stadtpark; Eingabe: Veloroute 13 Gefahrenstelle Klärchenstrasse; Eingabe: Zunehmender Zweiradverkehr in Parks und Grünanlagen - Konkret Meenkwiese/Haynspark und Umgebung; Eingabe: Tauschecke und Müllproblem in der Jarrestadt; Umbau Eppendorfer Marktplatz - Vorstellung der Planungen durch den LSBG Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Alsterdorfer Straße 8-115 ; Mühlenkamp 43 ; LSBG Schlussverschickung: EMS Saarlandstraße; Meenkwiese 1 - 7; Heidbergkreisel; New-York-Ring 2 / Höhe ERGO; LSBG Kenntnisnahmeschlussverschickung: Eppendorfer Weg; Sierichstraße 14-16 ; Hindenburgstraße / Bruno-Georges-Platz ; Alter Güterbahnhof 2h ; Fällung mit erhöhter Dringlichkeit: Grünanlagenbaum; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG - Filiale 301; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG - Filiale 202; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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7. Änderung des EVB-IT Dienstvertrags zwischen dem LGV, dem Landesamt für Vermessung und Geoinformation SH (LVermGeo) und Dataport

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Gewährleistung des Arbeitsschutzes an Schulen

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Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Eichenhöhe 9, 2. Nachtrag zur Vereinbarung mit dem DRK Landesverband Hamburg e.V.

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Fragen zur öffentlichen Fragestunde ; Bebauungsplan Ottensen 60 Beschluss zur Fortführung des Verfahrens sowie Durchführung einer erneuten Öffentlichen Plandiskussion Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.10.2024. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Verschiedenes; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 78 (Tasköprüstraße) Öffentliche Plandiskussion;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Science City Hamburg Bahrenfeld; Geplante Beteiligungsformate in der Science City Hamburg Bahrenfeld Eingabe vom 09.10.2024; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (Referierende: Frau Parr (Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH) und Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen)); Bestands- und Potentialanalyse untergenutzter Gewerbeflächen in Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referent: Herr Dietrich (Manufacturing Cities Stadtentwicklung & Beratung)); Bebauungspläne; Bebauungsplan-Entwürfe Lurup 68 und Lurup 70; Konzeptplanungen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende für die Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 35 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 20 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 19/ Ottensen 51 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 12 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 49 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 7/ Iserbrook 19 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 9 – Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Temporäre Unterbringung von Geflüchteten - sinnvolle Zwischennutzung eines Teils des Holstenareals Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.08.2024; Verschiedenes; Eschelsweg Bebauungsplan-Entwurf AA62 (Beratung auf Bitten des Bauausschusses aus seiner Sitzung vom 10.09.2024); Mitteilungen; Beteiligung der Bezirksversammlung am Wettbewerb für die Gestaltung der U5-Haltestelle an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Verschiedenes;

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Fachanweisung Vormundschaft und Pflegschaft

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Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung 2024

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Vereinbarung nach 93 HmbPersVG zur Einführung der neuen Fachanwendung OPEN/PROSOZ für Grundsicherungs- und Sozialhilfe im Rahmen des "Projektes Einführung PROSOZ"

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Belastung und Gefährdung von Anwohnern durch Radverkehr auf Gehwegen im Bereich Fischers Allee und Holstentwiete Eingabe vom 29.10.2024; Querparken im Helenenviertel Bewohnerparkgebiet A101 Eingabe vom 05.11.2024; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Reinigungsintervall im Schwingeweg Eingabe vom 25.04.2024 ; Sülldorfer Kirchenweg – Flächen im Bereich der Sportanlage Waldesruh der SV Blankenese Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von den Fraktionen von SPD und FDP); Geplante Enteignung des Vereinsgeländes der Spielvereinigung Blankenese e.V. am Sülldorfer Kirchenweg Eingabe vom 13.11.2024; Sicherheitsaudit Waitzstraße Sachstandsbericht des Amtes Rückmeldung zum Beschluss der Bezirksversammlung 21-3976.1B aus der Sitzung vom 27.04.2023 (Referent: Herr Steinert (ARGUS Stadt und Verkehr Partnerschaft mbB)); Busverkehr in der Holztwiete (Angemeldet von der CDU-Fraktion mit der Bitte um Bewertung der Situation seitens PK 25 ); Mitteilungen; Die traditionsreichen Segelvereine in der Sportstadt Hamburg weiter unterstützen und lebensfähig halten - den Rest des ökologisch wertvollen Süßwasserwatts am Mühlenberger Loch vor der weiteren Verschlickung bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstraße zwischen Höhe Hausnummer 264 und Hausnummer 141 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Schlussverschickung: Erschließung Othmarscher Mühlenweg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Verschiedenes; Beteiligung der Bezirksversammlung am Wettbewerb für die Gestaltung der U5-Haltestelle an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Bezirklicher Jobcenterbeirat t.a.h Hamburg-Nord; Anträge; Spielplatz Grasweg: Neue Sanitäranlagen und neue Heizung für die Aktion Kinderparadies Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2025; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: ZUMBA Fitness für Geflüchtete - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26 ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Gemeinsam (zusammen) wachsen: Bewegungseinheiten für Kinder aus dem Bezirk in der Sporthalle Imstedt - Standorte: Flüchtlingsunterkünfte Heinrich-Hertz-Str. und Mundsburg Tower ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Fußballangebot für Geflüchtete in der Barakiel Halle; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Referentenanforderung Verkehrsbehörde - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel; Frauen. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Hinweisschilder zur Leinenpflicht für alle Hunde am Alsterufer aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Bezirks-Wahlausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Benennung für die Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion; Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Benennungen für den Bezirks-Wahlausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Ausschuss-Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Benennung Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2024; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2025; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Zugang zur Zweifeldhalle von der Dehnhaide ermöglichen Stellungnahme der Finanzbehörde; Anträge; Akteneinsicht Gastronomie im Stavenhagenhaus Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion; Erfolgreiche Arbeit von „Wir im Quartier“ fortsetzen – Förderung einer Projektkoordination aus dem Quartiersfond Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion; Ferienfreizeiten für das Jahr 2025 ermöglichen Antrag der GRÜNE und der DIE LINKE-Fraktion; Ein Quartierszentrum für Langenhorn! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Finanzielle Unterstützung für ein Funktionsgebäude auf der Sportanlage Weg beim Jäger in Groß Borstel Interfraktioneller Antrag; Mietwucher im Bezirk Hamburg-Nord bekämpfen und verhindern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Elektro-Rettungboot für die Alster: stadtweites Interesse, volle Finanzierung durch die Stadt Antrag der Fraktion DIE LINKE; Große Anfragen; Zuständigkeiten und Maßnahmen im Bereich Zivilschutz im Bezirk Hamburg-Nord; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Antwort des Bezirksamtes auf den BV-Beschluss „Sichere Schulwege für Hamburg-Nord!“ (Drs. 22-0293); Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIG: Referentenanforderung Regionalpolitikerin der Post zur Diskussion über Barrierefreiheit in Postfilialen;

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