Tagesordnungspunkte: Wahl einer Bezirksamtsleitung für den Bezirk Hamburg-Mitte; Vorschlag für die Wahl einer Bezirksamtsleitung (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion);
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neues beratenden Mitglieds; Öffentliche Fragestunde; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Mobilen Beratung in Altona (MBA) (Referentin: Vertreter*innen des Landesbetriebs Erziehung und Beratung); Ombudschaft für die Jugendhilfe in Hamburg / hier: Unterlagen Altona (Referent*innen: Fachstelle Ombudschaft in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe); Corona-bedingte Entwicklungen im Zuständigkeitsbereich des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe; Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Anträge / Anfragen; Haushalt; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen
Stand 30.09.2021
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)" in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechendenFallzahlen und Entwicklungen; Stellen in den kommunalen Einrichtungen; Stellenentwicklung beim Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD); Jährlicher Bericht über die Arbeit der Straßensozialarbeit; Mitteilungen; Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive?
Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion); Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Verschiedenes; Globalrichtlinie "Beratung, Unterstützung und Begleitung von Familien (Familienförderung)"
Beteiligung der Bezirksversammlungen gemäß § 46 BezVG; Fall einer Wohnräumung;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Sachstand zum Vorhaben der Parkraumbewirtschaftung per Parkscheibe in der Johann-
Wenth-Straße und Molkenbuhrstraße (Gast: Vertreter des PK 27); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Entschlammung Hamburger Gewässer
hier: Entschlammung RHB Duvenacker an der Straße Niendorfer Gehege
; Entschlammung Hamburger Gewässer
hier: Entschlammung Rückhaltebecken Spanische Furt/ Brookgraben
; Neubau Hochwasserschutzwand Mühlenau/ Wendrichstraße; Anträge; Namensänderung des Eidelstedter Bürgerhauses; Alternativantrag zu 21-2348: Einladung zum Dialog über die Namensfindung für die neue Dachmarke des ehemaligen Eidelstedter Bürgerhauses; Mehr Bürgerbeteiligung – Für einen Namenswettbewerb für das Eidelstedter Bürgerhaus; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Sachstand Quartiersinitiative Urbanes Leben (QuL) (Gäste: Vertretende des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung und des Fachamtes Sozialraummanagement); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Namensänderung des Eidelstedter Bürgerhauses; Alternativantrag zu 21-2348: Wie geht es weiter mit dem „Steeedt“; Mehr Bürgerbeteiligung – Für einen Namenswettbewerb für das Eidelstedter Bürgerhaus; Umbenennung des Wolfgang-Meyer-Sportplatzes
-Beschlussvorlage der Verwaltung -; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand mit Ausblick auf Umsetzungszeiträume sowie gestalterische Handlungsspielräume; Wegweisung des Friedhofs und der Gemeinde Stellingen; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2021; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Nachtrag zum Beschluss des Hauptausschusses vom 07.09.2021
„Neukonstituierung des (Landes-)Integrationsbeirats in der 22. Legislaturperiode“ Wahl der bezirklichen Vertreter*innen
; Neuaufstellung der Kundenzentren und Stellungnahme zu dem Ersuchen der Bürgerschaft 22/5773 vom 29.09.2021 „Gute Kundenzentren für alle: Neuordnung der KUZ Einwohnerdaten und KUZ Ausländerangelegenheiten“; Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Bürgerinitiative Neue TaLa – Platz für alle“; Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Eine Grünfläche für Alle“; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2021/2022
Verteilung der Rahmenzuweisung 2022 "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten"
hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Eine Sprechstunde des Bezirksamtsleiters für Kinder und Jugendliche
Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ)
1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ),
1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö),
1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)
Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Referent:innenanforderung bezüglich der Neuerungen des SGB VIII
Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mehr Sicherheit beim Abbiegen aus der Genslerstraße in den Rübenkamp
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Parken auf dem Fuß- und Radweg Landwehr verhindern und Versorgung der Geschäfte verbessern
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Eingabe: Einführung Parken mit Parkscheibe im Salomon-Heine-Weg; PK23 zu den Themen: Lärmbelästigungen im Haynspark und Verkehrssituation im Nedderfeld; Anträge; Umsetzung der Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost - Antrag der CDU-Fraktion; Akustische Querungshilfen fehlen noch immer im Bereich der Kreuzung Breitenfelder Str./Lenhartzstr./Schottmüllerstr. - Antrag der CDU-Fraktion; Radweg Wiesendamm - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrssituation Barmbeker Straße / Knickweg - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bring- und Abholsituation Verkehr STS Winterhude - Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Eingabe Drs. 21-2451; Mobilität in Hoheluft-Ost: Jetzt die Öffentlichkeit informieren - Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Umsetzung Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost: Querung Abenrothsweg / Neumünstersche Straße - Kenntnisnahmeschlussverschickung
; Mehr Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner: Lärm-Verringerung am "Platz am Wasser" Alter Güterbahnhof 7a und b:
Stellungnahme des Bezirksamtes; Notfällung Straßenbaum im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude - Falkenried ggü. Nr. 60; Kurzfristige Fällung im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude:
Otto-Wells-Straße/Saarlandstraße; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude -
Hier: Frickestraße 32; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Hier: Martinistraße 97 - Erneuerung Beschilderung; Fällung von einem Straßenbaum in der Bellevue und einem Straßenbaum in der Fährhausstraße; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Umfassende Verkehrsberuhigung für das Kellinghusen-Quartier!
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Parken in der Greflinger Straße
Stellungnhame der Polizei Hamburg; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Durchführung der Regional- und Fachausschüsse der Bezirksversammlung Hamburg-Nord; Antrag auf bezirkliche Mittel für das erneute Verlegen eines Stolpersteins
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Diebstahl eines Stolpersteins am Leinpfad 20
Interfraktioneller Antrag; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Eingabe auf Mitbenennung von Straßen nach den ebenso bedeutenden weiblichen Verwandten der Straßennamensgeber; Eingabe: Bürger Wälder - Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist (II); Anträge; Vorschlag für den Ausschussvorsitz; Radweg Wiesendamm - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrssituation Barmbeker Straße / Knickweg - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mobilität in Hoheluft-Ost: Jetzt die Öffentlichkeit informieren - Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung der Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost - Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Platz zu Fuß in Hoheluft-Ost!
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der SPD-Fraktion
; Mehr Platz zu Fuß in Hoheluft-Ost - Ergänzungsantrag zu Drs. 21-2914; Lärm-Verringerung und Entsiegelung am "Platz am Wasser" Alter Güterbahnhof 7a und b - Antrag der CDU Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Goernestraße (Kellinghusens Park) Grundinstandsetzung; Filialschließung Postbank; Notfällung im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude: GA Martinistraße (Eppendorfer Park)
; Notfällung eines Grünanlagenbaumes im Bereich des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude: GA Otto-Wels-Straße / Saarlandstraße (STADTPARK); Fällliste Grünanlagenbäume 2021/22 - Nachmeldungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude:
Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Tarpenbekstraße (Nebenfahrbahn) vor Eckgebäude Siemssenstraße 16
Hier: Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen
; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Benennung des Rosengarten
"Rosengarten Wolfgang Borchert" oder "Wolfgang Borchert Park";
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 16.08. und 6.09.2021; Vorstellung der neuen Leiterin des Gesundheitsamtes; soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie; Eingaben; Pflege, Kurzzeitpflege
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek?
Debattenantrag der Fraktion Die Linke
; Sanierung der Sporthalle des Hamburger Fußball-Verbandes e.V. (HFV)
Antrag der CDU-Fraktion; Finanzierung von mehrtägigen Reisen für Senior:innen; Förderung aus dem Quartiersfonds 2022
hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai
; Haushaltsplanaufstellung 2023/2024
Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Pflegestützpunkte in Wandsbek verbessern
Antrag der Die-Linke-Fraktion; Mitteilungen; Verlängerung der Global- und Förderrichtlinie Seniorinnen- und Seniorenarbeit
Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Neubildung der Seniorenvertretung in Wandsbek
Hier: - Vorstand Seniorendelegiertenversammlung (SDV)
- Mitglieder Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirat (W/BSB)
- Delegiertenliste (s. Anlage)
; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung "Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/ Wendlohstraße" einrichten
BV-Beschluss vom 25.02.2021 - Drs. 21-1673; Sportliche Aktivitäten im Lohbekpark fördern
HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2153; Mitteilungen des Vorsitzenden; Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel
HA-Beschluss vom 16.09.2021 - Drs. 21-2240; Ein Gutachten zu Überholabständen für ein sicheres Radfahren im Mischverkehr
BV-Beschluss vom 17.06.2021 - Drs. 21-2118; Stellungnahme Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 30 (Bezirk Eimsbüttel)
BV-Beschluss vom 27.05.2021 - Drs. 21-2050; Stellungnahme gem. § 28 BezVG Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 29 (Bezirk Eimsbüttel)
HA-Beschluss vom 16.09.2021 - Drs. 21-2339; Referenten / Gäste; Aktuelles zur Corona-Krise; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennungen im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE); Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Alternativantrag zu Drs. 21-2197: Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen; Beschlussvorlagen; Mit dem StadtRad zu Sport und Freizeit: Eine neue Station für die Vereine an der Döhrnstraße; Ergänzung der Geschäftsordnung des JHA um § 15a Unterausschuss Ombudsstelle; Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2022; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 15.02.2021; Zur Arbeit der Jugendhilfeinspektion (Referentin: Frau Haustein, Sozialbehörde); Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Mitteilungen; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Projekt LövO - Gemeinsame Lösungsverantwortung vor Ort; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Covid-19-Pandemie - Stellungnahme der AG § 78 SGB VIII OKJA zu Test- und Impfreihenfolge; Verschiedenes; Unterausschuss Haushalt; Polizeieinsätze in Einrichtungen der OKJA / Jugendarbeit in der Pandemie; Abriss Spielhaus Speckenreye;
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