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Dokument 03.01.2022

Haushaltsplan 2022

Haushaltsplan 2021 der Hamburgischen Ingenieurkammer - Bau

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht über den Vor-Ort-Termin mit dem Quartiersmanagement Mitte Altona vom 27.10.2021; Eingaben; Antrag auf Zugang zur Reihenhaussiedlung Trenknerweg Eingabe vom 24.11.2020 (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 18.10.2021); 1. Verschickung: B-Plan-Folgemaßnahme - Behringstraße - Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2021); 1. Verschickung zur Herstellung der neuen Straßen im geplanten Wohngebiet des Bebauungsplanbereiches Rissen 45/ Sülldorf 22 („Suurheid“) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktionen von GRÜNE und SPD in der Sitzung vom 18.10.2021. Referent*innen: Vertreter*innen der BUKEA); Bauliche Erhaltungsmaßnahmen mit dünnen Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise (DSK) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 18.10.2021); Letzte Schliffe in der Keplerstraße Antrag der Fraktion GRÜNE ; Rissener Dorfkutsche: Ökologisch und ökonomisch optimieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Parkende E-Scooter: Barrierefreiheit und Fußwege schützen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; 4. Quartalsbericht 2021 der Baustellenkoordination Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Wildpinkeln und Autoposen in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses; Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Schriftlich eingereichtes Anliegen;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2021; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord; hier: aktueller Stand; Anträge; Feste Abstellplätze für E-Scooter in Hamburg-Nord jetzt! Antrag der CDU-Fraktion; Speziell ausgewiesene Parkplätze für Servicefahrzeuge von Dienstleistern in dicht besiedelten Wohngebieten mit Mehrfamilienhäusern Antrag der CDU-Fraktion; Strategie für E-Bikes im Bezirk Hamburg-Nord - Stromladefunktionen ausbauen, Sicherheit der E-Bikes gewährleisten Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mitteilungen zum Linienverkehr; Grenzüberschreitender Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) zwischen den Mitgliedstaaten auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr.1073/2009; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) - Linie 392; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) - Linie 600; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) - Linie 605; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) - Linie 606; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) - Linie 617; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.10.2021 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung des Fahrplans der Expressbuslinie X35 zum 12.12.2021; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Fahrradservicestationen für Hamburg-Nord! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verschiedenes;

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Der Bericht beinhaltet unter anderem den aktuellen Haushalts- und Organisationsplan.

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Die Entwicklung von HafenCity, Billebogen und Grasbrook stellen gemeinschaftlich das größte zusammenhängende Stadtentwicklungsareal in der Freien und Hansestadt Hamburg dar. Vor diesem Hintergrund haben die für die Entwicklung zuständigen städtischen Gesellschaften HafenCity Hamburg GmbH (HCH) und Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (BBEG) mit dem Bezirk Hamburg-Mitte eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Im Zentrum der Vereinbarung stehen die intensivierte gemeinsame Abstimmung und Kommunikation zwischen Bezirksamt und den Entwicklungsgesellschaften, aber auch mit der Zivilgesellschaft. Die Kooperationsvereinbarung wurde am 21.12.2021 von Vertreter:innen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte sowie von HCH und BBEG unterzeichnet.

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung und Umsetzung eines Angebots der offenen Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit - Spielgelände Bonnepark hier: Benennung von Jurymitgliedern und Beratung über das Bewertungsraster; Interessenbekundungsverfahren Kriterienraster Beschlussempfehlung des Amtes; “Steuerungsverfügung HzE” des ASD (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Angedachte Maßnahmen der Deutschen Bahn AG auf dem Gelände der MädchenOase (Eifflerstraße 5-7) im Zuge der Erneuerung / Ertüchtigung der Sternbrücke - Weiteres Vorgehen (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der Freien Jugendhilfe); Haushalt; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Jahresabschluss 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Erster Haushaltsentwurf für den Haushalt 2021/2022 Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Aktueller Sachstand der Sanierung des monsun.theaters (Referent*innen: Vertreter*in des monsun.theaters sowie der*die Architekt*in und Prüfsachverständige); Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Projektvorstellung "Verstärkung der Umweltbildung" (Referent: Herr Schmille (Gesellschaft für ökologische Planung e.V.)); Quartiersfonds I 2021: Projektantrag „Verstärkung der Umweltbildung“ von der Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GöP) Beschlussempfehlung des Amtes; Projektvorstellung "Mahnmal für Sinti und Roma am Diebsteich" (Angemeldet in der Sitzung vom 07.06.2021 von der Fraktion GRÜNE. Referenten: Herr Rosenberg (Sinti-Verein Hamburg zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V.) sowie Herr Zühlke (Ev.-Luth. Kirchengemeindeverband Altona)); „Ein Ort des Gedenkens für Sinti und Roma am Diebsteich“ Ein Projekt des Sinti-Vereins Hamburg zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. und des Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeindeverbandes Altona; Benennung der privaten Erschließung Kolbenhöfe (Bebauungsplan Ottensen 66) Beschlussempfehlung des Amtes; Ausbau Kellerräume Grundschule Rothestraße, Musikstudio Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Fortsetzung der Beratung vom 01.02.2021); Straßenschild Erzbergerstraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratung vom 03.05.2021); Spekulation über die Nutzung des Schellfischtunnels (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratung vom 07.06.2021); Regionale Bildungskonferenzen (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Situation kleiner migrantischer Kultur- und Sozialvereine (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Jahresabschluss 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2021 Hier: Korrigierte Zahlen für die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. – Nachzahlung der Betriebskosten 2019 sowie Erhöhung der Nebenkosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Thalia Theater GmbH – All | Labor Beschlussvorlage des Amtes ; Zuwendungsantrag Arbeiter- und Jugendverein Hamburg e. V. – Stadtteilfest Altona Beschlussvorlage des Amtes ; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2021 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Erhöhung der Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur- und Bürgerhäuser im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Erhöhung der Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur- und Bürgerhäuser im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Spielplatzumbau Fischers Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.05.2021; Chance auf "Hamburger Kultursommer" auch für Lurup und Osdorf! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2021; Eine Parkbank für den Botanischen Garten „Loki Schmidt“ – eine Erinnerung an Max Emden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2021; Ehrung für Süleyman Tasköprü Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.06.2021; Finanzierung der Baumpflege auf dem Gelände des HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Zuständigkeit für die Instandsetzung des Denkmals An der Johanniskirche 22 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Anhörung zur geplanten Unterkunft mit der Perspektive Wohnen für geflüchtete Menschen mit sicherer Bleibeperspektive in der Behringstraße 26/28;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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