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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Ehemaliger Bauhof des Bezirksamtes Altona in der August-Kirch-Straße Antrag der SPD-Fraktion (Referent*innen: Vertreter*innen von Heilende Stadt e.V. Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2021); Ehemaliger Bauhof des Bezirksamtes in der August-Kirch-Straße - Absichtserklärung der Vereine Beschlussvorlage des Amtes ; Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (Drs. 21-2346B) (Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2021); Veranstaltungen im Schanzenpark 2022 Beschlussempfehlung des Amtes (Referent*innen: Herr Nher (Standpunkt.Schanze e.V.)); Zustand der Laufbahn auf dem Sportplatz Dockenhuden Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Verkehrs- und Parksituation an der Sportanlage Baurstraße Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Bericht zur Sitzung des Sportstättenbeirat vom 17.11.2021 von den Vertretungen der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Ring der Einzelpaddler/ Faltbootgilde – Verein für Kanusport e.V. – Anschaffung Zweierkajak sowie diverses Zubehör Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Altonaer Turn- und Sportverein von 1899 e.V. – Dämmung der Außenfassade des Vereinshauses Beschlussempfehlung des Amtes; Mehr Bewegungsinseln für Altona Antrag der SPD-Fraktion; Otto-Schokoll-Höhenweg Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Antonipark - Beschilderung zur Einhaltung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (GrAnlV) Beschlussempfehlung des Amtes; Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Antrag der Fraktionen von FDP, DIE LINKE und CDU (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Baumfälllisten; Baumfällantrag des Deutschen Elektronen-Synchrotrons (DESY) im Zusammenhang mit bauvorbereitenden Maßnahmen für den Hallenneubau im Zuge der Rückgabe der Reemtsmahallen an die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Flaßbargmoor – Freistellen von Tümpeln Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fernwärmetrasse West - vorbereitende Maßnahmen, hier: Baumfällungen im Hindenburgpark Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beweidung Schnaakenmoor; Mitteilungen; Betreuung einer Streuobstwiese in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Auch Schulsporthallen sind zur Vermeidung von Corona-Infektionen mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Zerstörung eines Aufenthalts- und Wanderbiotops von Amphibien durch Herbizideinsatz auf einer landwirtschaftlichen Pachtfläche der Stadt Hamburg am Wespenstieg in Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Benjamin Harders und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE); Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion); Mehr Natur aufs Dach – Hamburgs erstes Biodiversitätsgründach für das neue Schulgebäude auf den Brünschenwiesen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Pflanzungen im Achtern Styg Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Beleuchtete Joggingstrecke im Altonaer Volkspark – finale Beschlussfassung und zeitnahe Umsetzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021; Mittel für den Neubau des Vereinsheims des SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021; Tierdrama im Jenischpark – Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Tierdrama im Jenischpark - Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Hundeauslauffläche Sibeliusstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Umsetzung Ausgleichsmaßnahme Trockenrasen In de Bargen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021; Verschiedenes; Otto-Schokoll-Höhenweg Sitzungsvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.01.2022; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Inklusionsbeirat Hamburg-Nord Hier: Mittel der BV für die Arbeit des Beirates; Quartiersfonds 2022 Hier: Mobile Kinder – und Jugendarbeit in Unterkünften von basis und woge e.V. ; Mögliche Bürgerentscheide: Angepasster Zeitplan; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 25.01.2022; Beirat Bezirklicher Sportstättenbau - 18. Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg Hier: Beschlussempfehlung - Referentenanforderung des Ausschuss für Soziales an die Sozialbehörde; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Die Allgemeinen Kraftfahrzeugbestimmungen der Freien und Hansestadt Hamburg regeln die Beschaffung und Nutzung von Dienstfahrzeugen der öffentlichen Verwaltung.

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Bericht: Bauarbeiten an der Paul-Sorge-Straße (Drs. 21-0088. Beschluss der BV vom 29.08.2019) (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2169; Weiterführung des Bürgerbussystems für den Niendorfer Osten HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2149; Chancen auf eine Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Heinrich-Kock-Weg prüfen HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2152; Verkehrszählung in der Wendlohstraße nach dem Lockdown wiederholen HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2154; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssituation in der Bindfeldweg verbessern Drucksache 21-1822 (Beschluss der BV vom 25.03.2021); Kollaustraße 15a-g: Wiederbelegung als Wohnunterkunft für Geflüchtete (168 Plätze); Anträge; Weiterentwicklung Puckholm und Nebenstraßen; Urban Gardening in Grünanlage König-Heinrich-Weg unterstützen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Verkehrssituation Bindfeldweg (Gäste: Vertreter:innen der Grundschule Bindfeldweg und der Kita Bindfeldweg); Vorstellung NDR Haus 24 (Gäste: Vertreter:innen des Antragstellers); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Naturnahe Umgestaltung der Schillingsbek; Anträge; Straßenmusik auf dem Tibarg; Sondermittel für den Verein Lenzsiedlung e.V. zur Anschaffung eines Carports; Schnelsener A7-Deckel: Aktueller Stand und Planungen für das Vereinshaus; Veloroutenausbau in Schnelsen: Regionalausschuss über bevorstehende Maßnahmen informieren; Uni-Projekt „Autofreie Monate Lokstedt“ vorstellen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021; Anträge; Mitbenennung von Straßen nach gleichfalls bedeutenden weiblichen Verwandten der männlichen Namensgeber mit demselben Nachnamen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mehr Sicherheit beim Abbiegen aus der Genslerstraße in den Rübenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes; Sichere Fahrt für Radfahrer*innen an Barmbeks neuen Kreuzungen Stellungnahme des Bezirksamtes ; Eingabe: Entfernung des Julius Fressel Gedenksteins; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eingabe: Dulsberger Angelegenheiten; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Falschparken unterbinden und sicheres Überqueren sicherstellen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Bessere Erreichbarkeit des hvv switch-Punktes Habichtstraße ermöglichen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Parken auf dem Fuß- und Radweg Landwehr verhindern und Versorgung der Geschäfte verbessern Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 22.11. und 13.12.2021; Eingaben; Pflege, Kurzzeitpflege Eingabe; soziale Auswirkungen der Pandemie; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Pflegestützpunkte in Wandsbek verbessern Antrag der Die-Linke-Fraktion; Finanzierung des "HORST" im Haus am See - ein unverzichtbares Angebot im Sozialraum, ein unverzichtbares Instrument für Integration Antrag der CDU-Fraktion; Den tatsächlichen Bedarf an Schwimmbadzeiten von Schulen und Sportvereinen im Bezirk Wandsbek ermitteln Antrag der CDU-Fraktion; Beirat bezirklicher Sportstättenbau Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2022 ; Förderung Freiwilliges Engagement hier: Anträge Erziehungshilfe e.V. Projekte Café Digital und Sprechfreude ; Mitteilungen; Mobile Luftreinigungsgeräte für soziale Treffpunkte Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3744.1); Versorgung von Wandsbeks Schülerinnen und Schülern mit Hardware sicherstellen BV-Beschluss vom 23.9.21, Drs.21-3864; »100% Menschenwürde - Zusammen gegen Rassismus« Woche gegen Rassismus in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4092); RISE Fördergebiet Jenfeld-Zentrum Hier: Information zu den Ergebnissen des städtebaulichen Gutachtens ; Mobilfunkmast auf dem Sportplatz Bramfelder Chaussee 389 "Diekstücken"; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

EVB-IT Dienstvertrag zwischen Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und Dataport

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EVB-IT Dienstvertrag zwischen dem Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und Dataport

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 24.06.2021, 12.08.2021 und 04.10.2021 (Die Niederschrift über die Sitzung am 04.10.2021 wird nachgereicht. Die Niederschriften vom 24.06.2021 und 12.08.2021 stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.); Bebauungsplan-Verfahren St. Pauli 45 (Spielbudenplatz) "Paloma-Viertel" Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) ; RISE-Fördergebiet Billstedt-Zentrum Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum ; RISE-Fördergebiet Mümmelmannsberg Zustimmung zur Bilanzierung, Laufzeitverlängerung und Teilfortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes IEK Billstedt/Horn für das Sanierungsgebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung.); Verschiedenes; Bundesverwaltungsgerichtsurteil zum Vorkaufsrecht in Gebieten einer Erhaltungssatzung; Baulandmobilisierungsgesetz; Baustopp Schilleroper; Aufstellflächen für Polizeifahrzeuge im Bereich der Rindermarkthalle; Bunker Feldstraße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 02.12.2021; Anträge; Sondermittelanträge; Vorlagen / Mitteilungen; Sitzgelegenheiten Karolinenplatz - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Eingabe: Tempo 30 in der Seewartenstraße, Bernhard-Nocht-Straße-Ost und Zirkusweg-Süd; Eingabe "Reinigung der Kersten-Miles-Brücke"; Eingabe "Beetbepflanzung Ecke Davidstraße/Erichstraße"; Beratungsreihenfolge Großveranstaltungen; Vergabe der Veranstaltung "Weihnachtsmarkt Spitalerstraße" durch öffentliche Ausschreibung; Beschluss zum Antrag Stellenwegfall Schorsch - Stadtteilrat St. Georg vom 24.11.2021; Eingabe: Benennungen nach ROSA BARTL, MAMA BLUME (Hilde Rosenberg), DOLLY HAAS; Forum HafenCity; Forum HafenCity - Besetzung (Mitteilung der FDP-Fraktion); Stadtteilkonferenz Neustadt; Stadtteilkonferenz Neustadt - Besetzung (Mitteilung der FDP-Fraktion); Baumfällungen auf öffentlichem Grund ((Es liegt keine Drucksache vor.)); Verschiedenes; Sachstand Verfahren in der Poolstraße 11-14 - Synagogengrundstück; Vorplatzgestaltung Rindermarkthalle, Eingangssituation Heiligengeistfeld; Bike & Ride Anlage bei der U-Bahnstation Feldstraße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.12.2021; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Lärmintensive Arbeiten auf dem Hermes Werksgelände in Billbrook (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Sitzmöglichkeit für Nachbarschaft verbessern ; Beiratsbesetzungen; Zusätzliche Beleuchtung des Fußwegs Kirchnerweg; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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