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Dokument 09.03.2022

V14555-1_geschwärzt

Vertrag für einen Interimsspeicher für Digitalisate im Staatsarchiv der FHH

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Tagesordnungspunkte: Wildgehege Klövensteen Vorstellung des Gutachtens zur Zukunft und Entwicklung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Information der Anwohnenden über die Umbenennung der Georg-Bonne-Straße (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 27.09.2021); Bürger*innen über Umbenennungen von Verkehrsflächen informieren Antrag der Fraktion GRÜNE; Ehemaliger Bauhof des Bezirksamtes Altona in der August-Kirch-Straße Antrag der SPD-Fraktion ; Vorhalten von Gebärdendolmetschenden für Öffentliche Plandiskussionen? Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 27.09.2021); Cop4U in Lurup nachbesetzen! Antrag der CDU-Fraktion; Weiterer Sitzungsbetrieb ab November 2021; Zustimmung zur Sondersitzung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld am 26.10.2021 (hilfsweise am 03.11.2021) ab 16:30 Uhr; Zustimmung zu einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses für die Behandlung des Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit am 24.11.2021 zur geplanten Unterkunft mit der Perspektive Wohnen in der Behringstraße 26/28 im Kollegiensaal; Festlegung der Sitzungstermine 2022 (Vertagt aus der Sitzung vom 16.09.2021); Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.10.2021; Mitteilungen; Infotexte für Straßenschilder in der Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2021; Verschiedenes; Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.05.2021 "Beteiligung möglichst vieler Betriebe am Hamburger Neustartfonds City & Zentren gewährleisten" (Drs. 21-2025);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Blankeneser Osterfeuer; Klarheit in die Gerüchte um den Fortbestand der Blankeneser Osterfeuer bringen! Kleine Anfrage von Henrik Strate und Dennis Mielke (beide SPD-Fraktion); „Strategie Letzte Meile“ – Altona wird Vorreiter bei urbaner Logistik Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG) (Angemeldet von der CDU-Fraktion (zurückgezogen in der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.11.2021)); Sportanlage Baurstraße – Verkehrssituation verbessern, Angstbereiche besser beleuchten und Hundeauslauffläche definieren und einzäunen Antrag der SPD-Fraktion; Durchgangsverkehr an der Sportanlage Baurstraße unterbinden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität - Bericht, Steckbriefe und Maßnahmentabelle Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Klimaschutz und Mobilitätswende: Erste Projekte in Lurup und Osdorf schnell realisieren! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Bewegungsinseln für Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Spekulation mit dem Holsten-Areal verhindern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Privatisierung und Kommerzialisierung des Klövensteen verhindern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ehrung für Süleyman Tasköprü Beschluss des Hauptausschusses vom 10.06.2021 (Drs. 21-2079) Sachstandsbericht des Amtes; Zustimmung zum Livestreaming der Februar- oder März-Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport aufgrund des stark öffentlichkeitsrelevanten Tagesordnungspunktes "Auswertung der Öffentlichen Anhörung Wildgehege Klövensteen - Vorstellung des Gutachtens zur Zukunft und Entwicklung vom 30.11.2021"; Zustimmung zur Verschiebung der Januar-Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 03.01. auf den 11.01.2022; Anpassung des Hygienekonzepts der Bezirksversammlung; hier: Tragen von medizinischen Masken?; Mitteilungen; Cop4U in Lurup nachbesetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2021; Das mobile Kundenzentrum für den Osdorfer Born erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.09.2021; Schließung der Haspa in den Elbgaupassagen verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Verschiedenes; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2021 in einer Sitzung der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Quartiersfonds I 2021: Projektantrag „Verstärkung der Umweltbildung“ von der Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GöP) Beschlussempfehlung des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Taubenproblematik Bahnhof Altona / Große Bergstraße Überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom 11.08.2021; Klassische Sondermittel für die Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2022 Empfehlung des Ausschussvorsitzenden; Zuwendungsantrag Motte e. V. – openUP TauschKliMOTTE Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Geruchsbelästigung durch die Lokalität Lokmam Sachstandsbericht des Amtes; Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes zur Nutzung von motorisierten Laubbläsern Sachstandsbericht des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zwischenbericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Op’n Hainholt und Schenefelder Holt (Referent*innen: Herr Gerbitz (ZEBAU GmbH), Vertreter*in von Averdung Ingenieure & Berater GmbH, Vertreter*in der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft); Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2021 Ergebnisse der Jury-Sitzung vom 29.09.2021; Zuwendungsantrag Motte e. V. – openUP TauschKliMOTTE Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet von der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 13.09.2021); Anpassung der Ausnahmegenehmigungen für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und DIE LINKE; Gestaltung und Möblierung von Sommerterrassen – Sondernutzung öffentlicher Wegeflächen durch Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Stellensituation, Organisation und Digitalisierung im Dezernat 4 Wirtschaft, Bauen und Umwelt des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Thomas Adrian (SPD-Fraktion) ; Altonaer Fischmarkt - Wiedereröffnung jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.06.2021; Der Altonaer Weg – unbürokratische Hilfe für Altonas Wirtschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2021; Verwertung bezirklicher Grünabfälle durch die Stadtreinigung Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schreiben eines*einer Bürger*in zu einer Sondernutzung; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Geruchsbelästigung durch die Lokalität Lokmam Sachstandsbericht des Amtes (Zuletzt behandelt in der Sitzung vom 13.09.2021); Angebot des Wochenmarktes auf dem Schulterblatt Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung vom 13.09.2021); Gestaltung und Möblierung von „Sommerterrassen“ – Sondernutzung öffentlicher Wegeflächen durch Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Haushalt und Personal; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Konsumtiver Quartiersfonds 2022 - Auszahlung der Basismittel, Mittelverteilung und Verfahren; Förderfonds Bezirke - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Abschluss Dezember 2021; Gestaltungsmittelübersicht Februar 2022; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.01.2022; Sport unter Corona: Situation des Vereinssports in HH-Mitte (Vertretungen des Hamburger Sportbundes und des Bezirksamtes); Modellvorhaben "Mitte machen"; Modellprojekt Personalausweise für obdachlose Menschen (Bericht der Verwaltung); Anträge der Politik; Gebührenfreie Personalausweise für obdachlose Menschen: Modellprojekt auskömmlich finanzieren (Antrag DIE LINKE-und GRÜNE- Fraktionen) (vertagt aus letzter Sitzung); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Corona-Situation und Arbeit der Gesundheitsämter (Bericht der Verwaltung); Mitte machen Überplanung der sozialen Infrastruktur auf der Veddel (Die Verwaltung berichtet); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 123/21; Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Sondermittelantrag 115/2021 - Aidshilfe Hamburg e. V. (korrigierte SoMi-Nr.); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Sichtbarkeit und Spürbarkeit des Klimaschutzmanagements Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; 17. Juni 1953: Die Opfer der blutigen Unterdrückung des Volksaufstandes in der damaligen Deutschen "Demokratischen" Republik mahnen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion; Debatten; Ludwig-Baumann-Park für das Wohngebiet Jenfelder Au Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Weitere Unterstützung von Gastronomie- und Schaustellergewerbe Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Nutzungseinschränkungen auf Sportanlagen im Bezirk Wandsbek nach Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung überprüfen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bestandsschutz von Straßen Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wandsbeks Gastronomie bestmöglich unterstützen - Sonderregelung für Heizstrahler vorübergehend erneuern! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 47 - Harksheider Straße / Poppenbütteler Bogen - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Sicheres Arbeiten im Kundenkontakt für das Gemeinwohl Betriebsärztliche COVID-Impfung für die Mitarbeiter:innen im Dezernat D1 und in den Wandsbeker Bundestags-Wahllokalen Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); "TeMu" - neues Stadtteilbüro und Stadtteilbeirat der integrierten Stadtentwicklung (RISE) in Hummelsbüttel/Poppenbüttel Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Baulandmobilisierungsgesetz - Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek darstellen Antrag der CDU-Fraktion; Jenfelds Kinder brauchen Hilfe - die Arche stößt an ihre Grenzen Antrag der CDU-Fraktion; Veröffentlichungen im Service Portal Hamburg verlässlich auf Aktualität prüfen und anpassen - hier Impfpasseintragungen Antrag der CDU-Fraktion; Gedenktage feiern Antrag der AfD-Fraktion; Beteiligungsverfahren Wiesenredder im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 (ehemals Freibad Rahlstedt) Antrag der CDU-Fraktion; Neuauflage "Vertrag für Hamburg" nur mit den Bezirksversammlungen Antrag der Fraktion Die Linke; Zugang zum Sommerbad Volksdorf für die Öffentlichkeit sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag des Kulturschlosses "Konzert für Toleranz" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung Freiwilliges Engagement hier: Freiwilligenangebote in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bereitstellung von Fördermitteln (Bauvorhaben) - Stiftung Museumsdorf Volksdorf; Beschlussvorlagen; Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Fehlende bezirkliche Haushaltsmittel führen zu Stolperfallen im Bezirk Wandsbek, auch auf den Gehwegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Straßenverkehrliche Baumaßnahmen: Darstellung einer Bilanz der Parkstände und Bäume im Erläuterungsbericht Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Die Natur wertschätzen, schützen und genießen! Individuelle Informationsschilder weisen den richtigen Weg zu den regionalen Perlen der Flora und Fauna der Wandsbeker Naturschutzgebiete Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; "Neu- und Umgestaltung des Eichtalparks" - Anmeldung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Bereitstellung der erforderlichen Eigenmittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bring- und Abholparkplatz statt zugeparkter Radfahrstreifen vor der Rolfinckstraße 19 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mobilität der Zukunft- Unterstützung der Bücherhalle Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Neues Glück auf der Wandsbeker Chaussee: Für die Einrichtung einer Protected Bike Lane. Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Taubenplage unter der Brücke Hirschgraben Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger im Wellingsbütteler Zentrum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Vorstellung und Erläuterung der aktuellen Planungen zu Straßensanierungsmaßnahmen des LSBG in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Naturschutz und soziale Einrichtungen in Rahlstedt Ost sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Pflanzkübel Boizenburger Weg ausbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Entwässerungsgraben in der Theodor-Storm-Straße prüfen und ggf. instand setzen Beschussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Unansehnliche Werbeschilder an der Kreuzung Höltigbaum Ecke Sieker Landstraße überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Kulturschloss Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Vollendung der "Eilbeker Tafelrunde" - Bewilligung von Sondermitteln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Weidende am Ende? Statt sicherer Wohnstraße mit Blick auf offene Gräben, Blüten und Ruhe stetiger Durchgangsverkehr und hinderliche Falschparker Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Nach dem endlos-langen Pandemie-Lockdown blüht die Kultur endlich wieder auf! Die Litfaßsäule "Kultur in Hamburg" auf dem Saseler Markt erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einkaufszentrum Friedrich-Ebert-Damm revitalisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Wegeaufsicht Vörstekoppel (bez. Drs. 21-3333) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffentlichkeit in Bauprüfausschüssen rechtssicher herstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Wellingsbüttler Weg - Grünstreifen zwischen Geh- und Radweg schützen (bez. Drs. 21-3411) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkstreifen in der Straße Hüllenkamp gegenüber der Einfahrt der Hausnummer 132 anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung einer Tempo-30-Strecke in der Straße Alter Zollweg zwischen Berner Straße und Arnswalder Straße und Aufbringen des Piktogramms Fahradverkehr auf der Fahrbahn des im Alten Zollweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zebrastreifen oder Ampelführung an der Saseler Chaussee/Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Einrichtung einer provisorische Fußgängerampel bis zur Fertigstellung der Lemsahler Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtung im öffentlichen Raum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrsprojekte in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Depotcontainer am Standort Herthastraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Instandsetzung der Parkbänke an der Hundewiese Edwin-Scharff-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Altablagerungsfläche Neusurenland neu beleben - Grün vernetzen - Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Sitzbank am Bramfelder Marktplatz erneuern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Über Stromanschluss auf dem Steilshooper Markt informieren und Dieselgeneratoren vermeiden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Seelischen Belastungen durch die Corona-Krise entgegenwirken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Reaktivierung der mobilen Impfteams im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss Haushalt und Kultur; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Planungsausschuss; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Hauptausschuss; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur; Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2021; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2974.1); Umplanung der Hammer Straße zwischen Jüthornstraße bis Grenzknick zur Förderung des Radverkehrs (bez. Drs. 21-2542 und 21-2929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2959); Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3223); Umlaufsperre am Anfang des Verbindungswegs von der Timmendorfer Straße/ Pfefferstaße zur Grünanlage Rahlstedter Höhe (Rodelberg) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2198.1); Fahrgastunterstand für die Bushaltstelle Luetkensallee in Richtung Berliner Tor Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2940.1); Marienanlage: Schilf am Teich reduzieren - Überprüfung der Zuführung der Oberflächenentwässerung vom Wohngebiet Husarenhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1896.1); Alter Zollweg: Nebenflächen zwischen Blomeweg und Grömitzer Weg schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1864.1); Oldenfelder Bürgerpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1939); Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 - Referentenanfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3220); Prüfung einer 30er Zone in der Straße Alsterkehre Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2947.1); Verkehrssicherheit in der Bredenbekstraße erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2934.1); Mit Bürgerbeteiligung zum S4 Haltestellennamen für die Planhaltestelle "Bovestraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2980.1); Ulzburger Straße: Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen Minsbekweg und Rehmbrook schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2943.1); Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium (bez. Drs. 21-2730) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3060); Steig zwischen dem "Mellingstedter Stieg" und dem Wanderweg zur Straße "An der Alsterschleife" begehbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3208); Beleuchtungskonzept Wandseterrassen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3150.1); Unterstützung der Gastronomie in Wandsbek durch die Förderung von Mehrwegprodukten Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3035); Anwohnerparken im Krügers Redder - Mehrheit der Bewohner unterstützt diese Forderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3221); Erhebliche Lichtverschmutzung an der BS 17, Eulenkamp 42 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2914.1); Instandsetzungen von Geh- und Radwegen; Stolperfallen müssen dringend behoben werden - Teil III Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3147.1); Reaktivierung des Arbeitskreises Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3037); Errichtung der Depotcontainerstandorte Herthastraße, Harnisch, Reembusch, Sollkehre, Trittauer Amtsweg 54 und Trittauer Amtsweg 32 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3222); Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-3066) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3232); Das Stop Projekt Stadtteile ohne Partnergewalt Steilshoop jetzt endlich in eine Regelfinanzierung überführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3170.1); Kunst im öffentlichen Raum präsenter machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2743.1); Einsehbarkeit der Straße Alter Zollweg in Höhe Am Kroog verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2954.1); Parksportgeräte auch im Jugendsportpark Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2955.1); Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3183.1); Bauweise neuer Radwege im Bezirk (bez. Drs. 21-2691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2960); Durchgangsbeschränkungen an der S4 Baustelle auf das notwendige Minimum reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3166.1); Radfahren in der Kreuzung Rolfinckstraße / Wellingsbüttler Weg sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3155.1); Gehweg auf der Straße Höltigbaum in Richtung Eichberg überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3050); Mängel im Osteroder Weg beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-2923.1); Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2833) Hier: Ergänzende Stellungnahme der Finanzbehörde; Tempo 30 in der Jüthornstrasse (bez. Drs. 21-3159) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3184); Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Barrierefreie pdf-Dateien Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2534) und 06.05.2021 (Drs. 21-3237); Anfragen/Auskunftsersuchen; Feuerwehreinsätze im häuslichen Bereich; Unter welchen Bedingungen öffnen die Wandsbeker Schulen?; Verkehrszellen und Statistische Gebiete im Bezirk Wandsbek; Radwege an der Magistrale M1; Überliegerplätze für Busse am U-Bahnhof Farmsen ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Barrierefreiheit an Wandsbeker U-Bahn-Haltestellen ; Errichtung, Betrieb und Qualitätskontrollen von Testzentren im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.05.2021; Lärmbrennpunkte im Bezirk Wandsbek / nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Auskunftsersuchen vom 27.05.2021; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Sachstand zur Erstellung eines Sozialen Leitbildes (Gast: Vertreter des Bezirksamts Eimsbüttel); Wahlen zu den Seniorenvertretungen im Bezirk Eimsbüttel 2021; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; (Abschluss)Bericht zum Projekt "M_Power Frame - Aufbau von Beteiligungsbeiräten in den Eidelstedter UPW" (Gäste: Vertreter des Stadtteilkulturzentrums Eidelstedt sowie des Fachamtes Sozialraummanagement); Vorstellung des Projekts POMIKU (Gäste: Vertreter des Projekts POMIKU); Inklusion; Anträge; Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Zusammenarbeit mit den Vertreter:innen der Freien Träger - Benennung einer Person, welche die Meinungsbilder kommuniziert; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Aufstellung der zusätzlichen Corona bedingt zur Verfügung stehenden Mittel hier: Aktualisierung; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss für die Freien Träger*innen; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Einführung der Ombudsarbeit in Hamburg und im Bezirksamt Hamburg-Nord; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration ; Verschiedenes;

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