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DAWI-Bericht, UKE, Corona, Zuwendungen

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 28.04.2022; Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 21. Wahlperiode (Vertagt aus der Sitzung vom 28.03.2022); (Nicht-)-Öffentlichkeit von Anträgen hier: Sofortige Aufhebung der Betriebsgenehmigung der Pony-Waldschänke, Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21-2866) aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.02.2022 Bericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Science City: Bürger*innenbeteiligung auf ein breites Fundament stellen - Kooperation mit Q8 und Science City GmbH ausweiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Verschiedenes; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Bitte des Bauausschusses (Fortsetzung der Beratung vom 15.12.2021); Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Überblick der Vorhaben des DESY in den nächsten eineinhalb Jahren (Referent: Herr Piekatz (DESY)); Tagungsort Sonderausschuss Science City Eingabe vom 09.02.2022; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Verschiedenes; Neubau DESY - Besucherzentrum DESYUM Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 29 BezVG; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Tagungsort Sonderausschuss Science City Eingabe vom 09.02.2022 (Vertagt aus der Sitzung vom 16.02.2022); Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Science City: Bürger*innenbeteiligung auf ein breites Fundament stellen - Kooperation mit Q8 und Science City GmbH ausweiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung des Neubauprojekts „Neue Stellinger Mitte“ (Bebauungsplan Stellingen 62) (Gast: Vertreterin des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Namensgebung „steeedt – Haus für Kultur, Bildung und Begegnung“ (Eidelstedt) (Gäste: Vertretende der Hamb. Bücherhallen, der Elternschule und des Kulturzentrums); Fußwegekonzept Eidelstedt – Bericht zur Planung erster Maßnahmen (Gast: Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Fußwegekonzept Eidelstedt – Umsetzung erster Maßnahmen - Drs. 20 – 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018 - ; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Baumfällungen im Zuge der Aufwertung Eidelstedter Marktplatz; Anträge; Einführung einer Tempo 30-Strecke in der Hagenbeckstraße; Teilstück des Halstenbeker Weges zwischen Burbekstraße und Landesgrenze sanieren ; Anfahrbarkeit der Ladesäule Kieler Straße 702 optimieren; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der Vorsitzenden; Wahl der Vorsitzenden des Regionalausschusses Stellingen/Eidelstedt; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Fußwegekonzept Eidelstedt – Bericht zur Planung erster Maßnahmen (Gäste: Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Fußwegekonzept Eidelstedt – Umsetzung erster Maßnahmen - Drs. 20 – 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018 - ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr Drs. 21- 2669, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Teilstück des Halstenbeker Weges zwischen Burbekstraße und Landesgrenze sanieren ; Einführung einer Tempo 30-Strecke in der Hagenbeckstraße; Sondermittel für die Anschaffung von Trainingsausrüstung für die Boxschool; Vorstellung eines Bauvorhabens im Stadtteil Stellingen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD-Fraktion betr. Krieg in der Ukraine - Auswirkungen auf Harburg; Haushaltsangelegenheiten öffentlich; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel; Antrag CDU betr. Neubau für ABRIGADO und Tafel Harburg e.V. (Debatte 1 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Parkraumkonzept für Wohngebiet Wilstorf-Reeseberg (Debatte 2 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Debatte 3 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Energetische Sanierung als Beitrag zum Klimaschutz (Debatte 4 - GRÜNE); Antrag FDP Fraktion bzgl.: Nachtverkehr der S3 bis nach Neugraben einführen; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr im Zentrum Neugrabens: Tempo 30 für die Neugrabener Bahnhofstraße (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Erstaufnahmeeinrichtung für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber Eichenhöhe 9; Antrag CDU betr. Spende an Opfer des Angriffskrieges Russlands in der Ukraine; Antrag FDP-Fraktion bzgl.: ALLRIS verbessern; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Unterfinanzierung der bezirklichen Forstpflege beenden; Antrag FDP-Fraktion bzgl.: Erhalt einer sicheren Einmündung Striepenweg / Rehrstieg und Verzicht auf einen Kreisel; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulessenskosten: Belastung für Harburger Familien; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Runder Tisch zur Wohnunterkunft am Neuenfelder Fährdeich; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Parken in der Zimmermannstraße wieder ermöglichen; Antrag SPD betr. Ylenia - Zeynep - Antonia - Drei Sturmtiefs hinterlassen Folgen in Harburg; Antrag SPD betr. Harburg 5.0 - Stand der Dinge nach 2 Jahren; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. StadtRAD-Lastenpedelecs für Neugraben-Fischbek; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Modelle und Berechnungen zum Effekt von Verdichtung durch Bebauung auf das städtische Mikroklima; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. Februar 2022; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Verzicht auf Erbringung von Eigenanteilen während der Pandemie; Verfahrensvorschlag der IBA zur Bürgerbeteiligung betr. Benennung Park und Quartiersplätze Vogelkamp; Antrag CDU betr. Bahnhofsumfeld Neugraben - Sicherheit und Ordnung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Weihnachtsmärkte in Altona Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Zigarettenkippen – klare Fälle für Aschenbecher! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Verschiedenes; Eventisierung der Ponywaldschänke Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 11.10.2021); Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Mitteilungen; Neugestaltung/ Renaturierung des Straßenbegleitgrüns an der Schanzenstraße bzw. Schanzen-/ Ecke Susannenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorbereiten auf erneute Starkregenereignisse in Altona Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Bericht aus der Sitzung des Nachbarschaftsbeirates Airbus Finkenwerder im November 2021 (Referent*in: Herr Dr. Schenck (Nachbarschaftsbeirates Airbus Finkenwerder)); Fluglärm in Altona - Überprüfung der Flugroute "Ramar" Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Anpassung der Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Science City Bahrenfeld: Bestandsanalyse nachbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Öffentlichkeitsarbeit in Bahrenfeld Sachstandsbericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (Angemeldet von der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 17.11.2021); Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorbereiten auf erneute Starkregenereignisse in Altona Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom 13.12.2021); Anpassung der Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE angemeldet in der Sitzung vom 13.12.2021); Anpassung der Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und DIE LINKE zur Drs. 21-2620 ; Einsatzberichte zu Sondernutzungen Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Straßenbegleitgrün bei den Betrieben "Frank + Frei", "Omas Apotheke" und "Kumpir" Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Mitteilungen; Französischer Markt Ottenser Hauptstraße vom 12.01. - 15.01.2022 Mitteilung des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, der SPD und der CDU betr. Kombibad im Bereich Fischbeker-Reethen (Berichterstattung durch den Staatsrat der BUKEA sowie durch Vertreter:innen seitens Bäderland); Antrag CDU betr. Kombibad für Neugraben-Fischbek (überwiesen); Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg (überwiesen); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schwimmbäder für Harburg und Fischbek realisieren! (überwiesen); Antrag CDU betr. Finanzierung Erweiterung Midsommerland um Wettkampfbecken (überwiesen); Umbau Verkehrsknoten ZOB - Verkehrsplanung und Bauablauf (Berichterstattung durch Vertreter:innen des LSBG, Hochbahn und des Ingenieurbüros Münster); Verwaltungsneubau Am Neugrabener Bahnhof - Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses (Bericht durch einen / eine Vertreter:innen der Sprinkenhof GmbH und des Architekten); Entwurf Wohnungsbauprogramm 2022 - Kenntnisgabe, Abwägungsvermerk und Beschluss; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - 1. Bericht über die Änderung des Abwägungsvorschlags zur Stellungnahme 1 aus der öffentlichen Auslegung , 2. Erneute Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplans und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Südliche Anbindung Container Terminal Altenwerder - kein Schwerlastverkehr in Moorburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

In unmittelbarer Nachbarschaft zum Neugrabener Bahnhof im Hamburger Süderelbraum wurde in den 1970er Jahren ein Einkaufs- und Dienstleistungszentrum neben einem zentralen Busbahnhof errichtet, das nun modernisiert und erweitert wird. Im Zuge der Neugestaltung der Fußgängerzone ist die Errichtung von Neubauten geplant, in die das Polizeikommissariat 47, das Team.Arbeit, das Kundenzentrum und das Jugendamt des Bezirksamts Harburg umziehen. Im Rahmen eines hochbaulichen Realisierungswettbewerbs mit EU-weitem Teilnahmewettbewerb soll nur für den Baustein des Kundenzentrums und des Jugendamtes des Bezirksamts Harburg ein Bebauungskonzept für ein modernes, nachhaltig vermietbares Verwaltungsgebäude auf einem noch unbebauten Grundstück in zentraler Lage und direkter Nachbarschaft zum Bahnhof Neugraben entwickelt werden.

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

In unmittelbarer Nachbarschaft zum Neugrabener Bahnhof im Hamburger Süderelbraum wurde in den 1970er Jahren ein Einkaufs- und Dienstleistungszentrum neben einem zentralen Busbahnhof errichtet, das nun modernisiert und erweitert wird. Im Zuge der Neugestaltung der Fußgängerzone ist die Errichtung von Neubauten geplant, in die das Polizeikommissariat 47, das Team.Arbeit, das Kundenzentrum und das Jugendamt des Bezirksamts Harburg umziehen. Im Rahmen eines hochbaulichen Realisierungswettbewerbs mit EU-weitem Teilnahmewettbewerb soll nur für den Baustein des Kundenzentrums und des Jugendamtes des Bezirksamts Harburg ein Bebauungskonzept für ein modernes, nachhaltig vermietbares Verwaltungsgebäude auf einem noch unbebauten Grundstück in zentraler Lage und direkter Nachbarschaft zum Bahnhof Neugraben entwickelt werden.

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 19.01.2022; Sachstandsbericht Modellvorhaben Biologische Vielfalt (Die Verwaltung berichtet); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Integriertes Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte: Aktueller Sachstand zur Erstellung; Bitte um Abgabe einer Stellungnahme des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur (KUMS) zum "Bündnis für den Fuß- und Radverkehr" ((Bezug: Vorstellung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) in der Sitzung des KUMS am 08.12.2021, TOP 3)); "Bündnis für den Rad- und Fußverkehr" - Stellungnahme des Ausschusses für Klima, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf einer Vereinbarung für ein "Bündnis für den Fuß- und Radverkehr" (Beschlussvorschlag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Aktueller Stand Bauprogramm Straßen (Die Verwaltung berichtet); Verschiedenes; Vorplatz Rindermarkthalle / Feldstraße ((Bezug Sitzung am 19.01.2022, TOP 7.5));

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