Tagesordnungspunkte: Begrüßung der Naturschutzverbände; Berichte der Naturschutzverbände; Durchgeführte Naturschutzmaßnahmen 2019-2022
und geplante Naturschutzmaßnahmen 2022-2023
Beschlussempfehlung des Amtes; Kartierung der Brutvögel und Fledermäuse im Forst Klövensteen
Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3177); Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift vom 04.04.2022; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Vorstellung des Förderprogramms „Zwei Millionen Euro für das sichere Abstellen von Fahrrädern" durch Referierende der BSW; Eingabe Haynspark; Pergolenviertel Vorstellung Entwurf GA und Spielplatz; Anträge; Vorschlag für den Ausschussvorsitz; Spielplatz Christoph-Probst-Weg - Antrag der CDU-Fraktion; Mitbenennung der Scheffelstraße nach einer gleichfalls bedeutenden weiblichen Verwandten des männlichen Namensgebers mit demselben Nachnamen; Aufstellung einer Parkbank Schubackstraße/Ecke Erikastraße; Wiesenstieg: Fußweg, kein Parkplatz!; Spielplatz Kegelhofstraße vor Hunden schützen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2021/22 - Nachmeldungen; Eppendorfer Landstraßenfest 2022; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Wiesenstieg
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung
Regelung der Nutzung analog eines befahrbaren Wohnweges im Wiesenstieg;
legalisieren der Parkflächen im Wiesenstieg
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen
Robert-Koch-Straße ggü.36
; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Veloroute 5N:
Ampelschaltung Querung Saarlandstraße überprüfen!
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstände in Neugraben-Fischbek (Stn der BIS
siehe auch Stn zu Drucksache 21-1719.01); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Taxiversorgung Süderelbe; Antrag SPD betr. Neues Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Neugraben (Stn der Verwaltung
Stn der BVM); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Eine weitere Feuer- und Rettungswache für Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erfolgreiche Sanierung der Harburger Spielplätze - wie geht es weiter?; Antrag FDP Fraktion betr.: Hundeauslaufwiese Neuwiedenthal aufwerten (ohne Annahme - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 14.02.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift am 17.02.2022; Open Door Policy (Bericht der wissenschaftlichen Begleitung); Kinder- und Jugendparlamente für das Bundesland Hamburg (Bericht: Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation e.V. (IKM)); Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Ombudsstelle - Bezirkliches Ausführungskonzept Hamburg-Mitte (Vorlage der Verwaltung); Mitteilungen; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; AG Haushalt; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes; Ukraine-Konflikt; JHA Termine;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Vom Altonaer Pilotprojekt lernen: Voraussetzungen zur Schaffung von E-Scooter-Abstellflächen evaluieren. Beschluss der BV vom 11.08.2021, Drs. 21-1807
(Gast: Vertreter der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Anträge; Fahrradhäuschen weiterhin in Eimsbüttel ermöglichen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Sachstandsbericht zum Trassenbündnis Radschnellweg Elmshorn-Hamburg; Ausbau des Fahrrad-Bezirksroutennetzes in Eimsbüttel
- Stellungnahme zur Drs. 21-2922 -; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Planung der „Changing Places“ Toilette
Beschluss der BV vom 19.05.2022, Drs- 21-2959 (Gast: Vertreter des Fachamts Interner Service); Bericht über die Ergebnisse der Schulorganisation für das kommende Schuljahr (Gäste: Vertreter der regionalen Schulaufsichten für den Bezirk Eimsbüttel); Vorstellung des Projekts eines Bildungshauses in Eidelstedt / Max-Traeger-Schule & Kita Baumacker (Gäste: Vertreter der Max-Traeger-Schule, Vertreter der Kita Baumacker, Vertreter der Schulaufsicht); Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Vorbescheidsanträge anonymisiert dem Bauausschuss vorlegen oder in der amtlichen Ausschussvorlage textlich zusammenfassend darstellen!
Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD) (NEUFASSUNG)
(Beratungsbedarf angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen
Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Neubau DESY – Besucherzentrum DESYUM
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022; Bauvorhaben Agathe-Lasch-Weg
Antrag der SPD-Fraktion auf Akteneinsicht; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Universitätsausschuss; Excellenzcluster Klimaforschung und Haus der Erde
Beschluss der Bezirksversammlung Drs. 21-2556 vom 16.12.2021. (Gäste: Vertreter:innen der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke sowie der Universität Hamburg.); Anträge; Entsendung von Vertretern der Universität und der BWFGB in den
Universitätsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 24.01.2022; Ombudsstelle Hamburg-Mitte; Abschlussbericht der Ombudsstelle Hamburg-Mitte (Bericht der Ombudspersonen); Ombudsstelle - Bezirkliches Ausführungskonzept Hamburg-Mitte (Vorlage der Verwaltung); Jugendbeteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung - Praxisbericht; Open Door Policy - Vorstellung Evaluationsbericht; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss (Antrag der AG § 78 SGB VIII OKJA/JSA); Mitteilungen; Aktuelle Lage der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teil II; Update zum Workshop Kinderbauernhof Wilhelmsburg; Zukunft der AG § 78 SGB VIII HzE; Vorstellung neue Abschnittsleitung M/SR; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; AG Haushalt; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes; Projekte am Jungfernstieg; Kostensteigerung bei Trägern; Hinweis auf Wahl eines neuen vorsitzenden Mitglieds;
Politik & Wahlen
Kultur, Sport & Tourismus