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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I für das IV. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das IV. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.02.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bezirkliche Anreizsysteme – Förderfonds Bezirke Hier: Ausschüttung der 1. Prämie 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 03.02.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Museum für textile Techniken e.V. – Transportables Wandbild Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag MOTTE-Media - Medienprojekt rund um PC und social media Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Bau eines F90-konformen Stauraums (Stühle- und Tischelager) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e.V. - Migrationskarikaturen und Theateraufführung "Oh Gott! Die Türken integrieren sich!" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mitteilungen; Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 07.04.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bezirkliche Anreizsysteme – Förderfonds Bezirke Aktuelle Fortschreibung des Vertrags für Hamburg – Wohnungsneubau; Nachzahlung von Wohnungsbauprämien für 2021 Hier: Ausschüttung der Nachzahlung der Prämie 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 07.04.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I für das I. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das I. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Schuleingangsuntersuchungen Kleine Anfrage von Thérèse Fiedler (Fraktion DIE LINKE); Aufwandsentschädigungen für den Beirat für Menschen mit Behinderung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr – Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.05.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 05.05.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Jollenhafen-Gemeinschaft Mühlenberg e.V. - Anschaffung von zwei Aufenthaltscontainern und Erneuerung der Werkstatt Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Segler-Vereinigung Altona-Oevelgönne e.V. - Barrierefreie Umrüstung des Clubhauses Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Ab ins Freie, draußen spielen aber richtig! Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag theater: playstation e.V. - Daniel Halber Mensch - Ein theatraler Spaziergang durch Altona Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag J.S. - Flo'motion Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag K.O. - Performing Female B. Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag (Änderungsantrag) hoffnungsorte hamburg - Verein für Innere Mission - Malerarbeiten im Marianne-Doell-Haus sowie Mietausfallkosten Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Zuwendungsantrag (Änderungsantrag) altonale GmbH – altonale in 2022 Beschlussvorlage des Amtes ; Zuwendungsantrag adelante Jugendhilfe GmbH - Weiterführung der psychosozialen Beratung Jungerwachsener und junger Männer in der Wohnunterkunft August-Kirch-Straße Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Änderungsantrag KoALA e.V. - Projekt "Parkcafé Lutherpark Bahrenfeld" Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Ansatzveränderung Quartierfonds I und Quartiersfonds II in 2022 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Jahresausgleich der Rahmenzuweisung Grün - Haushaltsjahr 2021 Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; Zuwendungsantrag Architektur und Konzept Thormann/ Wenck – Internationaler Workshop "Galionsfiguren von Altona" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Der Senat darf Altona nicht kaputtsparen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022; Mehr Personal für zusätzliche Ausschüsse und Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.03.2022; Verschiedenes; Weiterer Sitzungsbetrieb;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 09.06.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 09.06.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag für das Projekt DON QUIJOTE UNTER FREIEM HIMMEL - Picknick für die ganze Familie - Theater DIE DELIKATEN Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag für das Projekt 11. Afrikanisches Filmfestival 2022 - AUGEN BLICKE AFRIKA e.V. Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag für das Projekt Vier Freiluftfeierabendlesungen – Das kunstseidene Mädchen - Ensemble Weber/ Junggeburth Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag KINOKI GmbH - Futur VI - Festival für Performance und Film im Strandkorb-Kino am Elbstrand, 3001-Kino, Flora und Abaton Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Verein für Bildung, Jugend und Basiskultur e.V. - Gedenkbibliothek mit Büchern aus dem Nachlass von Esther Bejarano Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Verein zur Erforschung der Geschichte der Juden in Blankenese - Mahnmal am Grotiusweg 36 (Erinnerung an die Deportationen aus dem dortigen Haus 1941/ 42) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (NEUFASSUNG); Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Erneuerung der Trinkwasserleitung aus hygienischen Gründen (bisher Bleileitung) Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag SUPR SPORTS gGmbH - Mobilitätstraining und Schulsport für Schüler:innen im Rollstuhl an Regelschulen Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Ergänzung zum Beschluss der Bezirksversammlung Drs. 21-9039 und Drs. 21-9069B zur anteiligen Kostenübernahme der Betriebskosten für 2021 und 2022 Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Kofinanzierung des Eigenanteils für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Rissen/ Sülldorf im Bundesprogramm Demokratie leben! Verlängerung des Förderzeitraums bis Ende 2024 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Amtes; Terminplanung zur Mittelvergabe des Quartiersfonds I und II für das Jahr 2023 Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch Tarifkostensteigerungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022; Gebärdendolmetscher:innen sollen die Regel werden, nicht die Ausnahme sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022; Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona stellt Klönbänke auf! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Wahl eines neuen stellvertretenden Vorsitzes des Jugendhilfeausschusses; Wahl eines neuen Mitglieds für den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten; Öffentliche Fragestunde; Bericht der Träger mit Vereinbarungen nach § 77 SGB VIII; Vorstellung neue bzw. künftige Jugendbeauftragte der Polizei (Angemeldet von einem beratenden Mitglied); Corona-bedingte Entwicklungen im Zuständigkeitsbereich des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe; Aktuelle Situation Jugendarbeit Altona-Altstadt (insbesondere Struenseequartier, Hexenberg) – Nicht abgedeckte Bedarfe? (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Vergabe einer Zuwendung an freie Träger der Jugendhilfe für die Durchführung einer Integrierten Lerngruppe an der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Beschlussempfehlung des Amtes; Ombudschaft Altona - Neue Interessierte für das Beratungsteam Terminfindung Auswahlgremium; Haushalt; Übersicht Reste/ Rückflüsse/ Mehrbedarfe Mitteilungsdrucksache des Amtes; Übersicht Reste/ Rückflüsse/ Mehrbedarfe hier: Reste aus 2021 und Rückflüsse der 3 Rahmenzuweisungen JA Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge / Anfragen; Das Jugendamt muss über Mittelkürzungen informieren – und zwar vor ihrer Umsetzung! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung vom 01.06.2022. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Mitteilungen; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch Tarifkostensteigerungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022; Kinderbetreuung in Altona Große Anfrage der CDU-Fraktion; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2022; Bericht der Handwerkskammer; Neustartfonds City & Zentren: mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des:der neuen Ansprechpartner:in des AK Lesekompetenz Altona (Referent:in: Vertreter:in des AK Lesekompetenz Altona); Bericht über die Anmeldezahlen und Planungen zu den Schulstandorten in Altona (Referent:innen: Vertreter:innen des Behörde für Schule und Berufsbildung); Denkmaltafeln im Bezirk Altona Abschlussbericht des beauftragten Geschichtsbüros (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.04.2022); Denkmaltafeln im Bezirk Altona Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion zum Abschlussbericht und Rückmeldung der Historiker:innen darauf (Fortsetzung der Beratung vom 04.04.2022); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. – Ab ins Freie, draußen spielen aber richtig! Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.04.2022); Zuwendungsantrag K.O. – Performing Female B. Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.04.2022); Zuwendungsantrag theater: playstation e.V. – Daniel Halber Mensch – Ein theatraler Spaziergang durch Altona Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.04.2022); Zuwendungsantrag J.S. – Flo´motion Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.04.2022); Zuwendungsantrag altonale GmbH – altonale in 2022 Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag KINOKI GmbH – Futur VI – Festival für Performance und Film im Strandkorb-Kino am Elbstrand, 3001-Kino, Flora und Abaton Beschlussvorlage des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Mai 2022 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Zuwendungsantrag Architektur und Konzept Thormann/ Wenck – Internationaler Workshop "Galionsfiguren von Altona" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Lehrschwimmbecken - wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Verschiedenes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Freiraumplanerisches Werkstattverfahren zur Qualifizierung der Volkspark-Landschaftsachse in Altona-Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referent*innen: Herr Hoppe (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft) sowie Herr Benthack (Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-West/ Südholstein). Zu diesem TOP sind die Sprecher*innen des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport hinzugeladen.); Mitteilungen; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 75 („Emils Quartier“) - Vorstellung des überarbeiteten Siegerentwurfes und Beschluss über die Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion Beschlussempfehlung des Amtes (Referent*innen: Vertretungen von Schneider Andresen Architekten und Stadtplaner PartG mbB und Otto Wulff Bauunternehmung GmbH ); Informationen zur Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Altona-Nord 27 / Bahrenfeld 72 (Fernbahnhof Altona (neu) am Diebsteich) vor Befassung der Kommission für Stadtentwicklung am 07.02.2022; Bessere Informationspolitik zur Magistralenentwicklung Antrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbauprogram 2022 – Neue Flächenpotenziale Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Information zum Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 71/ Lurup 69 „DESY-Projekt Petra IV“ vor der Öffentlichen Plandiskussion am 06.04.2022 Mitteilungsdrucksache der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Referent:innen: Vertretung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Bebauungsplan Altona-Nord 29 Neubebauung Thyssen-Krupp-Areal Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (Referent:innen: Vertretungen von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen sowie vom Landessportamt (angefragt)); Mitteilungen; Schulflächen am Vorhornweg dauerhaft sichern, Ausgleichsmaßnahmen sinnvoll platzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingabe Verschmutzung durch Styropor im Bereich einer Baustelle Eimsbütteler Straße Eingabe vom 17.02.2022; Taubenschläge für Stadttauben (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Referent:innen: Vertreter:innen von Gandolfs Taubenfreunde Hamburg); Starkregenvorsorge im Bezirk Altona Sachstandsbericht des Amtes; Einsatzberichte zu Sondernutzungen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2713) (Vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2022); Anpassung der Ausnahmegenehmigungen für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 14.02.2022 von der Fraktion GRÜNE); Ein Runder Tisch für Ottensen – Lärmschutz für Anwohnende gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 14.02.2022); Mitteilungen; Rissener Dorfkutsche: Ökologisch und ökonomisch optimieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund (NEUFASSUNG); Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Geplanter Neustart des Wochenmarktes auf dem Schulterblatt am 23.04.2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Folgen des Klimawandels für Altona - Vorbereitung auf Starkregenereignisse und Wärmeinseln in Altona (Referent:in: Vertreter:in der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft); Bericht aus der Sitzung des Nachbarschaftsbeirates Airbus Finkenwerder im Mai 2022 (Referent:in: Vertreter:in des Nachbarschaftsbeirates Airbus Finkenwerder); Klön-Bänke für Altona aus einem integrativen Projekt in Recycling-Produktion (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Referent:in: Vertreter:in des Vereins insel e.V. in Selbstbestimmung leben, Hamburg); Sondernutzung Matjestage Blankenese Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 09.05.2022); Mitteilungen; Stadttauben brauchen unsere Hilfe – Lösungen statt Verbotsschilder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Verschiedenes; Wochenmarkt auf dem Schulterblatt (Angemeldet in der Sitzung vom 09.05.2022 von der Fraktion DIE LINKE); Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Mitteilungen; Neugestaltung/ Renaturierung des Straßenbegleitgrüns an der Schanzenstraße bzw. Schanzen-/ Ecke Susannenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Vorstellung des Dinner Theaters "Cornelia Poletto Palazzo" auf der kleinen Moorweide (Gäste: Vertreter der Palazzo Produktionen GmbH); Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Vorstellung Projektskizze Fahrradzone Grindel. Antwort auf Drucksache - 21-2028, Beschluss des HA vom 27.05.2021 (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentliches Raumes, Bezirksamt Eimsbüttel); Anträge; Sondermittel für Erinnerungstafel Deportation Bundesstraße 43; Referentenanforderung und Verlängerung der Frist zur Stellungnahme zur Planung der Teilbaumaßnahme "Mansteinstraße - von Eppendorfer Weg bis Bismarckstraße"; Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserung durch Überlappende Zonen prüfen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sachstand evangelische Posaunentage; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Vorstellung des "Deutscher Evangelischer Posauenentag Hamburg 2024" (Gäste: Vertreter der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche)); Umgestaltung der Lindenallee: Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung – Sachstand zur Planung. Antwort auf Drucksache - 21-0502, Beschluss der BV vom 19.12.2019 (Gast: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes, Bezirksamt Eimsbüttel); Vorstellung der Planung der Teilbaumaßnahme "Mansteinstraße - von Eppendorfer Weg bis Bismarckstraße" (Umsetzung der Drs. 21-2963) (Gast: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes, Bezirksamt Eimsbüttel); Anträge; „Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen; Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserung durch Überlappende Zonen prüfen; Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen; Alternativantrag zu Drs. 21-2853: Nutzung der Möglichkeit zur Einrichtung überlappender Bewohnerparkzonen; Fehlende Öffentliche WC-Anlagen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Plätzen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Fahrradstraße Alsterufer – Harvestehuder Weg – Durchgangsverkehre vermeiden Drs. 21-2879, Beschluss der BV vom 28.04.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee Drs. 21-2766, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2022; Anträge; Kultur; Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 - Projekt: Lyrisches Foyer Antragsteller/in: Eppendorfer Soziokultur e.V. - Kunstklinik Eppendorf ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 - Projekt: 9-Euro-Kulturticket - Veranstaltungsreihe Antragsteller/in: Eppendorfer Soziokultur e.V. - Kunstklinik Eppendorf ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2022 - Projekt: Zeitzeugengespräch mit Podiumsdiskussion und Lesung Antragsteller/in: Geschichtswerkstatt Barmbek e.V. ; Förderung aus Projektmitteln (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2022 - Mittelstand Stand 16.06.2022 (BKS 28.06.2022) ; Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Bildung; Sport; Eingänge und Mitteilungen; Verschiedenes; Sitzungstermine 2023;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht zum derzeitigen Stand des ioki-Versuchs in Osdorf und Lurup (Angemeldet von der SDP-Fraktion. Referent*innen: Vertreter*innen der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH)); Rissener Dorfkutsche: Ökologisch und ökonomisch optimieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 01.11.2021); Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Sternbrücke (Referent*in: Vertreter*in der Deutschen Bahn AG); 1. Verschickung: B-Plan-Folgemaßnahme - Behringstraße - Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2021); Keine Baumfällungen wegen des Bauvorhabens „Behringstraße – Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße“ Antrag der Fraktion DIE LINKE ; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht der*des Vorsitzenden des Beirats vom 17.11.2021; Jahresrückblick freiRaum Ottensen; Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität – Bericht, Steckbriefe und Maßnahmentabelle Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 26.11.2021); Klimaschutzteilkonzept Mobilität Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 21-2361 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 26.11.2021); Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität (Drs. 21-2361) - Beratungsgrundlage zur Erarbeitung einer interfraktionellen Beschlussempfehlung Vorschlag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 26.11.2021); Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität (Drs. 21-2361) - Beratungsgrundlage zur Erarbeitung einer interfraktionellen Beschlussempfehlung Vorschlag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG); Klimaschutz und Mobilitätswende: Erste Projekte in Lurup und Osdorf schnell realisieren! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und CDU; Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans 45/ Sülldorf 22 „Suurheid“ Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP (NEUFASSUNG) (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 15.11.2021); E-Scooter Verbotszonen – Bewertung und Erweiterung Sachstandsbericht des Amtes; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Schlussverschickung: Veloroute 13 – Gerichtstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wildpinkeln und Autoposen in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Ladestationen für Elektrofahrräder und Elektroautos in Altona ausbauen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung von 30.09.2021; Erhalt des Blankeneser Oldtimer-Treffens – Unbürokratische Ausstellungsgenehmigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021; Verschiedenes; E-Scooter Verbotszonen – Bewertung und Erweiterung Sachstandsbericht des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung eines*einer neuen hinzugezogenen Sachkundigen; Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität – Bericht, Steckbriefe und Maßnahmentabelle Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 04.10.2021); Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität (Drs. 21-2361) - Beratungsgrundlage zur Erarbeitung einer interfraktionellen Beschlussempfehlung Vorschlag der Fraktion DIE LINKE; Klimaschutzteilkonzept Mobilität Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 21-2361; EU-Projekte LUCIA und Hupmobile Bericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Eingabe des Luruper Forums zum Klimaschutzteilkonzept Mobilität Eingabe vom 18.11.2021; Gestaltungsgutachten für den öffentlichen Raum der Magistrale Luruper Hauptstraße Eingabe der AG Magistrale Luruper Hauptstraße des Luruper Forums;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Veloroute 13 - Gerichtstraße (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Referent:innen: Herr Stiller (Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer)); Kopfsteinpflaster in der Gerichtstraße Eingabe vom 13.09.2021 (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Aktuelle Situation E-Scooter - Bericht über die Umsetzung des Senatsbeschlusses (Rückmeldung zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 (Drs. 21-2541B). Referent:innen: Vertreter:innen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Vorstellung der Verkehrsführung Elbchaussee 1. Bauabschnitt (Vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2021. Referent:innen: Vertreter:innen von HAMBURG WASSER und stracon Ingenieurbüro für Straßenbau); freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Zusammenfassung und Auswertung der Beteiligung in 2022 (Referent:in: Vertreter:in der Urbanizers); Ausblick zur Konkretisierung des Verkehrskonzepts; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Auswertung der weiterführenden Beteiligungsformate, Informationsveranstaltung I. und Workshop I. im Jahr 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ausbau der Velorouten Sachstandsbericht des Amtes; Sportanlage Baurstraße - Verkehrssituation verbessern, Angstbereiche besser beleuchten und Hundeauslauffläche definieren und einzäunen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2021 (Der Hauptausschuss hat in der Sitzung vom 09.12.2021 den Beschluss Drs. 21-2632B gefasst und den Verkehrsausschuss um eine Stellungnahme zu den Sachverhalten gebeten.); Aufhebung des Fahrbahnbenutzungsverbots im Farnhornweg Antrag der Fraktion GRÜNE; Aufhebung des Fahrbahnbenutzungsverbots im Farnhornweg Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-2804; Gehwegparken bei faktisch einstreifigen Straßen beenden Antrag der Fraktion GRÜNE; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; 1. Quartalsbericht 2022 der Baustellekoordination Mitteilungsdrucksache des Amtes; Platz für Lastenfahrräder im Rissener Dorf schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Velorouten 12 und 13 - Geplante Maßnahmen zur Radverkehrsförderung weiter verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021; Sichere Querung der Schenefelder Landstraße – Rot markierten Radfahrstreifen jetzt einrichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Anbringung eines Infotextes an das Straßenschild Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Mobilitätswende in der Mitte Altona weiter befördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; „Strategie Letzte Meile“ – Altona wird Vorreiter bei urbaner Logistik Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben Gymnasium Blankenese Eingaben vom 18.01.2022; Sachstand Velorouten Bericht des Amtes; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 23.02.2022); Verkehrssituation am Osdorfer Born - Die Zeit bis zum schienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.02.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung zu Ziffer 4.a der Anlage 2); Mitteilungen; Verkehrssicherheit während des Umbaus der Elbchaussee Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE); Sportanlage Baurstraße - Verkehrssituation verbessern, Angstbereiche besser beleuchten und Hundeauslauffläche definieren und einzäunen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2021; Fahrradbügel mit Lademöglichkeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Verschiedenes;

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