Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2022; Eingaben; Fragen an die Bezirksversammlung zur Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Luisenhof, westl. im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne vom 04.07.2022 Eingabe; Unterbringung Geflüchteter - Nutzung des Flurstücks 3143, Puckaffer Weg Eingabe des Initiative Duvenstedt; Sportplatz an der Hummelsbüttler Hauptstraße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Rahlstedt-Ost - Zwischenbilanzierung (2019-2022) - Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) bis Ende 2025 ; Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157; Drucksache 20-6549.1 und 21-1687; Erhöhung der Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für die Förderperiode 2023-2024; Förderung aus dem Quartiersfonds 2023 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai ; Mitteilungen; Rahmenzuweisung Seniorenarbeit hier: Übersicht über die Ausgabenstände der Finanzpositionen; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Auswirkungen des Ukraine-Kriegs; soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Parlamentarische Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Beschaffung telefonischer Leitung für Konferenztool dOnlineZusammenarbeit 2.0

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Kreuzung Stresemannallee / Troplowitzstraße: Nachtabschaltung der Ampelanlage prüfen Drs. 21-3188, Beschluss der BV vom 06.09.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Wasserschau Gewässer 2. Ordnung im Bereich des Bezirksamtes Eimsbüttel - Schautermine 2022; Parklet vor der Grelckstraße 11; 1. Verschickung der Planung der verkehrlichen Erschließung des Neubaus der Feuer- und Rettungswache, Schleswiger Damm, 22457 Schnelsen; Öl- und erdgasfreie Heizungen für Eimsbüttel Drs. 21-3004, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Anträge; Frohmestraße – Verkehrsberuhigung durch Tempo-30-Strecke; Aufenthaltsflächen rund um den U-Bahnhof Hagenbecks Tierpark; Fahrradbügel an der Haltestelle Vogt-Cordes-Damm stadteinwärts einrichten.; Riekbornweg in beide Richtungen für den Radverkehr freigeben; Heinrich-Kock-Weg in das geplante Bewohnerparken einbeziehen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bahrenfelder Trabrennbahngelände: Mindestens 50% Wohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung realisieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.09.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Bahrenfelder Trabrennbahngelände: Mindestens 50% Wohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung realisieren! Eingabe vom 09.11.2022; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Organigramm des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten mit Angabe der Zuständigkeiten, Stand 10.2022

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Magistralenentwicklung in Altona; Bebauungsplan Lurup 70 Einleitungsbeschluss Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf SPD-Fraktion); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2023/ 2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Planungsausschuss Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 05.10.2022); Mitteilungen; Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Magistralenentwicklung in Altona; Planung des Forschungs- und Innovationsparks Altona, des tecHHubs und der DESY Innovation Factory II (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022 Referierende: Vertretungen der Behörde für Wirtschaft und Innovation, der HIE Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und des DESY); Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022 (Vertagt aus der Sitzung vom 07.09.2022); Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 Planerischer Umgang mit dem Gebäude Schenefelder Landstraße 190 Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 07.09.2022); Mitteilungen; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Jahresabschluss 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Halbjahresbericht 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Neuschaffung von Planstellen zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Auf- und Ausbau eines Quantencomputing-Ökosystems

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Beantwortung von Bürgerfragen, die schriftlich eingereicht wurden; Hinweis auf Rechte und Pflichten; Beschluss über die Tagesordnung; Ausübung des Vorkaufsrechts der Freien- und Hansestadt Hamburg nach § 55b HWaG für Gebäude und Grundstücke an Hochwasserschutzanlagen hinter Sperrwerken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion Referenten der BUKEA, des LSBG, des LIG); Weitere Aufstellung von Fahrradbügeln an ÖPNV Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Anordnung der Straßenverkehrsbehörde; Anordnung der Straßenverkehrsbehörde; Maßnahmen ÖPNV - Änderung der Genehmigung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.01. und 09.02.2021, öffentlicher Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Zuständigkeiten für die Behörden

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 10.05.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 14.06.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 06.07.2022; Machbarkeitsstudie für den Verbindungsbahn- Entlastungstunnel Hauptbahnhof/ Dammtor (Die Deutsche Bahn AG trägt vor); Verkehrskonzept Jungfernstieg (Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 55/2022 - Interkulturelle Begegnungsstätte e. V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung Högerdamm; Eingabe "Umbenennung Högerdamm in Hamburg-Mitte"; hier: Vorschläge zur Umbenennung in Großmarktdamm, Deichtordamm und Hermkesweg; Umbenennung Högerdamm in Hamburg-Mitte; hier: Vorschläge zur Umbenennung nach Bella Spanier / Recha Lübke; Umbenennung Högerdamm in Hamburg-Mitte; hier: Vorschläge zur Umbenennung nach Gretchen Hartrodt und Arthur Hartrodt; Umbenennung des Högerdamms in Lübcke-Spanier-Straße, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel; Antwort auf Eingabe: Mitbenennung von Frauen bei bestehenden Straßennamen, hier: Schurzalleebrücke; Antwort auf Eingabe: Mitbenennung von Frauen bei bestehenden Straßennamen, hier: Mönckebergstraße; Motorradgottesdienst Hamburg 2023; Geplante Benennung Bohnenstraße im Nikolai-Quartier, Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 46; Eingabe: Reinigungsfrequenz Bernhard-Nocht-Straße; Verkehrsthemen; Beiräte; Stadtteilbeirat St. Georg; Besetzung Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag Einbenennung eines Weges in St. Georg nach Inge Stolten - Stadtteilbeirat St. Georg vom 23.02.2022; Wohnungs- und Mietensituation in St. Georg, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 27.04.2022; Sachstand zum Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Mieter*innenschutz für inhabergeführte Läden / Umwandlung Danziger Str. 47/51, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Zerstörung des Wandbildes in der Alstertwiete, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Überschreitung der "blauen Linien" (u.a. beim bayrischen Restaurant an der Ecke Schmilinskystraße) und eine angebliche Genehmigung dafür durch das Bezirksamt, Abteilung Sondernutzungen, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Nutzung von Park- und Ladebuchten für die Erweiterung der Außengastronomie in der Langen Reihe trotz Beschlusses der Bezirksversammlung, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Quartiersbeirat Münzviertel; Verfügungsfondsbeschluss - Quartiersbeirat Münzviertel; Lärmentwicklung an der Bahntrasse /Eisenbahnbrücke Norderstraße, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Planungen rund um die U-Bahn-Haltestelle Feldstraße (Jet-Tankstelle und Mobilitätshub) - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Karolinenviertel v. 22.02.2022; Verkehrssituation im Karolinenviertel; hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 17. Mai 2022; Stadtteilkonferenz Neustadt; Pflanzkästen am Kuhberg; hier: Beiratsempfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 09. Juni 2022; Stadtteilrat Rothenburgsort; Stadtteilrat Rothenburgsort - Änderung der Stadtteilratszusammensetzung; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Gedenken an Jürgen Stubbe; Beantwortung von Bürgerfragen, die schriftlich eingereicht wurden; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Standort Alte Schule Seefeld für soziokulturelle Nutzungen erhalten; Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Anordnung der Straßenverkehrsbehörde; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2021, öffentlicher Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 24.11.2022; Imbisspause?; Anträge auf "Ende der Debatte" (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Verschiedenes; Weiteres Sitzungsformat; Nachbesetzung MR-20 (Leitung der Abteilung Straßen, Mobilität und Gewässer sowie Stellvertretung der Fachamtsleitung innerhalb des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes) Bericht des Amtes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2022; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag ; Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2022; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag; sonstige Anträge; Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen Antrag der FDP-Fraktion; Kinderschutz ernst nehmen und erst Informationen einholen und dann Entscheidungen treffen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.2; Eingänge und Mitteilungen; Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) ; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme Hamburg

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.04.2022; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Mai 2022; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes; Zuständigkeitswechsel für die fachliche Betreuung des Ausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen