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Tagesordnungspunkte: Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022; Änderung der Niederschrift vom 6.9.2022 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Temporäre Container für den VfW Oberalster (SoMi 190) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Tischbeinstraße auch nach weiblichen Personen mitbenennen - Textvorschlag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss vom Jugendhilfeausschuss: Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag ; Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss vom Jugendhilfeausschuss: Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag ; Neue Standorte für Sitzbänke mit dem 100-Bänke-Programm umsetzen Beschlussempfehlung des Regionalausschussches Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 Antragsteller/in: Elbe-Werkstätten GmbH - Minotauros Kompanie Projekt: Theaterprojekt "zu Gast bei den Minotauren - ein Weihnachtsheimspiel" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 - Projekt: Festival für experimentelle Klangkunst Antragsteller/in: Johannes Kuhn - BEEK-Kollektiv Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Postamt) hier: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung der Erweiterung der Tempo-30-Zone im Rehrstieg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog beinhaltet die häufig vorkommenden Tatbestände von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Soweit Tatbestände durch den bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog nicht abgedeckt sind, können die obersten Landesbehörden eigene Tatbestände schaffen. Vor diesem Hintergrund veröffentlicht die Behörde für Inneres und Sport (Amt A 43) als oberste Landesbehörde den bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog, ergänzt um die hamburgischen Auffangtatbestände.

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• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag der CDU betr. Bebauung des ehemaligen Bauspielplatzes Ohrnsweg (Referenten von der SAGA); Gemeinsamer Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Sporthalle Ohrnsweg - Interimskonzept; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Sporthalle Ohrnsweg - Interimskonzept; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Sporthalle Ohrnsweg - Interimskonzept; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Hundeauslaufwiese Neuwiedenthal aufwerten; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Taxiversorgung Süderelbe; Umsteigesituation zwischen den Buslinien 150 und 257 bei der Überquerung des Neuenfelder Hauptdeiches / Neuenfelder Damm; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Großen Brunnenstraße - temporäre Öffnung für den Kfz-Verkehr Sachstandbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Das Amt erklärt die Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt für vertraulich); Öffentliche Fragestunde; Parksituation in der Polostraße Eingabe vom 21.07.2022; U5 - Vorstellung des aktuellen Planungsstands (Referent:innen: Vertreter:innen der Hamburger Hochbahn AG); Planungen Hochbahn: switchh Stationen Altona (Referent:innen: Vertreter:innen der Hamburger Hochbahn AG); Baustellenkoordination Hier: Beantwortung von Fragen; Vorstellung bezirkliches Radverkehrskonzept mit Beteiligungsergebnissen Bericht des Amtes; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2023/ 2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Verkehrsausschuss Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Sichere Schulwege – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen (Fraktion GRÜNE), Karsten Strasser und Cornelia Templin (Fraktion DIE LINKE); Verkehrsdruck im Bereich des Straßenverlaufs Ebertallee / Reventlowstraße / Walderseestraße im Stadtteil Othmarschen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Kirschbäume statt Asphalt für Teufelsbrück Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mit dem StadtRad zu Sport und Freizeit: Eine neue Station für die Vereine an der Döhrnstraße HA-Beschluss vom 11.11.2021 - Drs. 21-2310; Beschluss der Bezirksversammlung 'Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße im Rahmen der Bauplanung der Universität Hamburg' aus dem Jahre 2013 realisieren BV-Beschluss (vertreten durch HA) vom 29.04.2021 - Drs. 21-1888; Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG zur Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2022; Referenten / Gäste; Aktuelles zur Corona-Krise; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung im Januar 2022; Antrag zur Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen I; Alternativantrag zu Drs. 21-2615: Antrag zur Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen II; Alternativantrag zu Drs. 21-2616: Antrag zur Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen III; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen stimmberechtigten Mitglieds; Persönliche Erklärung zur Sitzung am 14.09.2022; Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag Zukunftsforum Rissen e. V. – Vergrößerung des Rissener Wochenmarktes Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 14.09.2022. Referierende: Herr Brendel, Herr Dreessen (Zukunftsforum Rissen e.V.) sowie eine Vertretung der Gemeinschaft Rissener Kaufleute e.V.); Zwischenstand des Projektes "Füreinander Schanze" Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Referierende: Herr Birnbaum (SUPERURBAN GmbH)); Mittelverwendung Tag der Wirtschaft in Altona (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Aufenthalt mit eigner Erwerbsarbeit verbinden können. In Altona fangen wir damit an. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022 (Neufassung) (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss zur Bankreisausnahme

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Statistikamt Nord, Dataport, Vertrag V17028-1, Zensus 2022, Zensus-App

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme Hamburgs

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.04.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.06.2022; Modellvorhaben "Mitte machen"; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Planungsskizze für die Veranstaltung Ehrenamtspreis 2023 ((Bezug: Drs. 22-3006.1)); Planungen der sozialen Infrastruktur in den Wilhelmsburger Neubaugebieten durch das Fachamt Sozialraummanagement und die IBA; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2022 - Restmittel; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 47/2022 (Förderung aus Masterplan Sport)- Hamm United FC e.V.; Verschiedenes; Sitzungsplanung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.09.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Vorstellung des Fachamtes Grundsicherung und Soziales (Tätigkeit und Arbeitsschwerpunkte); Modellvorhaben "Mitte machen"; Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - "Mitte machen" - Schreiben der Modellkommunen; Anträge der Politik; Winternotprogramm 2022/23 ganztägig und für alle öffnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Gesundheitskiosk: Finanzierung sichern und langfristig in ein Lokales Gesundheitszentrum überführen (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Unterstützung für Lukulule e.V. (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Interdisziplinäre Gesundheitsversorgung in Horn und Billstedt weiterführen. Gesundheitskiosk stabilisieren (Antrag SPD-, CDU-, und FDP-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen); Aktuelle Sondermittelanträge; Verschiedenes; Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge in der Wintersaison 2022/2023; Bericht über die Arbeit der Honigfabrik;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Unterbringung von Geflüchteten in Farmsen - Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Luisenhof, westl. Nr. 16 im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne, Anhörung gemäß § 28 BezVG interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Aktuelle Entwicklung Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 - mündlicher Bericht der Verwaltung; Anhörungen nach § 28 BezVG; Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Luisenhof, westl. Nr. 16 im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil FarmsenBerne Anhörung gemäß § 28 BezVG; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Baumfällungen im Zuge der Aufwertung Eidelstedter Marktplatz; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referenten / Gäste; Aktuelles zur Corona-Krise; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE); Anträge; Luftreinigungsgeräte für das ETV-Sportzentrum Hoheluft; Übernahme des Bürgerbegehrens „Eisenbahnerviertel retten“; Chancen für die Sportlandschaft in Eimsbüttel nutzen – Profis und Amateure müssen vom geplanten umfangreichen Flächentausch profitieren; Bündnis für den Fuß- und Radverkehr – Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Sondermittel für die Webseite der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Eimsbüttel; Sondermittel für die Webseite der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Eimsbüttel; Beschlussvorlagen; Sondermittel für die Ferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. (ehemals Theaterschule Zeppelin); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitgliedes des Ausschusses; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.04.2022; Entwicklungen bei Airbus Finkenwerder (mündlicher Bericht); Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Verbindungsweg im Bereich des Abschirmwalls Airbus; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sitzungsplanung; Nachfragen aus vorigen Sitzungen;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Stadtparkgutachten hier: Präsentation der Ergebnisse ; Bereich Eppendorf-Winterhude; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Postamt) hier: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Verschiedenes;

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