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24.07.2015
Tagesordnungspunkte: Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreises 2014; Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde
- GWA St. Pauli
- Hunde; Aktuelle Stunde
- Mit Polizeirecht gegen die Hamburger Bezirke - Wie viel Demokratie verträgt Olaf Scholz?
Angemeldet von Lorenz Flemming und Alexandra Gräfin Lambsdorff (beide FDP); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Welche außerbezirklichen Aktivitäten werden vom Bezirksamt Altona verantwortet?
Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Errichtung und Zulassung eines Gewerbebetriebs in Altona/Haferweg
Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Quartiersfonds 2015 (II)
Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fortgang des Planfeststellungsverfahrens A7-Deckel
Auskunftsersuchen von Uwe Szczesny, Sven Hielscher und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion); Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark)
Auskunftsersuchen von Thomas Adrian, Martina Friederichs, Henrik Strate, Claudius von Rüden und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Mehr Geld für Altonas Spielplätze
Antrag der Fraktion GRÜNE; Wiedereinsetzung der Regionalausschüsse I und II
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fünf nach zwölf bei der Luftreinhaltung - der Senat muss handeln
Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und DIE LINKE (Neufassung); Fluglärmbelastung; Fluglärmbelastung in Lurup
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fluglärmbelastung im Bezirk Altona
Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD); Integration darf nicht an fehlender Mobilität scheitern
Antrag der SPD-Fraktion; Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt!
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung); Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt!
Ergänzungsantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-0574; Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt!
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0574; Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern!
Antrag der Fraktion GRÜNE; Holstenkamp 119: Raum für nachbarschaftliche Aktivitäten und Flüchtlingsarbeit statt Leerstand - Beschlüsse umsetzen!
Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, CDU, SPD und GRÜNE (2. Neufassung); Stadtteilhaus Lurup / BöV 38 e.V.; Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Erhöhung der Rahmenzuweisung für das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup
Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0465.1; Quartiersfonds 2015
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Bezirkliche Sportstätten nicht vernachlässigen: Sanierung und Umgestaltung von bezirklichen Sportplätzen von Grandflächen zu Kunstrasen, hier: Kunstrasen für die Sportfläche Tönsfeldstraße 2
Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD und DIE LINKE sowie Lorenz Flemming und Alexandra Gräfin Lambsdorff (beide FDP) (Neufassung); Verkehrssituation Waitzstraße
Dringlicher Antrag der Fraktion von CDU und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Gastronomische Einrichtung für den Schulgarten des Volksparks
Antrag der SPD-Fraktion; Das Areal des alten Pumpwerks am Falkensteiner Ufer muss als denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden
Antrag der SPD-Fraktion; Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern, Bundesfördermittel abschöpfen!
Antrag der Fraktion GRÜNE; Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II)
Antrag der CDU-Fraktion; Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den Grünzug Goetheallee starten
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Neue Schulentwicklungsplanung mit einem Gymnasium und zwei Grundschulen zusätzlich für Mitte Altona und Region 4 jetzt!
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Vorplanungen zur Max-Brauer-Allee zwischen Bahnhof Altona und Holstenstraße
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mühlenberger Segel-Club e.V.
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplanentwurf Sülldorf 3 (Op'n Hainholt)
Empfehlung zur Feststellung
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark)
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Hamburg
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Umsetzung des Konzeptes "Moderne Seniorenarbeit in Lurup"
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Durchgängigkeit der Radstreifen im Lessingtunnel sicherstellen und fortführen!
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Erweiterung StadtRad Hamburg
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag der FrauenFreiluftGalerie Hamburg
Projekt: Erhaltung und Kommunikation der Gemälde der FrauenFreiluftGalerie
hier: Neufassung und Aktualisierung eines Wandgemäldes
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ergänzung zum Antrag zur Verbesserung der Barrierefreiheit des Bürgerhauses Bornheide
Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Finanzierungsbedarfe Altonaer Stadtarchiv e.V. und Museum für textile Techniken e.V.
Hier: Übernahme der Betriebskostenzahlungen 2014 und 2015
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Buchpublikation "Bahrenfelder Straße" des Stadtteilarchivs Ottensen e.V.
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Projektantrag für den Quartiersfonds 2014:
Bürgerhaus Bornheide - Beschilderungssystem
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Neufassung); Feinspezefizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2015
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan (ZMKP) - RISE-Gebiet Osdorfer Born/Lurup - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK)
Beschlussempfehlung des Amtes; Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen
Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 (Drs. 20-0392E)
Beschlussempfehlung des Ältestenrats; Flora-Park-Quartier weiter sichern!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Bebauungsplan Ottensen 35
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gemeinsame Sitzung des Planungs- und des Verkehrsausschusses am 10.12.2014 zum Thema "Mitte Altona, Vorstellung der Inneren Erschließung 1. Bauabschnitt"
hier: Durchführung als öffentliche Anhörung; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15.02.2015
Änderung des Beschlusses des Bezirksversammlung vom 30.10.2014 (Drs. 20-0386); Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.11.2014
Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen"
hier: Feststellung der Zulässigkeit
Mitteilungsdrucksache des Antes; Verlegung der Buslinie 6 - wann erfolgt die Beteiligung der Bürger?
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Busbeschleunigung in der Bornheide
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2014; Rücknahme der Kürzungen beim Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2014; Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Holstenkamp
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Funktionsfähigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes sichern!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Jeder Mensch benötigt eine Anlaufstelle - Projekt "Zongo" ins Winternotprogramm aufnehmen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Umsetzung der Drucksache 20/7125, Zustimmung Bewirtschaftungszeiten
Bezug: Schreiben der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) vom 07.04.2014
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2014; Mitteilungen; Ideenträgerwettbewerb
Konzeptausschreibung Röbbek
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014;
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