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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sicht- und Lärmschutz am Spielplatz Op'n Hainholt Eingabe vom 04.01.2023 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 07.02.2023); Spielplatz Op'n Hainholt Beschlussempfehlung des Amtes; Nachtfalterwiese Friedhof Altona Eingabe vom 27.02.2023; Ergebnis der Prüfung Platzbelegung Sportanlage Max-Brauer-Allee und Notkestraße Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Vertagt aus der Sitzung vom 07.02.2023.); FC Teutonia 05 e.V. - Antrag auf zusätzliche Platzzeiten (Vertagt aus der Sitzung vom 07.02.2023. Vertagt aus der Sitzung vom 07.02.2023. Referierende: Herren Grage und Mazzagati (alle FC Teutonia 05 e.V.).); Sportverein Lurup-Hamburg von 1923 e.V. (SV Lurup) Sachstandsbericht; Fällungen Bauvorhaben Suurheid (Referierende: Frau Podien (SAGA Unternehmensgruppe), Herr Kienast (Sweco GmbH) und Herr Zemke (Baumsachverständiger)); Vorstellung der Konzeptstudie Luruper Moorgraben (NEUFASSUNG mit Anlage) Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Stellungnahme des NABU zur Freiraumplanung Luruper Moorgraben Eingabe vom 01.03.2023 ; Konzeptstudie Luruper Moorgraben Eingabe vom 03.03.2023; Konzeptstudie Luruper Moorgraben Alternativantrag zur Drucksache 21-3769 der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE; Grünpatenschaften werden gefördert hier: Kooperationsvereinbarung mit der Loki Schmidt Stiftung Beschlussempfehlung des Amtes ; Steigende Obdachlosigkeit im Volkspark Bitte um Stellungnahme an den Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen - Neue Baumstandorte suchen Erläuterung des weiteren Vorgehens (Standorte, Mittel, Baumarten) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.12.2023); Honighaus im Schulgarten des Altonaer Volksparks Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport; Baumfälllisten; Fällung eines Feldahorns im Grünzug Neu Altona Bereich nördlich Louise-Schröder-Straße/ Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumbilanz 2022 - öffentlicher Grund Gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) "Jährliche Baumbilanz" vom 28.04.2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumbilanz 2022 - privater Grund Gemäß Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) "Jährliche Baumbilanz" vom 28.04.2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Angesichts zunehmender Extremwetterlagen: Sind pflegebedingte Fällungen wissenschaftlich und grünpolitisch noch zeitgemäß? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Wildgehege Klövensteen – werden tierschutzrelevante Vorfälle generell zur Anzeige gebracht und welche Vorfälle sind in den vergangenen Jahren aufgetreten? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona finanziert Klönbänke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung; Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Ausflugsparkplätze mit Fahrradbügeln ausstatten (Zwischenbericht der Verwaltung); Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Gefährdung durch Wasserpfützen auf der Straße: Wann passiert endlich etwas Nachhaltiges?; Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im Ernst-Bergeest-Weg; Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30-Strecke im Vahrenwinkelweg; Antrag SPD betr. StadtRAD in Harburg - ein Erfolgsmodell? (Mit Stellungnahme); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehr nach der Öffnung der A26-Abfahrt Neu Wulmstorf beobachten und richtig lenken (Ersetzungsantrag zu Ds. Nr. 21-2654) (Mit Stellungnahme); Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Querstraßen am Scheideholzweg in Neugraben-Fischbek (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Übersicht Baumaßnahmen + Baustellenübersicht; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Organigramm des Amtes VR

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Vorstellung des Zustandes der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark (Umsetzung der Drs. 21-3347) (Gast: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes, Abteilung Stadtgrün, des Bezirksamts Eimsbüttel); Anträge; Sondermittel für das Sommerkonzert 2023 des Jungen Orchesters Hamburg; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Parkdruck weiter reduzieren - Bewohnerparkvorrechte auf die ganze Quickbornstraße ausdehnen Drs. 21-3344. Beschluss der BV vom 27.10.2022 ; Fehlende Öffentliche WC-Anlagen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Plätzen HA-Beschluss vom 21.07.2022 - Drs. 21-3053; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 41 (Wiesendamm) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2023; Referentenvorträge; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Moojerstraße sowie erstmalige endgültige Herstellung (eeH) Kneesestraße Teilbaumaßnahme: Straßenbau- und Erschließungsarbeiten (Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek); Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Fahrradbügel - Allensteiner Str. 8 (bez. Drs. 21-6021) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Fahrradbügel Allensteiner Straße Schriftlich eingereichtes Anliegen; Stolperfallen im Bereich Kerngebiet Wandsbek beheben Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bericht über Hundeauslaufzonen im Kerngebiet Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6042.1); Überprüfung der Verkehrssituation an der Charlottenburger Straße Ecke Liegnitzer Straße und Kaskadenpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5867.1); Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5906.1); Erweiterung der Ampelanlage Maxstraße/Eilbektal Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6152); Ausbau der Rodigallee und die Veloroute 7 (bez. Drs. 21-5814) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5914); Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5878.1); Wandsbeker Wochenmarkt: Marktbeschicker während der Umbauphase durch Gebührenreduzierung und Öffentlichkeitsarbeit entlasten Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6092.1); Anträge für Elektro-Ladeeinrichtungen - Region Kerngebiet; Informationen zum Postservice im Kerngebiet Wandsbek; Einrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Kielmannseggstraße ggü. Nr. 69c als dauerhafter Ersatzstandplatz für den künftig wegfallenden Depotcontainerstandort in der Jüthornstraße im Bereich der Bushaltestelle "AK Wandsbek"; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Das Wohnungsbauprogramm enthält Potenzialflächen für den Wohnungsbau im Bezirk Eimsbüttel.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.12.2022; Verkehrsthemen; Mobilitätskonzept Finkenwerder (Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Vertreterinnen bzw. Vertreter von HIW Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH sowie dem Planungsbüro SHP anwesend.); Bericht des Bezirksamtsleiters über aktuelle Themen; Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Referentenanforderung zum Stand des Breitbandausbaus in Finkenwerder; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat – 1032. Sitzung am 31.03.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 25.1.2023; Vorstellung der Planungen zum Umbau des Busbahnhofes Rahlstedt und der neuen Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 ; Umbau Busbahnhof Rahlstedt und neue Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 gemeinsam planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5879.1); Eingaben; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verbesserung der Hygienesituation im Grünstreifen südlich des Treffpunkts Großlohe durch Aufstellen einer Toilette im Park und Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Anwohnerinnen und Anwohner Interfraktioneller Antrag der Grünen-, SPD- und CDU-Fraktion ; Mehr E-Ladesäulen in Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Baustellenkoordination für den Stadtteil Rahlstedt überfordert? Antrag der CDU-Fraktion ; Vorschlag eines Alternativstandortes für die Depotcontainer Hermann-Balk-Straße 121 II Antrag der CDU-Fraktion; Informationen an die Bevölkerung über die geänderten Abgabestandorte für Wertstoffe in Meiendorf Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellung eines Hinweisschildes für Besucher*innen des Jobcenters, die mit dem Bus kommen Antrag der Die-Linke-Fraktion; Mitteilungen; Vermehrte Staubildung bei der Ausfahrt Parkhaus Rahlstedt Center Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6031.1); Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5143.1); Jasper-Pentz-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5336.1); Aufstellorte der Wertstoffcontainer am Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6026.1); Weiteren Fahrgastunterstand für die Buslinie 24 im Wildschwanbrook errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6015.1); Uferbefestigung Deepenhornteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6098); Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Straße Am Hegen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Deichgrafenhauses Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5884.1); Ein Stadtteilzentrum im Herzen Rahlstedts in der Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3776.1); Abschlussbericht für das RISE-Fördergebiet Ortskern Rahlstedt, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Planung zur Wegeverbindung „Schule Hinter der Lieth“. (Gast: Vertreterin des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenumbau auf der Holsteiner Chaussee Abschnitt Oldesloer Straße bis Kettelerweg - Kenntnisnahmeschlussverschickung des LSBG -; Anträge; Offenes WLAN für das Stadtteilzentrum Grelckstraße; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.01.2023; Sondermittelanträge; Anträge; Wilhelmsburg braucht eine ganzjährig geöffnete Tagesaufenthaltsstätte für wohnungslose und obdachlose Menschen sowie die Trinker:innenszene (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Vorlagen / Mitteilungen; Sicherheitsoffensive: Fußweg Krieterstraße vor Parkdruck schützen; Hundeauslauffläche im Modelli-Park klarer definieren; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier: Standorte für 2 Fahrradgaragen in Wilhelmsburg; Sicherheitsoffensive: Zugang zum Naturschutzgebiet Heuckenlock für Radfahrer attraktiver machen; Nutzung öffentlicher Flächen; Eingabe: Verkehrssituation Wilhelmsburg und Vorschlag zur Verbesserung; Verkehrsthemen; Beiräte; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Überschwemmter Fußgängerüberweg Mengestraße / Georg-Wilhelm-Straße / Bei der Wollkämmerei;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2023; Referentenvorträge; Wohnwerk Meiendorf / Umnutzung von Gewerbegebietsflächen an der Meiendorfer Straße / Hellmesbergerweg Referentenvortrag; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung ; Sonstige Planungen und Vorhaben; Poststelle Saseler Chaussee 148: Endlich Ersatz schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6019.1); Bebauungsplan Wandsbek 83- Am Neumarkt: Sportbetrieb ohne Unterbrechung sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4461); Kultur aus dem Bezirk besser in den Bezirk integrieren: Spielstätte für Schulen, Stadtteilinitiativen und Künstler/innen aus dem Bezirk schaffen Antrag der FDP-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2023; Anträge; Klimaschutzkonzept für Hamburg-Nord weiter qualifizieren Antrag der Fraktion DIE LINKE; Integriertes Klimaschutzkonzept: Grundlage für eine gute Umsetzung schaffen gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Aktueller Sachstand Baustellen im Bezirk HH-Nord - Meldung März 2023; Genehmigungsverfahren für die Aufstellung eines Fahrradhäuschens im öffentlichen Raum; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 30.03.2023; Mitteilungen; Verschiedenes; Weiteres Sitzungsformat; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Erneuerung der Eisenbahnüberführung Reichsbahnstraße (Gast: Vertreter der DB Netz AG); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sanierung des Gehwegs zwischen Koppelstraße und Lenzweg; Verkehrssicherheit in der Lohkampstraße erhöhen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Heinrich-Kock-Weg in das geplante Bewohnerparken einbeziehen Drs. 21-3336, Beschluss der BV vom 27.10.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drs. 21-3335, Beschluss der BV vom 27.10.2022; Naturnahe Umgestaltung des Ohmoor Nebengrabens B; Anträge; Möglichkeiten für einen Grünzug Lokstedt-Nord vorstellen; Bushaltestellen Oldesloer Straße und Frohmestraße Mitte mit einer elektronischen Anzeigetafel für beide Richtungen!; Verschiedenes;

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