Bewohnerparken in Altona-Altstadt wurde bereits gegen die Wandgefahren!
Antrag der CDU-Fraktion
Link zur Ressource:Drucksache 20-0108 (Onlinekontext)
Diese kurzfristige Hauruck-Anordnung von Seiten der Fachbehörden erfolgte unter dem Eindruck dass durch die Neueröffnung von Ikea in Altona ein Parkchaos erwartbar sei. Die ersten Tage der Eröffnung zeigen jedoch dass von einem durch Ikea verursachten Parkchaos keine Rede sein kann.
Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen!
Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014 (Drs. 20-0105E)
Link zur Ressource:Drucksache 20-0266 (Onlinekontext)
Anlage/n Drucksache 20-0105E Fre ie und Hansestadt Hamburg B ez i r k s ve rs a mm l u ng A l t on a A/BVG/123.30-01 Drucksache 20-0105E Datum 09.07.2014 Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Absatz 3 BezVG Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen Im Zusammenhang mit der Eröffnung von IKEA in der Großen Bergstraße wurde vom Senat in einem ersten Schritt ein Bewohnerparken eingeführt in einem schmalen Streifen z
Antrag Spielhaus Zeiseweg auf investive Mittel 1331.893.51.
hier: Küche
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3037.1 (Onlinekontext)
Der Herd ist als Metallschrott umsonst. - Ikea gab an dass die Montage der Küche schlüsselfertig sei.
Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3191 (Onlinekontext)
Hierfür ist ggf. zusätzliches Personal einzustellen dass aus den Haushaltsmitteln zu finanzieren ist welche das Bezirksamt aus dem Vertrag für Hamburg erhält. 2. Die BSU wird gebeten die Mittel bereitzustellen und die Arbeiten an den im verfahren befindlichen Erhaltungssatzungen zügig fortzuführen.
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3366 (Onlinekontext)
/Lawaetzweg/Altonaer Poststraße Große Bergstraße 164-178 Auf der Baustelle des Ikea-Einrichtungshauses wurde am 17.10.13 das Richtfest gefeiert.
Verkehrsführung Jessenquartier
Eingabe vom 12.08.2014
Link zur Ressource:Drucksache 20-0288 (Onlinekontext)
. +++ Zum Anliegen Ikea kommt- die Feinstaub- und Lautstärkebelastung für AnwohnerInnen "rund um die Jessenstraße" sind aber schon jetzt ein Problem.
Berichterstattung im Rahmen des Wohungsbauprogramms
Link zur Ressource:Drucksache XIX-1926 (Onlinekontext)
Jersch Heilmann Mirbach – Fraktion DIE LINKE Die Informationen über aktuelle Entwicklungen zum Thema Wohnungsbau erreichen die Bezirksversammlung und ihre Fachausschüsse immer noch mit einer zu großen zeitlichen Verzögerung. Im Rahmen des Vertrags für Hamburg erhält die Bezirksversammlung bzw. der Bauausschuss und der Unterausschuss Bau zwar regelmäßig die Zahlen der genehmigten Wohnungen im Bezirk.
BID Waitzstraße
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3263.2 (Onlinekontext)
Eine Jury zusammengesetzt aus noch zu bestimmenden Vertretern könnte an bis zu drei Erstplatzierten Preisgelder insgesamt bis zu € 6.000-- vergeben sodass aus den sodann zur Verfügung stehenden Entwurfsplanungen ein Kosten- und Maßnahmenkatalog erstellt werden kann der ein wichtiger Bestandteil für den öffentlichrechtlichen Vertrag zwischen dem Aufgabenträger und der Freien und Hansestadt Hamburg FHH darstellt.
Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Unterhaltung von Sportstätten 2013 (1331 Z 19)
Beschlussempfehlung des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3427 (Onlinekontext)
Anlage/n Anlage 1 Nachspezifikationstabelle Rahmenzuweisung 2013 1331 Z 19 Anlage 2 Beschluss Bezirksversammlung November 2012 – Feinspezifizierung Rahmenzuweisung 2013 1331 Z 19 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2013 öffentlich Stand 04.07.2012 Einzelplan 3.1 Rahmenzuweisung Behörde Behörde für Inneres und Sport 05 Sport Kapitel / Titel 8780.517.81 Titel Zweckbestimmung E rl ä u te ru n g e n Ergebnis Vorvorjahr in Tsd.EUR 2011 Ansatz Vorjahr in Tsd.EUR 2012 Aktuelles IST in Tsd.EUR Stand 02.07.2012 Ansatz Planjahr 2013 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2013 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusses Grün Naturschutz und Sport xx.xx.2012 Ansatz Planjahr 2013 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirksversammlung xx.xx.2012 * siehe KM KM KM KM KM Rückseite VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR 1331 Z 19 * Unterhaltung von Sportstätten 1331.511.19 Geschäftsbedarf Kommunikation Geräte Austattungs- sonstige Ge- 2079 1900 502 1900 brauchsgegenstände 1331.517.19 Bewirtschaftung der Grundstücke 24053 19400 9453 16020 1331.518.19 Mieten und Pachten 000 000 000 0.00 1331.519.19 Unterhaltung von baulichen und technischen Anlagen 10011 10000 3923 9450 1331.521.19 Unterhaltung der Sportanlagen 16440 12200 5211 16000 1331.539.19 Vermischte Verwaltungsausgaben 000 000 000 1331.684.22 Zuwendung an Vereine für den Betrieb öffentlicher Sportplätze 5700 3247 7030 Anteil des Bezirksamtes an diesem Titel 52582 49200 22335 50400 000 000 50400 000 Gesamtansatz 2013 VE 2013 Zuweisungsart Produktbereich * Bezeichnung Betriebsmittel für die Unterhaltung von Sportstätten * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3 Anlage 1 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2013 Stand 04.07.2012 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Titeln - Informationen über Gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Titel / neue Zweckbestimmungen / neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen - Zusammensetzung 517 und 518 - geplante Maßnahmen bei 519 521 701 812 etc.
Wohnungsbauprogramms Altona 2014 - Perspektiven 2015
Beschlussempfehlung des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3496 (Onlinekontext)
Vor diesem Hintergrund ist der im Vertrag für Hamburg angestrebte Anteil von 30 % öffentlich gefördertem Wohnungsbau umzusetzen.
Unterschiedliche Bedürfnisse von alten Menschen und asylsuchenden Menschen nicht in Konkurrenz setzen. Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheims Lutherpark sicherstellen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014
Link zur Ressource:Drucksache XIX-4087 (Onlinekontext)
Wir erklären allen Bewohnern die vollständige Übernahme der anfallenden Umzugskosten. Der Vertrag endet jeweils taggenau mit dem Auszug. Wechselt der Bewohner in eine unserer anderen Einrichtungen wird er von dieser am vereinbarten Termin am Lutherpark abgeholt und in die neue Einrichtung begleitet.
Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Unterhaltung von Sportstätten 2013 (1331 Z 19)
Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3427.1 (Onlinekontext)
Anlage/n Anlage 1 Nachspezifikationstabelle Rahmenzuweisung 2013 1331 Z 19 Anlage 2 Beschluss Bezirksversammlung November 2012 – Feinspezifizierung Rahmenzuweisung 2013 1331 Z 19 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2013 öffentlich Stand 04.07.2012 Einzelplan 3.1 Rahmenzuweisung Behörde Behörde für Inneres und Sport 05 Sport Kapitel / Titel 8780.517.81 Titel Zweckbestimmung E rl ä u te ru n g e n Ergebnis Vorvorjahr in Tsd.EUR 2011 Ansatz Vorjahr in Tsd.EUR 2012 Aktuelles IST in Tsd.EUR Stand 02.07.2012 Ansatz Planjahr 2013 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung Ansatz Planjahr 2013 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusses Grün Naturschutz und Sport xx.xx.2012 Ansatz Planjahr 2013 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirksversammlung xx.xx.2012 * siehe KM KM KM KM KM Rückseite VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR VE --- Tsd.EUR 1331 Z 19 * Unterhaltung von Sportstätten 1331.511.19 Geschäftsbedarf Kommunikation Geräte Austattungs- sonstige Ge- 2079 1900 502 1900 brauchsgegenstände 1331.517.19 Bewirtschaftung der Grundstücke 24053 19400 9453 16020 1331.518.19 Mieten und Pachten 000 000 000 0.00 1331.519.19 Unterhaltung von baulichen und technischen Anlagen 10011 10000 3923 9450 1331.521.19 Unterhaltung der Sportanlagen 16440 12200 5211 16000 1331.539.19 Vermischte Verwaltungsausgaben 000 000 000 1331.684.22 Zuwendung an Vereine für den Betrieb öffentlicher Sportplätze 5700 3247 7030 Anteil des Bezirksamtes an diesem Titel 52582 49200 22335 50400 000 000 50400 000 Gesamtansatz 2013 VE 2013 Zuweisungsart Produktbereich * Bezeichnung Betriebsmittel für die Unterhaltung von Sportstätten * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3 Anlage 1 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan-Entwurf 2013 Stand 04.07.2012 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Titeln - Informationen über Gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Titel / neue Zweckbestimmungen / neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - hoher Rest > 50% des Ansatzes des Vorjahres oder > 100 TDM - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen - Zusammensetzung 517 und 518 - geplante Maßnahmen bei 519 521 701 812 etc.
Privatisierungsinitiative / Erbbaurechte
Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Uwe Szczesny, Tim Schmuckall, Franziska Grunwaldt, Andreas Grutzek und Katarina Blume (alle CDU-Fraktion)
Link zur Ressource:Drucksache 20-0304 (Onlinekontext)
Zu 6. und 6 a. Im Jahr 2004 10 Verträge Kaufpreis rd. 826.70000 EUR Im Jahr 2005 32 Verträge Kaufpreis rd. 3.451.80000 EUR Im Jahr 2006 3 Verträge Kaufpreis rd. 427.00000 EUR Im Jahr 2008 1 Vertrag Kaufpreis rd. 182.00000 EUR Im Jahr 2011 1 Vertrag Kaufpreis rd. 484.00000 EUR Im Bezirk Altona bestehen derzeit noch 87 Erbbaurechtsverträge für Miet-Eigenheimnutzer wobei ein Erbbaurechtsvertrag mitunter mehrere Flurstücke und Gebäude umfasst.
Sachstandsbericht des Sanierungsträgers Altona-Altstadt S5
Link zur Ressource:Drucksache XIX-2779 (Onlinekontext)
Die „Runde“ empfahl das im Entwurf vorgesehenen Baum-Carré mit neun Bäumen durch eine Baumgruppe mit ca. 3 Bäumen zu ersetzen - und die bestehende Baumreihe auf der Südseite der Kommunaltrasse nach Westen weiterzuführen. Der Sonderausschuss Ikea ist dieser Empfehlung in der Sitzung am 22.05.13 mit einem einstimmigen Beschluss gefolgt.
Einrichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage auf dem
Goetheplatz
Anregung (Antrag) des Bezirksseniorenbeirates
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3526 (Onlinekontext)
Begründung Die am Bauzaun von IKEA-Altona stehende öffentliche Toiletten-Anlage ist nicht behindertengerecht.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Bergedorf
hier: Wohnungsbaubilanz 2011 - 2013
Link zur Ressource:Drucksache XIX-1559 (Onlinekontext)
Datum XIX-1559 24.07.2013 Mitteilung öffentlich Aktenzeichen 611.00-04 Beratungsfolge Gremium Datum Stadtplanungsausschuss 07.08.2013 Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Bergedorf hier Wohnungsbaubilanz 2011 - 2013 Sachverhalt Im Jahr 2011 wurde zwischen den Bezirken und der FHH der ‚Vertrag für Hamburg‘geschlossen. Neben der Steigerung der Wohnungsbauzahlen im Bezirk Bergedorf von 400 auf 600 Wohnungen pro Jahr sah der Vertrag auch 1/3 öffentlich geförderten Wohnraum im Geschosswohnungsbau bei Projekten über 20 WE vor.
Sachstand im Bergedorfer Schloss II; hier: Nutzung des Innenhofs
Link zur Ressource:Drucksache 20-0016.1 (Onlinekontext)
Gibt es eine Preistabelle zur Nutzung des Saales und/oder des Hofes Eine Preistabelle wird vorgelegt sobald die vertragliche Situation dies zulässt. 4.1. Wenn ja Wie sieht/sehen diese aus s.o. 4.2.
Beratungsanspruch auch vor Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen sichern! keine vertraglichen Pflichten als Sanktionsgrundlage ohne vorheriges ausführliches Gespräch
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung
Link zur Ressource:Drucksache XIX-2984.1 (Onlinekontext)
XIX-2984.1 Beschlussempfehlung öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 26.09.2013 Beratungsanspruch auch vor Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen sichern – keine vertraglichen Pflichten als Sanktionsgrundlage ohne vorheriges ausführliches Gespräch Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Arbeit Senioren Integration und Gleichstellung Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 30.05.2013 den als Anlage beigefügten Antrag der Fraktion DIE LINKE Drs.
Link zur Ressource:Drucksache XX/5056 (Onlinekontext)
Das Bezirksamt Hamburg Mitte regelt die Nutzung und Kostenbeteiligung des/ der Vereins/e auf der Wendenstraße vertraglich. Ziel soll es sein dass das Bezirksamt nach der Aufstellung keine Kosten übernehmen muss. 3.