Tagesordnungspunkte: Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Gefährdung durch Wasserpfützen auf der Straße: Wann passiert endlich etwas Nachhaltiges?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Rundlaufstrecke Jägerhof - das Licht geht aus; Stellungnahme zum Projekt "Umbau Schützenhaus Sinstorf"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busverkehr auf Linie 550 (Fischbek - Neu Wulmstorf - Neuenfelde - Airbus) für Schichtdienst verbessern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD GRÜNE betr. Buskapazitäten auf Linie 240 (Neu Wulmstorf - Fischbek - S Neugraben - Waldfrieden) erhöhen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrradmitnahme auf allen Fähren kostenlos erlauben; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. S-Bahn-Angebot am Haltepunkt Fischbek mittelfristig deutlich verbessern; Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Blitzer und Verkehrskontrollen im Bezirk Harburg im Jahr 2022; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Zählung des Radverkehrs in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Wilde Bauschutt- und Grünabfalldeponie im Moorburger Wohngebiet
Sachverhalt; Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion: Sind alle öffentlichen Gebäude barrierefrei zugänglich?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Beratungsangebote für queere Kinder und Jugendliche im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Die Menschen nicht im Regen stehen lassen - Fahrgastunterstand in der Theodor-Yorck-Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 245 von Marmstorf zum Strucksbarg verlängern; Antwort zur kleinen Anfrage von der AfD Fraktion (neu) Harburg: Weiternutzung des Karstadt-Gebäudes; Antwort zur kleinen Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD) betr.: Grundsteuer-Erklärungen für Immobilien im Bezirkseigentum; Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand; Antwort zur kleinen Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Baumfällungen im Fischbeker Heidbrook; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Spielplatzangebote für Kitas im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Keine Infostände in der Lüneburger Straße?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag FDP Fraktion bzgl.: WLAN auch im Fernbahnhof Hamburg-Harburg; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Zusätzliche digitale Zuganzeigen im Fernbahnhof Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Sanierung/Modernisierung EKZ Hanhoopsfeld; Antrag CDU betr. Missstände durch E-Scooter; Antrag CDU betr. Stand Gesundheitsversorgung Unterkunft Schwarzenberg; Antrag SPD betr. Deichflächen im Privatbesitz Cranz-Neuenfelde-Francop und Moorburg; Antrag SPD betr. Anreiz für kurze Sperrungen öffentlicher Fuß- und Radwege; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Deichkronenweg in Moorburg; Antrag SPD betr. Seepferdchenkurse in Harburg; Antrag SPD betr. Modelleisenbahn in Harburg ein neues Zuhause bieten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung der Verkehrsanlagen in den Fischbeker Reethen mit Blick auf Fuß- und Radverkehr verbessern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zusätzliche Schwimmkurse im Bezirk fördern; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft; Mitteilung DIE LINKE betr. Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe; Mitteilung CDU betr. Benennung Zugewählte Bürger;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.04.2023; Referentenvorträge; Förderung des energieeffizienten Bauens und Sanierens - Referentenvortrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW); Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplan-Änderungsverfahren Wandsbek 56 (2. Änderung) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zur Umsetzung vorhabenbezogener Bebauungspläne; Nach Totalbremsung bei Wandsbek 86 das Zentrum neu Denken
Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungsplan Marienthal 36 erweitern und für Schul- und Sportbedarfe öffnen
Antrag der CDU-Fraktion; Rahmenplan Zentrum Wandsbek: Was ist geplant?
Auskunftsersuchen vom 29.03.2023; Informationsveranstaltung des Denkmalschutzamts am 28.03.2023 Hamburg Bau '78
Auskunftsersuchen vom 17.04.2023; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Die Dienstvorschrift enthält die verpflichtet, in Ausschreibungen und Beauftragungen zu Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) die Anlage „Anforderungen an die digitale Barrierefreiheit bei Vergabeverfahren“ als Bestandteil der ausgeschriebenen oder beauftragten Leistung zu verwenden. So soll ein standardisiertes Niveau für die digitale Barrierefreiheit in IKT-Produkten erreicht werden.
Für intern erstellte IKT-Produkte gilt die Vorgabe entsprechend.
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2023; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 14.04.2023); Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/BürgerInnen Budget und Quartiersfonds; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion
; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Vergabe der BV Mittel-Beschlussempfehlung des
Haushaltsausschusses; Neue Straßen im Bezirk einweihen
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Verschiedenes;
Politik & Wahlen
Geografie, Geologie & Geodaten
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Umwelt & Klima
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Wirtschaft & Arbeit