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Brandschutz in den Dienstgebäuden des Bezirksamtes

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 96 (Kollaustraße) Auswertung Öffentliche Plandiskussion; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 39 (Joseph-Carlebach-Platz) Bericht Grobabstimmung; Mitteilungen der Verwaltung; Ausstellung „Die ganze Stadt“ vom 23.06. bis 14.07.2023; Anträge; Planungswettbewerbe als Grundlage für die Bauleitplanung; B-Plan Schnelsen 92 (Wohnen im Bereich Kettelerweg – Holsteiner Chaussee) – Planungsziele korrigieren und maßvolle Nachverdichtung ermöglichen; Kontaktbörse für Baugemeinschaften in Hamburg; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.05.2023;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Schnelsen 63, Friedhofsfläche obsolet; Sondermittel für die Bücherhalle Niendorf; Ergänzung zu Stellungnahme „Veloroute 14 – Gute Radinfrastruktur und Grün-qualität in Niendorf“; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Pinneberger Straße / Höhe Süntelstraße: Querungsanlage für Fußgänger: innen prüfen Drs. 21-3186, Beschluss der BV vom 01.09.2022 ; Mitteilungen der Verwaltung; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Vorstellung Großprojekt S21 - 2. Bauphase Bezirk Eimsbüttel (Gäste: Vertreter:innen der AKN Eisenbahn GmbH); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Anträge; Aktuelle Situation rund um die Unterkunft „Am Dänenstein“; Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten in Lokstedt ; Schnelsen 63, Friedhofsfläche obsolet; Beschilderung Fußgängertunnel A7; Verkehrszählung Bindfeldweg; Aktueller Entwicklungs- und Planungsstand Roman-Zeller-Platz; Perspektiven für die Haltestelle U-Bahn Niendorf Nord im Nordalbinger Weg; Stand der Planungen zur Campusschule Schnelsen; Sondermittel für die „Straßenparty lnternational“ in Schnelsen Süd; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst) Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (Gäste: Beteiligungsbüro SUPERURBAN); Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) Vorstellung der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung Campusschule Schnelsen (Gäste: Schulbau Hamburg); Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 39 (Joseph-Carlebach-Platz) Aufstellungsinformation; Stand der Bebauungsplanung im Bezirk Eimsbüttel; Mitteilungen der Verwaltung; Vorstellung der Planungen des möglichen Projektes zur Erweiterung des Trainings- und Leistungszentrums vom FC St. Pauli/Bebauungsplan-Entwurf „Niendorf 97“ Drs. 21-3601, Beschluss der BV vom 23.02.2023; Anträge; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.02.2023 (öffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Vorstellung des aktuellen Planungsstands der U5 in Eimsbüttel (Gäste: Vertreter der Hochbahn); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Modernisierung des Busbahnhofs Niendorf-Markt Drs. 21-3745, Beschluss der BV vom 27.04.2023 ; ASB Kita Burgwedel - Verkehrsberuhigung durch Tempo-30-Strecke Drs. 21-3846, Beschluss der BV vom 01.06.2023; Veloroute 14 - Gute Radinfrastruktur und Grünqualität in Niendorf HA Beschluss vom 13.04.2023 – Drs. 21-3743 ; Informationen Recyclinghof Kulemannstieg und gesamtheitliche Betrachtung im Bereich Kulemannstieg-Flagentwiet Drs. 21.3629, Beschluss der BV / des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen vom 03.04.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Zur Drucksachen-Nr.: 21-3187 Hundeauslaufzone Andresengarten; Anträge; Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten in Lokstedt ; Schnelsen 63, Friedhofsfläche obsolet; Flughafen Hamburg: Wie geht es weiter nach der Corona-Krise?; Verkehrssituation im Umfeld der Schule und Kita Vizelinstraße; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Vorstellung des Fachamts Gesundheit (Vertreter:in Bezirksamt Eimsbüttel); Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Taktile Beschilderung von Straßen, Wegen und Gebäuden für Menschen mit Blindheit oder Sehbehinderung; Beratung im Eimsbütteler Pflegestützpunkt in mehreren Herkunftssprachen ermöglichen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle Drs. 21-3121, Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Changing Places - Hamburg-Haus Information über den Planungsstand und Finanzplanung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Changing Places - Hamburg-Haus Information über Mittelbeantragung und Bitte um Unterstützung durch Bezirksversammlung ; Online Kundendienst-Zentrum als Pilotprojekt in Eimsbüttel errichten; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Beratung im Eimsbütteler Pflegestützpunkt in mehreren Herkunftssprachen ermöglichen Drs. 21-3909, Beschluss der BV vom 01.06.2023 ; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023; Bericht des Bezirklichen Kontrolldienstes zu bisherigen Tätigkeiten und Ausblick auf das Arbeitsprogramm des zweiten Halbjahres 2023 (Das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt trägt vor.); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussbestätigungen; Bienenfreundliche Fahrgastunterstände; Den Sportplatz Slomanstraße zukunftsfähig machen! Anschaffung neuer Container zur Aufbewahrung von Sportgeräten und Jugendtoren ; Wilhelmsburger Kinder bei sportlicher Bewegung und im Teamsport unterstützen; Sonstige Vorlagen der Verwaltung; Nutzung öffentlicher Flächen (Die Vorlage wurde ergänzt.); Inbetriebnahme einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung Vogelhüttendeich 120/136 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Wilhelmsburg; hier: Anhörung gem. § 28 BezVG; Restmittel Hamburger Neustartfonds City & Zentren (HmbNFCZ) 2023; Stadtteilfest auf der Veddel ermöglichen!; Öffentlich zugängliche Trinkwasserstellen im Bezirk, hier: Beschluss der Seniorendelegiertenversammlung und des Seniorenbeirats Hamburg-Mitte; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 47/2023 - Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder, hier: Beschlussbestätigung; Sondermittelantrag 30 / 2023 -Stiftung Kulturpalast Hamburg; Sondermittelantrag 36/2023 -Syrisch-Orthodoxe Kirche von Antiochien in Hamburg St. Michael e. V.; Sondermittelantrag 37/2023 - Stadtteilräume Rothenburgsort e.V.; Sondermittelantrag 48/2023 - Museum Elbinsel Wilhelmsburg e.V.; Sondermittelantrag 52/2023 - Hamburger Verein der Deutschen aus Russland e.V.; Sondermittelantrag 50/2023 - Queere Familien Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 53/2023 - Kulturverein Olmo e.V.; Sondermittelantrag 54/2023 - Never Give Up Förderverein e. V.; Sondermittelantrag 51/2023 -Oh Haeng e. V.; Anträge auf Stadtteilkulturmittel; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K55/2023 (Förderung aus Sondermitteln); Nina Wolff - Lüttville e. V.; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K59/2023 (Förderung aus Sondermitteln); Stadtteilinitiative Hamm e. V.; Anträge auf Stadtteikulturmittel K62/2023, K63/2023 und K64/2023; Anträge und Mitteilungen der Politik; Unterstützung eines Anliegens der Bezirksseniorenvertretungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Bei der Sanierung und Neuplanung von Straßen an alle Verkehrsteilnehmer:innen denken! (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Mailversand aus ALLRIS heraus, hier: Pilotierung für alle Bezirke; Vorlagen der Verwaltung; Nutzung öffentlicher Flächen (Die Vorlage wurde ergänzt.); Mobile WC-Anlage für Obdachlose auf dem Großneumarkt verlängern, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 11.07.2023; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 30 / 2023 -Stiftung Kulturpalast Hamburg; Sondermittelantrag 36/2023 -Syrisch-Orthodoxe Kirche von Antiochien in Hamburg St. Michael e. V.; Sondermittelantrag 51/2023 -Oh Haeng e. V.; Sondermittelantrag 59/2023 - Hauptkirche St. Katharinen; Sondermittelantrag 60/2023 - Christian Ansen; Sondermittelantrag 43/2023 - Sinnestaumel Hamburg e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Udos Stern näher an seine Panik City rücken (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sondermittel für Sanierung der St. Thomas Kirche in Rothenburgsort - hier: Hahn und Kugel (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); "Die Woge" sanieren und vor dem Museum Elbinsel Wilhelmsburg aufstellen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 31.05.2023; Referat zum Thema: Vorstellung "neues S-Bahn Liniennetz" (Vertreter:innen von der S-Bahn Hamburg GmbH); Fahrradbügelprogramm Mitte: "Reiherstieg Viertel" (Vertreter:innen vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Anträge der Politik; Nutzung des Grundstücks Lippeltstraße 2, 20097 Hamburg (Flurstücks 1685) als Wildblumenwiese und Vereinbarung einer Grünpatenschaft mit der Deutschen Wildtier Stiftung (Antrag der SPD-, CDU-, FDP- Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Sondernutzungsgebühr für E-Scooter prüfen; Bauprogramm Wasser; Verschiedenes; Aufstellung von Freundschaftsbänken, Drs. 22-3683.1; Rad- und Fußverkehr auf Sperrwerk Billwerder Bucht;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Aufruf zur Regelung der Radfahrernutzung auf dem Alsterwanderweg an Wochenenden Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Förderung des Radverkehrs Teilbaumaßnahme: Fahrradstraße Sanderskoppel, Barkenkoppel ; Verkehrsfluss in Wellingsbüttel sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion ; Sicher und barrierefrei durch Wellingsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Sanierung des Saseler Markts - Die Beseitigung von Ausführungsdefiziten barrierefreier Verkehrsanlagen duldet keinen Aufschub bis Frühjahr 2024 Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Mobilfunknetzabdeckung entlang der S-Bahntrasse im Alstertal verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Poppenbütteler Weg zwischen Alsterkehre und Müssenredder: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Aufwertung des Stadtteilzentrums Wellingsbütteler Markt am S-Bahnhof Wellingsbüttel Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Riesenbärenklau-Bekämpfung 2022 Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6395.1); Starkregen in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6912); Baumaßnahme Frahmredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7022); Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7007.1); Hinweistafel für "Baum der Toleranz" in der Grünanlage am Saseler Damm aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6576.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 03.05.2023; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Förderung des Radverkehrs Teilbaumaßnahme: Fahrradstraße Sanderskoppel, Barkenkoppel ; Verkehrsfluss in Wellingsbüttel sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion ; Erholungsgebiet Berner Au mit zusätzlichen Mülleimern ausstatten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Poppenbütteler Weg (Ring 3)/Ecke Alsterkehre: Verbesserung der Verkehrssicherheit Antrag der CDU-Fraktion ; Alsterwanderweg: Hölzernes Wegschild ersetzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Parkplätze in der Ohlendiekshöhe: Fördern und Wohnen soll die Parkplatzmiete senken Antrag der CDU-Fraktion ; Poppenbütteler Weg (Ring 3): Kreuzung Müssenredder/Minsbekkehre: Verbesserung der Verkehrssicherheit Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Sanierung des Saseler Markts auf der Zielgeraden - E-Ladestationen als wichtige Bausteine einer zeitgemäßen Mobilität ergänzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6671); Butterbauernstieg / Einmündung in den Poppenbütteler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 (Drs. 21-5817.1); Hohenbuchenpark: Platz für Boule-Spiel schaffen (bez. Drs. 21-6513) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6649); Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr, Veloroute 5, W08 Teilbaumaßnahme: Alte Mühle ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Baustellenverkehre rund um den Fernbahnhof Diebsteich (Angemeldet von der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 07.11.2022. Referent:innen: Vertreter:innen der DB Netz AG); Glasfaserausbau im Bezirk Altona (Referent:innen: Vertreter:innen der Deutschen Telekom Technik GmbH); RealLabor Mikromobilität Hamburg; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Mitteilungen; 1. Quartalsbericht über die Baustellenkoordination Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Bürger*innenwunsch zur Haltestelle Dulsberg jetzt umsetzen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Eine Boulebahn für Groß Borstel - Sport und Erholung für Jung und Alt Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Juli 2023 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für 15 - Erste Hilfe Grundkurse - zur Qualifizierung der Ehrenamtlichen der Welcome Werkstatt e.V.; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag auf Fördermittel für eine Stadtteilgruppe Vielfalt-Frauen-Sport ; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für bis zu 15 - Erste Hilfe Grundkurse - zur Qualifizierung der Ehrenamtlichen des Trägervereins Eppendorfer Soziokultur ; Quartiersfonds 2023 Hier: Mittel für eine barrierefreies Orientierungs- und Leitsystem im Pergolenviertel ; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag des Mitgliedes des Vereins Welcome Werkstatt e.V. zur Qualifizierung eines Ehrenamtlichen; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für ein Sportprojekt im Rahmen der Kinderkulturkarawane für Kinder und Jugendliche aus dem Stadtteil und den umliegenden Unterkünften für Geflüchtete ; Quartiersfonds 2023 Hier: Mittel für die Koordinationsstelle des Lots:innen Projektes „Women Boost“ von Lessan e.V. (vornehmlich für geflüchtete Frauen); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Berichte aus den Ausschüssen; Fahrradbügel im Heidberg 50-54 (Winterhude) - Beschlussempfehlung des Reginalausschusses Eppendorf-Winterhude; U Saarlandstraße Schneller zum Bahnsteig - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Aufstellmöglichkeiten für Glascontainer hinter dem EKZ Hamburger Meile prüfen; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Gehweg senken und Mobilitätseingeschränkten den Überweg erleichtern; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Wochenmarkt Immenhof auch für mobilitätseingeschränkte Besucher besser zugänglich machen; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Referierendenanforderung Hochbahn bzgl. den Bus-Umleitungen in Barmbek-Nord; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2023 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 27.06.2023; Referent:innenanforderung LSBG - Beschlussempfehlung des RegA Eppendorf-Winterhude hier:Hinweis auf erhebliche Gefahrenstelle Kreuzung Martinistraße/Tarpenbekstraße; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Juni 2023; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel45/Wellingsbüttel19 mit Anlagen - Teil 1

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel45/Wellingsbüttel19 mit Anlagen - Teil 2

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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