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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Das Haus der Jugend Eidelstedt "Acker pool Co" stellt sich vor; Haushalt 2023 Spezifikation der Rahmenzuweisungen Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit ; Urlaub für Daheimgebliebene ermöglichen: Ferienmittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit bereitstellen; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.04.2023; „Schienenersatzverkehr im Rahmen der U4-Verlängerung" (Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG tragen vor.); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Komfortoffensive: Abstellmöglichkeiten für Zweiräder am Billstedter U-Bahnhof verbessern; Beleuchtung an der U-Bahn-Station Billstedt verbessern; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.05.2023; Schienenersatzverkehr im Rahmen der U4-Verlängerung und Auswirkungen des Schienenersatzverkehres auf die Verkehrssituation rund um den Billstedter Bahnhof (Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG und der Polizei sind angefragt); "Landschaftsachse Horner Geest; wie sieht die derzeitige Planung des geplanten Radweges vom Hauptbahnhof zum Öjendorfer See aus" (Eine Vertreterin des bezirklichen Fachamtes Management des öffentlichen Raumes berichtet); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 39 / 2023 Lou-Lou Kids Hamburg; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sitzungsplanung;

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1036. Sitzung am 29.09.2023

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Haushalt; Klassische Sondermittel für die Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2024 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden; Klassische Sondermittel für die Durchführung des Kinderferienprogramms für Daheimgebliebene Sommer 2024 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden; Klassische Sondermittel für die Durchführung des Kinderferienprogramms für Daheimgebliebene Herbst 2024 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden; Anträge / Anfragen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Verwendung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Vorstellung Projekt S21 und die Arbeiten der Bauphase 2 im Bezirk Eimsbüttel (Gäste: Vertreter:innen AKN); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Überplanung des Eidelstedter Zentrums Drs. 21-1937 und 21-3885 Beschluss der BV vom 29.04.2021 und vom 01.06.2023 ; Mitteilungen der Verwaltung; Optimierung der Stromversorgung für den Eidelstedter Marktplatz - Drs. 21-3475, Beschluss der BV vom 15.12.2022 - ; Anordnung einer Einbahnstraßenregelung in der Warnstedtstraße und Gutenbergstraße - Drs. 21-3274, BV-Beschluss vom 29.09.2022 -; Anträge; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest Linse; Das Nachbarschaftsfest Linse 2023 mit bezirklichen Sondermitteln unterstützen; Schleichverkehr im „Blumenviertel“ durch Verkehrsversuch verhindern; Den Weltkindertag 2023 mit dem Motto „Gesund macht Glücklich“ in Eidelstedt mit bezirklichen Sondermitteln unterstützen; Sondermittel für den Weltkindertag in Eidelstedt; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bildinstallationen Harburger Binnenhafen (mit Vertreter:innen von Baukunststudio); Antrag CDU betr. Bildinstallationen Harburger Binnenhafen; Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion zu der Drucksache 21-3017 "Bildinstallation Harburger Binnenhafen"; Vorstellung des Projektes Wahrnehmung - Kunst - Dialog e.V. betr. Durchführung eines Kunst- und Kulturprojektes aus Anlass der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit 2023 (mit Vertreter:innen); Projektmittel Stadtteilkultur Juni 2023; Mitteilungen der Verwaltung; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt Harburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Kinder des Bauspielplatzes Tegelsbarg präsentieren ihre Materialien zum Thema UN-Kinderrechte; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; Haus der Jugend Jenfeld: Mietkosten Januar- Dezember 2023; ASP Tegelsbarg / Wiederherstellung und Ausbau des Blitzschutzes; Erhalt des Jugendzentrums Großlohe Antragsteller: SPD, GRÜNE, CDU; Mitteilungen; JUG Großlohering: Finanzierung der Interimslösung; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.23; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Voraussetzungen für eine Verbeamtung in der Fachrichtung Technische Dienste

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Sonderfonds: Umsetzung der Projekte aus der Ideenschmiede Klima (gemäß Drucksache 21-3444) ; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Veloroute 14 - Gute Radinfrastruktur und Grünqualität in Niendorf HA Beschluss vom 13.04.2023 – Drs. 21-3743 ; Mitteilungen der Verwaltung; Qualitätssicherung Grünpflegearbeiten - Drs. 21-3211 -; Anträge; Startup – Beauftragter für den Bezirk Eimsbüttel!; Grüne Stadt Hamburg – Grauer Bezirk Eimsbüttel; Miniwälder in Eimsbüttel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplanter Ausbau Thiemannstraße; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD-Fraktion betr. Gebäudeenergiegesetz - wie heizt man in Harburg?; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP betr. Zuwendungen Juni 2023; Interfraktioneller Antrag betr. Zuwendungen Juni 2023; Interfraktioneller Antrag betr. Finanzierung des Verfahrens zur Konstituierung des 3. Harburger Integrationsrates; Interfraktioneller Antrag Zuwendung Tennisgesellschaft Heimfeld e.V.; Umkleidegebäude Alter Postweg; TUHH; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wachstum der TUHH - Perspektiven auch für den Bezirk Harburg (Debatte 1 - Grüne); Antrag FDP-Fraktion betr.: TU Hamburg Harburg heute und in Zukunft; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für Harburgs Vergangenheit (Debatte 2 - FDP); Antrag SPD betr. Pipi macht das Schwimmbad warm - Fischbeker Reethen als nachhaltiges Modellquartier entwickeln (Debatte 3 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auf dem Weg zum klimapositiven Bezirk (Debatte 4 - Grüne); Kunstpfad; Antrag CDU betr. Harburger Kunstpfad "Begegnung" (Debatte 5 - CDU); Antrag CDU betr. Ergänzung des Harburger Kunstpfades; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Unterfinanzierung der Offenen Kinder und Jugendarbeit in Harburg - Wie lange wollen wir noch tatenlos zusehen? (Debatte 6 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Buslinien 350 und 550 in Neuenfelde zusammenlegen (Debatte 7 - SPD); Antrag FDP-Fraktion betr.: Wärmeversorgung in Neubaugebieten; Antrag FDP-Fraktion betr.: Bürgerenergieprojekte gemeinsam mit Nachbargemeinden voranbringen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Energetische Wohnungssanierungen - tragen die Mieter/innen die Kosten?; Antrag FDP-Fraktion betr.: Insektenfreundliche Mahd; Antrag FDP-Fraktion betr.: Hinweise auf nicht in Betrieb befindliche Rolltreppen und Fahrstühle in S-Bahnen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für gute Radwege; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für unkompliziertes Bauen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für ökologische Maßnahmen; Antrag CDU betr. On Demand - Telefonisch buchbare ÖPNV-Fahrten auch für Harburg; Antrag CDU betr. Wiedereinführung eines bezirklichen Ordnungsdienstes; Antrag CDU betr. Schutz vor Tauben/Schutz von Tauben; Antrag CDU betr. Freizeitgebiet Neuländer See; Antrag CDU betr. Fußball-Europameisterschaft 2024; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Quartiersbezogene Fernwärmepotenziale in Harburg vorstellen und realisieren; Gemeinsamer Antrag SPD - Grüne betr. Sammelschließanlagen und Doppelstockanlagen am S-Bahnhof Harburg-Rathaus; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bodenankäufe für Naturschutz, Ausgleichsflächen und Hochwasserschutz; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Haltverbote unter Bahnbrücken zur Brandprävention ermöglichen; Antrag SPD betr. Umbesetzung der Kommission für Bodenordnung; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihrer Ausschüsse - Neufassung; Ermächtigung des Hauptausschusses; Antrag auf Gestaltungsmittel; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Mai 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Beschluss zur Erweiterung des Plangebietes; Interessenbekundungsverfahren; Beiratsempfehlung: Abstimmungsergebnis neue Geschäftsordnung des Quartiersbeirats Neugraben-Fischbek; Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Maßnahmen der akustischen Wohnraumüberwachung zur Strafverfolgung und zur Gefahrenabwehr

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Tagesordnungspunkte: Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Eingabe vom 12.09.2023; Bebauungsplanverfahren Lurup 66; Grünabstandsflächen von Magistralenbebauung zur Straße sichern Antrag der CDU-Fraktion; Lurup 66 Antrag der Fraktion GRÜNE; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Planungsfortschritt Rainvilleterrassen Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung - Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Sitzungsbetriebes ab September 2023 (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.09.2023; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Hohe Verkehrsbelastung in der Ebertallee und den umliegenden Straßen Auswertung der Öffentlichen Anhörung vom 19.06.2023; Prüfung der Fahrbahngliederung Ebertallee - Osdorfer Weg Antrag von Uwe Batenhorst (AfD-Gruppe) (Zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 03.07.2023); freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht des Beirats (Gast: Vorsitzende des Beirats); Vorstellung der Planungen Ottenser Hauptstraße und Bahrenfelder Straße (Referent:in: Vertreter:in der Masuch + Olbrisch Ingenieurgesellschaft für das Bauwesen mbH); Planunterlagen 1. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier Umgestaltung der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Planunterlagen 1. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier Umgestaltung der Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beteiligungsformat Erstverschickung zu "freiRaum Ottensen: Objektplanung Ottenser Hauptstraße/ Bahrenfelder Straße" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Es gibt viel zu tun im süd-östlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Antrag der Fraktion GRÜNE (Aus zeitlichen Gründen vertagt aus der Sitzung vom 03.07.2023); Instandsetzung der Fußgängerzone Ottenser Hauptstraße (zw. Bahnhof Altona und Ottenser Kreuz) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Was tut das Amt für die dringende Instandsetzung des maroden Klinkerpflasters? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Dringende Reparaturen schnellstens ausführen und vollständige Belagserneuerung voranbringen! Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Kenntnisnahmeverschickung: Straßenanpassungen am Alsenplatz (Erschließung Hochbaumaßnahme) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus zeitlichen Gründen vertagt aus der Sitzung vom 03.07.2023); Mitteilungen; Schlussverschickung: Luruper Chaussee 1-11 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schlussverschickung: Veloroute 14 – Elbgaustraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2022 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2022 – Vision ZERO Hamburg II. Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Die Waitzstraße für alle sicher machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Fernwärmetrasse kommt voran – Sicherheit für Flottbeker Schulkinder nicht gefährden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Radstellplätze in Altona-Nord schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Buslinie 113 überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Mehr Sicherheit an der Kreuzung Lawaetzweg/ Alte Poststraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Verschiedenes; Mitteilungen; Ergänzungen zur Auslobung Science City Hamburg Bahrenfeld "Quartiere am Volkspark" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Grünflächen im Bezirk Altona nicht für Außengastronomie nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.06.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.05.2023; "Monument für 60 Jahre Gastarbeiter*innen-Geschichte in Hamburg" (Bericht der Künstlerin); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteikulturmittel -Juni 2023-; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes; Auswärtssitzungen; Bismarck-Denkmal ; Restmittel; Gedenkort Stadthaus;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023; Kauf eines Mundsburg Towers durch Fördern & Wohnen - Vorstellung der Planungen im RegA BUHD; Umleitungsverkehr im Rahmen der Baumaßnahmen der U5 Haltestelle Barmbek-Nord - Vorstellung der HOCHBAHN; Eingabe: Ivensweg / Barmbek-Nord; Eingabe: Fahrbahn Krausestrasse; Eingabe: Bewohnerparkgebiete N109 und N110; Anträge; Massaquoipassage erklären, Zusatzschilder anbringen Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion; Sicher von der Bachstraße in die Bostelreihe einbiegen - Spiegel installieren - Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Notfällung von zwei Straßenbäumen im Regionalbereich BUHD; Notfällung eines Straßenbaums im Bereich des RegA BUHD; Fahrradparkkonzept Komponistenviertel Finale Unterlagen zur Aktualisierung des Konzeptes mit Maßnahmenplan ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 13.06.2023 Anbringen der fehlenden Beschilderungen VZ 315-66-StVO Hans-Henny-Jahnn-Weg 69; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.06.2023 Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen Armgartstraße 2; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 20.07.2023 Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen Hofweg 44; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.07.2023 Anordnung der Aufstellung VZ 357-50 + Wegordnung VZ 357 mit Zusatzzeichen Martha-Muchow-Weg / Dorothea-Bernstein-Weg und Martha-Muchow-Weg / Leo-Leistikow-Allee ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 20.07.2023 Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen Mozartstraße 36 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.07.2023 Verdeutlichung der Einbahnstraßenregelung Pfauenweg ggü. 5a, Aufstellort Gebäuderückseite Wachtelstraße 53b ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.07.2023 Umsetzen des VZ 315-67 StVO Arndtstraße 20-24 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.07.2023 Neubeschilderung Einmündungsbereiche Verlauf Fahrradstraße Uferstraße / Von-Essen-Str / Lortzingstraße ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.07.2023 Umsetzen des VZ 315-68 StVO + Entfernen VZ 315-67 StVO Schenkendorfstraße 5-21 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 02.08.2023 Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; nachts Tempo 30 Wartenau zw. Wandsbeker Chaussee u. Eilenau ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 10.08.2023 Bushaltestellenmarkierung und -beschilderung Hellbrookstraße 22; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 10.08.2023 Bushaltestellenmarkierung und -beschilderung Hellbrookstraße 13; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.08.2023 Umsetzen des VZ 315-67 um ca. 20m Adlerstraße Höhe Elise-Lensing-Weg; Gemeinsamer Austausch zum Glasfaserausbau Hamburg Bezirksamt Nord & Telekom Deutschland GmbH; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Vorschau Themen der kommenden Sitzungen; Verschiedenes;

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Dienstanweisung über Nutzungsentgelte der Bezirksämter

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Senatsbeschluss über die Kenntnisnahme des Hafenentwicklungsplans 2040 sowie über die Beauftragung der zuständigen Behörden, Aufgaben einzuleiten, um das Areal Vollhöfner Weiden/Altenwerder West aus dem Hafennutzungsgebiet zu entlassen, als Naturschutzgebiet auszuweisen und dort die Errichtung von zwei Windenergieanlagen einzuplanen sowie im Bereich Kirchtal/Bullerrinne eine hafenlogistische Nutzung und Windenergieanlagen zu ermöglichen.

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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