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Beabsichtigte Zusammenarbeit mit der Volksinitiative "Für eine kinder- und familiengerechte Kita-Reform"; Verzicht auf die Vorlage eines konkurrierenden Gesetzentwurfs zur Volksabstimmung

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Verwaltung der Studiengebühren und der Studiendarlehen, Aufgabenwahrnehmung durch das Studierendenwerk bzw. durch die Hochschulen; Anwendung der Härtefallklausel; Informationskampagne zur Einführung der Studiengebühren

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Benennung ökologischer Zielvorgaben für das neue Gebäude; Forschung in den Bereichen Energie- und Raumeffizienz, Kapazitäten für Bachelor- und Masterstudienanfänger; Kooperation mit den bauorientierten Fachbereichen anderer Hochschulen

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Gründung eines Zentrums zur Forschung an und mit "Freie-Elektronen-Lasern" als gemeinsame Einrichtung von DESY, der Max-Planck-Gesellschaft und der Universität Hamburg, Anlage 3: Rahmenvereinbarung, Anlage 2: Kooperationsvertrag über den Betrieb einer Max-Planck-Forschungsgruppe, Finanzierung, Stellenplan; Errichtung eines CFEL-Gebäudes in Bahrenfeld; Anlage 1: Organigramm CFEL; Anlage 4: Änderung des Haushaltsplans 2007/2008

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XFEL-Vorgeschichte; wissenschaftliche Aufgabenstellung; internationale Partner; geschätzte Kosten; Beitrag Hamburgs und Schleswig-Holsteins; Grunderwerb; Anlage 1: Entwurf eines Abkommens zwischen Bund, Hamburg und Schleswig-Holstein zum Bau und Betrieb der Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage (XFEL); Anlage 2: Abkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zur Konkretisierung ihrer Finanzierungszusage; Anlage 3: Änderung des Haushaltsplans 2007/2008; Anlage 4: Ergänzung des Haushaltsbeschlusses, unentgeltliche Grundstücksüberlassung; Anlage 5: Entwurf des internationalen Abkommens, Convention concerning the construction and operation of a European X-Ray Free-Electron Laser Facility

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Einrichtung des "International Center for Graduate Studies GmbH" (ICGS) 2001 als Tochtergesellschaft der Universität Hamburg; geplante Leistungen für Studierende; Finanzierung, Planberechnungen für die Jahre 1999 - 2002; Nachfrage, Beanstandungen des Rechnungshofs; Maßnahmen zur Optimierung des Geschäftsbetriebs; fachlich-programmatische Fokussierung; Unternehmensziele der Tochtergesellschaft der Universität Hamburg "Universität Hamburg Marketing GmbH", Beanstandungen des Rechnungshofs

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Ausbildungskonzept der staatlich anerkannten Berufsakademie der Handwerkskammer Hamburg, Struktur und Organisation; Anschubfinanzierung

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Verwendung der Einnahmen aus dem Verkauf des Schaugewächshauses für Investitionen der Universität Hamburg

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Schulversuch Selbstverantwortete Schule; Gewährung größerer Entscheidungsbefugnisse an die teilnehmenden Schulen und an die Erprobungsschulen aus dem Bereich der Beruflichen Schulen; Flexibilität zwischen Personal- und Sachausgaben; Änderung des Haushaltsplans 2005/2006 (Anlage 1); Änderung des Haushaltsbeschlusses (Anlage 2)

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Ausgangslage; Teilnahme an Weiterbildung in Hamburg; Weiterbildungsinformation und -beratung; Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz, Anträge auf Anerkennung von Veranstaltungen; Qualifizierung als arbeitsmarktpolitisches Konzept; Auflistung von Fortbildungseinrichtungen und Projekten; Weiterbildung an Hochschulen; Weiterbildung für Bürgerinnen und Bürger, u. a. Hamburger Volkshochschule, Alphabetisierung; politische Weiterbildung; Stadtteilorientierung; Angebote für Frauen; Angebote für Migranten und Migrantinnen; finanzielle Leistungen des Amtes für Berufliche Bildung und Weiterbildung für Weiterbildung 1995 - 2000; Anhang: Weiterbildung in Verantwortung des Arbeitsamtes

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Abdeckung des Bibliothekserneuerungsprogramms durch das Hochschulbibliotheksprogramm: EDV-Ausstattung, Rekatalogisierung, Bestandserhalt, studienrelevante Literaturversorgung; Verteilung der Mittel auf die Hochschulen; Finanzierung; Hochschulbibliotheksprogramm der Länder als Anlage

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Vertragsverhandlungen mit der GWG Gewerbe über die Sanierung der Schulgebäude im Süden Hamburgs bis 2012 im Rahmen einer Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaft, Erweiterungsbaumaßnahmen und Bauunterhaltung, Facility Management, Bauablauf- und Finanzierungsplanung (Anlagen 3 und 10); Überblick über das Modell Hamburg Süd, teilnehmende Schulen (Anlage 1), Erweiterungsbedarf (Anlage 2); Verhandlungsergebnisse; Kosten, Risikoverteilung, Finanzierungskonzepte und Wirtschaftlichkeitsvergleich (Anlagen 4 - 9), Änderung des Haushaltsplans 2007/2008 (Anlage 11)

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Anpassung des geltenden Privatschulgesetzes an die Entwicklung der Privatschulen, die Weiterentwicklung der Rechtsprechung und die durch das Hamburgische Schulgesetz von 1997 initiierten Veränderungen im staatlichen Schulwesen

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Anmeldung zum 33. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz, Vorhabenliste als Anlage

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Beabsichtigte Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe Neu- und Ausbau von Hochschulen einschließlich Hochschulkliniken nach dem Hochschulbauförderungsgesetz im Rahmen der Förderalismusreform, Ziele; Rahmenplanvolumen 2006; neue Vorhaben des 35. Rahmenplans; Anlage 1: Kategorien der Rahmenplanung; Anlage 2: Vorhabenliste 35. Rahmenplan

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Ausgangslage; Auswahl der Vorhaben für das Sonderprogramm; Kosten und Finanzierung

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Text des Abkommens

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