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§ 93- Vereinbarung IT-Herakles, Anlage Musterdienstanweisung

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

§ 93 - Vereinbarung über das IT-Verfahren HERAKLES, Anlage Verfahrensbeschreibungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Machbarkeitsstudie WC-Anlage Reeperbahn; Sondermittel; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 95/14, CityA, f & w Übernachtungsstätte Pik As; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 100/14, CityA, Haus Mignon; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 104/14, CityA, Viola Livera, Läden der Poesie in St.Georg; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 110/14, CityA, Nachbarschaftsheim St.Pauli; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 105/14, CityA, PARKOUR CREATION e.V.; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015/2016 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Mitarbeit/Zusammenarbeit City-Ausschuss und Eventausschuss; Einsetzung eines Runden Tisches Hansaplatz; Ein Runder Tisch für den Hansa-Platz; Einrichtung eines Wintermarktes auf dem Hansaplatz - Beiratsempfehlung St. Georg-Mitte; Glasflaschenverbotsverordnung für den Hansaplatz einsetzen!; Werbetafel auf dem Gehweg "Beim Strohhause"/Kreuzungsbereich Berliner Tor - Berlinertordamm; Sanierung des Fußgänger-Tunnels unterhalb der Lombardsbrücke veranlassen; Beschwerdelage Harley Days; Lehmbau-Aktion Karolinenplatz Herbst 2015 Beiratsempfehlung 09/2014 -Karolinenviertel; Bespielung des Billstedter Zentrums (beschlossene Fassung); Reiherstiegviertel Sondernutzungen im Bereich der nördlichen Veringstraße Beiratsempfehlung 2/2014 ; Organisation der Bürgerbeteiligung einleiten; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Geschäftsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds (Vorschlagsrecht CDU) und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds (Vorschlagsrecht SPD); Vorsitz des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Antrag der CDU-Fraktion; Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 6, Papenhuder Straße, einschl. LSA und Neuordnung des Straßenraums; Eingabe des Grundeigentümer-Vereins Uhlenhorst-Winterhude-Alsterdorf zum Thema "Stellungnahme zum Busbeschleunigungsprogramm - und Radwegeprogramm hier: Teilbaumaßnahmen Papenhuder Straße, Neuordnung des Straßenraums" vom 18.09.2014; Stellungnahmen der KiTa's/ Bürgerinitiative Unsere Uhlenhorst Gemeinschaft; Busbeschleunigungsprogramm auf der Uhlenhorst (Hofweg/ Papenhuder Straße/ Mundsburger Brücke bzw. Mundsburger Damm) hier Stellungnahme der Bezirkspolitik zur 1. Verschickung des SPD-Senats Antrag der CDU-Fraktion; Busbeschleunigungsprogramm Papenhuder Straße / Hofweg: so nicht Antrag der FDP-Gruppe; Busoptimierung Hofweg/ Papenhuder Straße gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Papenhuder Str./ am Hofweg - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge; Drittes Liegefeld für schwimmende Häuser in Eilbekkanal Hier: Erörterung und Entscheidung zum weiteren Verfahren Änderungsantrag zu TOP 6.8. der Gruppe Piraten; Schwimmende Sozialwohnungen prüfen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrssituation im Quartier 21 Parken nach der Eröffnung des neuen Meridian Spa und der neuen Gaststätte Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Behindertengerechte Stadt Anliegen eines Bürgers zu behindertengerechten Parkplätzen Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Rübenkamp, Höhe Genslerstraße während der Bauarbeiten Antrag der Gruppe PIRATEN; Straßburger Platz durch Poller entschleunigen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Förderung des Radverkehrs Verbesserung der Fuß-und Radverkehrsführung Kuhmühle im Straßenzug Schürbeker Straße - Kuhmühle - Mühlendamm; Neu-, Um- und Ausbau und Grundinstandsetzung von Verkehrswegen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs hier: Radfahrstreifen entgegen der Einbahnstraße: Graumannsweg; Langenfort/ Rümkerstraße 1. Bauabschnitt: Einrichtung von beidseitigen Schutzstreifen im Langenfort, zwischen Fuhlsbüttler Straße und Otto-Speckter-Straße; Kreuzung Lerchenfeld/ Birkenau sicherer machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Benennung eines Privatweges im Bereich Hohenfelde zwischen Ifflandstraße und Mühlendamm - Rückgabe des Antrags Ifflandtwiete zur neuen Vorschlagsprüfung ; Eingabe einer Bürgerin zum Thema "Benennung eines Privatweges im Bereich Hohenfelde zwischen Ifflandstraße und Mühlendamm" vom 16.09.2014; Bereich Fuhle/ Alte Wöhr, Baumrodung und Ersatzpflanzung; Betr.: Drittes Liegefeld für schwimmende Häuser im Eilbekkanal Hier: Erörterung und Entscheidung zum weiteren Verfahren ; Auswahlverfahren für Entwürfe schwimmender Häuser für ein 3. Liegefeld im Eilbekkanal ; Schutzstreifen Alte Wöhr, zwischen Saarlandstraße und Fuhlsbüttler Straße Hier: 1. Bauabschnitt, zwischen Fraenkelstraße und Fuhlsbüttler Straße; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Sitzung am 22.09.2014; Protokoll des Stadtteilrats Dulsberg vom 01.04.2014; Protokoll des Stadtteilrats Dulsberg vom 03.06.2014; Protokoll des Sanierungsbeirats für das Sanierungsgebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 25.03.2014; Protokoll des Stadtteilrats Barmbek-Nord vom 14.05.2014; Protokoll des Sanierungsbeirats für das Sanierungsgebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 08.07.2014; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2015; Zusammenstellung der zu fällenden Straßenbäume, der Bäume in öffentlichen Grünanlagen, auf öffentlichen Kinderspielplätzen und Kleingärten sowie der Gehölzrückschnitte und Rodungen im Straßenbegleitgrün; Protokoll des Stadtteilrats Dulsberg vom 01.07.2014; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Teil 2 für die Sitzung am 22.09.2014; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Das historische Stadtbild ergänzen Wiederaufbau der vier Kandelaber auf der Mundsburger Brücke 2. Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Geschäftsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds (Vorschlagsrecht GRÜNE) und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds (Vorschlagsrecht SPD); Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Anträge; Kinderspielplätze im Bezirk Nord müssen saniert werden! Antrag der CDU-Fraktion; Stadtgrün erhalten - Verlust der Baumsubstanz durch ausreichende Nachpflanzungen stoppen! Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung des Ring 2 in Hamburg-Nord: Planung aus einem Guss erstellen und Radverkehrs-Verbindungen verbessern! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Mehr Weiden rund um die Außenalster in Winterhude und Uhlenhorst! Antrag der CDU-Fraktion; "Kahlschlag" in den Grünanlagen Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.6. der BV Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kostenloses Kurzzeitparken - Evaluation und Einführung einer "Parksanduhr" Antrag der AfD-Gruppe HH-Nord; Mehr StadtRad-Stationen für Hamburg-Nord! Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradstraßen an der Außenalster - nicht erneut Beschlüsse ohne Bürgerbeteiligung fällen Antrag der CDU-Fraktion; MetroBus-Linien 6 und 25: Alle Bushaltestellen mit Fahrkartenautomaten ausstatten Antrag der CDU-Fraktion; Änderungsantrag zum Antrag 20-0209 der CDU-Fraktion Antrag der FDP-Gruppe; Ersatzpflanzung für eine gefällte Kastanie in der Straße Falkenried Antrag der FDP-Gruppe; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingabe einer Bürgerin zum Thema "Wiederherstellung/ Errichtung des Radweges Maria-Louisen-Straße Richtung Stadtpark und stadteinwärts Richtung Klosterstern" vom 02.06.2014; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2015; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Geschäftsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds (Vorschlagsrecht CDU) und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds (Vorschlagsrecht SPD); Vorsitz des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration Antrag der CDU-Fraktion; Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Anträge; Wer hier lebt, soll mit entscheiden können - Kommunales Wahlrecht für alle Hamburgerinnen und Hamburger endlich durchsetzen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2015; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Jugendparlament; Antrag Grüne betr. Weiterführung der Jugendhilfeplanung; Gemeinsamer Antrag GRÜNE / DIE LINKE betr. Tariferhöhungen über die rahmenfinanzierte OKJA; Haushaltsanträge; Vorlage für den JHA, 2013 JP 29-35, 39-46 Betr. Personalkostensteigerung; 2013 JP 56, betr. Übersicht Restmittel in den RZ der Jugendhilfe; Bezirksamt Harburg, 2013 JP 57, betr. Zusätzliche Finanzierung der Tarifsteigerungen 2014 aus Resten BJP; 2013 JP 58, Zusätzliche Finanzierung der Tarifsteigerungen 2014 aus Resten; 2013 JP 59, betr. zusätzliche Finanzierung der Tarifsteigerungen 2014 aus Resten Fam.fö.; 2013 JP 60, zusätzliche Finanzierung der Tarifsteigerungen 2014 aus Resten SAE; 2013 JP 61-69, Finanzierung von Projekten in 2014 aus Resten; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschriften; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Vorstellung Allgemeiner Sozialer Dienst; Haushaltsanträge; Interessenbekundungsverfahren; Beschluss zum Interessenbekundungsverfahren Mädchentreff ; Beschluss zum Interessenbekundungsverfahren Freizeitzentrum Sandbek; JHA - Haushalt 2015 / 2016 - RZ 4440_684_81; JHA - Haushalt 2015-2016 - RZ 4440_701_81; JHA - Haushalt 2015-2016 _ RZ 4450_684_81; JHA - Haushalt 2015-2016 - RZ 4450_684_82; JHA - Haushalt 2015-2016 - RZ 4450_701_81; JHA _ Haushalt 2015-2016 _ Verteilung auf Träger OKJA; JHA - Haushalt 2015-2016 - Verteilung auf Träger FamFö ; JHA - Haushalt 2015-2016 - Verteilung auf Träger SAE 2015; JHA -Haushalt 2015 - Finanzierung von Projekten außerhalb der Regelfinanzierung; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 26.09.2013 und 31.10.2013; Anträge; Barrierefreier Zugang bei Betriebsstörung im öffentlichen Personennahverkehr Antrag der CDU-Fraktion; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Pottkieker langfristig absichern Stellungnahme des Bezirksamtes; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2014; Busoptimierungsprogramm Metrobuslinie 7, Knotenpunkt Fuhlsbüttler Straße/Langenfort/Alte Wöhr hierzu wurden Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer eingeladen; Sachstandsbericht zur Parkplatzsituation um den Barmbeker Bahnhof hier: mündlicher Bericht; Anträge; SPD-Busbeschleunigungsprogramm an der Kreuzung Fuhlsbüttler Straße/Alte Wöhr/Langenfort Stadtteilrat Barmbek-Nord unterstützen, Pläne des SPD-Senats stoppen und bessere Alternativen durchsetzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Einzelhandel am Barmbeker Bahnhof sichern - Parkplätze erhalten Eilantrag der CDU-Fraktion; Busoptimierung Papenhuder Straße Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Beleuchtung für die Unterführung U-Bahnhof Hamburger Straße (Holsteinischer Kamp) Stellungnahme des Bezirksamtes; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg (Betroffene Bereiche: Stradellakehre), Sitzung am 28.04.2014; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Neu-, Um- und Ausbau von Straßen - Armgartstraße 6 Bezugsdrucksachen: XX-3763, XX-3975, XX-3976 und XX-4183; Protokoll des Stadtteilrates Dulsberg vom 01.04.2014; Barrierefreier Bezirk - Vorstellung der Maßnahmen 2014; Zubenennung einer Stichstraße im Bereich Barmbek-Nord, abgehend von der Saarlandstraße zu den Haus-Nrn. Saarlandstraße 16 a-e; Benennung eines Privatweges im Bereich Hohenfelde zwischen Ifflandstraße und Mühlendamm; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Neue Verkehrsführung Mundsburger Damm nach tödlichem Unfall Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Diskussion der Benennungsvorschläge für zwei Straßen und einen Park im Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Benennung der von der Marschnerstraße abgehenden geplanten Stichstraße; Benennung der Passage am Barmbeker Bahnhof; Benennung des Parkes in Friedrichsberg; Vorschlag: Umbenennung der Julius-Fressel-Straße;

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