Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat
hier: Besetzungsvorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 13.06.2017; Veloroute 10 (eine Vertreterin des Bezirksamtes Hamburg-Mitte beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder); Geruchsbelästigung im Bereich Peter-Beenck-Straße / südliche Georg-Wilhelm-Straße in Wilhelmsburg (Vertreter/-innen der Behörde für Umwelt und Energie tragen vor); Anträge; Kreisverkehr Algermissenstraße; Beschädigung an der Einfahrt zum Grundstück Peter-Beenck-Str. Nr. 60 und Schutt auf dem Bürgersteig/Randstreifen zur Strasse; Nutzung des Kükenbracks in Wilhelmsburg als Badegewässer; Bürgerwillen umsetzen! Fährverbindung 73 auch an Wochenenden und Feiertagen; Keine zweite Rückdeichung im Wilhelmsburger Osten!; Rotgrüne Radfahrstrategie nicht für Senioren; Kreisverkehr Neuenfelder Straße/ Algermissenstraße/ Krieterstraße (Nachtrag zur Sitzung vom 12.09.2017 / Tischvorlage); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Fußweg zwischen Neuenfelder Straße und Schwentnerring sanieren; Verkehrsberuhigung in der Straße "Auf der Höhe"; Sondermittel; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 19.09.2017; Hella-Halbmarathon 2018-2022 (der Veranstalter stellt sein Konzept vor); Bewohnerparken St. Pauli (Vertreter/-innen des LBV (Landesbetrieb Verkehr) tragen vor); Sondermittel; Sondermittelantrag Nr. 96/17 - Haus Mignon e.V.; Sondermittelantrag Nr. 103/17 - Interessengemeinschaft Großneumarkt - Fleetinsel e.V.; Merkblatt für Straßenmusik und Straßentheater in der Spitalerstraße; Verschiedenes; Beleuchtung Hellinger-Plastik am Spadenteich / St. Georg; Poller im Lohmühlenpark; Stabilisierungspfähle an Bäumen auf dem Hansaplatz;
Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ)
1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ),
1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö),
1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 06.07.2017; Vorstellung Baumaßnahme Steilshooper Straße
Referentenvortrag; Eingaben; Wanderweg Gut Karlshöhe
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Betonpflanzcontainer an der Kreuzung August-Krogmann-Str. – Berner Heerweg – Rahlstedter Weg
Antrag der CDU-Fraktion; Betonpflanzcontainer an der Kreuzung August-Krogmann-Straße / Berner Heerweg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4550); Eine Bushaltestelle in der Steilshooper Straße Ecke Steilshooper Allee schaffen
Antrag der Fraktion Die LINKE; Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!
Antrag der CDU-Fraktion; Bedarfe der Seniorinnen und Senioren bei der Bebauung Am Stühm Süd berücksichtigen
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Graffitis am Bramfelder Markt konsequent begegnen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3236.1); Bramfelder See: Schild "Bitte keine Vögel füttern" ertüchtigen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4292.1); Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Situation Heuorts Land
Eingabe; Parksituation im Berner Heerweg im Bereich Heuorts Land
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4508.1); Parksituation im Berner Heerweg im Bereich Heuorts Land
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4508.1); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bedarfe der Seniorinnen und Senioren bei der Bebauung Am Stühm Süd berücksichtigen
Antrag der CDU-Fraktion; Bedarfe der Seniorinnen und Senioren bei der Bebauung Am Stühm Süd berücksichtigen
Stellungnahme des Bezirksamtes zum Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-4842); Unfallhäufigkeitsstellen im Bereich des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Antrag der CDU-Fraktion; Stadteigenes Grundstück Fabriciusstieg 2 sinnvoll nutzen!
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verkehrssituation in der Straße Fahrenkrön verbessern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4089.1); Umbenennung des U-Bahnhofes Ritterstraße und Überprüfung weiterer Benennungen von Schnellbahnhaltestellen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4608); Berner Gutspark
Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4448); Fabricusstieg 2: Nutzung des Grundstückes (Flurstück 3040, Gemarkung Bramfeld)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3713.1); Gutsteich am Rahlstedter Weg instand setzen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4088.1); Sporthalle Lienaustraße sichern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4606); Straßenbaumbestand in Wandsbek sichern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4017.1); Beleuchtungsprogramm Wege in Grünanlagen; Zusätzliche Grillgutcontainer für Grünflächen in Wandsbek
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4609); Roteinfärbung der Radwegfurt über den Hohnerkamp
Stellungnahme des PK36 zur Nachfrage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Olewischtwiet 26a: Welche Nutzung ist geplant?; Neue Sporthalle für Farmsen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2017; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Weiterentwicklung des Hamburger Haushaltswesens
Beschluss der Bürgerschaft vom 21.07.2017 (21/9801) und Zweites Gesetz zur Änderung der LHO vom 18.07.2017 HmbGVBl. S.222)
; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020
Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Haushalt 2017 - Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ)
hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE); Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Quartiersfonds; Förderfonds Bezirke; Integrationsfonds Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Privatperson; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Sasel-Haus e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Sasel-Haus e.V.; Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Protokoll der Sitzung des AK Denkmal vom 04.07.2017; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;