Konkretisierung der Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zur möglichen Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Bereiches Eiffestraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
Die MS Stubnitz vor Rost schützen und das Kultur.Raumschiff als außergewöhnlichen Kulturort in Hamburg-Mitte erhalten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
Tagesordnungspunkte: NEU Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplante Zentralisierung der Unterhaltsvorschussstellen (Bericht der Verwaltung); Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bestattungswald im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten; Ergänzende Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Regelung des Fahrradverkehrs an der Kreuzung Harburger Ring / Lüneburger Str. / Schlossmühlendamm; Stellungnahme BVM zum gemeinsamen Antrag GRÜNE-Fraktion - SPD betr. Komfort-Übergänge über die B73 in Neugraben-Fischbek realisieren; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-FRaktion betr. Soziales Wohnen im Bezirk -Menschen vor Wohnungslosigkeit schützen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähre Cranz - Blankenese autonom steuern; Antwort auf Anfrage CDU betr. Sanierung Elfenwiese; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Irreführende Ausschilderung am Bahnhof Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr: Beseitigung der Beschädigungen am Deichfuß in Vierzigstücken und Hasselwerder; Antwort auf Anfrage CDU betr. Planungen für Parkanlage Rönneburg im Rahmen des Naturschutzgroßprojekts "Natürlich Hamburg!"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes; Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Abstellflächen für E-Scooter im ÖPNV-Umfeld; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Unterbrechung des S-Bahnverkehr und ZOB-Umbau nicht gleichzeitig; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Biometrische Fotos für alle Dienste in den Kundenzentren; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Polizeieinsatz bei unangemeldeten Versammlungen bzw. Blockaden am 29. und 30. Januar 2024 am Finkenwerder Ring und Kornweide; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. zu Bahn-Unterführungen in Fischbek; Antwort auf Anfrage CDU betr. Keine Parkplätze = keine Lehrkräfte?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Großspielflächen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Zuständigkeit für Beschilderung am NSG in den Parkanlagen im Vogelkamp; Antwort auf Anfrage CDU betr. Verkehr in der Unterführung zum Sand - wieviele Verwarnungen?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion Parkraumnutzung Schule Hausbrucher Bahnhofstraße; Antwort auf Kleine Anfrage der FDP-Fraktion: Buslinie 550 - Bushaltestelle Nincoper Straße 160 (Up-Date) vom 28.Februar 2024; Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Bestand Elektrofahrzeuge im Bezirksamtsbereich; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einfache Antragsverfahren Sondernutzung Außengastronomie + Sichern der Sommersaison 2024; Antrag CDU betr. Wohnperspektive für Familien mit überdurchschnittlicher Verweildauer in öffentlich-rechtlichen Unterkünften; Antrag CDU betr. Francoper Straße eine Hauptverkehrsstraße; Antrag CDU betr. Erweiterung Kunstpfad Harburg Krokuswiese; Antrag CDU betr. Behindertengerechte Zugänge zum Helms Museum; Antrag SPD betr. Zusätzliches WC am Neuländer See; Antrag SPD betr. Zugang zum Heidefriedhof nutzerfreundlich gestalten; Antrag SPD betr. Busverkehr in Marmstorf wieder verbessern; Antrag SPD betr. Sondernutzungen rechtssicher und dienstleistungsorientiert bearbeiten; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verlängerung der Buslinie 340 nach Neugraben; Anhörung gem. § 28 BezVG - Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Straße Am Radeland im Bezirk Harburg, Stadtteil Heimfeld; Stellungnahme der AfD-Fraktion II gem. § 28 BezVG - Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Straße Am Radeland (zur Kenntnis); Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearing-Erstversorgung "Jutestraße (Flurstück 3121, Gemarkung Wilstorf)" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Harburg; Stellungnahme der AfD-Fraktion II gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Jutestraße" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Harburg (zur Kenntnis); Information über das Erfordernis weiterer notwendiger (Not-)Maßnahmen im Rahmen der Unterbringung von Asyl- und/oder Schutzsuchenden (zur Kenntnis); Terminplanung nach der Wahl; Mitteilungen der Verwaltung; Planvorlagen für Sondernutzungserlaubnisse; Verschiedenes; Mitteilung AfD-Fraktion II: Umbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss und im Ausschuss für Bildung und Sport;
Fußgängerquerung Holzmühlenstraße Höhe Hinschenfelder Straße
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion
Zuwendungsantrag Show and Tell GbR - ÜBERSEHEN: Eine Performance auf den Spuren der jüdischen Geschichte Hamburgs ab 13 Jahren
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Zuwendungsantrag Förderverein Schulbiologiezentrum Hamburg - Klimafreundliches Bauen im Stadtteil Altona und Umgebung erleben
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung