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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; Musterflächenprogramm für allgemeinbildende Schulen in Hamburg BV-Beschluss vom 25.04.2013 / Drs. 1025/XIX; Inklusion; weiteres Verfahren im Ausschuss für Bildung, Integration und Sport ; Bildung (ständiger Tagesordnungspunkt); Integration (ständiger Tagesordnungspunkt); Sport / Sportlerehrung (ständiger Tagesordnungspunkt); Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Verwaltung; Planungsstand der Sanierung bezirklicher Sportanlagen; Anträge; Verschiedenes - Vorschläge möglicher Sitzungsorte für die BIS-Sitzungen im August und September 2013; Nächste Sitzung am 21.08.2013;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 26.09.2013; Neufassung der Redezeitenregelung für die Sitzungen der Bezirksversammlung; Verschiebung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses; Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlunterlagen; Mitteilung(en); Verschiedenes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014; Eingaben; Verkehrssituation in der Lohe in Hamburg-Duvenstedt Eingabe; Verkehrssituation in der Lohe - Ortstermin Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen - Referentenvortrag von Vertretern der Behörde für Inneres und Sport, Polizei, PK 37 und LKA - (BV-Beschluss Drs.Nr. XIX-5203.1); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Antrag der CDU-Fraktion; Regenwasserabfluss auf dem Parkplatz vor dem Restaurant Louisiana instand setzen Antrag der FDP-Fraktion; Förderung eines Gründer- bzw. Kreativzentrums in Volksdorf Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrssituation an der Alsterschleife Antrag der SPD-Fraktion; Aufstellung eines Hinweisschildes für das Senator-Neumann-Heim Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Heinrich-Goebel-Straße in das Deckensanierungsprogramm aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Fußgängerampel über die Eulenkrugstraße/Kreuzung Wiesenhöfen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4698.1); Streudienst im Birkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5070); Einrichtung einer Ringbuslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel)Ammersbek-Hoisbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5013.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Schließung der Haspa-Filialen in Ohlstedt und Bergstedt Beschluss des Regionalausschusses vom 20.02.14; Eulenkrugpassage sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2011 (Drs.-Nr.: 19/0842); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Dringlichkeitsantrag: Kultureinrichtungen in Hamburg-Nord sollen ihre Räumlichkeiten auch in Wahlkampfzeiten für politische Parteien offen halten Antrag der Fraktion DIE LINKE; Umbauarbeiten in der Preystraße: Sofort Anwohner informieren und in das Vorhaben einbeziehen! Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Viola Livera Projekt: Delikates Picknicktheater; Kenntnisnahme; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Stützung und Erhalt der Wohnstifte in Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Keine Buslinie durch die Fernsicht, die Gellertstraße und den Poelchaukamp Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion: Rosa Müllsäcke rund um den Mühlenkamp abschaffen; Sicherheitsaudit bei der Planung von Verkehrsanlagen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Investitionsplanung des bezirklichen Sportbau-Managements (M/BS) Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur; Entschärfung gefährlicher Stellen an der Kreuzung Brombeerweg / Maienweg / Ratsmühlendamm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Aktualisierung der Liste "Standorte für Informationsstände" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bewohnerparken im Bereich Alsterkrugchaussee/Zeppelinstraße/ Sengelmannstraße/Suhrenkamp/Hindenburgstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Alsterwanderweg: Beleuchtung unter der Ratsmühlenbrücke wiederherstellen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; PKW-Verkehr über den Friedhof Ohlsdorf soll sich nach den Friedhof-Öffnungszeiten richten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlungen des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Mehr Sicherheit für Radfahrende Hinweisschilder zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht aufstellen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Antrag auf Verstärkungsmittel bei der Finanzbehörde zum vollständigen Ausgleich der Tarifsteigerungen bei freien Trägern für das Jahr 2014 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zukünftige Tarifsteigerungen für die "Freien Träger" in Hamburg-Nord in den Doppelhaushalt 2015/2016 einbringen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Dreizehn Bebauungsplan-Änderungsverfahren zur Sicherung von Arbeitsstättenflächen hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Schulentwicklung in Langenhorn - Integration nicht scheitern lassen Einladung eines Referenten der Behörde für Schule und Berufsbildung Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Fahrradbügel für die Ifflandstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Kreuzung Lerchenfeld/ Birkenau sicherer machen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sicherheit für Mensch und Hund - Hundewiese am Eulenkamp einzäunen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sicher und barrierefrei durch Hamburg-Nord hier: Gravensteiner Weg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mütterzentrum im Bereich Hohenfelde Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2013; Wahl des Beiratsmitgliedes für den Bereich Sport und Bewegungskultur hier: Vorschlagsliste; Anträge; Kultur; Förderung von Stadtteilkulturprojekten 2013 Aktueller Mittelstand (Stand: 06.09.2013); Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Ev.-luth. Kirchengemeinde Ohlsdorf-Fuhlsbüttel Projekt: 2 Kirchenkonzerte; Bildung; Referentenentwurf zum Schulentwicklungsplan der berufsbildenden Schulen; Bildungskonferenzen; Sport; Eingänge und Mitteilungen; Aktuelle Situation des Trägers Mook wat e.V. und seiner Projekte ELLA-Kulturhaus und Stadtteilbüro Dulsberg; Sanierungsfonds Hamburg 2020; Wiese - Initiative für ein theatrales Produktions- und Bildungszentrum / Projektfortschritt beschleunigen Gemeinsame Stellungnahme von Kultur- und Finanzbehörde; Ein neues Dach für die Musiker in Hamburg-Nord Stellungnahme der Finanzbehörde; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Schöffenwahlausschuss im AG Bezirk Hamburg-Barmbek Antrag der SPD-Fraktion; Benennungen im UA Bau FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion; Betr.: Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Antrag der CDU-Fraktion; Betr.: Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Regionalausschuss Barmbek/Uhlenhorst/Hohenfelde/Dulsberg Antrag der CDU-Fraktion; Schöffenwahlausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2013; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Wiese - Initiative für ein theatrales Produktions- und Bildungszentrum / Projektfortschritt beschleunigen Gemeinsame Stellungnahme von Kultur- und Finanzbehörde; Ein neues Dach für die Musiker in Hamburg-Nord Stellungnahme der Finanzbehörde; Nutzung des Jugendparks Langenhorn Anhörung gem § 28 BezVG; Anträge; Rücknahme der Baugenehmigung und Zweckentfremdungsgenehmigung in der Hegestraße 46a-f Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hegestraße 46 Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Hegestraße 46 Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.1 ; Zentrale Beratungsstelle für zivilgesellschaftliche Organisationen schaffen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Wohnstifte in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Personelle Aufstockung der Abteilung Wohnraumschutz Antrag der Fraktion DIE LINKE; Nachtragshaushalt für Kinder- Jugend und Familienarbeit fordern! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Naturfreibad Kiwittsmoor - Sanierung des Funktionsgebäudes Sanitäranlagen Interfraktioneller Antrag; Studenten- und Azubi-Wohnheime für den Bezirk Hamburg-Nord! Antrag der CDU-Fraktion; Bezirk Nord tritt der Genossenschaft DIE WIESE bei Interfraktioneller Antrag ; Stellplatzpflicht erhalten - Bezirke beteiligen Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse; Mobil ohne eigenen PKW – CarSharing in Hamburg-Nord fördern! Stellungnahme des Bezirksamtes; Verteilung Quartiersfonds 2014 Hier: Mittel für 1 ESF-Projekt und das Bildungsportal ; Berichte aus den Ausschüssen; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen -Antrag der GRÜNE-Fraktion: Verantwortung im Wohnungsbau wahrnehmen: Grundstücksvergabe zu 100 % gemeinwohlorientiert!; Aufstockung der personellen Versorgung im Jugendhaus Alsterdorf Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 19.06.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses; Haushaltsjahr 2013 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 4440.701.81 - Investitionen für die Kinder- und Jugendarbeit ; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2013; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; (nichtöffentlich); Bezirksverwaltung 2020; Sachstand öffentliche Unterbringung; Neubesetzung im bezirklichen Beirat von Jobcenter team.arbeit.hamburg Bergedorf; Referenten; Perspektive des "Friedhof Bergedorf"; ADS, ADHS in Bergedorf; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.13 und 16.05.13; Referentenvorträge; Eingaben; Verkehrsgefährdende Situation - Ecke Wagnerkoppel / Berner Heerweg Eingabe; Rennstrecken Wandsbeker Chaussee und Eilbeker Weg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wandsbeker Velorouten verbessern Antrag der FDP-Fraktion; Der Bezirk Wandsbek benötigt ein bezirkliches Radverkehrskonzept Antrag der CDU-Fraktion; Aufnahme von drei Maßnahmen zur Barrierefreiheit in Steilshoop in das Projekt "Barrieren koordiniert abbauen"; Infrastruktur der Wochenmärkte verbessern – Maßnahmenliste Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Kostenrechnung / Kostendeckung städtischer Wochenmärkte; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen Teilbaumaßnahme: Alte Landstraße zwischen Poppenbütteler Weg und Emekesweg; Errichtung eines Mobilitäts-Service-Punktes in der Wandsbeker Marktstraße in der Region Wandsbek; Erstmalig endgültige Herstellung von Straßen - Maßnahmen 2013-2015 Mitteilung der Verwaltung; Vorschläge zur Barrierefreiheit/ Barrieren koordiniert abbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.13 (Drs.Nr. 19/ 3555); Verkehrssituation in der Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2013 (Drs.Nr. 19/ 3486); Mobilitäts-Service-Punkt auch am S-Bahnhof Poppenbüttel realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.13 (Drs.Nr. 19/ 3577); Mobilitäts-Service-Punkte im Bezirk Wandsbek: Chance für umweltfreundliche Verkehre und für die Aufwertung von Haltestellenumfeldern nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013 (Drs.Nr. 19/ 3176); Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.13 (Drs.Nr. 19/ 3574); Verbreiterung der Überfahrt der Feuerwehr Oldenfelde in der Bargteheider Straße 165; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Scharbeutzer Straße/ Rahlstedter Bahnhofstraße; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 02.09.2013; Aktuelle Entwicklung in der Kindertagesbetreuung; Bildungshaus Thadenstraße Bericht des Amtes, STEG und Träger; Neubesetzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten für die Freien Träger; Ausgaben für Hilfen zur Erziehung und für sozialräumliche Hilfen und Angeboten Bericht des Amtes; Stellenentwicklung beim ASD Bericht des Amtes; Stellen in den kommunalen Einrichtungen Bericht des Amtes; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Trägers MovegoJugendhilfe. Hier: JUCA Nord auf Mittel für die Beschaffung und Aufstellung eines Spielgeräte-Containers ursprünglich aus dem Titel 1331.893.51 Investitionszuschüsse für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Träger der freien Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsanglegenheiten; Antrag des Trägers MOTTE e.V. Hier: Jugendsozialarbeit auf Bezuschussung eines neuen Schließsystems aus dem Titel 1331.893.51 Investitionszuschüsse für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Träger der freien Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag Luur-up e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12. hier: Renovierung des Jugendtreffs Luur-up in der Spreestraße Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag Luur-up e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12. für die Anschaffung von neuen Computern für die Jugendlichen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Trägers Dolle Deerns e.V. Hier: Mädchenoase - Mittel für die Erneuerung des Bodenbelages im Eisenbahnwagon (Einrichtung) aus dem Titel 1331.893.51 Investitionszuschüsse für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Träger derfreien Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Trägers ASB Sozialeinrichtungen Hamburg GmbH auf Jugendhilfeplanmittel aus dem Titel 1331.684.12 für die Durchführung einer Teamsupervision im Jugend- und Freizeitzentrum Bahrenfeld (JUBA) Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Haus Drei e.V." zur Erneuerung des Mobiliars im Kinderbereich Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Mitteilung zum Änderungsantrag der Spielplatzinitiative Ottensen auf Mittel des Titels 1331.684.12 zur Erweiterung der Zuwendung "Durchführung einer Baumbestandsprüfung" um die Notfallmaßnahme "Sturmschadenbeseitigung" Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 1331.684.12 des Trägers "Bunte Kuh e.V." auf Jahresförderung 2014 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Mittel aus der Rahmenzuweisung Z 15 des Diakonischen Werks zur vorübergehenden Arbeitszeiterhöhung einer Büroangestellten der Elternschule Osdorf Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Mädchentreff Schanzenviertel e.V." zur Finanzierung von Supervision Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB) auf Investive Mittel 1331.893.51 zur Erneuerung eines Bodenbelags im Mädchentreff Lurup Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 (Haushalt 2014) des Trägers "Dolle Deerns e.V." zur Fortsetzung der Mädchenarbeit Altstadt mit einer halben Stelle Sozialpädagogin Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Förderkreises Haus der Jugend Osdorfer Born e. V. zur Durchführung eines Beteiligungsverfahrens nach § 33 BezVG Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Trägers ASP Nord e.V. Hier: Bauspielplatz (Eckernförder Straße) auf Mittel für die Erneuerung der Küche aus dem Titel 1331.893.51 Investitionszuschüsse für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Träger der freien Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Verwendung der Haushaltsmittel Landesjugendplan 1331.684.12. und kommunale Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit 2014; Hier: Verteilung der Finanzmittel anhand des Altonaer Modells im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in den Planungsräumen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Rahmenzuweisung 2014; Antrag des Trägers Ev. Freikirchliche Gemeinde, Altona I auf Mittel aus dem Förderfond Sachmittel 1311.548.03 für die Anschaffung von Spielgeräten zur Durchführung des Winterspielplatzes Beschlussvorlage des Amtes; Anträge/ Anfragen; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Dringlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion; Mitteilungen(en); Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Die MOTTE e.V." zur Materialbeschaffung für die Metallwerkstatt Mitteilung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "SPIO e.V." zur Erneuerung / Wiederherstellung der Brückenwege auf dem Bauspielplatz Mitteilung des Amtes ; Sachstand zu den ausgegebenen KITA-Gutscheinen in Altona (Stand: 31.10.2013) Mitteilung des Amtes; Mehr Tun für Jugendliche und junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Optimierung der Jugendamtssoftware JUS-IT Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; HzE Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion) Stellungnahme der Finanzbehörde (SBH) zur Drucksache XIX-3441; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung der Bezirksversammlung über die Aufnahme von Anträgen in die Tagesordnung hier: Anträge der SPD-Fraktion "Ein Weihnachtsfest für die Esso-Familie" und "Unterstützung der mobilen Suppenküche in St. Georg"; Ein Weihnachtsfest für die "Esso-Familie"; Kaputtbesitzen, darf sich nicht lohnen!; Unterstützung der mobilen Suppenküche in St.Georg; Mitteilungen; Sondermittelantrag 98/13 hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Fahrradbügel am Jungfernstieg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Mitteilungen zu Vorlagen; Verhalten bei Störfällen ; Verhalten bei Störfällen ; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben ; Zuwegung für den SC Europa ; Verkehrssicherheit an der Lichtzeichenanlage Sievekingsallee / Caspar-Voght-Straße verbessern ; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Zustand des Rüstringer Weges verbessern (ehem. Fi 20/083/13) hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Fernwärmeerzeugungsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte Umsetzung des Volksentscheides hier: Beschluss des Umweltausschusses; Park and Ride Parkplätze in Wilhelmsburg für Wilhelmsburger erhalten hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Stadtmodell auch an Wochenenden öffnen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; U4 – Planung und Situation öffentlich diskutieren hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Öffentliche Anhörung zum Thema Baumaßnahmen zur Busbeschleunigung in der Langen Reihe hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Einrichtung einer Ampelanlage Billhorner Deich-Brücke Rothenburgsort hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Lichtsignalgeber für Radfahrer am Holzdamm hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Willkommenskultur fördern hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sozialraumgestaltung; Änderung der Ampelschaltung im Rahmen der Schulwegsicherung hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Querungshilfe am Finkenwerder Landscheideweg im Rahmen der Schulwegsicherung Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Hinweisschilder zum Mahnmal hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; HADAG-Fährlinie 62 - 15-Minuten-Takt schon zu Beginn der Hauptverkehrszeit realisieren! hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Parksituation am Focksweg hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Beiratsempfehlung 03/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Information zur Planung des Neubaus der Breitenbegrenzung / LKW-Sperre Ausschläger Allee hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung ; Beiratsempfehlung 05/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Finanzierung des Stadtteilzentrums Die RothenBurg über 2014 hinaus hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Sonstige Vorlagen; Verwendung der Investitionssondermittel der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 79/13 hier: Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 03.12.2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Dachsanierung Bürgerhaus Wilhelmsburg hier: Antrag auf Förderung der Sanierungsmaßnahme aus bezirklichen Sondermitteln; Masterplan Sport; Neue Sondermittelanträge Nrn. 88/13, 100/13, 101/13 (investiv) und 102/13; Nutzung des Grundstücks Kurdamm 8, 21107 Hamburg / Teilfläche des Flurstücks 12890 im Bezirk Hamburg-Mitte als Standort für öffentliche Unterbringung und Reservekapazität für das Winternotprogramm ab Januar 2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Anträge; Ein Jahr Jugendberufsagentur (JBA) im Bezirk Hamburg-Mitte; Das Basketballfeld vor dem Haus der Jugend Finkenwerder sanieren!; Umsetzung des Lindley-Denkmals; Luna-Turm in Rothenburgsort; Für eine erfolgreiche BilleVue!; Messstation für Schadstoffbelastung auf der Veddel; Quartiersbasierte Organisationsplattform entwickeln - Stadtteillabor Billstedt/Horn unterstützen; Unterstützung des Vereins ROS e.V. bzgl. Ledigenheim Rehhoffstraße; Freiluftkino für alle; Unterstützung der Elterninitiative Kinderladen Murmel e.V.; Die Veddel kocht United; Gute Bedingungen für den Sport in Billstedt; Sitz- und Liegemöglichkeiten im Grünzug Borgfelde schaffen; Mevlana Moschee in neuen Räumen unterstützen; Kunstwerk "Die Eigene Geschichte" freilegen; BID Gänsemarkt - Fraktionen beteiligen; Bezirkspartnerschaft mit Leben füllen; "Wilhelmsburg stellt sich seiner Verantwortung"; Stadtteilwerkstatt für Finkenwerder; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/1181 - Antrag der CDU, betr. Verkehrsunfallbilanz 2012; Antrag FDP betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg und ihre Auswirkungen; Kleine Anfrage CDU betr. Unbesetzte Stellen im Bezirksamt; Alte Drs. XIX/1204/A - Kleine Anfrage FDP betr. Überlastungsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg II; Alte Drs. XIX/315 - Antrag die GRÜNE, betr. Jägerstraße und Vogteistraße als gut erkennbare Tempo-30-Zone; Alte Drs. XIX/696 - Antrag der CDU, betr. Tragfähigkeit der Vogteistraße; Alte Drs. XIX/1175 - Antrag der CDU betr.: Ausgestaltung der Tempo-30-Zone Jägerstraße/Vogteistraße; Alte Drs. XIX/280 neu - Antrag der FDP betr.: Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Ehestorfer Weg / Höhe "Auf der Jahnhöhe"; Alte Drs. XIX/1084 neu - Antrag der FDP, betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Ehestrofer Weg; Bezirklicher Ordnungsdienst; Vorfahrt für den Radverkehr überwiesen; Alte Drs. XIX/1034 - Antrag der SPD, betr.: Fahrradweg Wilstorfer Straße; Alte Drs. XIX/1167 neu - Antrag der GRÜNE, betr. Zusätzliche Bushaltestelle am Harburger Ring auf der Höhe Karstadt Harburg; Antrag Grüne betr. Attraktivere Busverbindungen zwischen Harburg-Bahnhof und dem Landkreis Harburg; Antrag CDU betr. Bushaltestellenanlage "Bahnhof Harburg" an der Kapazitätsgrenze - Planungen für Erweiterung aufnehmen; Antrag CDU betr. StadtRad auch nach Harburg; Antrag CDU betr. Nachbarschaftsforum Niedersachsen/Hamburg; Alte Drs. XIX/692 - Antrag der CDU, Führerscheinabteilungen des Landesbetriebes Verkehr; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Hinterhof Leverkusenstraße Mehrere Eingaben; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Rückmeldungen/en aus dem Planungsausschuss; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Ludwigstraße/Sternstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Belegungs- und mietgebundene Wohnungen (Sozialwohnungen) Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Thomas Adrian, Mark Classen, Alexander Hund und Wolfgang Kaeser (alle SPD-Fraktion); Baumschutz auch im Baurecht sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Stadtteilschule Lurup; Neubau der Stadtteilschule Luruper Hauptstraße; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule ; Quartiersbeirat Iserbrook; Zuwendungsantrag von DIE FLOTTNESER e.V. zur Finanzierung der Arbeit des Quartiersbeirates Iserbrook in Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum Kiebitz Beschlussvorlage des Amtes; Übersicht über den Verfügungsfonds des Regionalausschusses II Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgerhaus Bornheide Sachstandsbericht des Amtes; Prioritätenliste der Maßnahmen am Bürgerhaus Bornheide, die nachträglich umgesetzt werden sollten Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellungnahmen der Gebäudemanagement Hamburg GmbH zu Schallschutz und Akustik im Bürgerhaus Bornheide ; Zuwendungsanträge Bürgerhaus Bornheide Beschlussvorlage des Amtes; Problem- und Potenzialanalyse sowie das Integrierte Entwicklungskonzept Osdorfer Born/Lurup Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilung(en); Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Grünanlage rund um den Luruper Moorgraben aufwerten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Busbeschleunigungsprogramm: MetroBus-Linie 3 Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck, Dr. Kaja Steffens und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Besetzung des Bezirkswahlausschusses zur Bezirksversammlungswahl am 25.05.2014;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; HIPPY Hamburg/DRK Kinder- und Jugendhilfe Vorstellung des Projektes; Bildung (ständiger Tagesordnungspunkt); Erweiterungsbau Gymnasium Hoheluft; Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbüttler Schulen und Hochschulen; Integration (ständiger Tagesordnungspunkt); Sport (ständiger Tagesordnungspunkt); Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentliches Gut Drs. XIX-1487 Beschluss der BV vom 30.10.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes; Nächste Sitzung am 19.02.2014; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Nutzung des Paternosters im Bezirksamt durch "Einwirkzeit e.V."; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand Projekt "Bezirksverwaltung 2020"; Online-Terminmanagement in den Kundenzentren; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa Drs. XIX-1319 - HA-Beschluss vom 15.08.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen (RA/Sn); Themen / Referenten; Anträge; Eimsbüttel gegen Gewalt - Solidarität mit unserer Polizei; Zentrale Erstaufnahme in der Niendorfer Straße; Bürgerinformation zur Erweiterung der Zentralen Erstaufnahme-Einrichtung für AsylbewerberInnen an der Niendorfer Straße 99; Eimsbüttel gegen Gewalt; Beschlussvorlagen; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 27.02.2014; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2014; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Riesenbärenklau Antrag der CDU-Fraktion; Arbeitsprogramm "Planung/ Neubau/ Unterhaltung Gewässer" 2014; Mitteilungen; Standup-Paddeling auf der Alster; Anfragen; Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Scheinselbstständigkeit in Bezug auf EU-Bürger und EU-Freizügigkeit Gast: Herr Klauer (Zoll); Beschlussfassung über die Niederschrift der 19. Sitzung am 09.09.2013; Mitteilungen; Mittelstandskonferenz 2014 -der Vorsitzende informiert-; Projekt "Strategische Neuausrichtung Haushaltswesen (SNH)"; Verwendung der Sondermittel; Sondermittelantrag 60/13: Haus Mignon; Sondermittelantrag 65/13: DAS SCHIFF; Sondermittelantrag 77/13: HAJUSOM e.V.; Sondermittelantrag 82/13: Hamburg Leuchtfeuer gemeinnützige GmbH; Sondermittelantrag 83/13: Lesben- und Schwulenverband in Deutschland, Landesverband Hamburg e.V.; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 17.09.2013, 22.10.2013 und 19.11.2013; Referentenvorträge; Festlegung von Überschwemmungsgebieten nach dem Wasserhaushaltsgesetz - Überblick durch die zuständige Fachbehörde; Freiraumbedarfsanalyse für wohnungsnahe Freiräume - Überblick durch die zuständige Fachbehörde; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Marienthal 33 - Wohnen an der Rauchstraße - a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer erneuten öffentlichen Auslegung; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2014 - Vorschlag der Verwaltung; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 20 - Spechtort - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Hamburgische Bauordnung - Novellierung Eingabe; Beb.planverfahren Eilbek 15: Parkplatzsituation/ Anregung Schaffung Bewohnerparkausweise Eingabe; Eilbek 15 - Planungsworkshop zur Bebauungsplanung auf der Dreiecksfläche Eingabe; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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