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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2013; 2. Jungenaktionstag in Hamburg 2013 hier: Information über die Veranstaltung; Formale Beteiligungsverfahren, Jugendparlamente und Projekt Partizipia Hierzu wurde eine Referentin des Bezirksamtes Eimsbüttel sowie Vertreter des Beirates Essener Straße und des Landesjugendrings eingeladen; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen 4440.684.81, 4450.684.81 und 4450.684.82 hier: 8.11.2013; Eingänge und Mitteilungen; Rekommunalisierung der Betreuung und Beratung auswärtiger Pflegeverhältnisse (sog. "Reisedienst") in den Kooperationslandkreisen Osterholz-Scharmbeck, Cuxhaven, Bremen, Verden und Rothenburg/Wümme; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Protokoll der AG Haushaltsplanung; Verschiedenes; ESF-Projekt "Sozialräumliche Aktivierung junger Erwachsener ..." Zwischenbericht; Kinder- und Jugendnotdienst; Ausfall der Dezember-Sitzung;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Sachstandsbericht "Drogenproblematik im Bezirk Eimsbüttel" ; Sachstandsbericht "Drogenproblematik im Bezirk Eimsbüttel" ; Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Ergänzungsantrag; Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ; Anträge; Umzug von Zuwanderern in regulären Wohnraum fördern; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Seniorengerechte Sitzgelegenheiten im Bezirk Eimsbüttel ; Bürgerpreis; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Wohnungsbau auf der Dreiecksfläche Eilbek, Hasselbrookstraße - Papenstraße - Peterskampweg - Vorstellung des Entwurfskonzepts - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und öffentliche Plandiskussion am 21.10.2013; Weiterentwicklung der Behelfsheimsiedlung Tonndorfer Strand Zwischenbericht des Gutachters; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 129 - Schierenberg - Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion am 19.08.2013 - Zustimmung zur Fortführung der Planung; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Strukturerhalt und Strukturentwicklung in Wellingsbüttel a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer zweiten öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Notkestraße, Flurstück 3337 Eingabe vom 17.06.2013; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 05.06.2013; Technologiepark Lurup (Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62): Wirkliche Bürgerbeteiligung setzt eine gute Informationsgrundlage voraus! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona) Raumplanung für die neue Schule Harkortstraße; Gemeinsam Altonas Zukunft gestalten: Ein BEP für Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wohnungsbauprogramm Altona 2014 - Perspektiven 2015 (Ergänzung) Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Stadt Pinneberg - Bebauungsplan Nr. 115 "Eggerstedt" - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stadt Pinneberg - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Pinneberg Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 und 25.10.2012; Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Bürgerbegehren Hemmingstedter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Wohnraumzweckentfremdung: Online-Leerstandsmelder auf hamburg.de Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Gemeinsam Altonas Zukunft gestalten: Ein BEP für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Einrichtung eines Infozentrums zum „Hamburger Deckel“ (Deckel BAB 7). Sein Standort muss im Bereich des Altonaer Deckels liegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2012; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Fischereihafen) Umsetzung von Landstrom am Terminal Altona Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Baustufenplan Ottensen, Arnoldstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Baustufenplan Bahrenfeld, Luruper Drift Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Bebauungspläne Bahrenfeld 10 und 34, Schnackenburgallee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO; Bauvorhaben Altonaer Turnverein; Baustufenplan Blankenese, Björnsonweg Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO; Mitteilung(en); Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Rückmeldung zur Niederschrift des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.05.2013; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Vorstellung der ersten Planungsschritte "Neue Mitte Altona"; Stellungnahme des Sozialraumteams Ottensen zur aktuellen Situation in Ottensen ; Sachstandsbericht des Amtes zum Thema "Sozialraumteam Ottensen"; Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung, Drs. XIX-2616, "Jugendberufsagentur Hamburg-Altona nicht zu Lasten des Jugendhilfesystems Altona personell ausstatten" Sachstandsbericht des Amtes; Rahmenvereinbarung " Regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten" Sachstandsbericht des Amtes; Haushalt; Antrag SPH Bornheide auf Investive Mittel 1331.893.51 hier: Abbau und Montage des Töpferofens wegen Umzug in Bürgerhaus Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag Aktion Kinderparadies e.V.; Antrag des Vereins "Dolle Deerns e.V." auf Verlängerung des Auftrages zur Umsetzung der Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße aus Landesjugendplanmitteln Titel 1331.684.12 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 1331.684.12 des Trägers "GWA St. Pauli e.V." für die Durchführung des Projektes "Strassenfußballturnier in Altona Altstadt und St. Pauli" Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge/ Anfragen; JobLogin! Projektantrag an die Sicherheitskonferenz (Tischvorlage); JobLogin! Vorlage aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Mitteilungen(en); Raumplanung und Bautätigkeiten am Goosacker 2013 Auskunftsersuchen von Susanne Schütt, Andreas Grutzeck und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Umsteuerungsfonds zur Begleitung der OKJA, SAE und Familienförderung nach SHA Mitteilungsdrucksache des Amtes, Drs. XIX-2287.1 aus dem Jugendhilfeausschuss vom 04.03.2013 (Anlage); Umsteuerung nach SHA Stellungnahme der AG § 78; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2014; Eingaben; Wegeverbindung Duvenstedter Markt zwischen Saalkamp und Im Ellernbusch; Wegeverbindung Duvenstedter Markt zwischen Saalkamp und Im Ellernbusch Stellungnahme der Finanzbehörde; Verkehrssituation in der Lohe in Hamburg-Duvenstedt Eingabe; Zebrastreifen an der Ecke Ellernbusch/Duvenstedter Markt Eingabe; Stadtteilentwicklung im Bezirk Wandsbek Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Antrag der CDU-Fraktion; Kreuzung Gussau / Lerchenberg im Zuge der Deckensanierung entschärfen Antrag der CDU-Fraktion; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen Antrag der CDU-Fraktion; Weiße Fußwegmarkierung und rote Radwegmarkierung für die Kreuzung Eulenkrugstraße / Uppenhof Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Zubenennung Auf der Strenge; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Verein Aktive Freizeit e.V. Vorstellung durch Herrn Schöl, Geschäftsführer; Kinderbücherei Bahrenfeld Aktueller Sachstandsbericht von Frau Strobel; Zirkus AbraxKadabrax Aktueller Sachstandsbericht von Herrn Schmiedel, Zirkusdirektor und Frau Sachter, Bereichsleiterin. Zirkus-Café; Nutzung der Sporthalle Glückstädter Weg 75 durch Jungerwachsene Bericht des Amtes; Gebietserweiterung Lurup Aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule ; Finanzierung vom Haus der Jugend ohne Schulflächenverkauf Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Mitteilunge(en); Unbürokratisches Vergabeverfahren für die Gelder aus Verfügungsfonds Ergebnis der Beratungen des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 10.09.2013; Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 sowie des Hauptausschusses vom 08.12.2011; RISE: Themengebiet Iserbrook (Am Botterbarg/ Schenefelder Holt) hier: Nachsorge- und Verstetigungskonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 14.05.2012; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Türkischen Gemeinde Hamburg und Umgebung e.V. (TGH); Vorläufige Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Zuwanderer im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee; Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee 81, 22525 Hamburg Schreiben von Herrn Staatsrat Schiek; Rahmenbedingungen für die Flüchtlingsunterbringung in Bahrenfeld schaffen! Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion; Moderne Seniorenarbeit in Altona Ergebnis des Beteiligungsverfahrens in Lurup; Neuerungen im Bereich des Fachamtes Hilfen nach dem Betreuungsgesetz Bericht des Amtes; Sondermittel für die Altonaer Seniorentage Antrag des Bezirksseniorenbeirats Altona; Für ein wirkliches Sozialticket! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zuwendungsantrag des Zirkus ABRAX KADABRAX für einen Seniorenzirkus am Osdorfer Born Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag für Renovierungsarbeiten im Lotsenhaus Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Umsetzung des Konzeptes Ausrichtung der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Altona; Landesaktionsplan Inklusion; Runder Tisch Integration; Mitteilung(en); Inklusive Empfehlungen zum Städtebaulichen Vertrag Mitte Altona vom Forum "Eine Mitte für Alle" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Fachanweisung zur Unterstützung der Bezirks-Seniorenbeiräte durch die Bezirksämter gemäß § 8 des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes vom 30. Oktober 2012 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Unterschiedliche Bedürfnisse von alten Menschen und asylsuchenden Menschen nicht in Konkurrenz setzen. Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheims Lutherpark sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom27.02.2014; Belegungszahlen der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Schnackenburgallee (Stand: 01.04.2014) Mitteilungsdrucksache von fördern und wohnen AöR; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Flüchtlingsunterbringung in der August-Kirch-Straße - gute Bedingungen unverzichtbar! Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Mitteilungsdrucksache zur Stellungnahme und Empfehlung der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Verschiedenes; Mitteilungen; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 23.09.2013, 25.11.2013 und 16.12.2013; Anträge; Rettungswachenausfahrt Barmbeker Straße / Borgweg freihalten und sichern Antrag der CDU-Fraktion; Planetarium; Das Planetarium kraftvoll unterstützen: Gehwege instand setzen und besser beleuchten! Antrag der CDU-Fraktion; Hauptweg zwischen U-Bahnhof Borgweg und Planetarium; Bessere Erreichbarkeit des Planetariums sichern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Beleuchtungskonzept für die Heinz-Gärtner-Brücke Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Schreiben einer Anwohnerin der Maria-Louisen-Straße - Parkplatzsituation; Schreiben eines Anwohners - Sondernutzungsgenehmigung für Hundefreilaufflächen als Disc-Golf-Flächen; Herstellung eines Sandfangs an der Tarpenbek nördlich des Eppendorfer Mühlenteiches Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Fällliste Straßenbäume 2013/14 im Bereich Eppendorf-Winterhude - Nachmeldungen; Fällungen in Grünanlagen im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Fußgänger bei der Querung Ludolfstraße schützen Stellungnahme des Bezirksamtes; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Verkehrssicherheit für die Martinistraße – Fußgängerübergang besser ausleuchten Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Schedestraße - Fußgängerquerung; Wiesendamm - Schulwegsicherung;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Benennung für den Sanierungsbeirat Fuhlsbüttler Straße Antrag der GRÜNE Fraktion; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 (Gewerbegebiet Krausestraße) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanentwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 als Chance für den Stadtteil nutzen Gemeinsamer Antrag von CDU-, GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion; Krausestraße sicherer gestalten (II) Stellungnahme des Bezirksamtes; Bereich Eppendorf-Winterhude; Fläche zwischen Hebebrandstraße, Sengelmannstraße und Güterumgehungsbahn städtebaulich weiterentwickeln Antrag der FDP-Fraktion; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Fußgängerleitsystem nach Wandsbek; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Überfüllung der Buslinie 162 stoppen! Beschlussvorlage der Jugendbezirksversammlung; Mitteilungen; Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4535); Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4483); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbe-förderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.11.2013 (Eingang 22.11.2013) auf teilweise Entbindung im Zuge der Genehmigung der Metrobuslinie 27 S Wellingsbüttel – U-Billstedt Antragsteller:Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2013 auf Wiedererteilung der Genehmigung der Linie 474 Wragekamp – Bf. Ahrensburg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH) ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2013 auf Wiedererteilung der Genehmigung der Linie 627 Bargteheide, Hammorer Weg – S Poppenbüttel Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2013 auf Wiedererteilung der Genehmigung der Linie 648 U Berne – U Ahrensburg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2013 auf Wiedererteilung der Genehmigung der Linie 8112 Bf. Bargteheide – S Poppenbüttel Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH); Baumaßnahme: Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Straße Teilbaumaßnahme: Sieker Landstraße - Bushaltestelle "Heckende" (stadtauswärts); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014; Baumaßnahme: Förderung des Radverkerhrs - Langenfort/ Rümkerstraße Teilbaumaßnahme: 1. Planverschickung des Bezirksamtes Hamburg-Nord - Steilshooper Straße; Baumaßnahme: Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Straße Teilbaumaßnahme: Bushaltestelle "Lademannbogen" (Richtung Niendorf Markt); Baumaßnahme: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Rodigallee/ Jenfelder Allee/ Schiffbeker Weg; Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 26 Teilbaumaßnahme BHST Tegelweg in beiden Fahrtrichtungen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Schulorganisationsverordnung 2013/14 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Vertagte Drucksachen; Alte Drs. XIX/974/A - Antrag DIE LINKE betr. Fehlende Ausschilderung zum Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe umgehend erstellen ; Alte Drs. XIX/1135/A - Kleine Anfrage CDU betr. Verkehrssituation BGZ Neugraben; Alte Drs. XIX/1183/A - Kleine Anfrage CDU betr. Personalwirtschaftliche Maßnahmen zu Lasten der Bezirke; Neue beantwortete Drucksachen; Alte Drs. XIX/1120/A - Anfrage GRÜNE betr. Schuldner- und Insolvenzberatung; Alte Drs. XIX/1132/A - Antrag CDU betr. Unregelmäßige Postzustellung im Bereich Harburg; Alte Drs. XIX/1139/A - Anfrage CDU betr. Einordnung der Straße Am Frankenberg als Hauptverkehrsstraße; Alte Drs. XIX/1151/A - Antrag SPD betr. Verstärkung der Buslinie 240; Alte Drs. XIX/1152 neu - Antrag SPD betr. Parkverbot für LKW auf dem Parkstreifen vor der Michaelis Kirchengemeinde an der B 73; Alte Drs. XIX/1161/A - Anfrage SPD betr. Pflegekräfte-Markt im Bezirk Harburg; Alte Drs. XIX/1184/A - Kleine Anfrage CDU betr. Projekt Trinkertreff Hans-Fitze-Haus; Alte Drs. XIX/1185/A - Kleine Anfrage CDU betr. Wirtschaftsförderung im Bezirk Harburg 2012; Alte Drs. XIX/1186/A - Kleine Anfrage CDU betr. Golf Driving Range; Alte Drs. XIX/1187/A - Kleine Anfrage CDU betr. Ausweitung Denkmalschutz im Bezirksamtsbereich; Alte Drs. XIX/1188/A - Kleine Anfrage CDU betr. Wohnungsbau an der Ecke Torfstecherweg und Ackerweg in Neugraben-Fischbek; Alte Drs. XIX/1189/A - Kleine Anfrage CDU betr. Aufenthalt Irish Traveller Am Aschenland; Alte Drs. XIX/1204/A - Kleine Anfrage FDP betr. Überlastungsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg II; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge und Anfragen; Antrag GRÜNE betr. Landschaftsprogramm und andere verwaltungsverbindliche Planungswerke besser transparent und zugänglich machen; Antrag GRÜNE betr. Verlagerung des SDZ 113 - Süderelbe - in das SDZ Harburg Kern; Antrag GRÜNE betr. Online-Bauleitplanung im Bezirk Harburg; Antrag FDP betr. KESS-Sozialindex; Antrag SPD betr. Umbau der Tempo-30-Zone Jäger-/Vogteistraße; Antrag SPD betr. Realisierungswettbewerb Süderelbbrücke; Antrag SPD betr. Die HafenMensa; Antrag SPD betr. Gesetz über einen vorgeschriebenen Mindestlohn; Antrag SPD betr. Neue Seevestraße; Antrag SPD betr. Verbindungsgewässer Neuenfelde und Maßnahmen im Sommerdeichverband Rosengarten; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXX - Siedlung "In der Schlucht"; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXI - Baugebiet Nincoper Deich; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXII - Technologiepark Neuländer Quarree; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXIII - hier Nutzung ehemaliges Verwaltungsgebäude der Phoenix AG; Antrag CDU betr. Schilderposse II - Recyclinghof Am Aschenland; Antrag CDU betr. Harburger Schloss; Antrag CDU betr. Vervollständigung des sogenannten Neuländer Gewerbeparkes; Antrag CDU betr. Nachbarschaftsforum Niedersachsen/Hamburg; Antrag CDU betr. Anstieg des Grundwasserspiegels in der Süderelberegion; Antrag CDU betr. Kreuzung Neuländer Straße/Großmoorbogen/Fünfhausener Landweg; Antrag CDU betr. Gefahr auf der "Groteler Treppe"; Antrag CDU betr. Busunterstand Hainholzweg/Große Straße; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 03.03.2014 und 07.04.2014; Beteiligungsverfahren zum Neubau bzw. der Raumplanung im Haus der Jugend Osdorf Vorstellung der Ergebnisse; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Bericht der Altonaer Straßensozialarbeit & der Jugendberufsagentur Sachstandsbericht des Amtes; Ausgaben für Hilfen zur Erziehung und für sozialräumliche Hilfen und Angebote in einer Vorlage mit deren Fallzahlen und Entwicklungen Bericht des Amtes; Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung für Offene Kinder- und Jugendarbeit im Spielhaus Zeiseweg Bericht des Amtes; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag Luurp-up e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 für Personalverstärkungsmittel und Honorarmehrkosten Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des ASB Mädchentreff Osdorf auf investive Mittel 1331.893.51 Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Zuwendungsantrag des Trägers Haus Drei e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 für die Fortsetzung der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Altona-Altstadt/Nord Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz Schlüsselvorschlag der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Anträge/ Anfragen; Mitteilungen(en); Maßnahmen für besonders "schwierige" Kinder und Jugendliche in Erziehungshilfen Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Planung einer Expertenbefragung Mitteilungsdrucksache des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Planungsvarianten Tucholsky-Quartier Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Newsletter Bildung in Bergedorf; Gestaltung öffentlicher Bereiche; Bergedorfer Schloss: Wertermittlungsgutachten und Bauwerksuntersuchung; Übergabe des Bergedorfer Schlosses an die HGV/IMPF; Sachstand Sportplatz Ladenbeker Weg; Termine Sportlerehrung; Änderungsantrag zu Drs. XIX-1805 "Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich"; Klassenfrequenzen der fünften Klassen im neuen Schuljahr (II); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2013; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Unterbringung / Aufenthalt von Wohnungslosen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Parkplatz Braun, Schnackenburgsallee 81 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-3218 ; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bericht der Arbeitsmarktkoordinatorin Sachstandsbericht des Amtes; Mittelumschichtung zur Bewirtschaftung des Durchreiseplatzes Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes; Vorläufige Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Zuwanderer im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee; Öffentliche Unterbringung am Holstenkamp; Umsetzung des Konzeptes Ausrichtung der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Altona; Mittel aus Anreiz- und Fördersystemen für das Konzept Seniorentreffs in 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Landesaktionsplan Inklusion; Runder Tisch Integration; Mitteilung(en); Aufnahme syrischer Flüchtlinge Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2012; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße Bericht von Frau Krey (IG Waitzstraße); Sachstand ökonomisches Quartiersmanagement Blankenese und Rissen Bericht von Herrn Schattauer; Geschäftsstraßenmanagement Große Bergstraße und Neue Große Bergstraße Sachstandsbericht von Herrn Schattauer; ESF - Europäischer Sozialfond Förderperiode 2014 - 2020 Qualifizierungsmaßnahmen für Betriebsinhaber und Mitarbeiter Sachstandsbericht von Herrn Schattauer; Tag der Wirtschaft 2013 Bericht der Arbeitsgruppe; Sachstand der Arbeitsgruppe Tourismus; Ausbildungs- und Praktikantenbörse Altona-Altstadt; Mitteilung(en); Bezahlbare Gewerbeflächen für Jedermann – günstige Gewerbeflächen müssen in Altonas zentralen Stadtteilen gefördert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Künftiges Verfahren der Sicherheitskonferenz; Anträge an die Sicherheitskonferenz; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Anträge; Hamburgs Verantwortung im Wohnungsbau wahrnehmen: Grundstücksvergabe zu 100% gemeinwohlorientiert! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Krausestraße sicherer gestalten Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Die Krausestraße sicherer gestalten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 25 (Tarpenbek Greens) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Wohnen am Alsterberg hier: Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 4 - Bethanien hier: mündl. Vorstellung der Ergebnisse des hochbaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kolbenschmidt-Gelände - Vorstellung des Siegerentwurfs - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Bebauungsplan Blankenese 3 hier: Schuldt's Kaffeegarten Eingabe vom 28.11.2013; Bebauungsplan Ottensen 49, Bebauung des Eckgrundstücks Behringstraße/Friedensallee "Zeise II" Sachstandsbericht des Vorhabenträgers; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 11 Anpassung der Art der Nutzungen Leuchtfeuerstieg Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 65 (Vorhornweg) Beschlussempfehlung des Amtes; Soziale Erhaltungsverordnung Altona-Altstadt Ergebnisse der Repräsentativuntersuchung; Bebauungsplan Lurup 10, Fangdieckstraße Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Mitteilung(en); Bebauungsplan Blankenese 35 / Sülldorf 20 Aufhebung der Lärmschutzklausel, Urteil des OVG Hamburg vom 30.04.2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Belegungs- und mietgebundene Wohnungen (Sozialwohnungen) Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Thomas Adrian, Mark Classen, Alexander Hund und Wolfgang Kaeser (alle SPD-Fraktion); Wertvolle Zeilen erhalten!!! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Verschiedenes; LIG-Ausschreibungsverfahren Röbbek Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung(en); Bebauungsplan Ottensen 49, Bebauung des Eckgrundstücks Behringstraße/Friedensallee "Zeise II" Schreiben des Vorhabenträgers; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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