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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Keine weiteren Belastungen des Karolinenviertels durch Großveranstaltungen! Quartiersbeirat Karolinenviertel Empfehlung 08/2013 vom 29.08.2013; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Quartiersbeirat Karolinenviertel Empfehlung 07/2013 vom 29.08.2013 Übernahme des Archivgutes durch das Staatsarchiv - Sanierungsprozess Karolinen-viertel von 1980 bis2013 ff; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Rücknahme der überhöhten Mietanpassungen von 15% Empfehlung 09-2013 des Quartiersbeirats Karolinenviertel ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Karolinen-/ Tschaikowskyplatz Quartiersbeirat Karolinenviertel - Empfehlung 06/2013 vom 29.08.2013 ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karolinenviertel Turnerstraße 10-16; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’; Verlagerung der Gewerbeschule Wohlwillstraße; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße Keine Seilbahn von St. Pauli über die Elbe Beiratsempfehlung Nr. 09-2013; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße Reinigung der Baumscheiben auf St. Pauli Beiratsempfehlung Nr. 13-2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Georg S2 ‚Böckmannstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 ‚Zentrum / Berta-Kröger-Platz’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 Südliches Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 ‚Mümmelmannsberg’; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg Besetzung des Beirates S3 Mümmelmannsberg; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum ‚Billstedt / Horn’; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring’; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierII ‚Jenkelweg / Archenholzstraße’; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg - Archenholzstraße Aufnahme von BilleKidz e.V. in den Quartiersbeirat - Beiratsempfehlung vom 05.09.2013 30. Sitzung des Quartiersbeirates Jenkelweg - Archenholzstraße; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg - Archenholzstraße Umbesetzung Quartiersbeirat - 2 Vertreterwechsel 30. Sitzung des Quartiersbeirates Jenkelweg - Archenholzstraße vom 05.09.2013; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg - Archenholzstraße Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierIII ‚Steinfurther Allee / Kaltenbergen’; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt III Steinfurther Allee - Kaltenbergen Barrierearme Gestaltung des Nachbarschaftsreffs Bauverein der Elbgemeinden; Themen - Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt III Steinfurther Allee - Kaltenbergen Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier IV ‚Horner Geest’; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier Horner Geest Weiterführung des Quartiersbeirates auf der Horner Geest im Jahr 2014 Empfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 17.10.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsgebiet ‚St. Georg-Mitte’; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Beiratsempfehlung 11/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Einforderung Koppel 95 und Beseitigung des Leerstands in St. Georg ; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Beiratsempfehlung 12/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Ergänzung Leitsätze für die bauliche Gestaltung ; Themen / Empfehlungen aus dem Nachsorgegebiet ‚Rothenburgsort’; Themen / Empfehlungen aus dem Nachsorgegebiet ‚Veddel’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsgebiet ‚Osterbrookviertel’; Themen - Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel; Themen - Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen - Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Beiratsempfehlung zum Städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Gehörlosenschule; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Forderung der Verstetigung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 08 / 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: ; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Luftmessstation in Wilhelmburg Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: ; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 10 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: Beibehaltung Lärmschutz und Tempo 50 auf Wilhelmsburger Reichsstraße bis Verlegung ; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel-Valentinskamp; Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel-Valentinskamp Besetzung des Beirates Gängeviertel; Themen - Embfehlungen Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel- Valentinskamp Denkmalschutz im Gängeviertel: "RAMA"-Werbebild - Beiratsempfehlung; Themen - Empfehlungen Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 Gängeviertel- Valentinskamp Wahrung des Denkmalschutzes im Gängeviertel, Beiratsempfehlung; Monatsberichte Zweckentfremdung; Monatsbericht Zweckentfremdung September 2013; Verschiedenes; Städtebauliches Quartiersmonitoring für Bereiche von Borgfelde, Hamm und Horn (vgl. Anträge 20/43/11 vom 06.01.2012 sowie 20/326/11 vom 15.12.2011) ; Integrierte Stadtteilentwicklung in Hamburg-Mitte - Information des Fachamtes SL über RISE-Fördergebiete, Beiräte und Soziale Erhaltungsgebiete (Stand 2013) ; Verschiedenes Terminänderung Forum Billstedt - Horn; Verschiedenes Woltmannstraße; Verschiedenes Am Gleise Wilhelmsburger Straße; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Bugenhagen-Campus; Liste der unerledigten Arbeiten am Bürgerhaus Bornheide Bericht des Amtes; Prioritätenliste der Maßnahmen am Bürgerhaus Bornheide, die nachträglich sinnvoll umgesetzt werden könnten Mitteilungsvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks für Schallschutzmaßnahmen im Bewegungsraum Bürgerhaus Bornheide Beschlussvorlage des Amtes; Problem- und Potenzialanalyse sowie das Integrierte Entwicklungskonzept Osdorfer Born ; Rückmeldungen der Borner Runde und des Luruper Forums zum Integrierten Entwicklungskonzept Osdorfer Born Mitteilungsvorlage des Amtes; Neubauten Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und Stadtteilschule Lurup Sachstandsbericht des Amtes; Umverteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur; Die Mittel für Stadtteilkulturzentren müssen ab 2015 zugunsten des Stadtteilhauses Lurup umverteilt werden! Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Stadtteilhaus Lurup und Luruper Forum müssen gut finanziell ausgestattet werden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Soziale Hilfen in Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Mitteilung(en); Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Das neue Bürgerhaus Bornheide muss gut ausgestattet sein! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Ausweisung von Überschwemmungsgebieten: Este und Falkengraben in Harburg; Antrag Grüne betr. Cranz als Überschwemmungsgebiet?; Antrag SPD betr. Verkehrsberuhigung durch Baumaßnahmen in der Straße Ostheide in Neugraben; Anfrage SPD betr. Verlegung der Bushaltestelle "Neugrabener Heideweg"; Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Busanbindung des 257er; Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Fähranbindung des Süderelberaums; Im Ausschuss anhängige Anträge, die noch nicht abschließend behandelt wurden; Alte Drs. XIX/37 - Antrag CDU betr. Zufahrt ALDI-Markt Cuxhavener Straße 402; Alte Drs. XIX/260 neu - Antrag CDU betr. Namensgebung für Park im Neubaugebiet NF 65; Alte Drs. XIX/415 neu - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gefahrensituation für Fußgänger und Autofahrer in der Neuwiedenthaler Straße in Höhe der Bushaltestelle Hardauring beseitigen; Alte Drs. XIX/542 - Antrag CDU Betr. Spielplatz Rehrstieg - Beseitigung von Wildwuchs und Anlegen zusätzlicher Wegeverbindungen; Alte Drs. XIX/640 neu - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Ampelanlage Waltershofer Straße / Neuwiedenthaler Straße verbessern; Alte Drs. XIX/764 - Antrag SPD betr. Barrierefreiheit im Bezirk Harburg; Alte Drs. XIX/790 - Antrag SPD betr. Verlegung der Bushaltestelle Neugrabener Heideweg; Alte Drs. XIX/1033 - Antrag SPD betr. Herrichtung der Freizeitfläche bei der Schule Ohrnsweg; Alte Drs. XIX/1062 - Antrag GRÜNE betr. Verbindungsweg zwischen Hausbrucher Straße und Minnerweg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Neuwiedenthaler Straße und Rehrstieg nachts verkehrsberuhigen; Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250; Antrag SPD betr. Aufstellung weiterer Fahrradständer bzw. Fahrradbügel im Zentrum Neugraben; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Verunreinigungen durch Hundekot in Neuwiedenthal beseitigen; Antrag SPD betr. Querungshilfe (Zebrastreifen) auf dem Ehestorfer Heuweg in Höhe Bushaltestelle Schanzengrund; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße Bericht durch die Lenkungsgruppe, vertreten durch Herrn Gellersen; BID Waitzstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Sachstand Ökonomisches Quartiersmanagement Blankenese Bericht des Amtes; Sachstand Ökonomisches Quartiersmanagement Rissen Bericht des Amtes; Tag der Wirtschaft 2013; Fortsetzung der AG Tourismus Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Künftiges Verfahren der Sicherheitskonferenz; Anträge an die Sicherheitskonferenz; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2014; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einrichtung einer Bushaltestelle für die MetroBus-Linie 24 in der Meiendorfer Straße / Höhe Krögerstraße Antrag der CDU-Fraktion; Umgebungspläne am Bahnhof Rahlstedt – Nachhaken II Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellung einer Straßenuhr Meiendorfer Straße Ecke Saseler Straße III Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Kein Platz für Ratten in Rahlstedt - Ratten müssen gemeldet werden Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4628); Verkehrssicherheit am Hellmesbergerweg erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4588.1); Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 14.11.2013 (XIX-4236.1); Installation einer elektronischen Halstestellenabfahrtszeitanzeige an der U-Bahn Station Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4730.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Neuer Einkaufstreff Spitzbergenweg – gibt es bereits Planungen bezüglich der Verkehrsführungen ? ; Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grünanlagen; Fußgängerbrücke am Kundenzentrum Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Forstliche Pflegemaßnahmen in den Wäldern Bericht des Forstrevierleiters (Wohldorf-Ohlstedt); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.10.2013 und 07.11.2013; Eingaben; Schneeräumung in Volksdorf Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Antrag der SPD-Fraktion; Installation einer elektronischen Haltestellenabfahrtszeitanzeige an der U-Bahn Station Meiendorfer Weg Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4224.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2013/2014 in Parkanlagen ; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Antrag auf Ausnahmegenehmigung für die hörgeschädigten Sportvereine zur Nutzung der Sporthalle Holmbrook an der Elbschule, Schule für Hörgeschädigte Eingabe vom 17.07.2013; Vergabe der Sporthalle Holmbrock an der Elbschule (Bildungszentrum für Hören und Kommunikation) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Pflege- und Entwicklungsplan zur Umsetzung der EG WRRL für die Düpenau und die Flottbek Beschlussempfehlung des Amtes; Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau hier: Festlegung der Prioritäten; Auflistung zur Auslastung der Sportanlagen/ Mannschaftsmeldung 2013/2014 Beschlussvorlage des Amtes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Beschlussempfehlung des Amtes ; Der Park in Neue Mitte Altona: Darstellung und Diskussion der Wettbewerbsergebnisse Sachstandsbericht des Amtes; 100 Jahre Volkspark Altona Umsetzung der Themenbereiche 2 und 3; Sperrung von Sportplätzen durch Personalmangel; Barrierefrei auch für schöne Aussichten (Jacobsterrassen) hier: Entscheidung für eine Ausführungsvariante Beschlussvorlage des Amtes; Anmeldung der Einzelzuweisungen gemäß § 39 BezVG zum Haushaltsvorschlag 2015/2016 Vorschläge des Amtes; Nutzung des Instruments der Ersatz- /Ausgleichszahlung bei Baumfällungen auf privatem Grund Antrag der Fraktion DIE LINKE; Baumfälllisten Mitteilung des Amtes; Mitteilung(en); Weiterentwicklung des Bornparks Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sportflächen an Schulen in Altona Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Dr. Kaja Steffens und Dr. Bernd Hesselschwerdt (alle CDU-Fraktion); Sportflächen in Altona Große Anfrage von Joachim Eggeling, Andreas Grutzeck, Franziska Grunwaldt, Dr. Bernd Hesselschwerdt, Sven Hielscher, Wolfgang Molitor, Stephan Müller, Dr. Jürgen Renzenbrink, Tim Schmuckall, Susanne Schütt, Dr. Kaja Steffens und Uwe Szczesny (alle CDU-Fraktion); Verschiedenes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Einrichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage auf dem Goetheplatz Anregung (Antrag) des Bezirksseniorenbeirates; Barrierefreie Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf; Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013, 24.10.2013 und 14.11.2013; Finanzierung Stadtteilhaus BÖV 38 e.V. im Jahr 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beteiligung ehrenamtlicher Beisitzer an Widerspruchsverfahren Halbjährlicher Sachstandsbericht des Amtes; AG Zwangsarbeit des Ausschusses für Kultur und Bildung hier: Bereitstellung von Mitteln aus den Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Lok muss in Altona bleiben! Empfehlung des Regionalausschusses I; Honorierung der Sachpreisrichter bei städtebaulichen Wettbewerben Bericht des Amtes; Motivations- und Informationskampagne zur Wahl der Bezirksversammlungen am 25. Mai 2014 Bericht des Vorsitzenden und des Bezirkswahlleiters; Bericht der Kommission über die Angemessenheit von Entschädigungen und Zuschüssen nach dem Entschädigungsleistungsgesetz in den Bezirksversammlungen; Zustimmung des Hauptausschusses zu einer gemeinsamen Sitzung des Verkehrsausschusses mit dem Regionalausschuss I und dem Sonderausschuss Ikea zum Thema "Bewohnerparken in Altona-Altstadt und Ottensen" am 17.02.2014 Antrag des Verkehrsausschusses; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.01.2014; Mitteilung(en); Verschiedenes; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2013; Anträge; Stellplatzkonzept für Fahrräder in Hamburg-Nord entwickeln Antrag der GRÜNE-Fraktion; Fahrradhäuschen endlich wieder genehmigen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fortführung des "1.000 Bügel-Programms" im Jahr 2013; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2014 hier: Januar bis Dezember; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Stellplatzpflicht erhalten - Bezirke beteiligen Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gutachterverfahren zur Neubebauung der Flächen an der Denickestraße; Alte Drs. XIX/798 - Antrag der CDU betr. WBI XXI - Beseitigung der 380-KV-Leitung Schlossinsel; 380 KV-Hochspannungsleitung im Harburger Binnenhafen; Keine Verlegung der 380 -KV-Hochspannungsleitung im Harburger Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung (Logistikflächen Neuland); Antrag CDU betr. Entwicklungskonzept für den Bereich Neuländer Platz/Hörstener Straße/Harburger Poststraße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Illegale Spielhalle am Öjendorfer Damm schließen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4548); Beurteilung der Umweltbelastung durch das Chemiewerk Helbingstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (Drs. XIX-4533); UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.13 (Drs. XIX-4402); Anfragen; Photovoltaik nicht wirtschaftlich?; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Spielplatz im Wald zwischen Stühm-Süd und Kienholt parallel zur Bebauung Sootweg und Baumstraße Eingabe; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.08.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Bramfeld, Steilshoop, Farmsen, Berne; Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Fehlende Fahrbahnmarkierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3754); Geschwindigkeitssituation in der Straße Bullenkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3606); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen September 2013 Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Berichte; Anträge; Neue Kleingartenanlage auf dem Gebiet Dahlgrünring/Stübenhofer Weg/Altenfelder Weg/Kornweide; Nach der Schließung der Postfiliale Veringstraße: Grundversorgung erhalten - die Chancen nutzen; Vorsitz des RA Wilhelmsburg/Veddel; Öffnung Wilhelmsburger Inselpark; Zugänglichkeit Inselpark garantieren; Zaun oder kein Zaun? (Neufassung) ; Tempo 50 km/h auf der Reichsstraße; Wegereinigung 2014; Ausdehnung der Veranstaltung "Soundportfestival 2014" auf die Nachtzeit, Ausnahmeprüfung gemäß 19/85/2009 ; Berichte / Mitteilungen der Verwaltung; Umbau Rathaus Wilhelmsburg, Erweiterung des Kundenzentrums und Verlagerung des Hauptsitzes des Regionalbeauftragten; Einige Fahnenmasten erhalten; Botin des Seewindes: Die Möwe retten; Kultur am Veringkanal stärken - langfristige Mietverträge für die Mieter der Zinnwerke ermöglichen ; Weiterentwicklung des Standortes Veringkanal (beidseitig) hier: Neufassung des Antrages vom 19.09.2013; Beleuchtung in der Bahnhofspassage zum Berta-Kröger-Platz; Fortsetzung des Blindenleitsystems von der Businsel Wilhelmsburg zur Bahnhofspassage ; Industriestraße überplanen (beschlossene Fassung); Stadtmodell auch an Wochenenden öffnen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Beiräte; Sondermittel; Sondermittel 95-13 Kleingartenverein Niedergeorgswerder; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Projekt Tagwerk; Fäkaliensee am Krappenkamp / Wohltorf - Auswirkungen auf Bergedorf?; Kasseler Sonderbord; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Reitwegekonzept Vier- und Marschlande; Fläche Oberer Landweg / Ladenbeker Furtweg; Switchh-Punkt Bergedorf; Bezirksverwaltung unter Sparzwang - Zukunft und Effizienz gefährdet?; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraße; Schnellbuslinie 31; P+R-Anlagen; MVZ Herzog-Carl-Friedrich-Platz; Medizinische Versorgung; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Evaluation des Dienstleistungszentrums; Sauberkeit am S-Bahnhof Nettelnburg, Stellungnahme der BSU; Beleuchtung des Tunnels unter der Bergedorfer Straße, Stellungnahme der BWVI; Beschlussvorlagen; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2014 hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2014; Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2014 hier: Sportlerehrungen; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds 2013-2014 hier: Verwendung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms (Betriebsmittel) sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms; Änderungsantrag zu Drs. XIX-1730 Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds 2013-2014 ; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.10.2013; Anträge; Dynamische Anpassung der Ressourcenzuweisung im Zuge der ansteigenden Zahlen von Zuwanderern - ergänzte Fassung; Jugend im Parlament 2014; Jugend im Parlament 2014 - beschlossene Fassung; Unterstützung der Arbeitsgruppe Partizipation; Vermüllung Schleusengraben (Flächen am Serrahn, am Mahnmal und bei Kaufland); Straßenbeleuchtung in LED-Technik; Rieges Gasthof; Aktuelle Ausbildungssituation und Konzept der Bergedorfer Jugendberufsagentur (JBA); Berichte; Verteilungsvorschlag 2014 des Bezirksamtes Bergedorf ; Bebauungsplanverfahren Bergedorf 40, 2. Änderung Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf ; Bebauungsplanverfahren Lohbrügge 10, 2. Änderung - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf ; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zirkus Abrax Kadabrax Kurzes Grußwort durch Herrn von Salis; Neubau der Geschwister Scholl-Stadtteilschule - Förderung der Montagstiftung Sachstandsbericht von Frau Natusch, Schulleiterin und einem Vertreter von Schulbau Hamburg; Hingucker Kinder und Jugendbeteiligungsprojekt am Osdorfer Born Sachstandsbericht des Vereins Jugend Architektur Stadt e.V.; Bürgerhaus Bornheide Sachstandsbericht des Amtes; Vergabeverfahren für die Gelder des Verfügungsfonds Sachstandsbericht des Amtes; Zukunft Kundenzentrum Blankenese/Stationäre Bürgerdienste im SDZ Altona West Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilunge(en); Rot-Grüne Verkehrspolitik - Viel versprochen, wenig erreicht? Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Verstetigungskonzept Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2012; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und des Haus der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013, Drs. XIX2586; Der Haltestellenumbau Achtern Born (Kindermuseum) muss sich in die Neugestaltung des Übergands zwischen Born Center und Bürgerhaus Bornheide einfügen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013, Drs. XIX-2577; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung von altonavi; Familienservice: Hilfe im Haushalt für bedürftige Menschen und Beschäftigung in Lurup sichern Empfehlung des Regionalausschusses II; Hilfen im Haushalt für bedürftige Menschen sicherstellen: In Lurup und allen anderen betroffenen Stadtteilen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 hier: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Nutzung des städtischen Geländes an der August-Kirch-Straße 17 (Trabrennbahn) sowie der bisherigen Pflegeeinrichtung Lutherkamp am Holstenkamp 119 im Stadtteil Bahrenfeld für öffentliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung Altona gem. § 28 BezVG sowie Flüchtlingsunterbringung an der August-Kirch-Straße / Trabrennbahn Durchführung einer Öffentlichen Anhörung; Öffentliche Unterbringung am Holstenkamp und an der August-Kirch-Straße (Trabrennbahn) Schreiben von Herrn Staatsrat Pörksen; Zuwendungsantrag des Trägers Seniorenbildung Hamburg e.V. Beschlussempfehlung des Amtes; Flyer "Auf dem Weg zur passenden Kindertagesbetreuung", Informationen für Eltern - Stand August 2013 Antrag der CDU-Fraktion; Vorläufige Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Zuwanderer im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee; Umsetzung des Konzeptes Ausrichtung der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Altona; Landesaktionsplan Inklusion; Runder Tisch Integration; Mitteilung(en); Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Schlüsselvorschläge der Fachbehörden an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden Ergebnisse der Sprechersitzung vom 24.02.2014; Umsetzung des Integrationskonzeptes 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; HVV - Einstieg vorn - eine erste Bilanz Referenten des HVV sind angefragt; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Berliner Tor/HAW-Campus - Informationen Herr Klimmek, Leiter Abteilung Verkehr Region Mitte 1; Nachbetrachtungen zur öffentlichen Anhörung - Busbeschleunigung Lange Reihe Die Verwaltung informiert.; Planungen; Maßnahmen des Busbeschleunigungsprogramms Metrobuslinie 3 - von Glacischaussee bis Neuer Pferdemarkt; Äußere Erschließung HafenCIty - Anbindung Elbphilharmonie/Mahatma-Gandhi-Brücke; Überliegerplatz für Elektrobusse des HVV zwischen Adenauerallee und Kurt-Schumacher-Allee Die Verwaltung trägt vor.; Anträge; Optimierungen für die Veloroute 8; Maßnahmen zur Beschleunigung der MetroBus-Linie 6 in der Langen Reihe; Busbeschleunigung Lange Reihe; Vorlagen/Mitteilungen; Erlaubnis nach dem Hamburgischen Wegegesetz (HWG) hier: Sondernutzungserlaubnis - Fahrradhaus Hamburger Berg; Beiratsempfehlung 04/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Verkehrssicherheit der Umleitungsstrecke Billhorner Deich/Ausschläger Elbdeich verbessern; Umgestaltung der Straßenanlagen um die Binnenalster zur Reduzierung der Lärm- und Verkehrsbelastung hier: Stellungnahme der Fachbehörde; Verschiedenes; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. §23 GO; Sachstand öffentliche Unterbringung Referentinnen: Frau Prott und Frau Kreipe (BASFI); Genehmigung der Niederschrift vom 16.05.2013, öffentlicher Teil; Benennungsvorschlag Straße Glasbläserhöfe; Sicherung der Bergedorfer Stellenanteile bei Zentralisierung in anderen Bezirken, Stellungnahme der Finanzbehörde; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung am 28.01.2014; Regenwasserbehandlungsanlage Manshardtstraße / Jenfelder Bach; Anträge/Vorlagen; Mitteilungen; Verwendung der Sondermittel; Verschiedenes; Gedenktafel im Öjendorfer Weg (Bezug: RegA-Bi am 28.01.2014, TOP 6.1);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sternschanze; Gefahrengebiet Sternschanze Sachstandsbericht der Polizei (PK 16) ; Gefahrengebiet Sternschanze, Nutzung der "Wasserturm-Million" und Bunker im FloraPark Empfehlungen des Stadtteilbeirates Sternschanze vom 19.06.2013; Sanierungsgebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Sachstandsbericht der Sanierungsträgerin; Neugestaltung des sog. Goetheplatzes Stellungnahme des Sanierungsbeirates vom 04.07.2013 zum Entwurf vom 06.06.2013 (Planunterlagen, Schlussverschickung vom 14.06.2013); Eingabe "Baumbank" vom 14.06.2013; Umweltfreundliche Linienbusse für die Große Bergstraße Empfehlung des Sanierungsbeirates Altona-Altstadt S5 vom 07.08.2013; Verkehrliche Erschließung "Ikea" (hier: abfließender Kfz-Verkehr nach Osten) Empfehlung des Sanierungsbeirates Altona-Altstadt S5 vom 07.08.2013; (Rück-)Verlegung der Bushaltestelle "Gerichtstraße Empfehlung des Sanierungsbeirates Altona-Altstadt S5 vom 07.08.2013; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Mitteilung(en); Unterbringung von Flüchtlingen Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 und 25.10.2012; Neue S-Bahnstation Ottensen kundenfreundlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Veloroute 1: Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Wegeverbindung Behnstraße-Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Zukünftige Gestaltung des Heine–Parks Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Antrag des Circus Abrax Kadabrax an den Sonderfonds Sicherheit im Flora Park Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Lippmannstraße 53 Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Stadtteil Sternschanze Aufhebungsstrategie: Verfahrensschritte zur sukzessiven Aufhebung der Sanierungsverfahren im Schanzenviertel Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Sanierungsgebiet Ottensen 2 Zeißtwiete Bauantrag nach § 62 HBauO, Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung Beschlussempfehlung des Amtes; Sanierungsgebiet St. Pauli-Nord S 3 Karolinenviertel Schanzenstraße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO bzw. § 144 BauGB Beschlussempfehlung des Amtes ; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Große Bergstraße/ Neue Große Bergstraße Bauantrag nach § 62HBauO, Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung ; Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Mitteilung(en); Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge nach § 144 Abs. 2 und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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