Dokument
07.11.2020
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2020; Benennungen öffentlicher Wegeflächen, Vorschlagsliste Stand 01.09.2020; Vorlagen der Verwaltung; Errichtung einer Tauschbox in Wilhelmsburg; Tauschregal im Reiherstiegviertel, Empfehlung des Quartiersbeirates Reiherstiegviertel; Zusätzliche Verteilung von regionalen Sondermitteln in 2020; Benennung einer Verkehrsfläche nach James Last; Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse bis November; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 63/20 - Christlich Aramäisches Gemeindezentrum e.V.; Sondermittelantrag 60/20, Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V.; Sondermittelantrag 68/20, Interessengemeinschaft Großneumarkt-Fleetinsel e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Kein voreiliger Abriss des Café Seeterrassen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Referentenanforderung Polizei - Tempo-30-Strecken auf Finkenwerder und Situation an der Kreuzung Rüschweg/Neßpriel (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sanierungsmaßnahmen der Stiftung Berufliche Bildung am Standort Wendenstraße ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Reinigung und Restaurierung der Statuen der Kornhausbrücke - Mit der Geschichte verantwortungsvoll umgehen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Nur legal ist sicher - Prostitutionsstätten wieder öffnen (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Kompetenzen der Bezirke stärken: Für die Schaffung einer Rechtsgrundlage für zeitlich und örtlich festzulegende Alkoholverkaufsverbote. (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes; Baustelle Schaarsteinweg; Quartiersfonds 2021; Raumsuche für das PEM-Theater und die Tafel Rothenburgsort;
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
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