Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Berichterstattung: Vorschläge der Träger zur Nachbesetzung der JHA-Vakanzen; Sachstandsbericht aus baurechtlicher Sicht zur Situation Fahrenkrön 28 - 32; Eingaben; Eingabe der Fahrenkrön-Anwohner vom 14.02.18 zur Situation Fahrenkrön 28 - 32; Stellungnahme der Fahrenkrön-Anwohner zur Drucksache 20-5339 (Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe Fahrenkrön 28 - 32); Weitere Stellungnahme der Anwohner zur Stellungnahme der Verwaltung und eine Zusammenfassung "Störungen und Belastungen durch die Wohngruppen Fahrenkrön 28 sowie Fahrenkrön 32"; Weitere Eingabe zur Situation Fahrenkrön 28 - 32; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau"; Antrag auf Kostenübernahme der Supervision - Aktivspielplatz Farmsen e.V; Mitteilungen; Fragenkatalog zu den Eingaben Fahrenkrön 28 - 32; Haus der Jugend Jenfeld / Zukünftige Mietzahlung an Schulbau Hamburg; Verschmelzung der Vereine Jugendclub Berner Au e.V. und Bauspielplatz Berne e.V. zu "Kinder- und Jugendarbeit Berne e.V."; Interessenbekundungsverfahren für ein Wohnprojekt in der Region 1 im Rahmen des Programms der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF); Themenspeicher; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und Jugendzentrum Farmsen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Situation Fahrenkrön 28-32
Eingabe; Situation Fahrenkrön 28-32
Ergänzung zur Eingabe Drs. 20-4918; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Ev. Luth. Kirchenkreis Hamburg Ost; Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der FF Oldenfelde-Siedlung e.V.; Vergabe von Sondermitteln - IGL - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e. V.; Vergabe von Sondermitteln - IGL - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e. V.; Planung und Grundinstandsetzung Spielplatz Im Wiesengrund
; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2018; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift v. 21.09.2017; Vorstellung der Bildungseinrichtung "Campus Uhlenhorst"
von Herrn Fritze; Vorstellung der Studie zum Thema "Zahngesundheit bei Flüchtlingskindern in Hamburg"
von Herrn Dr. Hushahn; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) - Beibehaltung bewährter Strukturen und Vorgehensweisen in Hamburg-Nord
Antrag der CDU-Fraktion (Ein Referent der BGV wurde hinzugeladen.); Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 20-4756; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verwendung und Aufteilung der Finanzmittel für die bezirkliche Seniorenarbeit im Jahr 2018
hier: Vorschlag des Bezirksamtes; Diskriminierung entgegentreten – Wohnungen gerecht vergeben
Stellungnahme der SAGA Unternehmensgruppe (Ein Vertreter der Schiffszimmerergenossenschaft wurde hinzugeladen.); Übertragung von Informationsangeboten der Bezirksverwaltung in Leichte Sprache
Mitteilung des aktuellen Sachstandes; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Schreiben der Behörde für Inneres und Sport vom 30.04.2018
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Weitere Planung zum Jugendtreff Triangel und dem anstehenden IBV; Berichterstattung Berner Heerweg 187; Sachstandsbericht HdJ Jenfeld; Eingaben; Eingabe der Fahrenkrön-Anwohner vom 14.02.18 zur Situation Fahrenkrön 28 - 32; Weitere Eingabe zur Situation Fahrenkrön 28 - 32; Stellungnahme der Fahrenkrön-Anwohner zur Drucksache 20-5339 (Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe Fahrenkrön 28 - 32); Weitere Stellungnahme der Anwohner zur Stellungnahme der Verwaltung und eine Zusammenfassung "Störungen und Belastungen durch die Wohngruppen Fahrenkrön 28 sowie Fahrenkrön 32"; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; VfJ Steilshoop für die Projekte: Jugendsozialarbeit, STEP IN und das `Mädchen und Frauentreff´: Antrag auf Bewilligung von Mehrkosten für Reinigung; HdJ Bramfeld: Anschaffung einer Alarmanlage; Mitteilungen; Fragenkatalog zu den Eingaben Fahrenkrön 28 - 32; Sachstand Haushaltsberatungen; Interessenbekundungsverfahren für eine halbe "integrierte Lerngruppe" nach Rahmenvereinbarung - Regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten - vom 01.02.2013.; Themenspeicher; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und Jugendzentrum Farmsen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Situation Fahrenkrön 28-32
Eingabe; Situation Fahrenkrön 28-32
Ergänzung zur Eingabe Drs. 20-4918; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.18; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Änderungen der Planungen zur Neugestaltung der Straße Baumacker
Drs. 20-2668; BV-Beschluss vom 14.12.2017; Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Sondermittel der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2017; Mitteilungen der Vorsitzenden; Bewohnerparken Univiertel
Drs. 20-2523, Beschluss der BV am 12.10.2017
; Geschützte Radstreifen – eine Option für Eimsbüttel
Drucksache Nr. 20-2710, Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 22.02.2018; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennungen für den Ausschuss Bildung und Sport (BuS); Anträge; Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg
durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.16
; Buskapazitäten für pendelnde Schüler im Hamburger Nordwesten erhöhen; Kinderferienprogramme des Bezirksamtes Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Änderung des Fußgängerabschnitts des Brunckhorstweges in einen Fußgänger- und Radweg
; Taktfolge und Kapazitäten von AKN und Bussen um das Quartier am Hörgensweg überprüfen; Minikreisverkehr an der Kreuzung Stresemannallee/Grandweg - Verkehrssicherheit mit Baum- und Grünflächenschutz vereinbaren; Perspektiven für den Niendorfer Osten mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entwickeln; Grünfläche an der Koppelstraße - Ecke Lokstedter Grenzstraße instand setzen; Benennung der neuen Straße am Bauhof Wehmerweg in "Alma-Ohlmann-Weg"; Referentenanforderung zu Grundwasserproblemen im Niendorfer Westen; Ausbau der P+R-Anlagen im Regionalbereich überarbeiten; Benennung einer Grünanlage neben der St. Stephanus Kirche; Ermöglichung der besseren Durchfahrt in der Straße Wurtkamp für RadfahrerInnen; Erschließung des Geländes Hörgensweg (Bebauungsplan Eidelstedt 74)
- Benennung der neuen Straße –; Sondermittel zur ökologischen Aufwertung des Ohmoors; Sondermittel für die Neugestaltung der Website des Jugendclubs Burgwedel; Sondermittel für eine geplante Veranstaltungsreihe der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Stellingen; Sondermittel für einen Gastauftritt des französischen Marionetten- und Objekttheaters "Le Loup qui Zozote"; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Arbeitsfähigkeit des Inklusionsbeirates sicherstellen; Demokratie wahren – Geschäftsordnung einhalten; Änderungen der Planungen zur Neugestaltung der Straße Baumacker – Fußgängerübergang erhalten; „Referentenanforderung zu Grundwasserproblemen im Niendorfer Westen“
Ergänzung zu der Ausschussempfehlung; Erschließung des Quartiers am Hörgensweg – Benennung einer neuen Straße in Erinnerung an Oliver Lißy;
Beteiligung der Unterausschüsse für Bauprüfangelegenheiten der Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek bei Abrissanträgen und Bauanträgen in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen
Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Haushaltsplanentwurf 2019/2020
hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
Beratung über die in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden
; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2018
Hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
; Rissener SV e.V. - Anschaffung von Sportgeräten für neue Sportgruppen
Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2017); Zuwendungsantrag Altonaer Turn- und Sportverein von 1899 e.V. - Errichtung einer Kletterwand am Vereinshaus
Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2017); Interaktives Mehrzweckspielgerät und Fußballwand - Quartiersfonds III 2017/2018
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-3893); Nutzung der Grünfläche neben dem alten jüdischen Friedhof; Grünkonzept Straße Sternschanze (Fortsetzung der Beratungen vom 05.09.2017); Baumfälllisten; Fällungen auf öffentlichem Grund
Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Mittel der Sicherheitskonferenz des Fachamtes Management des öffentlichen Raums für 2017 und 2018
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfällungen als vorbereitende Maßnahmen für die Erweiterung der A7
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Busbeschleunigungsprogramm
hier: Umbau des Knotenpunktes Luruper Hauptstraße / Elbgaustraße; Fällung von Bäumen
Mitteilungsdrucksache des Amtes
; Ablösung aus dem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem HSV
Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017 (Drs. 20-4333E); Traglufthalle für den TC Rolandsmühle
Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017 (Drs. 20-4331); Ablehnung der angedachten Absenkungen der Rahmenzuweisung Grün ab 2019
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Verschiedenes; Abstimmung des Termins für die Ausschusssitzung mit den Naturschutzverbänden; Abstimmung der Vormerkliste; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 07.02.2018; Themenbereich Verkehr; Radfahren an der Esplanade: Problem lösen, Provisorien wagen (Antrag der GRÜNE Fraktion); Abschaffung von Bettelampeln (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Caspar-Voght-Straße für alle Verkehrsteilnehmer freundlicher gestalten; Verkehrsplanungen; Amsinckstraßenbrücke, Info zum Baubeginn im September 2018; Rotblitzer für die Kreuzung Millerntorplatz/Budapester Straße; Verkehrssicherheit an der Merkenstrasse erhöhen - Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h; Umwandlung der Straße "Am Lohsepark" in einen verkehrsberuhigten Bereich; Themenbereich Umwelt; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Baumkonzept Mönckebergstraße (Vorschläge des BID) (Informationen vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Mehr Natur in der Stadt (Mündliche Stellungnahme des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes zur Drucksache 21-2880.1); Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG
hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Verschiedenes; Sitzungsthemen; Fußgängerüberweg Horner Weg 108; Runde Beete zwischen S-Bahn und Ärztehaus in Wilhelmsburg;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel
(Stand 08.03.2018)
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme
(Stand 08.03.2018)
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Das Geld hängt an den Bäumen gGmbH - Ausstattung und Ersatzmaterial für den laufenden Betrieb
Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
; Zuwendungsantrag Ausleihe von Aktionsgeräten und Instrumenten sowie Bauzaunsicherung für das Mädchenspektakel 2018
Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Kulturetage Altona e.V. - Magazin für die Große Bergstraße
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag altonale GmbH - Planung und Durchführung der altonale 20
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
; Zuwendungsantrag altonale GmbH - Planung und Durchführung des Straßenfestes STAMP 2018
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. - STAMP Konferenz 2018
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
; Zuwendungsantrag Ehemalige Viktoria-Kaserne e.V. - Geschichtsausstellung
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
; Mittel für den Bezirklichen Beirat für Menschen mit Behinderungen
Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2018
Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Zuwendungsangelegenheiten des Stadtteil- und Kulturzentrums MOTTE; Mitteilungen; Strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens (SNH)
hier: 4. Quartalsbericht 2017
Mitteilungsdrucksache des Amtes
; HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; ABRAX KADABRAX
Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Verschiedenes; Antrag auf Politikmittel für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Community Center im Holsten- Quartier
Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 20.02.2018);
Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemein bildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen
Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Politik & Wahlen
Soziales
Transport & Verkehr
Bevölkerung
Gesetze & Justiz
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Kultur, Sport & Tourismus