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21.12.2021
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Austausch mit Frau Senatorin Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (Der Tagesordnungspunkt entfällt; ein neuer gemeinsamer Termin ist noch nicht bekannt.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021; Mitteilungen; Refinanzierung der Mehrkosten zur Überleitung in die S-Tabelle und die kommenden Tarifsteigerungen für den Haushalt 2022; Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte, "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Integrationskonferenz 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 - Anhörung gemäß § 37 BezVG, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Mittelumwidmung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen; Aktuelle Besetzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau, Stand Oktober 2021; Im Jahr 2020 ausgefallene Weihnachtsmärkte nachholen!; Einrichtung zentraler E-Scooter-Leihstationen in der HafenCity; Empfehlung des HafenCity Forum, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Themen-Besetzung und Struktur der Ausschüsse; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 103/21; salondergegenwart gGmbH; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der FDP-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 44 "Dienstleistungszentrum bei Airbus" - Beschluss der Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
; Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp für Fußgänger; Reinigung des Billstedter Marktplatzes auch am Wochenende; Beleuchtung und Schneeräumung des Fuß- und Radwegs neben der Baustraße von Bei den Tennisplätzen zum Hermannstal; Beschaffung eines Feuerlöschtrainers für die FFW Billstedt-Horn; Eingabe: Straße Hegenredder in Hamburg; Sonstige Vorlagen; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 und den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2027; Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im November 2021; Anträge; MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Keine Neubesetzung der Bezirksamtsleitung ohne Ausschreibung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Außengastronomie im Winter 2021 unter Berücksichtigung von Anwohnendeninteressen ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Die Projekte des Modellvorhabens "Mitte machen" umsetzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Kein Abriss ohne Neubau! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Kein Abriss in der Zeughausstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE); Ermächtigung des Hauptausschusses zum Ausschreibungsverzicht und zur Einberufung einer Bezirksversammlungssitzung in Vorbereitung der Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion);
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