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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Bezifferung vorhandener Erlöse nach Abschluss des Ermächtigungsübertrags und Vergabe weite-rer ungebundener Mittel aus dem Quartiersfonds ; Anmeldung Referierende; Vorstellung des Neubaus der Tatenberger Schleusenbrücke im Regionalausschuss - LSBG; CDU: RgA: Fischtreppe Tatenberger Schleuse (BUKEA); SPD: SEA (November): Vertreter HIE zum B-Plan 99 Innovationspark und aktuellen Sachstand; SPD: SEA (Oktober): BSW und BUKEA zum aktuellen Verfahrensstand der Windkraftanlage; SPD: BA: Wohnungsleerstand und Umsetzung Wohnraumschutz (Bezirksamt); GRÜNE: S+B: Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Schwierigkeiten oder besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen (im Bezirk Bergedorf) (Schulbehörde); GRÜNE: WHT: Innovationscampus Bergedorf und Angebot Angebote für junge Menschen (Johanna Große-Lohmann und Dr. Falko Brinkmann (Hamburg Innovation GmbH)) ; GRÜNE: SGI: Vorstellung desHitzeaktionsplans (Sozialbehörde) unter Hinzuladung U+K und SEA; GRÜNE: S+B: Wie steht es um Frauen und Mädchen Fußball und was kann zur Verbesserung der Situation in Bergedorf getan werden? (Hamburger Fußballverband); GRÜNE: RgA: On-Demand-Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Taxiunternehmen); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.08.2025 -öffentlicher Teil-;

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Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2435.1)

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch die Vorsitzende der Bezirksversammlung; Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden; Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden; Belehrung über die Rechte und Pflichten der Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gemäß § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Naturschutzgroßprojekt Natürlich Hamburg! (NGP NH) (Referent Herr Schneider, BUKEA - Amt für Naturschutz und Grünplanung) (Hinzuladung RgA); Bericht aus der Stabsstelle Klimaschutz; Umgestaltung Kinderspielplatz Eschenallee und Grünanlage Grüne Mitte Neuallermöhe (Bericht Herr Charles); Umgestaltung der Schulenbrooksbek im Bereich des Rathausparks (Bericht Herr Charles); Beantwortung von Fragen an die Verwaltung; Verschiedenes (Sitzungstermin am 09.10.2024);

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Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2486.1)

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Zusammenlegung BG-Klinikum mit dem UKE (Unter Hinzuladung des SGI); Gerechte Verteilung der Grundsteuerlast? (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Auswertung Meldemichel; Vergabe ungebundener Erlöse aus dem Quartiersfonds; Anmeldung Referierende; Grüne: HA: Gerechte Verteilung der Grundsteuer (Finanzbehörde); Grüne: U+K: Grün- und Beetpatenschaften (Loki-Schmidt-Stiftung); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.05.2025 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch die Vorsitzende der Bezirksversammlung; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 (Referentin: Frau Hell (LKA)); Bericht der Baustellenkoordination - hier: Zeitraum September 2024 – Dezember 2025 ; Erweiterung der Anzahl der Fahrradstellplätze am Bergedorfer Bahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Verbesserung der Schulwegsicherheit - Welche Erkenntnisse sind aus dem Beschluss Bezirksversammlung hervor gegangen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Schülerbeförderung; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 05.09.24, 08:00 Uhr, unter errreicht haben.); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Bericht des Bezirksamtes zum Katastrophenschutz – Erkenntnisse aus der Stabsreise nach Bad Münstereifel; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2025 ; Sondermittelanträge 2025; Antrag zur Drs. 22-179 "Sondermittelanträge 2025" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Quartiersfonds 2025; Vergabe konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024; Referenten; SPD: JHA (Dezember oder Januar): Bundesprogramm "Demokratie leben" - Einblicke in Inhalte/Umsetzung, evtl. Antragsmöglichkeiten (Bezirksamt/Frau Hartmann); SPD: JHA (Dezember): Vorstellung der Arbeit, insb. im Hinblick auf Selbstverwaltung/-organisation (Vertreter von "Unser Haus e.V."); SPD: JHA (Februar): Schmierereien im öffentlichen Raum/an öffentlich geförderten Kunstwerken; Bezugnahme auf Drs. 22-1057 (Fanbeauftragte von HSV und St. Pauli); CDU: WHT: Ergebnisse der Nachhaltigkeitsuntersuchung der Viafuturum GmbH (Referent BWI); CDU: WHT: Bilanz zu dem Projekt "Bergedorf Now" (Stadtmanagerinnen von "Bergedorf Now", Frau Tribian und Frau Staron); CDU: V+I: Projekt Green Light (Vertreter der zuständigen Behörde; ggf. BVM); CDU: RgA (Januar): Ironman 2025 (Referierende Autobahn GmbH sowie Polizei - VD 5); Grüne: S+B: Nutzung des Fritz-Reuter-Spielplatzes (Vertreter TSG-Hockeyabteilung inkl. Jugendwart); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.11.2024 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Schulexpress (Referierende des Elternrats der Schule Sander Straße wurden eingeladen - der Fachausschuss für Sport und Bildung ist nachrichtlich hinzugeladen.); Grundinstandsetzung / geänderte Schlussverschickung Vierlandenstraße (Referierende: Herr Schmidt (LSBG), Herr Brahim und Frau Betram (Planungsbüro Reese + Wulff)); „Bergedorfer Konsens“ zur U-Bahn-Anbindung - beschlossene Fassung (Referenten der BVM wurden eingeladen.); Mehr Barrierefreiheit für Bergedorf-Süd (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Direktbus bei Schienenersatzverkehr auch für Nettelnburg und Allermöhe; Barrierefreie E-Ladesäulen an Schwerbehindertenparkplätzen; Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 27.03.25, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 13.01.25 und vom 10.02.25, öffentliche Teile; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - Rückfrage; Cannabis-Vereine in Bergedorf – Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Gemeinsam mit Ds. 22-0619); Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Maßnahmen der Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2025/2026 an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen südlich der BAB 25 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Einladung eines Referenten der BUKEA zum Thema Leerstand von Wohnimmobilien an Deichen / Modellversuch in Willhelmsburg Referentenabsage; Anträge; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg Drucksache: 22-0616.01 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Buslinienkonzept für die Vier- und Marschlande - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Projekt Heizwerk Bergedorf-West (Referent: Christian Schiele (Projektleiter Hamburger Energiewerke GmbH)); Bericht aus der Stabsstelle Klimaschutz; Jahresbericht 2024; Sachstandsbericht Nutria (Hinzuladung RgA); Bänke für die Promenade am Kampdeich (Verfasserin: SPD-Fraktion); Schäden am Paul-Wenck-Weg - Antwort (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Grünpatenschaften im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Beantwortung von Fragen an die Verwaltung (Vorstellung der Naturcentmaßnahme durch Herrn Charles); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Parkplatzmoratorium - Handhabe und Spielräume für den Bezirk (Referierende der BVM wurden eingeladen Der SEA ist nachrichtlich hinzugeladen.); Linienbusverkehr (Referenten BVM, LSBG und VHH wurden eingeladen); Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen - Stellungnahme BVM (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Beleuchtung Neuallermöher Querweg; Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25 / Anschlussstelle-Curslack (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bergedorf darf nicht abgeschnitten werden - Fernzughalte sichern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: CDU-Fraktion); E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 04.12.25, 08:00 Uhr, unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (Referierende: Benjamin Schock (CDO-DIT/BA), Esther Niewöhner (DIT/BA)); Entwurf einer Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf - Erörterung; Vergabe ungebundener Mittel aus dem Förderfonds 2025 ; Referenten; CDU/Grüne: HA: „Terminbuchung in Kundenzentren“ (Dataport bzw. BWFGB); Grüne: SGI: „Lage der Pflegeversorgung in Bergedorf“ (Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.); Grüne: U+K (Hinzuladung S+B): „Bildung für Nachhaltigkeit“ (Ralf Behrens/BUKEA, Abtlg. Naturschutz); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.02.2025 -öffentlicher Teil-;

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Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vergabe weiterer investiver Mittel aus dem Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug ; Referenten; WHT: Jugendherberge für Bergedorf prüfen (Referent des Deutschen Jugendherbergswerks); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.01.2025 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Referenten; V+I: "Bauarbeiten am Bahnkorridor Hamburg-Berlin" (DB InfraGO AG); SGI: "Eine zusätzliche Fachkraft für Integration" - Drs. 21-2114.01 (Sozialbehörde); SGI: "Housing First" (Fachamt für Wohnungssicherung); SGI: Unterkünfte - Bezugnahme auf die Antwort auf eine Große Anfrage (Fördern & Wohnen); V+I (Oktober): Auslastung/Ausfälle von Schulbussen in Bergedorf (vhh.mobility /hvv / BSB); RgA: Sachstand und Planung der Baustelle Tatenberger Schleuse (LSBG/HPA); RgA (Oktober): Warum werden Ausgleichsflächen und Naturschutzgebiete in den VuM mit Stacheldraht und Elektrozäunen versehen? (BUKEA); RgA: Sachstand zu den geplanten Schöpfwerken (BUKEA/LSBG) - neue Antwort nach Auskunftsersuchen (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Kriminalstatistik 2024 (Referenten: Herr Meier und Herr Linkogel (Bundespolizei)); Parkscheinzonen in der Bergedorfer City neu regeln (Referierende der BVM bzw. des LBV sind eingeladen. Die BVM hat eine Teilnahme jedoch abgelehnt. Der WHT ist nachrichtlich hinzugeladen.); Schülerbeförderung; Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? (Refereriende der vhh.mobility wurden eingeladen. Die BVM hat schriftlich Stellung genommen.); Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? (Stellungnahme der BVM); Stark frequentierte Bushaltestellen mit Buswartehäuschen ausstatten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Grüner Pfeil für den Radverkehr (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 23.06.25, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Vergabe investiver Mittel aus dem Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug; Referenten; Einladung einer/eines Referierenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2024 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Bericht aus der Stabsstelle Klimaschutz; Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) ; Neugestaltung Spielplatz Ernst-Henning-Straße (Bericht Herr Charles); ...und still stehen die Fleete! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Maßnahmen der Bestandspflege in der Saison 2024/2025; Fällen von Gefahrenbäumen in der Saison 2024/2025; Beantwortung von Fragen an die Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2024, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Hinweis auf Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Lage der Pflegeversorgung in Bergedorf (Referent: Herr Eckhardt (BPA eV.)); Armut in Bergedorf - Antwort (Verfasserin: SPD-Fraktion); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Arztpraxen in Bergedorf langfristig sichern; Jahresbericht 2024; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Grünbeetpatenschaft (Referentin: Frau Amira Elatawna, Loki Schmidt Siftung); Hamburger Wärmeplanung: Vorstellung der Zwischenergebnisse (Referent: Herr Christian Stüwe, BUKEA); Bericht aus der Stabsstelle Klimaschutz; Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation - erg. Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation - Änderungsantrag (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Mehrgenerationenspielplatz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Beantwortung von Fragen an die Verwaltung; Mitteilungen; Fällliste Gefahrenbäume Bergedorf Saison 2025/2026; Maßnahmen der Bestandspflege Saison 2025/2026; Böllerverbotszonen für Tierschutzeinrichtungen - Stellungnahme durch Rechtsamt (RA) und Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV); Wechselbepflanzung des Grünstreifens am Lohbrügger Markt (Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Charles); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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