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Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 40

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Modernisierungskonzept; Kosten und Finanzierung; Angebotspreis der Sprinkenhof GmbH; Anmietung der Gebäude in der Hebebrandstraße vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) für die Dauer der Sanierungsarbeiten; Mieter-Vermieter-Modell, Gründung einer Objektgesellschaft als GmbH & Co. KG; Übernahme von Sicherheitsleistungen zugunsten der KG; Anlage 1: Kostendarstellung; Anlage 2: Planänderungen 2015/2016; Anlage 3: Planänderung 2014

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• Bildung & Wissenschaft
 

Nachbewilligungen u. a. für die Hamburgische Staatsoper, die Deichtorhallen und das Staatsarchiv; Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Bühnensanierung des Helms-Saals des Harburger Theaters; Anlage 1: Änderungen Wirtschaftsplan 2014; Anlage 2: Änderungen des Haushaltsplans 2013/2014; Anlage 3: Übersicht Bühnensanierung; Anlage 4: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2013/2014, Übernahme von Sicherheitsleistungen zugunsten der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, der Blindenbibliotheken Norddeutsche Blindenhörbücherei und der Stiftung Centralbibliothek für Blinde

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Wiedereinführung des 9-jährigen Gymnasiums; Nichtzustandekommen des Volksbegehrens

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• Politik & Wahlen
 

Sanierung und Umstrukturierung des CCH-Gebäudes und Umgestaltung des Vorplatzes; werterstattungsfreie Grundstücks- und Gebäudeübertragung aus dem Vermögen des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen auf die CCH Immobilien GmbH & Co. KG; Anlage 1: Planänderungen; Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses, Übernahme von Sicherheitsleistungen zugunsten der CCH Immobilien GmbH & Co. KG

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Gesetze & Justiz
 

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• Transport & Verkehr
 

Anlage: Tätigkeitsbericht sowie Stellungnahme des Landesbeirates für die Teilhabe behinderter Menschen

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• Bevölkerung
 

Verkauf von Wohnimmobilien an die SAGA und Bestellung von Erbbaurechten zugunsten der SAGA; Anlage: Auflistung der Flurstücke, u. a. in Moorburg und Neuenfelde

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Ermächtigung für Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage zur Vermeidung von Nettokreditaufnahmen; Ermächtigung für Kredittilgungen; Übersicht über die Ergebnisse der Steuerschätzung (Anlage 1); Gesetz zur Änderung des SNH-Gesetzes vom 17.12.2013; Änderung Art. 40 (Schlussbestimmungen), Einfügung § 7a Verwendung von Rücklagen: Übertragung des für 2014 festgestellten Bestands der Allgemeinen Rücklage sowie der Rücklage zur Finanzierung des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010 zur Hälfte an den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen und zur Hälfte an das Sondervermögen Schulimmobilien (Anlage 2)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Stabilitätsbericht 2014; Anlage 2: Erläuterungen zu den in den Stabilitätsberichten verwendeten Kennziffern und Verfahren

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Stellungnahmen, u. a. in Bezug auf das IT-Verfahren "Zugang von extern" (Zuvex) und auf die Einführung der internetbasierten Telefonie "Next Generation Network" (NGN)

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Transport & Verkehr
 

Trockenbauarbeiten

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bewohnerparken in Altona-Altstadt hier: Auswertung der Öffentlichen Anhörung vom 07.07.2014; Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Baustellenverkehr Op´n Hainholt Eingabe vom 30.08.2014; Befahrensverbot Blankeneser Hauptstraße Eingabe vom 19.08.2014; Verkehrssituation Zeiseweg Eingabe vom 23.09.2014; Verkehrssituation Zeiseweg Mitteilung des PK 21; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016; Zwischenbericht des Radverkehrskonzeptes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Zwischenbericht des Radverkehrskonzepts Altona Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-0345; Situation der Radfahrer im Lessingtunnel; Barrierefreier Übergang am Hahnenkamp zwischen Ottenser Hauptstraße und dem Altonaer Bahnhof endlich herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen Bahrenfelder Chaussee – Luruper Chaussee zwischen Kielkamp und BAB7 hier: 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung(en); Förderung des ÖPNV auf der Straße Bushaltestellen Thadenstraße West und Paul-Roosen-Straße hier: 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache des Amtes; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Verschiedenes; Fußgängerüberweg Baron-Voght-Straße; Ausschussregularien;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung neuer Mitglieder bzw. ständiger Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende(n); Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 04.09.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag der Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. (W3) vom 07.05.2014 in Höhe von 40.000 Euro zuzüglich 1.100 Euro Zuwendungsbaukosten; Zuwendungsantrag der Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. (W3) vom 07.05.2014 in Höhe von 40.000 Euro zuzüglich 1.100 Euro Zuwendungsbaukosten Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks Hamburg-West/Südholstein vom 11.04.2014 in Höhe von 7.000 Euro (Lackierarbeiten von Heizkörpern und -rohren); Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks Hamburg-West/Südholstein vom 11.04.2014 in Höhe von 7.000 Euro (Lackierarbeiten von Heizkörpern und -rohren) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag für Renovierungsarbeiten im Lotsenhaus Altona Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Zuwendungsantrages für Renovierungsarbeiten im Lotsenhaus Altona Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge Mitteilungsdrucksache des Amtes; Überarbeiteter Zuwendungsantrag des DLRG - Landesverband Hamburg e.V. vom 18.07.2014 zwecks Neubau der DLRG-Station am Elbstrand Wittenbergen Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag des Hamburger Gehörlosen-Sportverein von 1904 e.V. vom 15.07.2013 Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag des Vereins Hamburger Stadttauben e.V. vom 29.10.2013 Beschlussvorlage des Amtes; Situation Haus Drei; Umgang mit Anträgen auf Fördermittel; Fußgängerunterführung Breite Straße Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Erläuterung der Anmeldung zum Einzelplan des Bezirksamtes Bericht des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zweckänderungsantrag zum Sondermittelfall I14/01 "Instandsetzung des Brunnens am Glücksburger Platz" Beschlussvorlage des Amtes; Vergabebericht für das II. Quartal 2014 (Vergaben nach VOB) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten ; Vergabebericht für das II. Quartal 2014 (Vergaben nach VOL und VOF) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen (Stand: 22.08.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016: Terminplanung und Amtsvorlagen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; Haushaltskonsolidierung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Kosten bei: Tarifanpassungen, Landesmindestlohn, personelle und bauliche Maßnahme von Altonaers Stadtteilkulturzentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Zuwendungsantrag des Goethe-Gymnasiums vom 29.08.2013 zur Einrichtung einer Lehrküche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Quartiersfonds 2015 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Vorschlag für den stellvertretenden Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bebauung der Grünfläche sowie des Kunstrasenspielfeldes östlich der Grundschule Genslerstraße -Zweigstelle Ballerstaedtweg- Antrag der Gruppe Piraten; Bebauung von Spielflächen und Fußballplatz an der Schule Ballerstaedtweg: Eltern und Schule einbeziehen gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 11 (Dieselstraße) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung; Barmbek-Nord 11 - Konflikte lösen, Bürgerwille respektieren Antrag der Gruppe PIRATEN; Wohnbebauung Käthnerort hier: Projektvorstellung; Benennung für den Sanierungsbeirat Fuhlsbüttler Straße Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2015; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplanentwurf Barmbek-Süd 37 (Beethovenstraße) Öffentliche Plandiskussion;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über die Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg an rechtlich selbständigen Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts. Dieser Überblick enthält Darstellungen zum Beteiligungs­bestand und dessen Entwicklung, zu besonderen Aspekten des Beteiligungs­managements sowie zu den Aufgaben, der Aufgabenerfüllung, den betriebs­wirtschaftlichen Kennzahlen und der Entwicklung bei den hamburgischen Unternehmen und Unternehmens­beteiligungen.

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern