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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Errichtung eines Sport und Kulturzentrums - Vortrag vom HT 16; Beschlussfassung über die Niederschrift am 11.11.2014; Mitteilungen; Briefkasten im Sievekingdamm, Hamm; Verwendung der Sondermittel; Sondermittelantrag Nr. 125/14 - LAB Treffpunkt Hamm; Anträge/Vorlagen; Barrierefreiheit der U-Bahnhaltestelle "Rauhes Haus" auch während den Bauarbeiten sicherstellen!; Grünanlagenaufwertung; Bänke an Grünstreifen in Borgfelde; Flutlichtanlage für Sportplatz Tribünenweg realisieren; Carl-Petersen-Straße anwohnerfreundlich gestalten; Sicherheit für Kinder am Spielplatz Bethesdastraße; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 35 GO; Geruchsbelästigungen in Bergedorf Süd - beschlossene Fassung; Lohbrügger Markt; Umgestaltung Lohbrügger Markt; Änderung des Programms für den Neu- und Umbau von Straßen; Eingabe E 20/5 Stadtteilbüro Lohbrügge betr. Umgestaltung Lohbrügger Markt; Umbau der Kreuzung Alte Holstenstraße/Ludwig-Rosenberg-Ring; Sprunginsel Binnenfeldredder; Eingabe Nr. 3 des BSB Frau Rogalski-Beeck betr. Fragen zum Thema Mobilität im Alter; Roter Asphalt für Bergedorfs Radwege - ergänzte Fassung; Erhaltung der Notrufsäule "See Hinterm Horn" am Allermöher Deich; Maßnahmen ÖPNV - Veränderung von Linienwegen; Maßnahmen ÖPNV - Anpassungen des Leistungsangebots zum Fahrplanwechsel 2015; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Beantwortung der Fragen an die Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.14 - öffentlicher Teil; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2014; Eingaben; Bauvorhaben Bartensteiner Weg - geplantes Untergeschoss der SAGA Eingabe; Zustand der Radwege Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Noch nicht beschlossene Sondermittel Soziale Arbeit und Fortbildung e.V. (Erneuerung der Heizungs- und Warmwasseraufbereitungsanlage in der Produktionsschule Steilshoop); Sondermittelantrag Soziale Arbeit und Fortbildung e.V. (Erneuerung der Heizungs- und Warmwasseraufbereitung) Nachfrage des Hauptausschusses vom 03.07.2014; Zubenennung "Zur Jenfelder Au"; Zubenennung Wilsonstraße; Stadtteilschule Meiendorf; Mitteilungen; Gehwegreinigung am Poppenbütteler Weg (Ring 3) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2014 (Drs.Nr. XIX-5371.1); Neue Öffnungszeit für das Kundenzentrum Wandsbek ab 01.08.2014 ; Bürgerbegehren zum Erhalt des Sozialen Dienstleistungszentrums in Bramfeld; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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  • Gesetze und JustizGesetze & Justiz
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Die Ausführungsanordnung regelt die erforderlichen Maßnahmen in Schadenersatzfällen im Einzelnen für die Finanzbehörde ohne Steuerverwaltung einschließlich der Landesbetriebe Kasse.Hamburg und Hamburgische Münze (ohne LIG, SBH und LGH).

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.11.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 06.11.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag der FrauenFreiluftGalerie Hamburg Projekt: Erhaltung und Kommunikation der Gemälde der FrauenFreiluftGalerie hier: Neufassung und Aktualisierung eines Wandgemäldes Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag der FrauenFreiluftGalerie Hamburg Projekt: Erhaltung und Kommunikation der Gemälde der FrauenFreiluftGalerie hier: Neufassung und Aktualisierung eines Wandgemäldes Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 22.10.2014 Projekt: Fertigstellung der im Rohbau vorbereiteten Räumlichkeiten und Herrichtung zur Nutzung (Bauabschnitt 2) Beschlussvorlage des Amtes; Finanzierungsbedarfe Altonaer Stadtarchiv e.V. und Museum für textile Techniken e.V. Hier: Übernahme der Betriebskostenzahlungen 2014 und 2015 Beschlussvorlage des Amtes; Finanzierungsbedarfe Altonaer Stadtarchiv e.V. und Museum für textile Techniken e.V. hier: Übernahme der Betriebskostenzahlungen 2014 und 2015 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Ergänzung zum Antrag zur Verbesserung der Barrierefreiheit des Bürgerhauses Bornheide Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Buchpublikation "Bahrenfelder Straße" des Stadtteilarchivs Ottensen e.V.; Quartiersfonds; Quartiersfonds 2015 Beschlussvorlage des Amtes; Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Projektantrag für den Quartiersfonds 2014: Bürgerhaus Bornheide - Beschilderungssystem Beschlussvorlage des Amtes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 Zweite Lesung - Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung Empfehlungen der Fachausschüsse; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 Zweite Lesung - Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung Ergänzung zur Drucksache 20-0504; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Bericht (Stand 24.10.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; Mitteilungen; Sondermittel 2014 - Ablehnung eines Zuwendungsantrags (S14/21) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anhebung aller Zuweisungen für Personalausgaben im Doppelhaushalt 2015/2016 entsprechend der tatsächlichen Tarifentwicklung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.09.2014; Verschiedenes;

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